Terror, Krisengipfel, Wahlkampf: Wie Deutschland sich dem drohenden Irak-Krieg verweigerte. Protokoll einer Entscheidung

Dies ist die Geschichte von einem leisen zu einem lauten Nein, darüber, wie Deutschland einmal nicht in den Krieg ziehen wollte. Bald eineinhalb Jahre dauert nun dieser Prozess im eigenen Land. Viel Unüberlegtes, aber auch viel Opportunismus war dabei. Schröder hat gespielt. Vielleicht hat er gelegentlich auch die Provokation genossen. Am Ende aber bleibt das Nein zum Krieg. Ins kollektive Bewusstsein hierzulande, sagt Schröder, und wohl auch in Europa, habe sich eine Auffassung gegraben, dass Kriege doch nicht „normal“ seien, auch nicht als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, sondern: Abenteuer.

Der Krieg, wenn er denn kommt, relativiert alles. Daran gemessen mag es vergleichsweise nebensächlich erscheinen, wie die deutsche Politik sich dazu verhielt. Und doch, es zählt, wie sich die Bundesrepublik verhält. Es ist nicht nur Nabelschau. Es fällt auch ins Gewicht, wie Berlin im Zweifel in New York votieren würde. Hat die Regierung sich wirklich, wie es seit Monaten bei vielen Kommentatoren heißt, ins Abseits manövriert? Welchen Weg hätte sie einschlagen sollen, um mit größeren Erfolgsaussichten einen Krieg zu verhindern, den sie für falsch hält?

Berlin und der Irak: War das Nein nur Wahlkampf? Mit dem Bekenntnis zur „uneingeschränkten Solidarität“ unmittelbar nach dem 11. September fing auch diese Geschichte an. Risiken ja, Abenteuer nein: Auf diese Formel hatte der Kanzler die deutsche Haltung bereits zehn Tage nach dem Anschlag auf das Pentagon und die Twin Towers gebracht. Ausgerechnet Tony Blair machte diese Grenzziehung öffentlich: Wenn der Irak bombardiert würde, werde Großbritannien nicht dabei sein. Mit Blair exponierte sich allein derjenige, der in den Augen der USA der Unverdächtigste war.

Schröder hingegen hat es nicht laut hinausposaunt, aber bei Journalisten verfestigte sich seit dem Herbst 2001 ein Bild: Ihre Bereitschaft, mit Militärs an Aktionen wie in Afghanistan teilzunehmen, verknüpften die Regierenden mit dem ständig wiederholten Versprechen, gleichwohl auf die zivile Gesellschaft zu hören und ihre Zögerlichkeit ernst zu nehmen. Das wurde sein ceterum censeo.

Vielleicht gab es nach dem 11. September keine Chance zur europäischen Gemeinsamkeit bezüglich des Nein im Streitfall Irak, über den die Europäer weithin ähnlich dachten. Wenn überhaupt, dann stand dieses „Mondfenster“ nur ganz kurze Zeit offen. Chirac, Blair und Schröder wollten sich informell treffen. Vorgesehener Termin: der Abend des 4.November 2001. Angeregt dazu hatte der Franzose, der in den folgenden Tagen nach Washington fahren wollte. Man verabredete sich bei Blair in London. Der Wunsch unter den „großen“ Europäern war, sich darauf zu verständigen, was man als „besonnenes“ Vorgehen Washingtons und der Antiterrorallianz betrachten würde und wie die Europäer zur Deeskalation beitragen könnten. Aber das löste regelrechte Wutausbrüche bei anderen, kleineren Europäern aus, die sich von den Großen übergangen fühlten.

Das Ergebnis waren Unverbindlichkeiten. Ein Konsens, in der Sache fast greifbar, rückte wegen europäischer Kleinigkeiten in weite Ferne. Die Europäer wurden, wie Schröder später diagnostizierte, „erfolgreich singularisiert“, nicht zuletzt von sich selbst. Drei Monate nach dem Anschlag auf New York verknüpfte er die Vertrauensfrage für sich im Parlament mit einer Entscheidung über den Einsatz in Afghanistan.

