Die Irak-KriseDer lange Weg zum lauten Nein

Terror, Krisengipfel, Wahlkampf: Wie Deutschland sich dem drohenden Irak-Krieg verweigerte. Protokoll einer Entscheidung von 

Dies ist die Geschichte von einem leisen zu einem lauten Nein, darüber, wie Deutschland einmal nicht in den Krieg ziehen wollte. Bald eineinhalb Jahre dauert nun dieser Prozess im eigenen Land. Viel Unüberlegtes, aber auch viel Opportunismus war dabei. Schröder hat gespielt. Vielleicht hat er gelegentlich auch die Provokation genossen. Am Ende aber bleibt das Nein zum Krieg. Ins kollektive Bewusstsein hierzulande, sagt Schröder, und wohl auch in Europa, habe sich eine Auffassung gegraben, dass Kriege doch nicht "normal" seien, auch nicht als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, sondern: Abenteuer.

Der Krieg, wenn er denn kommt, relativiert alles. Daran gemessen mag es vergleichsweise nebensächlich erscheinen, wie die deutsche Politik sich dazu verhielt. Und doch, es zählt, wie sich die Bundesrepublik verhält. Es ist nicht nur Nabelschau. Es fällt auch ins Gewicht, wie Berlin im Zweifel in New York votieren würde. Hat die Regierung sich wirklich, wie es seit Monaten bei vielen Kommentatoren heißt, ins Abseits manövriert? Welchen Weg hätte sie einschlagen sollen, um mit größeren Erfolgsaussichten einen Krieg zu verhindern, den sie für falsch hält?

Anzeige

Berlin und der Irak: War das Nein nur Wahlkampf? Mit dem Bekenntnis zur "uneingeschränkten Solidarität" unmittelbar nach dem 11. September fing auch diese Geschichte an. Risiken ja, Abenteuer nein: Auf diese Formel hatte der Kanzler die deutsche Haltung bereits zehn Tage nach dem Anschlag auf das Pentagon und die Twin Towers gebracht. Ausgerechnet Tony Blair machte diese Grenzziehung öffentlich: Wenn der Irak bombardiert würde, werde Großbritannien nicht dabei sein. Mit Blair exponierte sich allein derjenige, der in den Augen der USA der Unverdächtigste war.

Schröder hingegen hat es nicht laut hinausposaunt, aber bei Journalisten verfestigte sich seit dem Herbst 2001 ein Bild: Ihre Bereitschaft, mit Militärs an Aktionen wie in Afghanistan teilzunehmen, verknüpften die Regierenden mit dem ständig wiederholten Versprechen, gleichwohl auf die zivile Gesellschaft zu hören und ihre Zögerlichkeit ernst zu nehmen. Das wurde sein ceterum censeo.

Vielleicht gab es nach dem 11. September keine Chance zur europäischen Gemeinsamkeit bezüglich des Nein im Streitfall Irak, über den die Europäer weithin ähnlich dachten. Wenn überhaupt, dann stand dieses "Mondfenster" nur ganz kurze Zeit offen. Chirac, Blair und Schröder wollten sich informell treffen. Vorgesehener Termin: der Abend des 4.November 2001. Angeregt dazu hatte der Franzose, der in den folgenden Tagen nach Washington fahren wollte. Man verabredete sich bei Blair in London. Der Wunsch unter den "großen" Europäern war, sich darauf zu verständigen, was man als "besonnenes" Vorgehen Washingtons und der Antiterrorallianz betrachten würde und wie die Europäer zur Deeskalation beitragen könnten. Aber das löste regelrechte Wutausbrüche bei anderen, kleineren Europäern aus, die sich von den Großen übergangen fühlten.

Das Ergebnis waren Unverbindlichkeiten. Ein Konsens, in der Sache fast greifbar, rückte wegen europäischer Kleinigkeiten in weite Ferne. Die Europäer wurden, wie Schröder später diagnostizierte, "erfolgreich singularisiert", nicht zuletzt von sich selbst. Drei Monate nach dem Anschlag auf New York verknüpfte er die Vertrauensfrage für sich im Parlament mit einer Entscheidung über den Einsatz in Afghanistan.

Im Bundestagsbeschluss vom 16. November 2001 hieß es warnend gegenüber jeder "präventiven" Intervention: "Deutsche Kräfte werden sich an etwaigen Einsätzen gegen den internationalen Terrorismus in anderen Staaten als in Afghanistan nur mit Zustimmung der jeweiligen Regierung beteiligen."

Seit Oktober 2001 stand der Irak zwar für Washington auf der Agenda. Paul Wolfowitz hatte sogar schon im September Joschka Fischer im zerstörten Pentagon mit dem Plan konfrontiert, sich nach den Taliban Saddam Hussein als nächstes Kriegsziel vorzunehmen. Aber in Europa herrschte selbst auf untergeordneter Ebene Stillschweigen. Die Chronik einer Missstimmung muss mit dem Februar 2002 beginnen: Schröder traf Bush in Washington. Der Präsident lobte ausdrücklich "Freund Gerhard" für die deutsche Haltung in Afghanistan und beteuerte, "keinen Kriegsplan für den Irak auf dem Schreibtisch" zu haben. Der Kanzler wiederum flüchtete in die Floskel, er wolle sich nicht auf "theoretische Diskussionen" einlassen. Theoretisch? Washingtons Emissäre hatten drei Tage zuvor bei der Wehrkunde-Tagung in München "Vergeltung" für Länder angedroht, die Terroristen beherbergen, und hinzugefügt, im Irak regiere ein "Terrorist". Die "nächste Front" (der Republikaner John McCain) verlaufe gegen dieses Land.

  • Artikel Auf einer Seite lesen
  • Schlagworte Außenpolitik | Krieg | Terrorismus
Service