Deutschland Auszug aus dem JammertalSeite 2/2

In Bertolt Brechts Geschichten vom Herrn Keuner heißt es: „Ein Mann, der Herrn K. lange nicht gesehen hatte, begrüßte ihn mit den Worten: ‚Sie haben sich gar nicht verändert.‘ – ‚Oh!‘ sagte Herr K. und erbleichte.“ In der realen Welt bliebe K. die Ausnahme, wir würden nicht fahl werden im Gesicht, sondern vor Freude laut aufjauchzen.

Selbstvertrauen, Eigenverantwortung, der freie Wille zum Wandel und nicht der von oben oder außen aufgezwungene – sie sind die Triebfedern einer erfolgreichen Gesellschaft, schrieb der amerikanische Dichter und Philosoph Ralph Waldo Emerson (1803 bis 1882) in seinem Essay Self-Reliance. Ohne sie geht nichts voran, mit ihrer Hilfe aber „wachsen neue Kräfte“. Diese Kräfte reifen inzwischen auch hier, aber noch sehr langsam. Die Sache mit dem Selbstvertrauen ist zudem recht kompliziert, denn es muss von innen wachsen und lässt sich nicht verordnen. Schon gar nicht von einer rot-grünen Koalition, die selbst keinen Halt zu haben scheint und der es an einem überzeugenden Zukunftsentwurf mangelt. Es wäre allerdings auch ihre Aufgabe, den Leuten die Angst vor Veränderung zu nehmen.

Wären der Kanzler und die Seinen in diesen Wochen bei Kräften, und hätten sie auch das Selbstvertrauen zurückgewonnen, nicht nur die Dinge richtig, sondern auch die richtigen Dinge zu tun: Dann würden sie – weil die Probleme langfristiger Natur sind, das Regieren aber immer nur kurzfristig angelegt ist – landauf, landab für die Grundsätze des Wandels werben. Ein Stück wahrer Regierungskunst. Der erste Teil: Den Menschen zeigen, dass ein neues Gemeinwohl, wenn nicht im Interesse jedes Einzelnen, dann doch einer großen Mehrheit liegt. Zweiter Teil: Das Prinzip Eigenverantwortung stärken und zugleich deutlich machen, dass die soziale Republik damit nicht zu Ende geht, ja, dass sie nur so gerettet werden kann. Denn der deutsche Sozialstaat droht an seinen wuchernden Aufgaben und Ausgaben zu ersticken. Zum anderen entmündigt die totale Fürsorge die Bürger. Hilfreich ist dafür eine Studie aus dem Wohlfahrtsstaat Schweden. Die Denkfabrik Timbro belegt eindrucksvoll, wie ein Sozialstaat sich zerstört, wenn er ausufert, monopolisiert und damit das Gefühl seiner Bürger für Eigenverantwortung vernichtet.

Dritter Teil: Klarmachen, dass die Reichen sich nicht ihrer Gemeinschaftspflicht entziehen dürfen. Und dass es sich um Veränderungen handeln wird, von denen gerade auch die Schwächsten profitieren werden, weil zwangsläufige Ungleichheiten sonst nicht zu ertragen wären – nachzulesen bei dem kürzlich verstorbenen Philosophen John Rawls. Vierter Teil: Die Leute dazu aufrütteln, dass bereits heute Einschränkungen etwa bei Rente und Gesundheitsvorsorge hinzunehmen sind, damit die Verluste morgen nicht noch grausamer ausfallen.

Der letzte Part ist zugleich der schwerste für Schröders Truppe. Mit bitterbösen Zwischenrufen müssen sie rechnen: „Warum heute schon verzichten, wenn derzeit noch fast alles wie am Schnürchen läuft; wenn die Rente am Monatsende überwiesen, die Arztrechnung pünktlich beglichen wird und Vater Staat seinen Beamten immer noch das dreizehnte Monatsgehalt zahlt?“ – „Warum jetzt schon die Lebensarbeitszeit verlängern, Studiengebühren berappen, Raucher und Fettleibige für die Gesundheitskosten stärker zur Kasse bitten, wenn der GAU frühestens in fünf bis zehn Jahren droht?“ Und: „Warum sollen wir, die rasant wachsende Schar willentlich Kinderloser, auf irgendwelcher Leute Enkel Rücksicht nehmen?“

In diesem Moment sollten sich Schröder und Kollegen der vielen Frauen und Männer entsinnen, die begriffen haben, dass die Republik sich heute ändern muss – und aus innerer Überzeugung und eigener Kraft längst handeln. Tausende von Beispielen lassen sich aus der stärker werdenden Bürgergesellschaft erzählen. Wer die Botschaft dann immer noch nicht verstanden hat, dem könnte man entgegnen: Stimmt erst die Einsicht, ändert sich auch die Wirklichkeit.