Usa Der Weckruf

Nach der verlorenen Wahl sehen die Demokraten ein, dass die Ära Clinton längst zu Ende gegangen ist. Der Richtungsstreit bricht offen aus

Washington

Kürzlich, bei einem Abendessen für Förderer ihrer Partei, erzählte Nancy Pelosi die Geschichte ihres ersten Besuches im Weißen Haus. Da saß sie also an einem dieser blank polierten Konferenztische, neben ihr der Präsident, der Vizepräsident, der Sprecher des Repräsentantenhauses, der Mehrheitsführer und der Minderheitsführer, mithin die gesamte politische Führung Amerikas. Dazwischen sie selbst als frisch gewählte Fraktionsgeschäftsführerin der Demokraten – und als einzige Frau. „Mulmig“, habe sie sich gefühlt, berichtete sie, „irgendwie bedrängt und im Sessel eingequetscht.“ Doch dann habe sie sich vorgestellt, dass all „die Heroinen der Frauenbewegung“ zu ihrem Schutz gekommen seien und ihr zuriefen: „,Endlich haben wir einen Platz an diesem Tisch!‘ Natürlich habe ich sofort gedacht“, fuhr sie fort: „Wir wollen mehr!“

Der republikanische Elefant triumphiert über den demokratischen Esel

Jetzt könnte sie mehr bekommen. Denn mit Nancy Pelosi dürfte am Donnerstag die erste Frau zur Fraktionsführerin gewählt werden – nach 213 Jahren und 107 Wahlperioden des Repräsentantenhauses. Als sie am Wochenende bekannt gibt, genügend Fraktionskollegen hätten ihr Unterstützung zugesagt, lobt sie brav den Kampfgeist ihres wichtigsten Kontrahenten. „Sich durchzusetzen ist gerade für eine Frau in der Politik wichtig“, sagt Pelosi. „Sonst denkt jeder, ihr sei der Job in den Schoß gelegt worden.“

Ende des Schmusekurses

An Ehrgeiz und Energie mangelt es ihr gewiss nicht. Fünf Kinder hat sie großgezogen, mit 62 ist sie fünffache Großmutter. Eine ihrer erwachsenen Töchter erzählt, sie habe die Mutter nur telefonierend erlebt, immer im Dienste der Partei. In der vergangenen Dienstagnacht war die Kongresswahl noch nicht verloren und ihr Chef, Minderheitsführer Dick Gephardt, noch nicht zurückgetreten, da hing Pelosi schon wieder am Telefon und führte den nächsten Wahlkampf, diesmal in eigener Sache. Nun will Pelosi eines jener neuen Gesichter der Demokraten sein, die ihre Partei nach der glatten Niederlage von Bushs Dauerherrschaft erlösen sollen. Sie könnte – prophezeit ihr Abgeordnetenkollege Bob Matsui – „die charismatischste Parteiführerin der jüngeren Geschichte“ werden. Die Parteibasis sei regelrecht „elektrisiert“. Denn diese Frau ist, was ein Teil der Demokraten sich jetzt wünscht: so richtig links. Nancy Pelosi hat gegen Bushs Ermächtigung zum Irak-Krieg gestimmt, sie war gegen die Steuersenkungen für Reiche, sie hat nichts gegen die Schwulenehe, sie will den Nadelaustausch für Drogensüchtige. Sie vertritt San Francisco, Amerikas liberalsten Flecken. Sie ist ganz einfach ein Antipode George Bushs und des Milieus moralisierender Rechtgläubigkeit.

Nichts hat die Demokraten in den vergangenen Monaten mehr aufgeregt, als ihre eigene Unfähigkeit zu opponieren. Natürlich wollte das Land nach dem 11. September Einigkeit sehen und eine entschiedene Antwort auf den Terror. Aber den Steuergeschenken für die besseren Stände hatten sechs demokratische Senatoren schon vor dem 11. September zugestimmt. Und sogar der Kampf gegen Terror hätte die Demokraten nicht daran hindern müssen, eine andere Wirtschaftspolitik zu entwerfen, die Bilanzskandale für sich zu nutzen und die naturverschlingende Energiepolitik lauter zu geißeln. Als sich schließlich die Abgeordneten reihenweise gegen Bushs Irak-Poltitik aussprachen, nur um am Ende der Kriegsauthorisierung zuzustimmen, war die Parteibasis des Schmusekurses überdrüssig. Wahrscheinlich spiegelt sich in der Ikonisierung des tödlich verunglückten Paul Wellstone, eines widerstandswilligen Senators, die Sehnsucht nach ehrlicher Opposition von links.