Im Bundestagsbeschluss vom 16. November 2001 hieß es warnend gegenüber jeder „präventiven“ Intervention: „Deutsche Kräfte werden sich an etwaigen Einsätzen gegen den internationalen Terrorismus in anderen Staaten als in Afghanistan nur mit Zustimmung der jeweiligen Regierung beteiligen.“

Seit Oktober 2001 stand der Irak zwar für Washington auf der Agenda. Paul Wolfowitz hatte sogar schon im September Joschka Fischer im zerstörten Pentagon mit dem Plan konfrontiert, sich nach den Taliban Saddam Hussein als nächstes Kriegsziel vorzunehmen. Aber in Europa herrschte selbst auf untergeordneter Ebene Stillschweigen. Die Chronik einer Missstimmung muss mit dem Februar 2002 beginnen: Schröder traf Bush in Washington. Der Präsident lobte ausdrücklich „Freund Gerhard“ für die deutsche Haltung in Afghanistan und beteuerte, „keinen Kriegsplan für den Irak auf dem Schreibtisch“ zu haben. Der Kanzler wiederum flüchtete in die Floskel, er wolle sich nicht auf „theoretische Diskussionen“ einlassen. Theoretisch? Washingtons Emissäre hatten drei Tage zuvor bei der Wehrkunde-Tagung in München „Vergeltung“ für Länder angedroht, die Terroristen beherbergen, und hinzugefügt, im Irak regiere ein „Terrorist“. Die „nächste Front“ (der Republikaner John McCain) verlaufe gegen dieses Land.

Diplomaten sagen, seinerzeit habe Schröder den entscheidenen Fehler gemacht: Er habe Bush das Berliner Nein nicht deutlich genug erklärt und damit „Missverständnisse ermöglicht“. Aber auch, wenn es so ist – ließ der Bundestagsbeschluss wirklich Zweifel, hörte man drüben überhaupt zu?

13. März 2002. Die Runde der Schriftsteller und Intellektuellen, die Schröder im November schon einmal zu sich gebeten hatte, um die „uneingeschränkte Solidarität“ gegen ihren versammelten Unmut zu verteidigen, Martin Walser und Günter Grass dabei übrigens in seltenem Schulterschluss, hatte sich erneut zum Abendessen im fünften Stock des Kanzleramts versammelt. Günter Grass drängte den Kanzler, öffentlich klar zu machen, dass die Regierung eine Militärintervention keinesfalls unterstütze. Und die Fuchs-Panzer, die aus heiterem Himmel, plötzlich, mit unklarem Auftrag seit Anfang des Jahres in Kuwait stationiert seien, solle sie gefälligst abziehen, fügte er gleich noch hinzu. Eine ähnliche Runde, Grass war auch dabei, hatte einen zweifelnden Schröder im November 1998 zur Militärintervention im Kosovo ermutigt.

Ob die Deutschen uneingeschränkt Nein sagen könnten, diesen Gedanken hatte Schröder bei einem Trip nach Stockholm im kleinen Kreis zwar schon einmal ventiliert. Im Gespräch mit den Schriftstellern wollte er aber nur so weit gehen: Ohne UN-Mandat werde seine Regierung keiner Intervention zustimmen. Der Kanzler hätte schon damals nichts dagegen gehabt, wenn das öffentlich würde, wusste aber nicht recht, wie. Blair und er verkörperten inzwischen bereits die entgegengesetzten Pole in Europa. Ein Dissens – und dennoch konfliktfrei. Das geht, wie man sieht. Sogar jetzt noch bricht Schröder ausdrücklich eine Lanze für den Parteifreund von der Insel. Der habe es schließlich auch schwer.

George und Gerd essen Bratwurst am Pariser Platz

Entschieden sei nichts, repetierte George Bush am 23. Mai in Berlin Altbekanntes. An diesem Tag verbreitet die New York Times, der Kampf gegen den Irak werde aufs Frühjahr 2003 verschoben. Als letzte „verpasste Gelegenheit“ gilt dieses Treffen Bush/Schröder. Ganz offen zum Nein bekannte der Kanzler sich auch beim Bratwurstessen am Pariser Platz in Berlin offenbar nicht. Ist es gelogen, nicht die uneingeschränkte Wahrheit auszusprechen?

