Neues Weltreich

Präsident Bush hofft jetzt inständig, dass seine Drohungen Saddam Hussein entweder ins Schweizer Exil treiben oder zu dessen Absetzung führen werden. Sollte eins von beiden geschehen, werden Präsident Chirac und Bundeskanzler Schröder als schwache Figuren dastehen und Bush wird als weiser und mutiger Staatsmann in die Geschichte eingehen, als Staatsmann, der energische Schritte unternahm, zu denen die europäischen Staatsoberhäupter zu feige waren. Sollte keines von beiden geschehen, wird Bush einen Feldzug führen, ganz gleich, was Europa oder die UN davon halten werden. Denn falls er seine Drohungen nicht wahr macht, wird er es sehr schwer haben, den amerikanischen Wählern zu erklären, warum er all die Truppen entsandt hat. Er ist Gefangener seiner eigenen Rhetorik, die es ihm fast unmöglich macht zu sagen: „Leider wollten uns die Vereinten Nationen nicht weitermarschieren lassen, deshalb bringe ich unsere Jungs wieder nach Hause.“

Wenn Bush nicht nur gegenüber dem Irak, sondern auch gegenüber Nordkorea klein beigeben muss, würde Bush die Wählerstimmen derer verlieren, die seine Haltung nach dem 11. September bewundert haben. Andererseits würde er noch viel mehr Stimmen verlieren, wenn die amerikanischen Truppen hohe Verluste erleiden, wenn aufgebrachte Massen in arabischen Hauptstädten US-Botschaften besetzen und US-Diplomaten als Geiseln nehmen oder wenn es al-Qaida nach Kriegsausbruch gelingen würde, Gräueltaten riesigen Ausmaßes zu verüben. Die amerikanische Öffentlichkeit hat die Wahrscheinlichkeit, dass bei einem Irak-Krieg Zehntausende amerikanischer Soldaten in Leichensäcken heimkommen, erstaunlicherweise noch nicht wirklich begriffen, obwohl mehrere pensionierte US-Generäle erklärt haben, wie real diese Gefahr ist. Es ist, als würde die Öffentlichkeit ganz selbstverständlich davon ausgehen, es werde diesmal genauso wenig amerikanische Tote geben wie während des Golfkriegs. Ein schneller und schmerzloser Sieg erscheint jedoch unwahrscheinlich, zumal Saddam einem Rat folgen kann, den ihm die westliche Presse gegeben hat: Demnach lässt Saddam die Einkesselung der Stadt durch amerikanische Truppen zu und wartet ihren Vorstoß in die Straßen ab, wo Heckenschützen mit panzerbrechenden Waffen postiert sind. Er kann es auch ruhig riskieren, dass die US-Armee die Stadt mit einem Bombenteppich belegt, denn hohe Opferzahlen unter der Zivilbevölkerung würde die Amerikaner in den Augen der Weltöffentlichkeit sehr niederträchtig aussehen lassen. Im übrigen könnte Bush eine Belagerung von Bagdad nicht unbegrenzt fortsetzen. Aber bislang hat noch niemand einen Vorschlag gemacht, wie man sie beenden könnte. Kurzum, es gibt keine überzeugende Erklärung dafür, warum sich Bush in diese schwierige Situation gebracht hat – es sei denn, seine Berater haben ihn überzeugt, dass Saddam im letzten Moment kneifen und flüchten wird oder dass der CIA einige Attentäter angeworben hat.

Aber Bush hat mit seinem Vorgehen auch die ganze Welt in eine heikle Situation gebracht. Wenn ein Krieg im Nahen Osten nach massiven Verlusten auf amerikanischer Seite enden sollte, ohne dass so etwas wie ein – eher unwahrscheinlicher – demokratischer Irak, wie Bush ihn versprochen hat, zustande kommt, dafür aber der Nahe Osten destabilisiert ist, dann würde es dem Rest der Welt schwer fallen, künftig den USA zu vertrauen. Die Schwächung ihrer Vorherrschaft wäre aber wohl kaum ein ungeschmälertes Gut. Es gibt Schlimmeres als Arroganz, und dazu zählt ein Machtvakuum. Die Welt braucht Aufsicht und Führung, und Russland und China sind keine attraktiven Führungsnationen. Die Vereinten Nationen müssten durchgreifend umgestaltet werden, wenn sie diesen Zweck erfüllen sollen. Und was die Europäische Union angeht, so ist sie weder in der Lage noch erpicht darauf, neben ihrer ökonomischen noch eine politische Rolle auf der Weltbühne zu spielen. Dagegen geht die Bush-Regierung unbekümmert davon aus, dass Amerikas Vorherrschaft auf ewig unangefochten ist. Auch die Empörung, mit der die Bush-Regierung die französische und deutsche Aufsässigkeit quittiert, verrät die tiefsitzende Überzeugung, Amerika sei nun einmal berechtigt, die Angelegenheiten dieser Welt zu ordnen. Europäische Beobachter täuschen sich aber, wenn sie glauben, Arroganz und imperialer Ehrgeiz seien nicht bloß für die Bush-Regierung, sondern für die USA als Nation insgesamt charakteristisch.