Seit der Wahlnacht tagt das Scherbengericht. Parteistrategen kritisieren die andauernde „Ängstlichkeit“ der Partei und die Dominanz des „Kapitulationsflügels“. Die linke Zeitschrift The Nation schreibt, nun sei es „Zeit für den Regimewechsel“ in der eigenen Partei. Und mit dem Austausch von Botschaftern gehe es darum, eine Botschaft zu finden. „Denn“, meint Ted Halstead, der Präsident der New America Foundation, „die Demokraten haben den Krieg der Ideen verloren“. Sie hätten kein innenpolitisches Reformprogramm, und in der Außenpolitik verhielten sie sich „wie Rehe, die in den Kegel eines Scheinwerfers gerieten“.

Umstrittener Linksruck

Wahrscheinlich ist die Ära Clinton parteiintern erst mit dieser Wahlniederlage zu Ende gegangen. Dass dessen Vize Al Gore im Jahre 2000 nicht Präsident wurde, schreiben viele seiner Parteigänger noch immer dem „Betrug“ bei der Auszählung der Stimmen in Florida zu. Sie haben die Präsidentschaft George W. Bushs nie akzeptiert und daher nie nach Gründen für die Niederlage gesucht. Alles durfte bleiben, wie es war. Dieses Denken spiegelt sich in der Wahlkampfstrategie der vergangenen Wochen. Deren wichtigstes Ziel war es, den Präsidenten-Bruder Jeb Bush aus dem Amtssitz des Gouverneurs von Florida zu jagen – als könne man das Ergebnis der Präsidentenwahl durch symbolischen Brudermord ungeschehen machen. Rachsucht sollte die Wähler zu den Urnen treiben. Das hat nicht funktioniert. Nun ist ein simpler Satz, niedergeschrieben in The Nation, Ausgangspunkt für die demokratische Selbstfindung: „George W. Bush mag die Wahl 2000 verloren haben, aber die Wahl 2002 hat er gewonnen.“

Ein Linksruck ist freilich umstritten. Die Zentristen der Partei fürchten, beinharte Oppositionspolitik werde zwar die Parteiführung mit der Basis versöhnen, aber bei der Wahl 2004 in die Niederlage führen. Die Mitte der Gesellschaft für die Demokraten zu gewinnen sei schließlich das Erfolgsrezept Bill Clintons gewesen. Schon jetzt spielen einige Abgeordnete mit der Idee, zu den Republikanern überzulaufen. Einer der Moderaten, Senator Zell Miller aus Georgia, warnt: „Die Tageslosung nach dem Wahldebakel lautet: Steht ein für irgendetwas! Nun, ich bin ein alter Demokrat und war schon dabei, als wir für irgendetwas eingestanden sind. Ich war 1972 dabei, als Kandidat George McGovern gegen etwas stand: den Krieg. Ich war 1984 dabei, als Kandidat Walter Mondale der Nation sagte, wofür wir standen: Steuererhöhungen. Und ich habe 1988 zugeschaut, als Kandidat Mike Dukakis uns sagte, wo er in der Frage der Bestrafung von Mördern stand: keine Todesstrafe. Drei gute Demokraten, die für etwas standen – für lauter falsche Prinzipien. Und ich fürchte, das passiert uns jetzt wieder. Wir haben den Blinker links eingeschlagen und fahren auf der Straße ins Nirgendwo.“

Ob die Demokraten wirklich links abbiegen, lässt sich erst sagen, wenn endlich das Führungsvakuum gefüllt ist, das Bill Clinton hinterlassen hat. Die Wahl einer neuen Minderheitsführerin im Repräsentantenhaus reicht dazu nicht aus. Erst muss feststehen, wer 2004 gegen George W. Bush antritt. Die Wahlniederlage der vergangenen Woche hat viele Kandidaten beschädigt. Männer wie Dick Gephardt oder Tom Daschle. Ohnehin ruft die Basis nach neuen Gesichtern. Das könnte John Kerry aus Massachusetts nutzen sowie John Edwards aus North Carolina. Und ein weiterer Name ist in diesen Tagen der Not aufgetaucht: Clinton.

Hillarys Gatte hat der Partei schon mal die Trauerphase erleichtert, indem er daran erinnerte, dass die Kongresswahl ein Sieg, aber kein Durchbruch für die Republikaner war. Das Land ist so gespalten wie zuvor. Gut 40000 Stimmen mehr, und die Demokraten wären Sieger im Senat gewesen. Die Partei hätte demnach nichts zu fürchten als die Furcht.