Europa Die gefallenen Sterne

Europa streitet über Washingtons harten Kurs gegen den Irak. Die gemeinsame EU-Außenpolitik liegt in Trümmern

Als wäre nichts geschehen: Am Dienstag parlierten Tony Blair und Jacques Chirac im Rathaus von Le Touquet ausgiebig über Flugzeugträger und sonstiges Kriegsgerät, ausgerechnet im Hochzeitszimmer. In trauter Zweisamkeit feilten derweil Londons Finanzminister Gordon Brown und Hans Eichel an einem deutsch-britischen Papier zur Liberalisierung Europas. Und Gerhard Schröder mag in Gedanken schon beim Strandspaziergang am kommenden Dienstag sein, wenn er sich in betont entspannter Atmosphäre mit Spaniens Ministerpräsident José María Aznar auf Lanzarote trifft. Man sieht sich, europäisches Tagesgeschäft halt.

Doch ist seit Mittwoch vergangener Woche nichts mehr, wie es war. Dafür genügte ein Aufruf mit dem unschuldigen Titel Europa und Amerika müssen zusammenstehen. Unterzeichnet von acht europäischen Regierungschefs von Portugal bis Polen, drei weitere folgten nach, und abgedruckt im Wall Street Journal und etlichen anderen Blättern. Seither wird Shakespeare gegeben im Hause Europa, ganz ohne Blut, ein Königsdrama wie für die Bäckerblume: Lancaster gegen York, das neue Europa wagt den Aufstand gegen das alte, als hätte Amerikas Verteidigungsminister Donald Rumsfeld da Regie geführt. Blair haut Schröder, Aznar zaust Chirac, Berlusconi macht mit, und Polens Premier Miller spuckt in die Hände. Es geht um einen nahenden Krieg und manch alte Rechnung. Und um eine Todesanzeige für die gemeinsame europäische Außenpolitik.

Die Spanier schreiben den Brief, die Briten redigieren

„Wir haben alle einen Kater“, sagt ein hoher Diplomat eines kleinen Mitgliedslandes. Globaler Einfluss, zivile Großmacht – solche Blütenträume sind in Brüssel erst einmal zerstoben. Zwar verabschiedeten die EU-Außenminister noch Anfang vergangener Woche auf einer Routinesitzung brav eine gemeinsame Erklärung: „Die Inspektoren im Irak brauchen mehr Zeit.“ Doch heute ist allen klar: Einigkeit ist nur ein schöner Schein in einem Europa, wo eine Hand voll Chefs hinter der Bühne an einem „Meuchelbrief“ (so ein Brüsseler Diplomat) arbeiten, vorbei an allen gemeinsamen Gremien und guten Gepflogenheiten – und gegen den Geist ihrer eigenen Grundverträge.

Wer steckt hinter dem Coup, hat womöglich das Weiße Haus selbst für diese Uneinigkeit gesorgt? Jener Autor, der das Copyright auf die Idee anmeldet, weist diese Sicht der Dinge empört zurück. „Wir brauchen kein Weißes Haus, um auf Ideen für Geschichten zu kommen“, sagt Mike Gonzales, Redakteur beim Wall Street Journal. Er schwört Stein und Bein, dass er und seine Kollegen in den Vorzimmern von Berlusconi, Aznar und Blair angerufen und ganz einfach um einen Meinungsbeitrag gebeten hätten. Zur provokanten Frage: „Wollt ihr wirklich Deutschland und Frankreich für ganz Europa sprechen lassen?“

Zunächst lehnte Alistair Campbell, Berater und Sprecher von Großbritanniens Premier Tony Blair, das Anliegen ab. Doch ein paar Tage später bekommt der Journalist Gonzales einen Anruf. „Hier Madrid.“ Wenig später folgt der Text. Da wittern die Strategen in Downing Street eine unglaubliche Chance: Statt wie ein einsamer Falke zwischen den Kontinenten zu schweben, könnte sich Blair so zum Führer des neuen Europa emporschwingen. Das aber setzt zweierlei voraus: Mehr Mitstreiter und eine generalstabsmäßige Planung des Coups. Und bloß keine Verschwörermienen, bei den vielen Treffs von Freunden und Freunden.

