Kommentar Die Stillstands-Lüge

Warum dieses Land nicht unmittelbar vor dem Untergang steht

Die Karikaturisten Greser & Lenz haben die apokalyptische Stimmung, die in Teilen der deutschen Medien herrscht, kürzlich treffend dargestellt: Zwei Herren sitzen im Kaffeehaus, der eine liest im „Kahler Tageblatt“ die neuesten Hiobsbotschaften über Staatsverschuldung und Bildungskatastrophe, der andere fragt besorgt: „Sind wir eigentlich noch Erste Welt oder schon Zweite?“ Dabei ist es die selbst, die das Katastrophengerede mit auf die Spitze treibt: Der Historiker Arnulf Baring klagte dort, hilflose Politiker ließen unser Land – und das Grundgesetz verfüge, anders als die Weimarer Verfassung, nicht einmal über einen Notstandsartikel, mit dem „erforderliche, schmerzliche Reformen ohne das Parlament in die Wege geleitet werden“ könnten.

Der Unternehmens- und Kanzlerberater Roland Berger gab Schützenhilfe, indem er kürzlich auf einer Veranstaltung des Bankenverbandes (Staatsoper, Publikum in teurem Tuch, Jacobsmuscheln auf Linsenbett) eine einschlägig empörte Bild- Zeitungsseite als Ausdruck des gesunden Volksempfindens schwenkte und ausrief, nun müsse etwas geschehen! Und jeder wisse doch, was zu tun sei! Ist das so? Weiß jeder, was zu tun ist? Besteht überhaupt noch eine Verständigungsmöglichkeit darüber, wie gut oder schlecht es diesem Land tatsächlich geht?

In der veröffentlichten Meinung klingt es seit ein paar Jahren so, als stünden wir direkt vor dem Untergang. Der linksliberale publizistische Mainstream mit seinen politischen Emanzipationsthemen ist durch ein ökonomistisches Reformverlangen abgelöst worden: Nicht um die „Verbesserung der Lebensverhältnisse“ oder den „sozialen Fortschritt“ geht es den wilden Autoren heute, sondern um „Einschnitte“, einen revolutionsähnlichen „Ruck“, „Grausamkeiten“, den radikalen „Systemwechsel“.

Die Komplementärbegriffe lauten „Blockade“, „Stillstand“, „Reformunfähigkeit“, „Besitzstandsdenken“, „Verkrustung“. Die Einschnitte sollen – selbstverständlich – nur den Bankrott der Rentenversicherung, die Zunahme der Arbeitslosigkeit, die Erosion des Gesundheitswesens verhindern helfen.

Die Jüngeren plappern nach

Aber ist, erstens, wirklich „Stillstand“ die größte Gefahr für diese Gesellschaft? Viele der aktuellen Probleme ergeben sich doch gerade aus einem permanenten Wandel von Verhältnissen, auf die sich politisch nur schwer Einfluss nehmen lässt. Die internationalen Abhängigkeiten von Unternehmen zum Beispiel: Was genau soll ein Oberbürgermeister oder eine Landesregierung tun, wenn ihnen eine Firma wie die Heidelberger Druckmaschinen AG erklärt, sie müsse sich von 800 Mitarbeitern trennen und die Produktion in ihr amerikanisches Werk verlegen, um näher am US-Markt zu sein?

Oder: Wie stoppt man obrigkeitlich die innerdeutsche Ost-West-Wanderung, mit der die Menschen doch exakt so reagieren, wie sie es heute sollen, mobil und flexibel nämlich? Wobei sie allerdings entvölkerte Landschaften zurücklassen.