Die Meinungsumfragen zeigen, dass ein Krieg gegen den Irak mit UN-Mandat vom weitaus größeren Teil der amerikanischen Öffentlichkeit gebilligt wird, nicht aber ein einseitiges Vorgehen der USA. Wäre die amerikanische Linke im Jahr 2000 nicht durch Ralph Naders Präsidentschaftskandidatur gespalten gewesen, wäre der amerikanische Präsident heute ein Mann, der all jene Bücher gelesen hat, die Amerikas Wandlung von der Republik zum Weltreich beschreiben – Bücher, die von einer allmählichen Dezentrierung amerikanischer Macht träumen. Al Gore wäre nicht einmal der Erste im Weißen Haus gewesen, der einen solchen Traum gehabt hätte. Es war Präsident Truman, der sein Leben lang Tennysons berühmte Gedichtzeilen über das „Parlament der Menschheit, die Weltföderation“ in seiner Brieftasche mit sich herumtrug.

Nun mag der Wahlsieg eines erstaunlich reaktionären republikanischen Präsidenten, der Amerikas dauernde Vorherrschaft für selbstverständlich hält, auch eine gute Seite haben. Denn Bushs Verhalten könnte die EU veranlassen, mit der faulen Gewohnheit zu brechen, einfach davon auszugehen, Amerika werde Geld und Menschenleben hergeben, um die Krisen dieser Welt zu lösen, während Europa zuschaut und das amerikanische Abenteurertum bedauert. Vielleicht zwingt es die europäischen Staaten zu der Einsicht, dass sie sich den Luxus einer nationalen Außenpolitik nicht länger leisten können, wenn sie die amerikanische Hegemonie nicht einfach hinnehmen und mit deren Arroganz nicht leben wollen. Europa wird nur dann eine Chance haben, das Weltgeschehen zu beeinflussen, wenn es mit einer gemeinsamen Stimme spricht. So mag der Krieg gegen den Irak für Europa ein Signal sein: Es ist schon später, als gedacht.

In der Tat ist die Verachtung, die Washington Europa entgegenbringt, zum Teil berechtigt. Europa konnte sich nicht einmal aufraffen, den Völkermord in Afrika und auf dem Balkan zu beenden, und die Europäische Union hat es unterlassen, eigene langfristige Projekte zur Sicherung des Weltfriedens vorzuschlagen. Welche politische Strategie verfolgt Europa beispielsweise in der atomaren Abrüstung? Ist Europa, so wie die Bush-Regierung, wirklich damit einverstanden, wenn die Welt bis in alle Zukunft unter einem atomaren Damoklesschwert leben muss? Was einen Krieg gegen den Irak angeht, sind Frankreich und Deutschland berechtigterweise skeptisch. Doch ihre Regierung hat wenig darüber verlauten lassen, was geschehen soll, wenn verrückte Tyrannen mit nuklearen Gefechtsköpfen herumfuchteln und Terroristen aufpäppeln.

Wenn Europa nicht damit aufhört, auf amerikanische Initiativen lediglich wohlwollend oder ablehnend zu reagieren, um dann seine eigenen Wege zu gehen, wird dieses Verhalten die amerikanische Auffassung bestärken und wohl auch rechtfertigen, dass die Verteidigung der Demokratie und der Widerstand gegen Tyrannen in amerikanischer Verantwortung bleiben muss. Wenn die europäischen Nationen nicht gewillt sind, das zu akzeptieren, was Michael Ignatieff den „sanften Imperialismus“ der USA nennt (und der vielleicht nicht immer sanft bleiben wird), wird sich Europa zusammenraufen und eine gemeinsame Außenpolitik vereinbaren müssen. Darüber hinaus werden sie das für unabhängiges militärisches Handeln notwendige Geld aufbringen müssen, um unter Beweis zu stellen, dass die EU fähig und willens ist, politische Verantwortung im globalen Maßstab zu übernehmen.