Wo ist das Volk?

Ein Gespräch mit dem Berliner Protestforscher Dieter Rucht über die wachsende Empörung im Land und das Ausbleiben einer großen Protestbewegung

Herr Rucht, wir wundern uns. Noch nie war in Deutschland nach einer Wahl die Stimmung so schlecht. Keine Berufs- und Einkommensgruppe, die sich nicht empört. Arnulf Baring schreibt in der »FAZ«: »Bürger, auf die Barrikaden!« Die Opposition ruft auf zu Massendemonstrationen, und einige erinnern sogar schon an die Leipziger, die sich einst mit der Parole »Wir sind das Volk« gegen die Herrschenden gestellt haben. Die Frage ist: Wo bleibt das Volk?

Die Menschen demonstrieren doch.

Wo denn?

Überall. In Deutschland wird viel demonstriert. Seit den Fünfzigern steigt die Zahl der Proteste an, und auch in den Neunzigern gab es gegenüber dem Vorjahrzehnt wieder mehr Proteste.

Sind Sie sicher? Davon bekommen wir in der Öffentlichkeit nicht viel mit.

Das liegt daran, dass Sie Großdemonstrationen erwarten, Massenproteste, wie in der DDR im Jahr 1989. Oder zu Zeiten der Friedensbewegung. Damals waren die Proteste noch viel gebündelter: Es gab große Themen wie die Wiederbewaffnung, später die Aufrüstung. So etwas fehlt heute.

Ist die jetzige Krise kein großes Thema?

Natürlich ist die Krise ein großes Thema, das die Menschen umtreibt. Aber es zerfällt in tausend Einzelfragen. Heute demonstriert jede Berufs- und Interessengruppe für sich allein. Die Ärzte protestieren gegen Krankenhausschließungen, die Apotheker gegen Arzneivertrieb per Internet, und die Bauarbeiter protestieren gegen die Kürzung der Eigenheimzulage.

Von der Kürzung der Eigenheimzulage sind doch in erster Linie junge Familien betroffen. Wie kommt es, dass bei der Demonstration dagegen nicht massenweise Mütter und Väter mit ihren Kindern auf die Straße gehen, sondern Bauarbeiter mit Baggern und Planierraupen vorfahren?

Ein wichtiger Grund ist: Es gibt zwischen den betroffenen Menschen vielfach keine Verbindung. Die Menschen, die Wohneigentum erwerben wollen, haben keine gemeinsame Lebenswelt – und deshalb keine Vernetzung. Anders als Studenten, die sich ja in der Geschichte in großer Zahl an vielen Bewegungen beteiligt haben. Deren gemeinsame Lebenswelt sind die Universitäten, oft auch gemeinsame Wohnungen und die Freizeit, die sie zusammen verbringen. Eine gemeinsame Lebenswelt haben auch die Bürger im Wendland, die seit vielen Jahren gegen das atomare Zwischenlager in ihrer Region protestieren. Die haben alle das Problem vor ihrer Haustür. Und, ein weiterer wichtiger Grund: Das Problem ist ganz konkret. Da rollen die Container an den Häusern vorbei.

Ist die Zukunftsangst der Jüngeren in Sachen Rente nicht auch sehr konkret? Es wird schon von dem bevorstehenden »Krieg der Generationen« gesprochen, Jung gegen Alt.

Eine Bewegung der Jungen gegen die Alten wird nicht daraus. Abgesehen davon, dass die Alten kaum als Feindbild taugen – was haben die Jungen denn gemein außer ihrer Jugend? Sie zerfallen in zahllose Lebensstile und politische Richtungen. Außerdem ist es den meisten jungen Menschen reichlich fremd, sich jetzt um ihre Altersversorgung zu kümmern oder gar dafür zu kämpfen. Die Studenten von heute planen zwar konsequenter ihr Studium als früher, aber doch nicht ihr ganzes Leben bis zur Rente: Das Problem nehmen sie wahr, aber im Herzen treibt es sie nicht um.

Eine große Protestbewegung gibt es allerdings. Und es sind vor allem junge Menschen, die sich dabei engagieren: die Globalisierungskritiker.

Das stimmt, aber die Globalisierungskritiker kämpfen nicht unmittelbar für die eigenen materiellen Interessen, sondern für die Armen und Entrechteten dieser Welt – für weltweite Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit. Das kann man im Wesentlichen auf den groben Nenner der Nord-Süd-Problematik bringen. Aber die materiellen Interessenkonflikte in Deutschland sind komplex. Es existieren keine klaren Fronten.

Immerhin: Es gibt in Deutschland Berufsgruppen, die alle für sich allein demonstrieren. Warum kommt es da nicht zu größeren Zusammenschlüssen, zu Massenbewegungen wie in Frankreich oder Italien?

