Den Krieg zivilisieren

Amerikaner sehen sich gerne als Innovatoren - nun hat die US-Regierung eine neue Art der Kriegsführung erfunden. Kurze Kampagnen, geführt mit massiver Feuerkraft und minimalem Einsatz von Bodentruppen. Je länger der Krieg - so die Überlegung -, desto mehr Chancen hat der Feind, sich anzupassen, und desto mehr Verluste (einschließlich ziviler Opfer) gibt es. Folglich gilt es, den Kampfwillen des Feindes schnell und entschlossen zu brechen.

Passend dazu will die Regierung Bush auch neue völkerrechtliche Regeln schaffen. Schon während der Vorbereitungen für den Irak-Krieg wurden in der Regierung Bush Stimmen laut, die neue, fragwürdige Interpretationen der Genfer Konventionen forderten - der vier Verträge von 1949, die der Zivilbevölkerung im Krieg größtmöglichen Schutz gewähren.

Bei sämtlichen bewaffneten Konflikten, an denen die USA sich in jüngster Zeit beteiligt haben, standen sie, ausgestattet mit überwältigender Stärke und modernster Technik, schwachen Feinden mit einem langen Register entsetzlicher Menschenrechtsverletzungen gegenüber. Die Normen des Kriegsrechts aber sind unter anderen Bedingungen entstanden. Solange die Krieg führenden Staaten einander mehr oder weniger ebenbürtig waren und der Sieger zunächst ungewiss blieb, galt das Prinzip der Gegenseitigkeit: die Erwartung, dass jede Partei die andere Seite so gut behandeln würde, wie sie sich selbst behandelt sehen wollte.

Es kann kaum überraschen, dass die Planer der US-Kriegsführung neuen Stils diese herkömmliche Auslegung des Kriegsrechts für hinderlich und überholt halten und Ausnahmeregelungen fordern. Das Problem ist nur: Ausnahmen möchte jeder gern, und die Löcher, die Amerika in das Gebäude des Völkerrechts reißt, könnten es am Ende ganz einstürzen lassen - mit katastrophalen Folgen.

Manche der kulturellen Werte, die diese neue Militärdoktrin des kurzen, harten Schlags prägen, sind für den Rest der Welt schwer nachzuvollziehen, etwa ihre Effizienzbesessenheit und ihre Technikgläubigkeit. Andere verdienen Bewunderung, wie der instinktive Respekt für die Menschenrechte und eine ehrliche Aversion dagegen, einem Volk mehr Leid anzutun als notwendig.

Womöglich erklärt sich hieraus auch die amerikanische Überzeugung, es sei akzeptabel, durch Zerstörung nichtmilitärischer Ziele auf den Durchhaltewillen der Zivilbevölkerung zu zielen: die Stromversorgung in Belgrad oder Basra, die Fabriken korrupter Eliten, Parteizentralen, öffentliche Behörden oder Symbole des Regimes wie Denkmäler oder Paläste. All dies sind nach geltendem Völkerrecht verbotene Ziele. Zulässig wären sie allenfalls, wenn die amerikanischen Zielplaner geltend machen könnten, dass sie eine direkte Bedeutung für die irakische Kriegsführung haben.

Auch was zivile Opfer betrifft, haben die USA eigene Ideen. Das Völkerrecht verbietet jede Kampfhandlung, deren Kosten für zivile Rechtsgüter wie Leben oder Eigentum in keinem Verhältnis zur Bedeutung des konkreten militärischen Ziels stehen. Die Amerikaner (und bis zu einem gewissen Grad die Briten) möchten dieses Prinzip erst bei der Abschlussbilanz eines Feldzuges gelten lassen oder - noch lieber - es aufrechnen mit dem politischen Endziel. Tote als legitimer Preis für einen "Regimewechsel"? So wird der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit jeder Bedeutung beraubt.

Auch beim Umgang mit Kriegsgefangenen geht Amerika neue Wege. Das Beispiel der Häftlinge in Guantánamo auf Kuba zeigt, dass es der US-Regierung immer weniger um Prinzipien als um pragmatische Lösungen geht. Warum, fragt sie, sollten die humanitären Regeln, die in anderen Zeiten für andere Kriege geschrieben wurden, überhaupt noch Anwendung finden?

Aber wer, wenn nicht die Anführer der Weltpolitik, müsste hier eigentlich mit gutem Beispiel vorangehen? Tatsache ist aber, dass das Privileg, welches die USA für sich als Supermacht reklamieren, jeden Anreiz zur freiwilligen Selbstbindung im Keim erstickt. Wenn ihr Beispiel Schule macht, wären die Menschen künftig weltweit schutzlos Feldzügen ausgesetzt, von denen wir schon jetzt sagen können, dass sie weniger gewissenhaft geführt würden und weniger Rücksicht auf die öffentliche Empörung nähmen. Solche Truppen werden bedenkenlos zivile Ziele angreifen, massive zivile Verluste ignorieren und Gefangene misshandeln - alles im Namen der Beschleunigung ihrer Kampagnen.

Die Annahmen, auf denen die neue Kriegsführung der Amerikaner gründet, sind noch keineswegs bewiesen. Es ist noch nicht klar, dass kurze Feldzüge mit überwältigender Stärke weniger Opfer zur Folge haben als andere Kriege. Das Militär pflegt die Spätfolgen seiner Zielauswahl und seiner Taktiken für die Zivilbevölkerung nicht zu kalkulieren

bisher blieb das immer den Reportern und den Menschenrechtsaktivisten überlassen.

Es ist ironisch und tieftraurig zugleich, dass Amerika in einer Zeit, da es kraft seiner militärischen Stärke die höchsten Maßstäbe für die Kriege der Zukunft setzen könnte, bewährten Normen den Rücken kehrt, die allein geeignet sind, dem Schlachten die Regeln der Menschlichkeit aufzuzwingen.

Aus dem Englischen von Philip Hiersemenzel

Lotte Leicht ist Direktorin des Europa-Büros der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch