Irak-Konflikt Der Tag, an dem Saddam geht

Noch hat der Krieg nicht begonnen. Aber in Amerika wird bereits über die Nachkriegsordnung gestritten: Was wird aus dem Irak – eine Musterdemokratie im Wüstensand oder ein US-Protektorat? Zwei Szenarien

Washington

Es war der 12. Februar 2003, an dem Amerika erstmals erfahren sollte, wie es nach einem Krieg in Bagdad weitergehen wird. Zwölf Senatoren des Auswärtigen Ausschusses haben auf schweren Eichenbänken Platz genommen und lauschen zwei smarten Staatssekretären, die als Zeugen des Parlaments gefällige Vorträge halten. Der eine, Marc Gross- man aus dem Außenministerium, betont, der Präsident habe vor drei Wochen ein Büro für den Wiederaufbau gegründet, um „alle Ressourcen der Regierung zu bündeln“. Der andere, Douglas Feith aus dem Verteidigungsministerium, sagt, Amerika wolle den Irak „befreien, nicht besetzen“ und nur „so lange bleiben wie nötig, aber keinen Tag länger“.

So seicht geht das weiter, eine halbe Stunde lang. Auf den Eichenbänken rutschen die Senatoren ungeduldig hin und her. Bis es schließlich aus dem Demokraten Joseph Biden herausbricht: „Unverantwortlich, ein Wiederaufbaubüro erst jetzt gegründet zu haben. Ich fasse es nicht: Da sind es nur noch Wochen bis zu einem möglichen Krieg, und es ist noch nicht entschieden, ob und wann ein UN-Gesandter Verantwortung übernehmen soll, ein EU-Beamter oder ein Nato-Mann oder vielleicht doch ein Amerikaner.“

Falken für die Demokratie

Die beiden Staatssekretäre ducken sich und antworten brav wie die Schulbuben. „Vielleicht sind wir tatsächlich ein bisschen langsam“, sagt Marc Grossman. „Andererseits kann man nicht wissen, welche Rolle die UN im Nachkriegs-Irak haben werden, solange nicht klar ist, wie die UN zum Krieg stehen.“

„Marc“, gibt Biden väterlich zurück, „Sie sind der beste Verhandler, den ich hier in den vergangenen zehn Jahren erlebt habe. Sie wissen verdammt genau, wie mit den UN schon im Voraus zu sprechen wäre. Jeder europäische Politiker sorgt sich doch, dass wir keinerlei Plan für den Nachkriegs-Irak haben. Die hören das ganze Gerede, dass wir nation building ablehnen, dass wir Kämpfer sind, Krieg führen und dann wieder abhauen. In Europa kennen die doch unsere Reden. Und stellen Sie sich vor: Die glauben, was wir sagen! Nur gut, dass wir selbst nicht daran glauben.“

Das Gelächter im Saal erlöst die Staatssekretäre. Jedenfalls für einen Moment. Dann geht es weiter: Die politische Vision für den Irak? Die Sicherheitsfrage? Die Massenvernichtungswaffen? Das Öl? Die Kosten? Schließlich sagt Senator Russell Feingold: „Wie können wir von unseren Alliierten verlangen mitzumachen, wenn wir nicht mal selbst die Antworten kennen?“

Die beiden Karrierebeamten sind nicht zu beneiden. Sollen sie den Abgeordneten die Wahrheit sagen, dass der Grabenkampf um Für und Wider des Krieges monatelang alle Kräfte in den Ministerien gebunden hat? Sollen sie berichten, dass nun ein neuer Konflikt ausgebrochen ist, um den Irak nach Saddam? Und dass es deshalb bislang erst ein paar Grundsatzentscheidungen gibt? Dass der Kampf zwischen den Fraktionen um jedes Detail weitergeht? Nein, Staatssekretäre haben wortreich still zu halten.