Bewusster Steuerung entzieht sich auch der Altersaufbau der Bevölkerung. „Wer abschließend nachweist, von welchen äußeren Faktoren die Geburtenrate abhängt, bekommt den Nobelpreis“, sagt der Berliner Familienforscher Hans Bertram. Weibliche Erwerbsquote, Kinderbetreuung, Bildungsausgaben: Ein zwingender Zusammenhang mit der Gebärfreudigkeit lässt sich nicht herstellen. In Schweden mit seiner vorbildlichen Kinderinfrastruktur sinkt die Quote gerade wieder – kein Mensch weiß, warum. Die Politik kann allenfalls langfristig ein Klima fördern, in dem Menschen sich wohl und sicher genug fühlen, um die Verantwortung für Nachwuchs auf sich zu nehmen.

Zweitens ist das Stillstandsgerede ja längst selbst zum Reflex geworden. Gepflegt wird es in den lebensfernen, aber öffentlichkeitsmächtigen Debattierzirkeln älterer Herren, also in Redaktionen, Stiftungsbeiräten, zum Teil auch in Parteien. Die Jüngeren plappern den Befund nach, aber natürlich werden sie es sein, die die Konsequenzen unbedachter Rucke auszubaden haben – und nicht die Generation der radikalisierten Vorruheständler. Der Generalverdacht des „Stillstands“ überdeckt viel Wirklichkeit, die sich im Fluss befindet: So gehört es zu den Mythen der Miesmacher, dass die Mitbestimmung die unternehmerische Entfaltung hemme; dass die Gewerkschaften „Besitzstände“ und den „Status quo“ gegen die Arbeitslosen verteidigten. „Tatsächlich tragen die Deutschen sehr viele Veränderungen in den Unternehmen mit“, sagt die Allensbacher Demoskopin Renate Köcher. „Und gerade die Betriebsräte tun viel für entsprechende Einigungen.“

Im Büro desWolfsburger VW-Betriebsrats findet sich Traditionswandschmuck wie die IG-Metall-Fahne, doch die Arbeitnehmervertreter dort sind alles andere als Bremser: Sie werben bei den Kollegen für unangenehme Veränderungen. „Sobald die Leute erkennen, was notwendig ist, reagieren sie solidarisch“, sagt Betriebsrat Bernd Osterloh, „aber man muss doch Einschnitte, die Menschen fundamental betreffen, wirklich mit ihnen besprechen.“ Das braucht Zeit: Die Einführung der Viertagewoche ohne Lohnausgleich ist bei VW sehr lange diskutiert worden. Auch das neue VW-Projekt „5000 mal 5000“ verlangt Betriebsrat und Belegschaft einiges ab: Die neu eingestellten, zuvor arbeitslosen Kollegen, die den Familien-Van Turan bauen sollen, werden im Namen der konzerninternen Konkurrenzfähigkeit bei längerer Arbeitszeit schlechter bezahlt als die Stammbelegschaft.

Der Konsensweg zu Problemlösung und Reform in den Unternehmen beschränkt sich keineswegs auf Riesen wie Volkswagen. Längst regeln „Betriebliche Bündnisse für Arbeit“ in vielen kleinen und mittleren Betrieben Löhne und Arbeitszeit. Gewerkschaften und Arbeitgeber haben Öffnungsklauseln und Härtefallregelungen zusätzlich zu den geltenden Tarifen vereinbart. Die angebliche Knebelwirkung der Tarifverträge wird übertrieben: Im Westen sind nur gut die Hälfte aller Betriebe tariflich gebunden, im Osten weniger als ein Drittel.

Im öffentlichen Dienst gibt es ebenfalls Beispiele für die Anpassungsbereitschaft der Beschäftigten. So arbeiten die Lehrer in Mecklenburg-Vorpommern (von denen kein Einziger mehr Beamter ist) alle in 66-prozentiger Teilzeit – nur auf diese Weise konnten, angesichts der sinkenden Schülerzahlen, viele Stellen nach den Entlassungswellen zu Beginn der neunziger Jahre gerettet werden. Ausgehandelt wurde das mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Es scheint so, als könne die Klasse der Roland-Berger-Jünger diese Art von Bewegung in der Gesellschaft nicht wahrnehmen, solange die Betroffenen nicht lauthals darüber jubeln, dass sie endlich verzichten dürfen.