Also: Die Spanier schreiben, die Briten redigieren. „Da gab es mehr als nur ein paar Korrekturen eines Muttersprachlers“, sagt ein britischer Diplomat. An mindestens zwei Stellen klingt der Text am Ende wie die State-of-the-Union-Rede von US-Präsident Bush in derselben Woche. Keine Rede von mehr Zeit für die Inspektoren.

Italiens Regierungschef Berlusconi unterschreibt – gegen den Willen von Präsident Ciampi – kurz vor seinem Abflug nach Washington. Aznar kümmert sich unterdes um die Signatur seines konservativen portugiesischen Kollegen. Den Rest besorgt Blair. Zunächst versuchte der Brite es bei seinem holländischen Kollegen Jan Peter Balkenende – vergeblich. Da zum Zeitpunkt der Anfrage erst zwei Unterschriften vorliegen, bekommt der Christdemokrat kalte Füße und entschuldigt sich mit schwebenden Koalitionsverhandlungen. Mehr Erfolg bringt der nächste Versuch: Der Pole Leszek Miller kann nicht schnell genug zum Füllhalter greifen, auch der Däne Anders Fogh Rasmussen macht nicht viel Federlesens. „Dem ist wohl sein erfolgreicher EU-Gipfel von Kopenhagen zu Kopf gestiegen“, zürnt ein nordischer EU-Diplomat – Schweden und Finnen werden, weil Nato-neutral, erst gar nicht gefragt.

Ähnlich unverfroren agiert der scheidende tschechische Präsident Václac Havel. Er verbringt den Abend im Theater, als ihn Vizeaußenminister Alexander Vondra aufsucht. Vondra will ihm das Schreiben zuspielen, vorbei an seinem Chef und ohne Rücksicht auf Ministerpräsident Vladimir Spidla. Der hält eine tschechische Unterschrift „nicht für nötig“. Havel kümmerte das wenig. Es war seine letzte Amtshandlung.

Ungarns Premierminister Peter Medgyessy trägt den Brief bei einem Staatsbesuch in Athen in der Tasche, längst unterzeichnet – und lässt seinen Gastgeber, der zurzeit die EU-Präsidentschaft innehat, dennoch im Dunkeln. Erst als ihn der griechische Ministerpräsident Kostas Simitis beim Galadiner erstaunt zur Rede stellt – die Nachrichtenagenturen berichten mittlerweile –, gesteht der Ungar. Der Gastgeber verliert die Fassung. Ausgerechnet ihn haben die Urheber hintergangen: Sowohl Blair als auch Aznar telefonieren an diesem Mittwoch mit Simitis. Kein Sterbenswörtchen. Schlimmer kann man einen EU-Präsidenten kaum blamieren.

Die Verrohung der Sitten nimmt ihren Lauf, die Renegaten bleiben verschwiegen. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder telefoniert an jenem Mittwoch, mit Blair und mit Berlusconi. Auch er erfährt erst hernach und spätabends während eines Abendessens von dem Coup. Joschka Fischer überbringt die schlechte Nachricht. Javier Solana, der Hohe Repräsentant für EU-Außenpolitik, diskutiert an jenem Mittwoch in kleinem Brüsseler Kreis über die Nahost-Politik: Auch diesen Ahnungslosen klären erst die Agenturen auf.

So wird das europäische Projekt zum Projektil. Wen trifft es am meisten? Viele spielen das Geschehen lieber herunter. „Ein Beitrag zur Debatte“, meint der französische Außenminister Dominique de Villepin betont gelassen. Und ein wahlkampfmüder Gerhard Schröder erklärt, jeder dürfe schließlich seine Meinung sagen. Das Europäische Parlament stimmt am Tag der Veröffentlichung mit 287 zu 206 Stimmen gegen einen Präventivkrieg. Im selben Augenblick wird in Brüssel eine Umfrage bekannt. In 30 europäischen Ländern sind 83 Prozent der Bürger gegen einen Krieg.