Es sei ganz selbstverständlich, sagt Schröder heute, dass Berlin in Sachen Irak Paris die politische Führungsrolle überlasse, zumal Frankreich ständiges Mitglied im Sicherheitsrat sei. Beide stimmten ihre Haltung eng aufeinander ab. Bis dahin war es ein langer Weg. Dazwischen lagen in beiden Ländern Wahlen. Zumal es beim legendären Schweriner Treffen im letzten Sommer nicht so ausgesehen hatte, als hätten Schröder und Chirac sich noch sonderlich viel zu sagen. Augenzeugen erinnerten sich an eine ziemlich unterkühlte Atmosphäre. Chirac glaubte, das letzte offizielle Gespräch mit Schröder zu führen. Stoiber galt als Sieger. Nur dass es den Krieg nicht geben dürfte, darin waren die Herren sich überaus einig.

Schröder drängte, der Präsident solle auch öffentlich sagen, wie er denke, aber Chirac blieb vorsichtig und behielt sich ein Ja für den Fall vor, dass der Sicherheitsrat zustimme. Schröder zeigte sich noch vorsichtiger, erwähnte aber auch die UN. Über die Zurückhaltung Chiracs in Schwerin hat er später gelegentlich geklagt. Es zeigten sich Haarrisse, aus denen eine tiefe Kluft hätte werden können. Aber auch dieser Dissens führte nicht zum Konflikt.

Wer hat erreicht, wer durchgesetzt, dass das leise zu einem lauten Nein wird? Unmittelbar vor dem Schweriner Treffen im vorigen Sommer saß der Außenminister beim Kanzler auf der Couch. „Wir müssen uns aufstellen, sonst werden wir aufgestellt“, riet er. Zum Jagen tragen musste er Schröder nicht mehr. Aber empfahl Fischer ihm auch die Zuspitzung, nämlich zu sagen, dass dieses Nein auch im Falle eines UN-Votums gelte? Nein, das natürlich nicht. Der „Zuspitzer“ war am Ende Schröder selbst. Das Vietnam-Trauma sitze in seiner Generation eben tief, erklärte Fischer später einmal seine Haltung. Verhält es sich in Amerika anders? Öffentlich wurde die Position, die Schröder, bei Lichte besehen, seit dem vertraulichen Gespräch mit Schmidt, Weizsäcker und Genscher zehn Tage nach dem 11. Sepzember bezogen hatte, am 1. August 2002 – dann aber mit Aplomb. Der SPD stand das Wasser bis zum Hals. Noch war man beim Thema Irak gar nicht angelangt, da verkündete der Kanzler bereits im ZDF, was er plant. Ob er ein Kaninchen im Hut habe, um die Wahlen doch noch zu gewinnen, wollte Wolf von Lojewski von Schröder wissen. Es gehe nicht um Kaninchen oder andere Tiere, erwiderte der, es gehe um „Inhalte“. Er nenne „erstens, dass wir beunruhigende Nachrichten aus dem Nahen Osten bis hin zur Kriegsgefahr“ haben. Dies, die Steuerpolitik und der Kündigungsschutz seien „die drei Themen, die den Wahlkampf beherrschen werden“. Sprach’s und kehrte ins Präsidium zurück.

Weder der Außenminister noch Dieter Kastrup oder irgendeiner der außenpolitischen Ratgeber hatten von diesem Vorstoß etwas geahnt. Wer war der „Vater“ der Idee? Der Journalist Manfred Bissinger, der Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, der Regierungssprecher Uwe Heye, sie alle haben jedenfalls daran mitgestrickt. Das passte wiederum zu den Plänen des SPD-Generalsekretärs. Müntefering ging das Wort vom „deutschen Weg“ durch den Kopf. Dessen Urheber war „der Franz“, wie Schröder einmal lobend erwähnte. Der deutsche Weg? Münteferings Idee, ein bombastischer Fehler, leuchtete der kleinen Runde der Sozialdemokraten derart rasch ein, dass sie nicht einmal fünf Minuten auf die Debatte verschwendete. Anfang Mai schon hatte Müntefering zudem einen Passus im Regierungsprogramm durchgesetzt, der in die gleiche Richtung wies: Deutschland sei „ein normales Land in Europa“, hieß es darin.