In der Dauerreformschleife

Drittens fallen einem einzelne Politikbereiche ein, die in den vergangenen zwanzig Jahren eher ein Zuviel als ein Zuwenig an „Reformen“ erlebten und möglicherweise eben deshalb unbefriedigende Ergebnisse produzierten. Das deutsche Bildungssystem etwa wird seit Pisa gern als Beleg für den allgemeinen Niedergang des Landes genannt. Ganz richtig ist das nicht: Bei den qualifizierten Schul- und Ausbildungsabschlüssen liegt Deutschland nach OECD-Erkenntnissen international weiter an der Spitze (Education at a Glance, 2001). Gleichzeitig ist die Zahl derjenigen, die lediglich einen Hauptschulabschluss ohne anschließende Ausbildung erwerben oder die Schule abbrechen, mit 16 Prozent vergleichsweise niedrig.

Vor allem aber: Was auch immer sich an unserem Schulwesen aussetzen lässt, Stillstand ist der falsche Vorwurf. Lehrplanreformkommissionen tagen seit den sechziger Jahren praktisch in Permanenz. Manche Bundesländer restrukturierten ihre gymnasiale Oberstufe fünfmal in fünfzehn Jahren. Mit offenen Unterrichtsformen, Integrationskonzepten, Schüler- und Elternbeteiligung wird seit zwanzig Jahren experimentiert. Unter dem Pisa-Druck beschleunigt sich das Reformtempo noch, mit teils auseinander strebenden Konsequenzen: Hier soll das Sitzenbleiben abgeschafft werden – dort werden die Kriterien für die Versetzung verschärft. Die Schulen bekommen mehr Autonomie – bei gleichzeitiger Einführung von zentralen Abschlussprüfungen. Man bemüht sich um Entschlackung der Lehrpläne – und führt neue Fächer ein. Die übertriebene Bildungsdepression bringt uns zur vierten Frage: Gibt es nicht doch einen deutschen Masochismus, der sich in Selbstgeißelungen gefällt? Und gigantische Leistungen wie die Finanzierung der deutschen Einheit mit vier Prozent des westdeutschen Sozialproduktes seit 1990 (jährlich mehr als 70 Milliarden Euro) einfach vergisst? „Ihr Deutschen könnt 97 Prozent geschafft haben“, sagt der Hamburger Reiseunternehmer Vural Öger, ein gebürtiger Türke, „ihr werdet euch bitter beklagen über die drei Prozent, die euch fehlen.“

Als Fortschrittshemmnis Nummer eins gilt den Stillstandsrhetorikern die Bürokratie. Tatsächlich arbeiten in Deutschland aber nur 12,3 Prozent der Erwerbstätigen im öffentlichen Dienst (davon 85 Prozent in Schulen, Wissenschaft, Polizei, Justiz, Finanzverwaltung); in den USA und Finnland, Ländern, die häufig als Vorbild genannt werden, sind es 14,6 beziehungsweise 24,3 Prozent. Bürger haben, nach Untersuchungen zum Beispiel in Detmold, überhaupt nur zwei- bis dreimal im Jahr Kontakt mit der Kommunalverwaltung (dazu gehören auch die Volkshochschule und die Stadtbibliothek) – und sind danach überwiegend zufrieden mit der Dienstleistung der Behörde.

Mitbestimmung statt Hierarchie

Viele Aufgabenbereiche, die heute in anderen Ländern mühevoll privatisiert werden, waren in Deutschland niemals staatlich: die Wohlfahrt zum Beispiel, die zwar von AWO bis Caritas an der Behäbigkeit ihrer Verbände kranken mag – aber nicht an staatlicher Trägerschaft. Die erste Agency, die in Großbritannien mit Pomp aus dem öffentlichen Sektor ausgegliedert wurde, kümmerte sich um vehicle inspection – das entspricht unserem zwar früher monopolistischen, aber stets nichtstaatlich organisierten TÜV.