In Berlin ärgern sie sich nun über den polnischen Premier Miller

Nun machen die eigenen Landsleute den Unterzeichnern Ärger: In Ungarn plant die Opposition, den Ministerpräsidenten Peter Medgyessy vor den Auswärtigen Ausschuss zu zitieren; schließlich würden mit dem Brief vitale nationale Interessen berührt. In der Slowakei, die erst unterschrieb, als die Post längst abgegangen war, gerät der Unterzeichner und Premier Mikulas Dzurinda unversehens mit seinem Außenminister über Kreuz: Eduard Kukan erklärt, die Slowaken würden einen Krieg nur nach einer neuerlichen UN-Resolution billigen. Heftige Debatten auch in Polen: Ministerpräsident Leszek Miller weist jeden Verdacht weit von sich, Warschau habe bei der ringförmigen Einkreisung der Karolinger von Osten her die Hauptrolle gespielt. Doch ist es kein Geheimnis, dass in Polen die pompöse deutsch-französische Feier des Elysée-Vertrags bei vielen schlecht ankam.

In Berlin ärgern sie sich nun über Miller: Hatten nicht die Deutschen sechs Wochen zuvor beim Kopenhagener EU-Gipfel erneut in die Tasche gegriffen und für die Erweiterung noch etliche Millionen Euro mehr lockergemacht? Und hatte damals nicht Gerhard den wutschnaubenden Jacques besänftigen müssen, dem die Polen zu nassforsch auftraten? Chirac lenkte damals ein, was er wenig später bereut haben mag. Denn erst im Januar entschieden sich die Polen für amerikanische F-16-Jäger und gegen die französische oder schwedisch-britische Flugzeugkonkurrenz. Also für Amerika und gegen Europa. So sah es Paris. Und ahnte doch nicht, dass dies nicht der letzte Akt im europäischen Drama sein sollte.

Im Streit um den Irak-Krieg wird manche offene Rechung beglichen und zugleich Europas Kräftespiel neu justiert. Beispiel Tony Blair: Wie freute sich der Brite, als Gerhard Schröder nach seinem Wahlsieg mit deutschen Gewohnheiten brach und nicht erst nach Paris flog (wo ein Chirac wartete, der eben noch Edmund Stoiber unterstützt hatte), sondern nach London. Ein gelungener Abend in Downing Street. Die Enttäuschung kam für den Premier schon Mitte Oktober, als beim Brüsseler EU-Gipfel derselbe Schröder mit Chirac einen Kompromiss aushandelte, der jede Agrarreform erschwerte. Den Briten sah man schäumend auf den Gängen, Deutsche und Franzosen hatten in seinen Augen alle Absprachen unter EU-Chefs gekippt. Und dann folgte eine deutsch-französische Initiative nach der anderen: im Dezember der Vorschlag einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion, dann der Entwurf für eine EU-Doppelspitze. Und im Januar schließlich trafen sich die beiden, wie ein britischer Minister rückblickend meinte, gar zum „Love-in im Elysée“.

Beispiel José María Aznar: Der Spanier geriet beim Berliner Gipfel 1999 mit dem Bundeskanzler heftig aneinander, er drohte, die mittelfristigen Budgetverhandlungen per Veto scheitern zu lassen. Eine Urszene, die beide nie vergessen konnten, trotz aller therapeutischen Sitzungen in privatem Kreis. Beispiel Berlusconi: Der italienische Ministerpräsident sehnt sich danach, zu den „Big Boys“ der Gemeinschaft zu gehören. Chirac und Schröder ließen ihn allzu oft links liegen. Noch vor einem Jahr zeigte sich auch Blair von britischer Kühle und erwiderte beim Besuch in Rom das joviale „my friend“ stur mit „Mister Berlusconi“. Inzwischen kam man sich näher. Blair und Berlusconi waren Trauzeugen, als Aznars Tochter im vergangenen Sommer heiratete, in der Klosterkirche des Escorial, diesem steinernen Weltmachtanspruch aus Spaniens „Goldener Zeit“. Seither duzt man sich. Und aus dem Traum-Trio BAC, Blair/Aznar/Chirac, wurde die Hochzeitsgesellschaft BAB, Blair/Aznar/Berlusconi. Womit wir wieder beim Brief wären.

