Europa Im Einklang mit dem Rest der Welt

Das alte Europa kann sein Denken besser exportieren als die USA – eine Herausforderung für Amerika

Berlin/Warschau

Luxemburg, diese Weltmacht, ist noch als Vierter hinzugestoßen zu dem Treffen, bei dem am 29. April über eine europäische Verteidigungs-Union beraten werden soll. Und dafür wird die „Viererbande“, Belgien als Einladender, Frankreich, Deutschland und der Ministaat eben, auch tüchtig verhöhnt. Ach, Europa!

Läppische 400 Soldaten, 70 von ihnen Deutsche, haben Anfang April das Kommando in Makedonien übernommen. Und das soll ein kleiner europäischer Nukleus sein, mit eigenem Kommandeur bei der Nato in Mons? Die lernen es nie, vor der eigenen Haustür zu kehren, auch wenn sie beteuern, das sei ein Modell für eine künftige eigenständige Rolle der Europäer mit Militär, auch über den Balkan hinaus.

Und noch so ein Beispiel: Neulich, beim Europa-Gipfel in Brüssel, haben sie wieder endlos über Milchquoten gesprochen! Und dabei hatte der Krieg im Irak schon begonnen, über den sich Europas Eliten so gewaltig zerstritten, während Europas Gesellschaften sich in der Ablehnung überwältigend einig waren.

Luxemburg, die Minitruppe und die Milch – man kann „Europa“ so lesen. Man traut seinen Ohren nicht, wenn man den Schröder von heute über Europa sprechen hört. Nicht weniger Amerika, wohl aber mehr Europa, predigt er. Berlin, Irak und Europa: Auch wenn man nicht so weit gehen muss wie Frankreichs ehemaliger Finanzminister Dominique Strauss-Kahn, der vom 15.Februar, dem Tag der Proteste gegen den Krieg, als einem „konstitutiven Akt für das neue Europa“ gesprochen hatte.

Das mag französischer Überschwang sein, aber nicht nur. Lange war alles überschattet von der Angst, mit seinem Nein wäre Berlin isoliert. Je näher der Ernstfall rückte, umso stärker gewannen Schröder und Chirac das Gefühl, nicht nur von der Mehrheit zu Hause getragen zu werden, sondern zugleich europäische Mehrheiten zu vertreten. Einen „konstitutiven Akt“ für Europa sah Schröder darin dennoch nicht. Politisch fühlte er sich entlastet, und pragmatisch sah er sich in der Hoffnung bestätigt, dass die Deutschen eine zivile Gesellschaft geworden seien, die nicht ihr Heil in „militärischen Lösungen“ suche, auch wenn er selbst für eine „Enttabuisierung des Militärischen“ plädiert hatte. Die Idee einer „europäischen Supermacht“, die mit hoher moralischer Selbstgewissheit weltweit „pre-emptive“ Abrüstungs- oder Demokratisierungskriege zu führen vermag, hatte er dabei zum Glück nicht.

Gestern noch drohte Schröder die Isolationsfolter, heute befindet er sich plötzlich in der Lage des Moderators, zwischen Blair und Chirac, Chirac und Kwa™niewski, und zwischen Russland und Europa gleich auch noch. Von diese Rolle hätte er sich nicht träumen lassen. Er selbst ist überrascht. Aber die Entwicklung erscheint logisch. Beim Emanzipationsversuch gehen die Deutschen nicht so weit wie die Franzosen – auch wenn die in Sachen Irak auf der Weltbühne für die Deutschen gleich mit Regie führen – und für Blairs Dilemma hat Schröder stets jede Menge Verständnis gehabt. Anders als für Chirac schließlich ist für ihn Polens Integration nun einmal Pflichtsache. Und hat er nicht sogar Wladimir Putin ins Boot geholt? Es sieht so aus, auch wenn der Kanzler das nicht glauben dürfte. Die Russen allerdings, das hatte Putin ihm zugeflüstert, seien die besseren Europäer, wir sind das Hinterland! Was wollt ihr denn mit den Türken! Als Basso continuo wird das beim Streit um das „neue“ Europa noch eine Rolle spielen.

Europa findet vor allem am Telefon statt

Es ist weder Katzenjammer, den man in Berlin zu hören bekommt, weil es keine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik gebe, noch geistern hochfliegende Pläne von einem emanzipierten Europa herum, das à la française ein „Gegengewicht“ zu den USA bilden könnte. Augenblicklich findet „Europa“ vor allem am Telefon statt. Jeder ruft in jeder Staatskanzlei an und will von jedem über jeden alles wissen.