Man darf nicht vergessen: Jede Massendemonstration muss organisiert werden. In Staaten wie Italien oder in Frankreich gibt es kämpferische linke Arbeitnehmervertretungen. Bei uns finden zwar zurzeit eine Menge Warnstreiks und Demonstrationen der Gewerkschaften statt. Aber die sind Einheitsgewerkschaften und Dachorganisationen. Sie müssen die Interessen all derer moderieren, die sich unter ihrem Dach vereinen. Aber viel entscheidender ist: Schon jede Familie ist eine Dachorganisation und muss die Interessen unter diesem Dach aufeinander abstimmen. Und sogar jeder Bürger dieses Landes gehört verschiedenen Gruppen gleichzeitig an. Wenn einer in der SPD und Gewerkschaftsmitglied ist, hat er jetzt schon ein Problem, einen inneren Interessengegensatz. Und ein Zahnarzt hat in seinem Beruf vielleicht andere Forderungen als der Vater, der er auch ist, und außerdem ist dieser Mann noch Eigenheimbesitzer, Autofahrer, Patient und so weiter. Da es kein politisches Programm gibt, das alle verschont, gibt es immer von irgendeiner Seite Widerspruch.

Im Grunde müsste man manchmal gegen sich selber demonstrieren.

Kann man so sagen. Die Globalisierungskritiker sind ja auch eine solche Bewegung, die teilweise gegen ihre eigenen materiellen Interessen zu Felde zieht. Häufiger jedoch geht es bei den öffentlichen Protesten um konkrete Ein-Punkt-Forderungen, die sich auf das unmittelbare Umfeld beziehen. Die Leute engagieren sich im Kleinen, zum Beispiel für die Krötenunterführung an ihrer Bundesstraße. Und vielleicht erklärt das Ihr Gefühl, es gehe niemand auf die Straße: Von vielen kleinen Kundgebungen erfährt die breite Öffentlichkeit überhaupt nichts. Darüber wird allenfalls in der Lokalzeitung berichtet. Nur etwa fünf Prozent der lokalen Proteste schaffen es in die überregionalen Medien – vor allem, wenn es zu Gewalt kommt oder wenn ungewöhnlich viele Menschen auf die Straße gehen. Aber, wie gesagt, dafür müssen schon sehr viele Bedingungen erfüllt sein.

Wir wissen jetzt, dass Menschen ein einheitliches, möglichst konkretes Problem brauchen, um in Massen auf die Straße zu gehen, und sie müssen zudem in gewisser Weise vernetzt sein. Was muss noch passieren, damit eine große Protestbewegung entstehen kann?

Grundsätzlich muss ein Problem als von Menschen verschuldet gelten. Niemand protestiert gegen ein Erdbeben. Die Leute protestieren erst gegen die schlechte Versorgung der Erdbebenopfer durch die Regierung oder gegen den Bauunternehmer, der bei einem Bau aus Geldgier schlampig gearbeitet hat. Die wirtschaftliche Krise, das Wachstum, das sich über Jahrzehnte abschwächt, und die Überalterung der Gesellschaft erscheinen aber vielen Leuten eher wie eine Naturkatastrophe. Hinzu kommt, dass nicht allein die Bundesregierung hier Verantwortung trägt, sondern auch die buchstäblich freie Wirtschaft, Länder, Kommunen und internationale Institutionen wie die Europäische Union.

Aber man wirft der Bundesregierung und dem Kanzler persönlich Wahlbetrug vor. Und Schröder – wie übrigens Stoiber auch – hat vor der Bundestagswahl behauptet: Wir schaffen es, wir lösen diese Probleme. Wenn die Menschen einen Politiker wählen, der sagt, ich schaffe es, und er schafft es dann nicht, müsste ihn dann nicht der Zorn der Wähler treffen?

Den Zorn gibt es ja auch, aber es wird keine Protestbewegung daraus. Die Leute sind zu klug, um zu glauben, dass diese Regierung alle Probleme selbst verschuldet hat. Wer denkt denn schon, Deutschland unter Schwarz-Gelb bestünde nur aus blühenden Landschaften? Wenn die CDU/CSU nun zu Demonstrationen aufruft, spüren viele Menschen, dass sie vor den parteipolitischen Karren gespannt werden sollen. Das funktioniert nicht so einfach.

Und vielleicht fällt es den Gewerkschaften auf der anderen Seite des politischen Spektrums schwer, gegen eine Regierung zu protestieren, die eher noch links steht?

