Erfurt

Wahrlich, mit Panzerschränken hat Thüringens inzwischen zurückgetretener Innenminister Christian Köckert (CDU) kein Glück gehabt. Manches, was darin verschlossen war, verschwand auf geheimnisvolle Weise. Eine CD, beispielsweise, ist abhanden gekommen. Keine gewöhnliche CD, sondern eine mit vielen sensiblen Daten. Die waren ursprünglich auf Computerfestplatten gespeichert, die bereits 1997, noch unter seinem Vorgänger, aus dem Innenministerium gestohlen worden waren. Sicherheitshalber ließ sich Köckert danach von der beim Verfassungsschutz lagernden Sicherungskopie eine CD brennen - die inzwischen eben wie vom Erdboden verschluckt ist.

Köckert ist nun nicht mehr im Amt - kann also der Fall zu den Akten? Wohl nicht, denn diese Affäre und auch einige andere sagen viel aus über die Dickfälligkeit der thüringischen Landesregierung und ihren nicht gerade professionellen Umgang mit Daten. Ein Rückblick: Im Mai 2001 berichtete die Suhler Zeitung Freies Wort, die aus dem Innenministerium gestohlenen Festplatten würden aus der rechten Szene heraus zum Verkauf angeboten.

Daraufhin, so Köckert, habe er als verantwortlicher Minister sofort die Sicherheitskopie aus seinem Panzerschrank an seinen Sprecher übergeben. Der sollte sie mit den inzwischen öffentlich gewordenen Daten vergleichen. Danach habe er die CD zurückbekommen und wieder in den Panzerschrank geschlossen.

Bedauerlicherweise, so Köckert am vorigen Freitag, sei aber "diese CD derzeit nicht auffindbar".

Das war der letzte Akt in einem langen, peinlichen Stück. Köckert trat ab, womit allerdings kaum jemand noch gerechnet hatte. Bislang konnte er alle Skandale unbeschadet überstehen. Ministerpräsident Bernhard Vogel hielt jedes Mal die schützende Hand über seinen potenziellen Nachfolger. Da war zum Beispiel die "Rotlicht-Affäre": Ein Polizei-Kommissar soll mitgeholfen haben, litauische Frauen in Thüringer Bordelle zu verfrachten. Der Innenminister reagierte viel zu spät. Dann wurde Köckert als Raser mit Tempo 190 geblitzt.

Und nun noch die Bespitzelungsaffäre. Um die ging es auch an diesem Montag im Untersuchungsausschuss 3/3 des Thüringer Landtages. Zu einer von der Opposition durchgesetzten Gegenüberstellung waren geladen: der Ex-Verfassungsschutzchef Helmut Roewer und der Ex-Innenminister Christian Köckert. Roewers Dienst hatte den berüchtigten Rechtsextremisten Thomas Dienel jahrelang als Quelle geführt und außerdem den NPD-Mann Tino Brandt als V-Mann angeheuert und für seine Spitzeldienste bezahlt. Nachdem das bekannt geworden war, entließ Köckert, seinen Geheimdienstchef. Der behauptete nun von seinem christdemokratischen Dienstherren Köckert am 17. Mai 2000 den Auftrag zur Bespitzelung zweier Kommunalpolitiker erhalten zu haben - beide Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft und Konkurrenten der CDU (siehe "Von einem Auftrag, den es nie gegeben hat", ZEIT Nr. 7/02). Die Namen der Zielpersonen habe er sich damals, so Roewer, auf einem Zettel notiert. Das Schriftstück, dessen Existenz Köckert auch am Montag bezweifelte, will der einstige Verfassungsschutzchef in seinem Panzerschrank eingeschlossen haben.