Wer nach redseligeren Kombattanten sucht, wird in Washington zunächst enttäuscht: In den Ministerien herrscht Schweigepflicht. Immerhin verweisen alle auf nahe stehende Think-Tanks. Dort fänden sich Geistesverwandte ohne Amtsbindungen. Und Arbeitsgruppen, die seit Monaten Pläne verfassten. Die Papiere und deren Verfasser versuchen den Streit keineswegs zu verbergen. Er verläuft entlang vertrauter Frontlinien: Tauben gegen Falken, Moderate gegen Neokonservative, Außenministerium gegen Zivilisten im Pentagon. Nur mag diesmal das Bild vom „guten“ Außenminister Colin Powell und vom „bösen“ stellvertretenden Verteidigungsminister Paul Wolfowitz nicht recht passen. Denn es sind die Kriegsbefürworter, die radikal auf Demokratie im Irak setzen, und es sind die Kriegsskeptiker, die auch mit weniger Demokratie leben könnten.

Unumstritten ist allein, was direkt nach dem Einmarsch zu geschehen hätte: im Chaos des Übergangs eine Welle von Rachemorden verhindern. George Bushs Strategen stehen dabei vor einem Zielkonflikt. Einerseits müssen sie den Repressionsapparat Saddams sofort auflösen, um die Macht zu erringen; andererseits müssen sie umgehend und dauerhaft für Sicherheit sorgen, was keine Besatzungstruppe allein schaffen kann. Die Lösung soll so aussehen: Die Institutionen von Saddams loyalen Gefolgsleuten werden sofort aufgelöst, voran Republikanische und Spezielle Republikanische Garden sowie die Geheimdienste. Andere uniformierte Einheiten bleiben im Kern bestehen. Die Armee, heißt es in einer Studie des Council on Foreign Relations (CFR), deren Inhalt Grundlage für die Überlegungen der Gruppe um Colin Powell ist, sei im Irak noch immer eine angesehene Institution. Der Kriegsplan sieht vor, die reguläre Armee zu verschonen, solange sie nicht die Waffen erhebt. In ersten Skizzen eines Nachkriegsplanes steht, Überläufer sollten mit Beförderungen belohnt, die Führung abgelöst, die Offiziere politisch überprüft und eine verkleinerte Truppe wieder an die Gewehre gelassen werden.

Nach den Überlegungen der Moderaten soll Amerika nur die „Rolle eines Aufsehers im Hintergrund“ spielen, zwar der Ordnung und Stabilität verpflichtet, aber ohne „hohe Sichtbarkeit“. Die neuen irakischen Institutionen erhielten „Luft zum Atmen“. Nur so könne Amerika vermeiden, „als Besatzungsmacht zu erscheinen“, meint Rachel Bronson, die Koordinatorin der Studie.

Diese Ansicht hat sich im Weißen Haus durchgesetzt. Vor wenigen Tagen teilte US-Sonderbotschafter Zalmay Khalilzad irakischen Dissidenten mit, die meisten Institutionen würden enthauptet, blieben aber erhalten. Falls möglich, wären nur „die beiden obersten Hierarchiestufen“ auszutauschen. Diese Entscheidung hat die irakischen Oppositionellen in Harnisch versetzt. „Dann regiert uns künftig die zweite Garde der Baath-Partei, bestehend aus Saddams sunnitischer Minderheit“, sagt Kenan Makiya, ein führender Intellektueller der Exil-Opposition. „Was hat das mit Demokratie zu tun?“

Doch den moderaten, klassischen Konservativen rund um Colin Powell geht es zunächst um Stabilität. Wenn sie schon in den Krieg ziehen müssen, wollen sie nicht gleich den Nahen Osten aus den Angeln heben. Sie möchten vor allem die Massenvernichtungswaffen im Irak zerstören. Sie sehen so schnell keine Westminster-Demokratie in Bagdad erblühen und wollen nicht ein ganzes Land, schon gar kein islamisches, zum Umerziehungslager machen, um am Ende doch als Imperialisten verteufelt zu werden. Deshalb möchten sie, dass UN und EU möglichst schnell an der Verwaltung beteiligt werden.