Unter konservativen Regierungen wird mehr demonstriert, das sehen wir in ganz Europa. In Deutschland wurde unter den Kanzlern Brandt und Schmidt weniger demonstriert als unter Adenauer und Kohl. Aber es kommt bei der aktuellen Frage in Deutschland vielmehr darauf an, dass Menschen, die sich zu einer Bewegung vereinigen, eine gemeinsame Problemdeutung brauchen. Zudem braucht eine Bewegung Aussicht auf Erfolg, Aussicht darauf, etwas durchsetzen zu können. Wenn man sich aber schon nicht auf ein paar Forderungen einigen kann, wird man auch keinen Erfolg haben. Im Moment finden die Forderungen der Opposition und die Wut der Menschen nicht zueinander. Mehr Wettbewerb und weniger Hilfe vom Staat – das würde nicht unbedingt jeder unterschreiben.

Sie meinen, es ist ziemlich unrealistisch, dass eine Massenbewegung nicht für ein besseres Leben eintritt, sondern für Kürzungen und mehr Risiken, auch, wenn die letzten Endes vernünftig wären?

Ja, das ist in der Tat nicht besonders wahrscheinlich. Bei den Lösungsvorschlägen gibt es einen Widerspruch zwischen dem Mehr, das die Menschen auf den Demonstrationen ihrer Gewerkschaften und Berufsverbände verlangen, und dem Weniger, das jedes politische Programm heute verordnen müsste.

Kann es einem Volk nicht auch ausreichen, einfach nur eine Regierung und ihre Politik abzulehnen?

Schon, aber nur in extremen Fällen. Nehmen Sie 1986, als auf den Philippinen Präsident Marcos offensichtlich die Wahlen manipuliert hatte, da reichte das für eine große Protestbewegung. In der DDR 1989/90 brauchten die Menschen auch kein detailliertes Gegenprogramm. Genauso bei den Protesten der Friedensbewegung gegen den Nato-Doppelbeschluss. Aber die heutigen Streitpunkte in Deutschland sind sachlich und moralisch schwieriger zu fassen, vom Kosovo-Krieg bis zur Rentenreform.

Hängt das nicht auch mit der grüblerischen deutschen Mentalität zusammen? Die Franzosen, beispielsweise, denkt man sich, hätten in der jetztigen Situation schon das Land mit wilden Streiks und Straßenblockaden lahm gelegt.

Es stimmt, in Deutschland wird weniger heftig demonstriert als in Frankreich. Aber das hängt nicht damit zusammen, dass die Deutschen minder heißblütig sind als andere Völker. Die Strukturen sind einfach anders. In Deutschland gibt es einen ausgeprägten Föderalismus und eine ausgebaute Verwaltungsgerichtsbarkeit – quasi in jeder mittleren Stadt ein Verwaltungsgericht. Man kann sich als unzufriedener Bürger auf vielen Ebenen einmischen, man kann vor Gericht ziehen, sogar vors Verfassungsgericht. Das hilft, frühzeitig Druck und Frustration abzubauen und Proteste zu vermeiden. Frankreich dagegen ist zentralistisch, die juristischen Möglichkeiten sind sehr eingeschränkt. Das Land funktioniert nach dem Prinzip Dampfkessel: Der Frust staut sich lange, und dann bricht er plötzlich und heftig aus. In Skandinavien finden Sie das andere Extrem: Wenn da einer Unzufriedenheit artikuliert, sagt der Staat, das ist ja dufte, dass du das Thema ansprichst, komm, lass uns drüber reden, wir bilden eine Kommission. In Skandinavien gibt es viel seltener Proteste, und sie fallen auch weniger radikal aus.

Und was ist mit Italien? Dort gibt es genau die Massenproteste gegen die Regierung, die in Deutschland ausbleiben.

Was wir zurzeit in Italien haben, ist eine rechte Regierung, deren Chef den Rechtsstaat demontiert und einen beträchtlichen Teil der Medien kontrolliert. Das ist schon noch etwas anderes, als seine Wahlversprechen zu brechen.

Wenn wir einmal zusammenfassen: Die Arbeitslosigkeit, die Krise von Wirtschaft und staatlichen Versorgungssystemen kommen über uns wie eine Naturkatastrophe, niemand scheint wirklich schuldig, und alles ist viel zu kompliziert, und überhaupt hätte eine Protestbewegung keine Aussicht auf Erfolg, sondern bloß Aussicht auf ein härteres Leben. Das heißt, es geht uns eigentlich noch zu gut?

Die meisten Leute in diesem Land haben noch zu viel zu verlieren, und viele hoffen noch, dass sie selbst ihren Weg machen und persönlich Erfolg haben werden. So gesehen, ist die Lage noch nicht schlecht genug. Glücklicherweise.

FUSSNOTE

* Dieter Rucht, 56, ist Professor für Soziologie und einer der Leiter der Arbeitsgruppe Politische Öffentlichkeit und Mobilisierung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Rucht selbst hat 1969 an Studentenprotesten, später an der Anti-AKW- und der Friedensbewegung teilgenommen