Normal? Die Deutschen begäben sich wieder auf einen „Sonderweg“, sah Henry Kissinger sich prompt bestätigt. Die Irak-Frage diene ihnen als Vorwand für eine Umorientierung ins Nationale. Und da war die Nachricht über Herta Däubler-Gmelin, die in einem Atemzug Bush und Hitler genannt hatte, noch nicht einmal publik. Nach einer Woche zog Schröder die Notbremse.

Dagegen verschärfte er das Nein, um die Differenz zu Stoiber ultimativ zu verdeutlichen. Auch für den Fall eines UN-Mandats gelte das, pointierte er. Kandidat Stoiber ging in die Falle und suchte Schröder sogar noch auszustechen. Mit ihm gebe es nicht einmal Überflugrechte für amerikanische Kriegsflugzeuge! Es folgte ein Sommer des deutsch-amerikanischen Missvergnügens. Erst eine Rede von US-Vizepräsident Dick Cheney am 26. August jedoch lieferte Schröder das Argument vom „Wechsel des Kriegsziels“, also für das, was bis dahin bloß eine begründete Mutmaßung war: Es gehe nicht darum, so Cheney, dem Irak Massenvernichtungswaffen aus den Händen zu winden, Ziel sei vielmehr ein „Regimewechsel“. Und dazu sei ein Präventivkrieg unvermeidlich. Dieses neue Kriegsziel diente Schröder fortan als Hauptargument, um sein Nein zu begründen, denn von den versprochenen „Konsultationen“ über mögliche Strategiewechsel könne angesichts solcher Volten doch nicht die Rede sein.

Zum Jahrestag des 11. September, die Wahlen waren noch nicht gewonnen, versicherte Blair dem Präsidenten, Großbritannien sei bereit, einen „Blutzoll“ zu zahlen, während Schröder an „Dear George“ einen Brief richtete, über dessen lässigen Ton man im Auswärtigen Amt ein weiteres Mal erschrak. Die Beziehungen seien „vergiftet“, echote es von amerikanischer Seite. Bald wurde gemunkelt, dass der Präsident den deutschen Außenminister gefragt habe: „When is this goddamn campaign over?“

Würde Joschka Fischer nach Canossa gehen?

Wahlsieg für Rot-Grün. Campaign over? Für diesen „süßen Tag des Glücks“ werde er „einen hohen Preis bezahlen“, hauchte Joschka Fischer in die New York Times. Würde er nach Canossa gehen? Rasch kursierte eine Liste von Wünschen aus Washington. Berlin dementierte alles. Amerikanische Politiker spielten Kindergarten. Ein Krieg rückte näher – aber nichts schien wichtiger zu sein als die Frage, ob Bush und Schröder sich beim Gipfel der Allianz in Prag, wenig später, wieder die Hand schütteln.