Lächerlich? Ein Denkmal dem Telefon! So lernt sich Europa. Der Dissens stiftet ein erstes Gefühl dafür, was Europa sein könnte, wenn es nicht nur „Brüssel“ und „EU“ ist. Mehr Europa? Es gibt keine Antwort, nur Annäherungen. Überrascht hat vor allem, was eigentlich hätte klar sein können, wie neu nämlich das größere Europa ist und welche Ungleichzeitigkeiten in ihm stecken.

Als die Botschaft „oben“ ankam, dass die Gesellschaften „unten“ zum Krieg ihre eigene Meinung haben, führte das zum Schulterschluss zwischen Chirac und Schröder. Bis in den Sicherheitsrat hinein wirkte sich dieser Schulterschluss aus: Überraschter hätte Washington über das neue Selbstbewusstsein kaum sein können, mit „Zuckerbrot und Peitsche“ kaum mehr Gefolgschaft erzwingen zu können.

Washington aber hatte genau darauf gebaut, wie Nicholas Lemann in der jüngsten Ausgabe des New Yorker rapportiert. Dass der Krieg geführt werde, stand demzufolge seit dem frühen Juli vergangenen Jahres fest, gibt Lemann einen der höchsten Sicherheitsberater im State Department wider. Nicht um das Ob, nur um das Wie sei es noch gegangen. War dann die UN-Resolution 1441, die auf Inspektoren drängte, nur ein Tarnmanöver? Im Gegenteil, lautet die überraschende Antwort, erst sie habe politische, rechtliche und moralische Autorität erzeugt. Denn es stand für alle, die der Resolution zustimmten, doch fest, dass eine weitere Resolution zum Kriegführen nicht benötigt werde. Die Unterzeichner hätten ihre Öffentlichkeiten in dieser Zeit allerdings überzeugen müssen, dass der Krieg geführt werden muss. Sie hätten aber nicht überzeugt, sondern versagt. Ein bisschen anders würden das – bei aller Selbstkritik – die Berliner verständlicherweise doch sehen.

Auch Warschau, wird Präsident Kwa™niewski beim „Weimarer Dreieck“ – dem lockeren Bündnis von Frankreich, Polen und der Bundesrepublik – am 9. Mai in Breslau zu hören bekommen, verpflichte sich mit dem Beitritt zur EU zu einer gemeinsamen Politik. Konstruktionen wie das Weimarer Dreieck können künftig Modell werden für Orte der Moderation, von denen das auseinander driftende Europa viele braucht. Ein Kern? Nein, besser mehr. Dass eine Arbeitsteilung nicht angehe, nach der Amerika für die „Sicherheit“ bürge, Europa aber die „Transformation“ finanziere und für wirtschaftliche Prosperität sorge, darüber herrscht zwischen Paris und Berlin durchaus Übereinstimmung.

Polen andererseits wird argumentieren, eine „Achse“ Paris–Berlin, schon gar um Moskau erweitert, ein „Straßburger Dreieck“ entspreche nicht dem Europa, das man sich vorgestellt habe. Tatsächlich sitzt dafür das „sicherheitspolitische Misstrauen gegenüber Westeuropa“ viel zu tief, urteilt selbst ein so um Ausgleich bemühter Intellektueller wie Adam Krzemiºski. Polen habe sich im Irak-Streit nur für Amerika und gegen Frankreich entscheiden können, es hatte „keine Wahl“.

Daraus kann sich ein Konsens im Dissens entwickeln, wie in Europa üblich. Man kann den Konflikt aber auch zum Freiheitskampf hochstilisieren wie jüngst Adam Michnik, dann wird er kaum auflösbar. Unter der Überschrift Wir, die Verräter verteidigte Michnik György Konrád, Václav Havel und sich selbst vehement gegen den Vorwurf, als ehemalige Ostdissidenten mit ihrem Ja zum Krieg einen Intellektuellen-Verrat begangen zu haben.

Entweder Europa oder Amerika? Wenn der Konflikt darauf zugespitzt wird, lässt er sich auch kaum auflösen. Für Berlin gilt dieses Entweder-oder jedenfalls nicht. Dennoch: Eine Vorstellung, wie damit umzugehen sei, haben die Berliner Politiker vermutlich nicht. Sie sind ja schon froh, so sehr sie auch darüber seufzen, dass wenigstens das „alte“ Europa leidlich funktioniert. Wenn die Nerven blank liegen, beruhigt es sogar einigermaßen, dass man über Milchsubventionen reden muss.

