Europa Briefe, Bündnisse, Beschimpfungen

Hinter dem Streit der EU über den Irak-Krieg steckt mehr: Es geht um Europas Rolle im neuen Spiel der Mächte. Und: Wer führt, wer folgt im gemeinsamen Haus?

Brüssel

Früher hätte man bei so etwas Soldaten geschickt: Paris und Berlin feiern ihre Einigkeit und verabreden allerlei politische Initiativen. Nicht mit uns, sagen sich die Briten und verbünden sich mit Spanien – Gleichgewichtspolitik nach Art des 19. Jahrhunderts.

Frankreich und Deutschland fühlen sich als Avantgarde Europas. Polen, Ungarn, Tschechen, die schon das Wort an ihren stalinistischen Albtraum erinnert, kontern mit Containment und Roll-back, frei nach einem strategischen Rezept des 20. Jahrhunderts, nur in umgekehrter Richtung, von Ost nach West. Doch Paris und Berlin flüchten vor der Einkreisung in einen Dreibund – mit Moskau.

Dass derartige Konstellationen nicht mehr wie einst in einen Kontinentalkrieg münden können, ist fast schon das Tröstlichste, was man über den gegenwärtigen Zustand Europas sagen kann. Polen, Briten, Balten tragen nicht nur ihre proamerikanische Überzeugung zu Markte. Sie machen auch klar, welches Europa sie wollen – und welches partout nicht. Die Europäische Union ist für die designierten osteuropäischen Neumitglieder zuvorderst eine Zugewinngemeinschaft. Sie fühlen sich von „Jalta“ und der Spaltung Europas um materielle Chancen gebracht, die Deutsche oder Belgier in dieser Zeit wohl zu nutzen wussten. Die Neulinge hüten ihre frisch gewonnene Souveränität wie ihren Augapfel. Das führt sie zwangsläufig an die Seite der Briten, Spanier, Dänen, die diese Gemeinschaft unter strenger Kuratel der nationalen Regierungen halten wollen.

Einig ist man sich auch im Verhältnis zum großen Bruder: „Wir lieben Amerika und sind Europäer“, auf diese Formel bringt es ein Pole. Amerika fliegen die Herzen zu, fürs europäische Geschäft bleibt nur der kalkulierende Verstand. Doch auch der wird um die Grundfrage nicht herumkommen: Welches Europa soll es sein?

Die Gemeinschaft hat sich lange um zwei Themen herumgedrückt: Krieg und Macht. Der Krieg, das war bis 1989 der Kalte Krieg, mit klarem Freund-Feind-Bild. Und Machtzuwachs konnte man sich in der EU nur so vorstellen, wie es die Gründerväter in die Präambel der Römischen Verträge geschrieben hatten: Alle Vertragsparteien seien verpflichtet, „die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker zu schaffen“. Seit 1957 hat Europa seine Macht nur in diesem friedlichen Geist gemehrt.

Die Frage einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, kurz, nach Europas Rolle in der Welt stellte sich erstmals anlässlich des Maastrichter Vertrags von 1992. Die Mitgliedsstaaten, heißt es darin, „enthalten sich jeder Handlung, die den Interessen der Union zuwiderläuft oder ihrer Wirksamkeit als kohärente Kraft in den internationalen Beziehungen schaden könnte“. Der Satz klingt inzwischen wie ein Hohn. Nicht nur die machtpolitische Rolle Europas in der Welt, sondern auch seine inneren Machtstrukturen sind heute Streitpunkt im Verfassungskonvent. Zwei Präsidenten für die Union oder nur ein einziger, ein Außenminister als Zugabe oder angesichts dieser Krise denn besser doch nicht? Vorschläge zu diesem Fragenkomplex stapeln sich auf dem Tisch von Konventspräsident Valéry Giscard d’Estaing. Dabei sind Titel nebensächlich, solange noch nicht einmal die Kompetenzen klar zugeordnet sind.

Bisher war besonders Briten und Franzosen an einer globalen Außenpolitik gelegen. Auf der anderen Seite standen kleinere Nationen, zumal die neutralen Finnen, Iren oder Österreicher, für die das alles Nemesis ist. Die Irak-Krise wirbelt diese Gruppeneinteilungen gehörig durcheinander.

Wo es um Krieg und Frieden geht, wird nicht nur über die Macht Europas, sondern auch über die Macht in Europa entschieden. Briten oder Spanier halten die deutsch-französisch-belgischen Ambitionen für reine Illusion. Zu solcher Selbstständigkeit fehlen aus Londoner Sicht den Europäern schlicht die Mittel. Die Union könne über Krieg und Frieden nicht souverän entscheiden, also müssten das weiterhin nationale Regierungen leisten. Auf der anderen Seite halten Paris und Berlin den Blairschen Schulterschluss mit Bush, zumal er nicht ganz auf derselben Augenhöhe erfolgt, für schiere Selbsttäuschung: Dabei könne Europa niemals zum gleichwertigen Partner aufrücken. Emanzipation als Lohn winke so gewiss nicht.

Die Atlantiker mag man durchaus Realisten nennen. Sie halten sich eisern an das, was ist. Die Gaullisten – zu denen man neuerdings wohl die Deutschen zählen darf – suchen hingegen nach einem Entwurf, der übers Bestehende hinausweist. Beide Denkweisen wurzeln im Umgang mit der Geschichte. Britische Gleichgewichtspolitik und polnisches Misstrauen gegenüber Deutschen und Franzosen sind historische Reflexe. Für Deutsche und Franzosen gilt hingegen seit den Tagen eines Robert Schuman und Konrad Adenauer die Regel: Wer eine Rolle in der Gegenwart spielen will, muss die Geschichte überwinden, ohne sie zu vergessen. Die Atlantiker suchen folglich nach Assekuranz, die Gaullisten nach Transzendenz.

Mochten beide Seiten diesen Gegensatz bislang irgendwo im Geflecht komplizierter Verträge zum Verschwinden bringen, so zwingen Krieg und Krise, Bush-Administration und Brüsseler Konvent jetzt zur Entscheidung. Vorbei sind die Zeiten, als die christdemokratische Idee eines Kerneuropa, Chiracs Vorstellung einer groupe pionier oder das Fischer-Theorem vom Gravitationszentrum in einer rasch wachsenden Gemeinschaft den Gegensatz verdecken konnten. Die „verstärkte Zusammenarbeit“, wie sie der Vertrag von Nizza seit zwei Jahren ermöglicht, erzeugt vermehrten Zusammenprall.

Die Neulinge in der Union und Altmitglieder wie die Briten verweigern jeder Avantgarde nicht nur die Gefolgschaft, sondern schon den Passierschein.

Wer Europa geschlossen sehen will, mag sich mit dem britisch-polnischen Realismus bescheiden. Der garantiert zumindest größtmögliche Einigkeit auf kleinem Nenner. Wer mehr Europa will, muss sich auf heftige Gegenwehr einstellen, von Washington bis Warschau. Haben deutscher Kanzler und französischer Präsident dafür die Stirn und die Statur? Als Transzendentalphilosophen stachen Jacques Chirac und Gerhard Schröder bisher kaum hervor. Jetzt bleibt ihnen nur der große Wurf – oder der kleinlaute Rückzug.

So oder so, das neue Europa wird ganz anders aussehen, als sich das Akteure und Publikum noch am Jahresende ausgemalt haben. Briefe, im falschen Augenblick geschickt oder geöffnet, so lehren uns Europas große Romane und Trauerspiele, haben schon manche Familienbande jäh zerrissen.