Für einen Augenblick schien ein Umschwenken Berlins in der Luft zu liegen: Zuerst sann Fischer öffentlich darüber nach, eine zweite Resolution des Sicherheitsrates nach dem Irak-Beschluss 1441 sei nicht nötig, wohl in der Hoffnung, den Deutschen damit eine Entscheidung auf dem Präsentierteller zu ersparen. Dann spekulierte er Anfang Januar ausdrücklich über ein Ja der Deutschen, die nun den Vorsitz im Sicherheitsrat übernehmen sollten. Ob das ein Test war oder der Versuch, eine persönliche Duftmarke zu setzen, am Ende bleibt – das nackte Nein. Sogar eines, das über die Formel des Außenministers hinausgeht, Deutschland werde sich an einer Irak-Intervention „nicht aktiv“ beteiligen. Mehr noch: In gewissem Sinne avancierte Berlin unversehens mit seiner umstrittenen Haltung geradezu zur Referenzgröße für ein „Nein zum Präventivkrieg“. Schon im Spätherbst hatten fast sämtliche Staatskanzleien Europas im Kanzleramt angerufen und durchscheinen lassen, dass sie die Auffassung der Deutschen teilen. Nun, Anfang des Jahres, heißt es, sollen jede Menge Politiker aus anderen europäischen Ländern erneut im Kanzleramt angefragt haben, ob Schröder bei seiner Haltung bleibe. „Wenn ihr es durchhaltet, können wir es auch“, seufzen sie.

Ein Alleingang Washingtons unabhängig vom Votum von Hans Blix und seinen UN-Inspektoren, das war absehbar, würde die Lage verändern. Da ginge es dann nicht nur um die Frage, wer den Krieg für richtig halte oder für falsch. An dem Punkt ist man jetzt. Und darauf hatte Berlin früher als andere geantwortet.

Umfallen oder Deutschland isolieren? Gemeinhin gilt das als die Alternative für Schröder. Nach „Umfallen“ sieht es zwar nicht aus, aber klar ist dem Kanzler durchaus, dass die konkreten Entscheidungen, die auf Berlin zukommen, auf eine komplizierte Gratwanderung hinauslaufen. Mit den deutschen Soldaten in Awacs-Flugzeugen fängt das an. Solange sie nur defensiv eingesetzt werden, ist die Sache klar. Sie könnten aber in eine Lage geraten, in der sich der Auftrag gewollt oder ungewollt verändert und ein Bundestagsbeschluss erforderlich würde. Was dann? Zwischen Bündnissolidarität und Rechtslage fliegen sie, so die Position der Regierung, vorläufig mit – und Schröder fliegt auf Sicht.

Dass Israel Patriot-Raketen erhalten soll, steht schon geraume Zeit fest. Aus Gründen, die sich von selbst verstehen, wolle man sich einem solchen Wunsch nicht verweigern. Aber Patriot-Raketen für den Bündnispartner Türkei? Offiziell werden Berichte darüber nicht bestätigt. Aber ein Raketenabwehrsystem mit zahlreichen deutschen Soldaten, die schon jetzt an die Grenze zum Irak in Marsch gesetzt würden, das kann und will man sich in der Koalition nicht vorstellen, weil so das „Nein zum Krieg“ vollends unglaubwürdig wäre.

An den Überflugrechten oder der Nutzung von Nato-Flughäfen hat Schröder nie einen Zweifel gelassen. Und die Fuchs-Panzer? Sie wurden nicht abgezogen, sie sollen aber auch nur im Rahmen der Antiterrorbekämpfung eingesetzt werden.

Zunächst aber kommt vermutlich der Drahtseilakt in New York: Ein Ja im Sicherheitsrat – mit einer zweiten Abstimmung wird gerechnet – ist auszuschließen. Aber darüber kann man allenfalls beim Abendessen mit Chirac reden, nicht vor laufenden Kameras.

Ist Deutschland isoliert? Nein, so sieht es längst nicht mehr aus. Ob Schröder nun aus Not die Nähe zu Blair und Chirac sucht oder diese aus Not die Nähe zu ihm, trotz unterschiedlichster Rollenverteilung rücken die Europäer zusammen. Die Kriegsdrohung trennte sie, aber sie einigt sie auch wieder. Es einigt das Erschrecken, wie Politiker in Washington – nicht die Generäle – „Kriegspläne“ wälzen und „Opfer“ einkalkulieren. Im Berliner Kabinett kursiert die Vermutung, bei einem Bodenkampf, der nicht ausgeschlossen wird, könnten bis zu zehn Prozent der eigenen Leute ums Leben kommen oder verletzt werden – als Quelle gilt das Pentagon. Zehn Prozent von 250000: Das wären allein 25000 Opfer auf dieser Seite.