Selten so grün wie jetzt

Umweltpolitik galt langeZeit als Luxus. Kurz vor der Wahl wird sie wieder existenziell - auch für die Koalition

Den alternativen Nobelpreis hat er bereits. Nun, vor dem "Erdgipfel" von Johannesburg, preist das amerikanische Nachrichtenmagazin Time Hermann Scheer als solar crusader und zählt den sozialdemokratischen Abgeordneten zu einem der fünf heroes for the green century.

Er habe Gesetze angestoßen, die Deutschland zum weltgrößten Windkraftnutzer und nach Japan zum zweitgrößten Sonnenenergie-Produzenten machten. Kürzlich habe er ein Washingtoner Publikum, ansonsten an deutschen Parlamentariern nicht gerade brennend interessiert, mit seinem Enthusiasmus elektrisiert. Die Nutzung von nuklearer und fossiler Energie habe er eine "globale Pyromanie" genannt, und die erneuerbare Energie sei "der Feuerlöscher".

Nun steht Scheer zwar weltweit für die "Energiewende". Den Nobelpreis für Ökologie aber hat sich die rot-grüne Koalition deswegen nicht gleich verdient. Die Geschichte der vergangenen vier Jahre handelt von Helden - und anderen. Gleichwohl, in die richtige Richtung wird die Regierung derzeit aus den eigenen Reihen gedrängt. Anders als während der 16 Kohl-Jahre gibt es keine Opposition, die Antworten auf die "ökologische Frage" verlangt. Im Gegenteil: Was das angeht, hat die CDU/CSU vieles von dem verdrängt, was sie schon einmal wusste. Eine Herausforderung auf dem Feld ist Edmund Stoiber bestimmt nicht.

Ökologie ist "Chefsache"? Wäre es so, wie der Kanzlerkandidat jetzt verlegen behauptet, sofern er nicht an die Meriten der einstigen Umweltministerin Angela Merkel erinnert, man hätte es längst bemerkt. In dem Versäumnis, von Ökologie und Entwicklung, von Nachhaltigkeit sowie vom Norden und Süden der Welt im "Kompetenzteam" etwas widerzuspiegeln, steckt eine tiefere Logik: Zum Modernitätsbegriff der Christdemokraten hat die Frage nach der Lebenswelt nicht länger gezählt. Das belegen auch andere Beispiele. Als Alternative zu Renate Künast hat Stoiber sich mit Peter Carstensen einen Repräsentanten des Bauernbundes und der Nordfleisch AG auserkoren. Oder die Liste der rot-grünen Gesetze, die von erneuerbaren Energien, der ökologischen Steuerreform, Energieeinsparung, Emmissionshandel, Atomausstieg, Verbraucherinformation, Lkw-Maut, Bahninvestitionen, Donaukanalisierung, Naturschutzgesetz oder der Agrarwende handelt: Konsequent lehnte die CDU/CSU-Opposition nahezu alles ab, übertroffen nur von der FDP.

Jetzt werden alle mit der Nase auf die Ökologie gestoßen

Sehr grün war die Koalition nicht, und selbst die Grünen haben lange gebraucht, bis sie wieder ihr ureigenes Sujet entdeckten. Ausgerechnet zum Ende der Legislatur werden sie alle noch einmal mit der Nase darauf gestoßen.

Fast sah es so aus, als gehe es nur noch darum, dass die Politik sich selbst inszeniert und Politiker sich "Duelle" liefern. Sie schaffen sich die Ereignisse, hieß es, nach denen die Erregungsdemokratie lechzt.