Hamburg

Erinnert sich noch jemand an Schill? Ronald Barnabas Schill, genannt Richter Gnadenlos, im September 2001 mit nahezu 20 Prozent ins Amt des Hamburger Innensenators und stellvertretenden Bürgermeisters gewählt. Der Mann, der in Hamburg die Kriminalität halbieren und im Bund mit Stoibers Union eine Koalitionsregierung bilden wollte – Bundesinnenminister Schill, Vizekanzler, das wäre es doch gewesen! Doch dann kam die Bundestagswahl, Schill erreichte 0,8 Prozent. Und mittlerweile rangiert er in der Sympathieskala der Hamburger für ihre Politiker auf dem letzten Platz. Auftritte in Bundestag und Bundesrat muss er sich, nicht schön für einen stellvertretenden Bürgermeister, von seinem Chef Ole von Beust (CDU) genehmigen lassen, seit er im Parlament über die Ausländer herzog, die alles Geld verbraucht hätten, weshalb für die Flutopfer nun keines mehr übrig sei. Inzwischen widmet sich der Innensenator der Produktion von Schlagzeilen wie Schill willMoskau-Gas für Hamburg, derweil eine Mehrheit der Hamburger zu der Überzeugung gelangt ist, ihre Stadt sei nach dem Regierungswechsel nicht eben sicherer geworden.

Nun muss ein solches Urteil nicht stimmen – gerade in Hamburg hat sich der öffentliche Diskurs über Kriminalpolitik von der Wirklichkeit der Stadt bisweilen völlig entkoppelt. Was also hat Schill erreicht? Kann ein harter Law-and-Order-Mann gegen das Verbrechen mehr ausrichten als liberale Innen- und Rechtspolitiker es vermochten?

Auf den ersten Blick ist das schwer zu sagen. Denn ausgerechnet die Medienstadt Hamburg präsentiert sich ihren Einwohnern permanent im Zerrspiegel einer rechtslastigen und bisweilen geradezu hysterischen Lokalpresse. So entsteht ein eigenartiger Gegensatz zwischen der Hamburger Binnenperspektive und der Wahrnehmung der Hansestadt von außen. Jenseits der Landesgrenzen gilt Hamburg als Wohlstandsparadies, prosperierend und jedenfalls bis zum Regierungswechsel mit glücklicher Hand regiert, wie einem Ländervergleich der Bertelsmann-Stiftung zu entnehmen ist, der etliche Standortfaktoren – Beschäftigung, Einkommen, innere und soziale Sicherheit – gegeneinander abwägt und Hamburg mit deutlichem Vorsprung vor Bayern auf Rang eins setzt. In der Hamburger Lokalpresse hingegen erschien die Stadt gegen Ende der rot-grünen Regierungsperiode vor allem als „Hauptstadt des Verbrechens“, bewohnt von gebückten Gestalten, die „nach 44 Jahren SPD“, so stand es allen Ernstes in der Welt, „psychosozial so traumatisiert“ sind, dass sie den aufrechten Gang erst mühsam wieder lernen müssen.

Schärfere soziale Gegensätze

Natürlich weiß auch Hamburgs neue Landesregierung, dass die hohe Kriminalitätsrate der Stadt weniger mit rot-grünen Versäumnissen als mit den schärferen sozialen Gegensätzen zu tun hat. Seit Anfang der siebziger Jahre nämlich ist Hamburg nicht nur reicher, sondern auch ärmer geworden. Immer mehr Wohlhabende zogen ins Umland nach Schleswig-Holstein. Ende der Neunziger war „der Ausländeranteil von 4 auf 15 Prozent, der der Sozialhilfeempfänger von 1 auf 9 Prozent“ gestiegen, heißt es in einer Senatsvorlage der Hamburger Rechts-Regierung. „Prozesse der Suburbanisierung und Segregation“ prägten die Entwicklung der Stadt, und das habe Folgen, ausdrücklich auch „soziale“ – eine Formulierung, die sich in der endgültigen, für die Öffentlichkeit bestimmten Version des Papiers nicht mehr wiederfindet.

Dass unter diesen Bedingungen die Kriminalität nicht nennenswert zunahm, war zweifellos ein Erfolg der sozialdemokratischen Regierungen. Und er spiegelt sich, wie eine Umfrage des Düsseldorfer Sozialwissenschaftlers Karl-Heinz Reuband unter rund 700 Einwohnern Hamburgs, Düsseldorfs und Dresdens während des Landtagswahlkampfes zeigt, auch im Lebensgefühl der Hamburger wider – sie fühlen sich nämlich in ihrer Umgebung so sicher wie ihre Zeitgenossen in den anderen beiden Großstädten. Deutliche Unterschiede registrierte Reuband allerdings, als er nach dem wichtigsten Problem der jeweiligen Stadt fragte: In Dresden hielten 6 Prozent die Kriminalität für ihr wichtigstes Problem, in Düsseldorf 17 Prozent – und in Hamburg mehr als die Hälfte. Die „Mobilisierung der Bürger durch Akteure des politischen Geschehens und die Medien“, folgert Reuband, habe die Hamburger ihrer inneren Sicherheit beraubt. Und 19,4 Prozent, unter denen regelmäßige Leser der Bild-Zeitung stark überrepräsentiert sind, ließen sich zur Wahl Schills verleiten.

Das also war die Lage, als Senator Gnadenlos sein Amt antrat: eine zwar hohe, aber, glaubt man den Experten der Bertelsmann-Stiftung, an sich noch nicht beunruhigende Kriminalitätsrate. Eine ihm gewogene Lokalpresse. Und die verbreitete Erwartung, jetzt werde der neue Mann Ernst machen mit seinen Versprechen: 2000 zusätzliche Polizisten einstellen, die Zahl der Straftaten deutlich senken, die Drogenszene zerschlagen und blaue Polizeiuniformen einführen. Was wurde daraus?