Immerhin geht jetzt, was bisher nicht ging. Ernster als zuvor soll versucht werden, auch die „eigenen militärischen Fähigkeiten“ zu verbessern, verkünden Kanzler und Außenminister. Europa solle „ein Partner werden, der auf gleicher Augenhöhe mit den USA steht und auch so wahrgenommen wird“. In die Richtung zielt auch das Treffen der vier Ende April. Eine diplomatische Meisterleistung wird man den Gipfel in Belgien wohl kaum nennen können. Und dennoch: Es ist kein Zufall, dass ein erster Beweis für das, was Schröder „partnerschaftliche Emanzipation“ nennt, ausgerechnet an dieser heikelsten Stelle gesucht wird – beim Aufbau einer eigenen europäischen Verteidigungs-„Union“. Es braucht offenbar schon einen Irak-Krieg, um sich nach so viel vergeblichen Anläufen und Einsprüchen Washingtons, zuletzt im Herbst vorigen Jahres in Warschau und Prag, als es um die Zukunft der Nato ging, doch ein Herz zu fassen.

Ohne Trompeten und Selbstgerechtigkeit, bitte!

Politiker sind vorsichtig, sie sind gebrannte Kinder. Vergleichsweise unbefangen, aber auch seltsam fundamentalistisch bejubeln einige deutsche Intellektuelle dieses entstehende „Neu-Europa“, das gleich als Modell wahrer Zivilisation und Kultur, ja als der Erbe amerikanischer „Werte“ vorgestellt wird. Ganz so, als habe man lange unter dem Joch von Fremdbestimmung gelitten und als komme erst ein emanzipiertes, souveränes Europa endlich zu sich. Auch ein europäisch maskierter Nationalismus bleibt Nationalismus.

In einem Aufsatz, in dem er einige europhobische Mythen zerreißt, hat Tony Judt die vergleichsweise pazifistische Kultur der Bundesrepublik offensiver verteidigt, als es deutsche Politiker derzeit wagen. Die Transformation Deutschlands, schreibt er, sei ein Erfolg der Männer des „alten“ Europa. Amerikanischen Politikern rät Judt, einen Moment zu bedenken, wonach sie fragen, wenn sie den Deutschen Appeasement und Mangel an bellikosem Furor vorhalten. In einer Zeit, in der Saddam Hussein mit Hitler und Deutschland als Paria-Staat neben Kuba und Libyen gebrandmarkt werde, verlange man damit vielleicht zu viel. „Aber“, fügt der New Yorker Historiker hinzu, „sollten wir wirklich so schnell nach einem martialischen Enthusiasmus Deutschlands rufen?“

Intellektuelle bringen aus der Distanz offenbar genauer und unbefangener als die Europäer auf den Begriff, was im fernen Europa geschieht. David P. Calleo, Charles A. Kupchan oder eben Tony Judt – sie stimmen weithin überein: Das heutige Europa bilde bereits eine ökonomische und geostrategische Alternative zu den USA, und auch die neue politische Form, diese seltsame Föderation mit all ihren nationalen und historischen Differenzen, stelle eine wirkliche Herausforderung für das amerikanische Modell dar. Das „alte“ Europa befinde sich „mehr im Einklang mit dem Rest der Welt als die USA“ und könne von solchem Denken auch leichter etwas exportieren.

Mehr als ein Anfang ist das nicht. Es fehlen sogar noch die Begriffe dafür. Was heißt: mehr Europa? Was heißt: Emanzipation? Jetzt zeige sich, dass mit dem Osten auch der „Westen“ verschwunden sei, grübeln nachdenkliche Köpfe in der Koalition. Der Grundkonsens der „Werte“, der transatlantisch gegolten habe, sei zerbrochen. Und Joschka Fischer kann man dann schon mal bei dem Seufzer erwischen, ausgerechnet seine Generation, die Kinder von Marx und Coca-Cola, kulturell Westen pur, müssten die Konsequenzen aus diesem Untergang ziehen.

Aber vielleicht kann man es auch optimistischer sehen? Der Irak-Krieg, sagt Gernot Erler, habe ans Licht gebracht, dass manches an dieser Vorstellung vom „Westen“ vermutlich fiktiv war. Kyoto, der Internationale Strafgerichtshof – konnte man nicht längst Indizienbeweise dafür sammeln, dass kulturell etwas auseinander ging?

Der „Westen“ eine Fiktion, während nun die Wahrheit ans Licht kommt? Europa und Amerika, zwei Welten, inkompatibel? Nein, nur werden Dissense sichtbar, über die man sich gerne hinwegmogelte. Tatsächlich könnte sich der Irak-Konflikt als konstitutiver Akt erweisen: Nicht für ein „neues“ Europa, sondern für eines, das sich neu begründet. Aber das, bitte, ohne Trompeten, und ohne Selbstgerechtigkeit möglichst auch.