Aufruhr, aber richtig

Anders die Neokonservativen um Pentagon-Vize Paul Wolfowitz. Für sie ist Destabilisierung keine Drohung, sondern Ziel. „Wenn es schon Aufruhr gibt“, hat einer aus Wolfowitz’ Gruppe anonym der Zeitschrift New Republic gesagt, „setzen wir uns doch lieber an die Spitze.“ Nur jetzt, glauben die rechten Revoluzzer, hätten sie Einfluss auf die Zukunft des Irak; nur jetzt könnten sie einem demokratischen Modellstaat zur Gründung verhelfen. Um radikale Umgestaltung zu gewährleisten, lehnen sie internationale Verwaltung ab – auch wenn sie dann als herablassende Kolonialherren dastehen. Mit dem Einmarsch in Bagdad würde nach ihrer Strategie die demokratische Umgestaltung des gesamten Nahen Ostens beginnen. Am Ende soll Druck auf die autoritären Nachbarregime in Syrien, Jordanien und Saudi-Arabien entstehen – ganz im Sinne jener europäischen Linken, die jahrzehntelang eine diktaturverliebte US-Außenpolitik gegeißelt haben.

Entscheidend für das Ausmaß einer irakischen Perestrojka ist die Machtfrage. Seit Monaten fordern die Neokonservativen, schon vor dem Einmarsch müsse eine provisorische Regierung aus Exil-Irakern installiert werden, am besten angeführt von ihrem Lieblingsverbündeten, dem Irakischen National-Kongress (INC). Dessen demokratische Ausrichtung steht nicht infrage, wohl aber Seriosität, Zuverlässigkeit und Popularität im Irak. Deshalb hat sich die Wolfowitz-Fraktion mit der Idee einer Übergangsregierung nicht durchsetzen können, wie Botschafter Khalilzad den Dissidenten mitgeteilt hat. Washingtons moderate Fraktion fürchtet nämlich, eine Regierung aus Exilanten werde im Irak als amerikanisches Marionettenregime verstanden. Stattdessen will die Powell-Gruppe beobachten, welche politischen Kräfte sich durchsetzen. Die Exil-Opposition hätte nur eine Stimme unter vielen.

Sich nicht frühzeitig festzulegen bedeutet auch, einem Putsch in letzter Sekunde eine Chance zu geben. Um Blutvergießen zu vermeiden, müsste Amerika dann eine neue autoritäre Herrschaft akzeptieren, solange diese auf Massenvernichtungswaffen verzichtet. Genau das lehnen die Neokonservativen ab. Sie wollen lieber Krieg führen, um die Demokratie durchzusetzen und eine radikal neue Perspektive für den ganzen Nahen Osten zu ermöglichen. Besorgten Exil-Irakis hat Paul Wolfowitz noch am Sonntag in Michigan versichert, „nach Saddam“ werde Amerika „keinen Junior-Saddam akzeptieren“. Das bedeutet: Der Kampf im Inneren der Washingtoner Regierung geht weiter.

Wenn die Macht nicht schnell in irakische Hände übergeht, wird General Tommy Franks, der Chef des US-Zentralkommandos, Militärgoverneur von Bagdad – womöglich auf Jahre. Die Militärs sollen drei irakische Gremien beraten: eines bei der Verwaltung des Landes, eines bei der Reform des irakischen Strafrechts und eines beim Entwurf einer Verfassung. Die irakische Exil-Opposition versteht diesen Plan als Entmündigung. INC-Chef Ahmed Chalabi, bislang Washingtons treuer Gefolgsmann, schreibt im Wall Street Journal, Entscheidungen über die Zukunft des Irak würden fortan „von fremden Okkupatoren oder Saddams Beamten getroffen“.