Und das angeblich vor dem Zusammenbruch stehende deutsche Gesundheitswesen? Lange Wartezeiten auf wichtige Operationen wie in Skandinavien oder Bettensäle wie in England gibt es bei uns jedenfalls nicht. Dafür Firmen wie German Health, Germedic oder it.medic, die Patienten aus der Türkei und Russland, aus England, Norwegen und Schweden nach Deutschland zur Behandlung bringen. Auch hier geht es doch wohl um die Frage, welches Land denn zum Vorbild taugt – und wo man lieber leben möchte.

Fünftens muss man vermutlich bei jedem locker geforderten „Systemwechsel“ mit Nebenfolgen rechnen, deren Erfreulichkeit niemand absehen kann. Darum liegt in dem sorglosen Ruf nach dem BruchRuck eine doppelte Gefahr: dass man sich einerseits den Weg zu vielen unspektakulären, aber sachlich angemessenen Veränderungen verstellt, weil nach einer langen Phase des rhetorischen Sperrfeuers nur noch der Umsturz akzeptabel und alles andere mickrig erscheint; und dass man andererseits einem politisch gemeinten „Wir können auch anders“ das Tor öffnet, über dessen Konsequenzen doch noch einmal gründlich nachzudenken wäre. Aufbegehren sollen die zornigen Bürger ja nur, solange es gegen Kündigungsschutz, Flächentarifverträge, Steuererhöhungen und die sozialstaatliche „Hängematte“ geht. Schließen sie sich diesem Programm nicht rückhaltlos an, wird schnell sehr unfreundlich über sie gesprochen. „Die überwältigende Mehrheit der Bürger ist wohlhabend, satt und bequem. Beunruhigungen sind ihr zuwider. Doch auch diese Welt ist kaum weniger trügerisch als die Welt der Politik“, schreibt der Chefideologe des Rucks, Meinhard Miegel, in seinem Buch Die deformierte Gesellschaft. Wenn Politik und Bürger, wie Miegel meint, tatsächlich die „Wirklichkeit verdrängen“, ist es natürlich logisch, dass nur noch die Wirtschaftsentscheider übrig bleiben, um objektive Erkentnisse über die wahren Bedürfnisse des Landes zu vermitteln.

Die Vermengung von neoliberalem Modernisierungsprogramm und dem Ruf nach der politisch entschlossenen „Tat“ ist in dieser Form neu. „Mit einer modernen Staatsauffassung hat das nichts mehr zu tun“, sagt der Potsdamer Politikwissenschaftler Werner Jann, der auch Mitglied der Hartz-Kommisssion war. „Dieser konsensverachtende Neodezisionismus geht letztlich auf Carl Schmitt zurück. Aber modernes Regieren heißt nicht Expertenherrschaft, sondern kooperatives Aushandeln. Nicht Zentralismus, sondern Föderalismus. Nicht Hierarchie, sondern Mitbestimmung. Alle Länder, die uns in den vergangenen Jahren als vorbildlich gegolten haben – Holland, Schweden, die Schweiz –, sind extreme Konsensgesellschaften.“ Und auch der erfolgreiche deutsche Weg der Nachkriegszeit bestand nie in der Leugnung von Interessengegensätzen, sondern in ihrem politischen Ausgleich.

Der Wunsch nach autoritärer Führung für die uneinsichtigen Bürger mag aus der Perspektive der selbst ernannten Modernisierungsavantgarde nahe liegen. Er relativiert allerdings die stets zur Schau getragene Staatsskepsis des neoliberalen Lagers: Im Dienste seiner Vorstellungen soll die Politik gern machtvoll agieren, der Staat gern stark wirken. Aber eben so, dass es auch klappt. Idealerweise regierte dann vermutlich Roland Berger mit Notverordnungen.