Hamburg

Sheriff Joe Arpaio ist ein Sadist aus Arizona, dem die Wähler des Regierungsbezirks Maricopa die Herrschaft über einige tausend Strafgefangene übertragen haben. In zivilisierten Teilen der Welt berichten die Medien in wohlig-gruseligem Tonfall über Sheriff Joes "Gulag von Arizona" (Der Spiegel), in dem die Gefangenen Schweinefutter vorgesetzt bekommen und, um ihr Selbstwertgefühl zu untergraben, rosa Unterwäsche tragen müssen. Aber es gibt auch eine andere Sichtweise. Im vergangenen Sommer, ein knappes Jahr nach dem Sieg der rechtskonservativen CDU-Schill-FDP-Koalition bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg, pilgerte der neue Justizsenator der Hansestadt Roger Kusch (CDU) zu Sheriff Joe. Er wollte sich, so zitierten ihn damals die Zeitungen, "Anregungen" für die "Modernisierung des Hamburger Strafvollzugs" holen.

Daheim in Hamburg macht der Senator vor allem mit seiner Personalpolitik Schlagzeilen. Gerade ernannte er die Ehefrau eines Hamburger Bild- Redakteurs zur Abteilungsleiterin – obwohl ihre Qualifikation es fraglich erscheinen ließ, wie ein Gericht anlässlich der Klage einer Mitbewerberin um die Stelle feststellte, ob sie überhaupt "in den Kreis der ernsthaft in Betracht zu ziehenden Bewerberinnen hätte aufgenommen werden dürfen". Das sei doch "ein ganz normaler Vorgang", sagt Kusch, was, so muss man wohl befürchten, der Wahrheit entspricht.

Aufmerksamkeit erregte Kusch auch mit seinen Schimpftiraden auf die abgelöste rot-grüne Regierung der Hansestadt. Obwohl zu seinen Amtsvorgängern Juristen vom Format eines Wolfgang Hoffmann-Riehm zählen, mittlerweile Richter am Bundesverfassungsgericht, behauptete Kusch allen Ernstes: Erst jetzt, "erstmals seit Jahren", gebe es in Hamburg einen Senat, "dem es ein Herzensanliegen ist, die Menschen vor Verbrechen zu schützen".

Leider gerät ob solch spektakulärer Darbietungen das Wirken des Senators als Justizreformer aus dem Blick. Das ist umso bedauerlicher, als Kusch für deutsche Verhältnisse durchaus Revolutionäres vorhat. Mit seinen Plänen hat er mittlerweile einen Großteil der Hamburger Richterschaft gegen sich aufgebracht. Bösartig zugespitzt, könnte man sagen: Kusch will den Wüstenknast des Sheriffs Joe so weit kopieren, wie es das deutsche Recht zulässt.

Schon zu rot-grünen Zeiten steckten Hamburgs Richter weit mehr Menschen ins Gefängnis als ihre Kollegen in anderen Landesteilen. 170Häftlinge auf 100000 Einwohner – kein Staat in Westeuropa hat auch nur annähernd so viele Strafgefangene wie das kleine, reiche Bundesland Hamburg. Seit dem Amtsantritt Kuschs, dem die Justiz noch immer "zu lasch" war, steige die Zahl der Häftlinge "langsam, aber stetig" weiter, sagt sein Sprecher. Alsbald beklagte der Senator "einen dramatischen Haftplatzmangel im geschlossenen Vollzug".

Richtig daran ist, dass unter Hamburgs vielen Strafgefangenen, gemessen am Bundesdurchschnitt, ein überproportionaler Anteil im so genannten offenen Vollzug sitzt. Diese Sträflinge dürfen tagsüber weiterhin ihre Arbeitsplätze aufsuchen und oftmals auch an den Wochenenden zu ihren Familien – das erhöht ihre Chancen auf Wiedereingliederung, schützt sie vor der Gewalt krimineller Knasthierarchien und lindert das Problem der Mitbestrafung unschuldiger Angehöriger, etwa ihrer Kinder. In anderen Bundesländern freilich säßen etliche dieser Täter vermutlich überhaupt nicht im Gefängnis.

Kusch hingegen will einen großen Teil dieser Leute vollständig wegsperren. Wo die alte Landesregierung ein modernes Gefängnis mit 300 Plätzen im offenen Vollzug plante, lässt Kusch nun einen Superknast mit 800 geschlossenen Plätzen errichten. Ein Problem dabei ist, dass Strafvollzug, besonders geschlossener Vollzug, teuer ist. Und hier kommt Sheriff Joe mit seinem Modellknast in Arizona ins Spiel.