Wieder einmal könnte Paris vor dem ersten Schuss umfallen

Männerfreundschaft und Männerzwist allein erklären den unerhörten Vorgang nicht. Wer hat nun Schuld, dass Europa in dieser Krieg-in-Sicht-Krise nicht mit einer Stimme spricht? Tony Blair, der Getreue von George Bush? Gerhard Schröder, der passionierte Wahlkämpfer gegen Bush? Jacques Chirac, der Mann der offenen Hintertüren? „Die Lieblingsklage von allen ist: Du hast dich nicht mit uns anderen abgestimmt“, sagt ein erfahrener deutscher Europa-Politiker. „Mit wem hat damals Blair seine Position besprochen? Und mit wem hat Schröder konferiert, ehe er sich unverrückbar festlegte?“

Anerkennung wird unter Brüsseler Diplomaten und Politikern noch am ehesten Jacques Chirac gezollt. Die Franzosen hatten sich schon im Frühherbst gegen jede Kriegsautomatik in der UN-Resolution gewehrt. „Wenn es vernünftig gelaufen wäre, hätte das die Position Europas werden können“, sagen vor allem Schweden und Finnen, Belgier und Österreicher, kurz, all jene, die sowieso nie jemand ernsthaft gefragt hat.

Eine europäische Position? Während die fehlte und im UN-Sicherheitsrat wochenlang um eine Resolution gefeilscht wurde, ließen Bush und in seinem Windschatten Blair ihre Truppen aufmarschieren. Frankreich stellte sich quer. Zum Hohn der angelsächsischen Presse: Frankreich spiele mal wieder Großmacht, nur in der UN könne es das noch. Wie zum Beweis wedelte Außenminister Villepin am 20. Januar in New York mit dem Vetorecht. „Nichts rechtfertigt einen Militärangriff“, sagte der Minister. Die Amerikaner schäumten. Das klang, nur zwei Tage vor der deutsch-französischen Feier im Elysée und in Versailles, wie eine Schröderisierung der Pariser Position.

Ohne Frankreichs Geschick und Unnachgiebigkeit würde es keine UN-Resolution geben, sagen die Franzosen. Ohne Britanniens Härte wäre Bush nie weich geworden und würde sich auf keinen zweiten Beschluss des Sicherheitsrats einlassen, argumentieren die Briten. Außerdem, klang es jetzt hold vom französisch-britischen Gipfel im Hochzeitszimmer von Le Touquet, wolle man doch dasselbe: die Entwaffnung des Irak. „Am liebsten im UN-Auftrag“, sagte Blair. „Im Auftrag der UN“, bekräftigte Chirac. Er weiß, dass Frankreichs Rang und Rolle am Sitz im Sicherheitsrat hängt. Dieser Spielraum schrumpft. Die Amerikaner können auch ohne, nur wollen sie bisher nicht.

Am Ende, und darauf rechnen Amerikaner und Briten, könnte Paris genau wie vor zwölf Jahren im Golfkrieg kurz vor dem ersten Schuss einlenken, einem Waffengang zustimmen und symbolisch ein paar tausend Soldaten in die Schlacht werfen. Getreu der damaligen Devise von Präsident François Mitterrand: „Mit den USA, aber nicht ohne uns.“ Das wäre nicht einmal Verrat an der eigenen Haltung, die Krieg nie ausschloss, solange der Sicherheitsrat dazu seinen Segen gibt. Selbst Gerhard Schröder weiß, dass dieser letzte Schritt, wie ein deutscher Beobachter erklärt, „nicht zum deutsch-französischen Abstimmungsbereich gehört“.

Der Hohn der Angelsachsen über den Kniefall der Franzosen wäre gewiss so groß wie die Freude über das Ende der deutsch-französischen Entente. Willkommen im Club der neuen Europäer. Schröder wäre dann allein zu Haus, im Kerneuropa. Das wäre dann fast eine gemeinsame europäische Außenpolitik.

Mitarbeit: Gunter Hofmann, Jürgen Krönig, Adam Krzemínski, Ulrich Ladurner, Michael Mönninger, Michael Naumann, Werner A. Perger, Christian Schmidt-Häuer