Offen ist auch immer noch die Frage, wie Amerika den Irak zusammenhalten und die Sezession einzelner Ethnien verhindern will. Die Kurden sehen als Bedingung für den Verzicht auf Unabhängigkeit eine bundesstaatliche Ordnung mit weitgehender Autonomie an. Das empfehlen fast alle Washingtoner Studien – auch die Neokonservativen und die Exil-Opposition. Allerdings soll nach deren Plänen eine schwache Bundesregierung Macht an die 18 bestehenden Bezirke abgeben – um Abspaltungen zu verhindern. Doch für dieses Modell hat sich die Regierung Bush bislang nicht entscheiden können. Die Powell-Gruppe will eine starke Zentralmacht erhalten, um zu verhindern, dass die Nachbarstaaten allzu viel Einfluss auf einzelne Volksgruppen nehmen. Und sie will, dass die Ölfelder nicht zur Einnahmequelle einzelner Ethnien werden.

Überhaupt das Öl. Kein Wiederaufbau ohne Öl. Den Moderaten geht es zuerst darum, jene Mythen zu zerstören, die sich um den Rohstoff ranken. Mythos eins ist nach ihrer Meinung die Vorstellung der Neokonservativen, der Irak sei märchenhaft reich und könne seinen Wiederaufbau selbst bezahlen. Die Studie des Council on Foreign Relations hält dagegen: Iraks Ölanlagen sind veraltet und verrottet. Die Ölproduktion sinkt ständig. Selbst wenn Saddam nichts zerstört, würde ein Staat, der mit 60 Milliarden Dollar verschuldet ist, zehn Milliarden Dollar für Modernisierungen brauchen. „Niemand sollte schnell gewaltige Gewinne erwarten“, lautet das Fazit der Studie. Trotz des Öls werde der Irak ein internationaler Sozialfall bleiben. Soll heißen: Öl kann für Amerika keine Entschuldigung sein, sich schnell aus der Verantwortung zum Wiederaufbau zu verabschieden.

Öl unter Kontrolle

Mythos zwei ist für die Autoren der Studie die verbreitete Ansicht, Motiv eines Krieges sei der Wunsch, „Iraks Öl zu ,stehlen‘ oder zumindest zu kontrollieren“. Um zu beweisen, dass das Öl nur den Irakis gehört, wollen die Moderaten die Ölfelder schnell den UN übergeben, die sie wiederum schnell dem staatlichen Ölmonopol zurückgeben sollen.

Genau das wollen die Neokonservativen verhindern. Sie argumentieren, dass staatliche Monopole in Ölländern immer korrupt und modernisierungsfeindlich waren und autoritäre Herrscher stabilisierten. Deshalb sollte Amerika sich zeitweise der Ölfelder bemächtigen und sie im Wettbewerb privatisieren, heißt es in einem Vorschlag aus dem Nationalen Sicherheitsrat. Nicht, um direkt die amerikanischen Ölmultis Chevron oder Exxon zu bereichern, auch irakische Firmen würden zum Zuge kommen. Es geht der Wolfowitz-Gruppe darum, neben der Demokratie auch noch ein Modell der freien Marktwirtschaft in den Wüstensand zu stellen. Diese Muster-Ökonomie, hofft sie, würde später aus dem Opec-Kartell austreten. Das brächte nicht nur sinkende Ölpreise. Es würde auch die Macht der saudischen Theokratie unterminieren. Denn darum geht es den Neokonservativen zu guter Letzt. Aus Saudi-Arabien stammten 15 der 19 Attentäter des 11. September.

Keiner dieser Zielkonflikte wird in der stundenlangen Anhörung im Senat auch nur erwähnt. Trotzdem bringt Joseph Biden das Problem am Ende auf den Punkt: „Diese Adminis- tration hat sich noch immer nicht entschieden, was sie im Irak will: nur eine Regierung ablösen oder ein Land transformieren.“