Demokratisierung Moral unter Waffen

Der Irak als Testfall für Amerikas neue demokratische Erlösungspolitik

Am Sonntag wird der Papst auf dem Petersplatz in Rom die Osterbotschaft verkündigen, das Evangelium der Zuversicht. Er muss zugleich einer Niederlage ins Auge blicken. Johannes PaulII. war der ehrwürdigste Gegner des Feldzugs im Irak, und er konnte ihn nicht verhindern. Nach einem Religionskrieg und einem Kampf der Kulturen, wie vom Papst befürchtet, sieht es im Nahen Osten vorerst nicht aus. Aber liegt nicht doch etwas davon in der Luft? Mit nachgerade messianischem Eifer und Erlösungspathos scheinen sich George W. Bushs Vereinigte Staaten zur Neuordnung der Welt anzuschicken. Muss das Angst machen, vor allem Angst, womöglich nur Angst? Oder gibt es Grund zur Zuversicht? Johannes PaulII. ist tief misstrauisch gegen den Materialismus einer amerikanisierten Zivilisation. Doch jetzt geht es um Amerikas Idealismus, um seinen Glauben und sein Sendungsbewusstsein, die Sorge oder Hoffnung beflügeln mögen, man weiß es nicht recht. Da sind wir gespalten, untereinander und jeder für sich, und daher die bange Spannung des historischen Moments.

Das moralische Geschütz, das Amerikaner und Briten im Vorfeld und während des Kampfes aufgefahren haben, war schwer: Gut gegen Böse, Freiheit gegen Tyrannei. Weil im Irak bisher keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden, hat das Befreiungsmotiv an Gewicht sogar noch gewonnen. Die Legitimität des Feldzugs ruht einstweilen auf den Bildern von fallenden Saddam-Statuen und zerrissenen Herrscherporträts. Und was eben noch als Fantasterei neokonservativer Ideologen gelten konnte, die Vision eines demokratisierten Iraks mit Ausstrahlung in die gesamte arabische und muslimische Welt, das wird eine skeptische globale Öffentlichkeit jetzt ernst nehmen und zum Maßstab für Recht und Erfolg des amerikanischen Eingreifens machen. Dies war kein den Vereinigten Staaten aufgezwungener, sondern ein gewollter und gewählter Krieg. Umso genauer wird man hinsehen, ob die Prinzipien einer solchen Politik mehr als Rhetorik sind und ob ihre Verheißungen in Erfüllung gehen.

Interessenpolitik mit Idealen

Der hohe Anspruch der Supermacht löst vielerorts Befremden, wenn nicht Entsetzen aus. Da ist der Zweifel an der Reinheit der Motive, der Vorwurf der Heuchelei: In Wahrheit gehe es nicht um Freiheit und Menschenrechte, sondern ums Öl, um geostrategische Positionen, um die Weltherrschaft. Es wäre bizarr, die Rolle des nationalen Interesses und der imperialen Ambition in der Politik der Vereinigten Staaten zu leugnen. Der Irak-Krieg ist eine massive Machtdemonstration, eine Einschüchterungsgeste, die Wohlverhalten erzwingen soll, von Damaskus bis Pjöngjang. Aber schwerlich würde sich Amerika zu solchen Kraftakten aufgerufen und imstande sehen, wenn es nicht im Kern vom Wert seiner Sache und von der Universalität seiner Mission überzeugt wäre, davon, dass seine Ideale echt und allgemein gültig sind.

Das aber irritiert und erschreckt vielleicht noch mehr als der Verdacht der Verlogenheit. Wenn Bush und Blair wirklich meinen, was sie sagen, wenn es ihnen nicht ums Öl geht, sondern um das Gute – ist das dann nicht noch viel abenteuerlicher und gefährlicher? Das „alte Europa“, mit seinen leeren Kirchen, seiner Geschichte von Glaubenskriegen und seiner frischen Erinnerung an ein halbes Jahrhundert Ideologiekonflikt, will von militantem Überzeugungstätertum nichts wissen. Schwarzweiß-Denken, Fundamentalismus, Kreuzritterei – die Formeln sind allgegenwärtig, in denen sich die Angst vor einer moralisch überhitzten, fanatisierten Politik ausspricht.

Schreckliche Bekenntniskriege

Nicht nur von Bush und den Seinen, auch von liberalen amerikanischen Intellektuellen ist zu hören, der radikale Islamismus mit seinem Terrorpotenzial sei die dritte totalitäre Herausforderung der Moderne, der Nachfolger von Faschismus und Kommunismus als Todfeind des Westens. Gerade so aber, als Entscheidungsschlacht zwischen Licht und Finsternis, als Weltgegensatz mit dem Zwang zur Parteinahme wollen die meisten Europäer und wohl überhaupt die Mehrheit der Zeitgenossen die Szenerie des beginnenden 21. Jahrhunderts um keinen Preis angelegt und gedeutet wissen.

Die Aversion gegen allzu viel Glaubensstärke in der Politik ist nicht unbegründet. Nichts kann so sehr enthemmen wie ein reines Gewissen, und in der Regel waren jene Kriege besonders blutig und ausweglos, die um Bekenntnisse geführt wurden. Es ist kein Zufall, dass der Widerstand gegen die neuen amerikanischen Weltverbesserungsideen sich um den Begriff des Völkerrechts und in seinem Namen formiert. Die Moral ist nicht an sich schon das Gute; das Recht ist auch ein Gut. Seine Spielregeln können frustrierend sein – für den Mächtigen, der sich von Papier- und Formelkram gefesselt findet, aber auch für den, der die Gerechtigkeit auf seiner Seite sieht und sich um ihren glatten Vollzug betrogen fühlt. Die Vereinigten Staaten sind beides, mächtig und von ihrer Sache überzeugt, und so ist die Versuchung besonders groß, das lästige Prozeduralwesen beiseite zu schieben und zur Selbstjustiz zu schreiten. Doch ein bedenklicher Weg bleibt es. Nicht so sehr, wie es oft heißt, weil weniger respektable Länder und Regime sich daran ein schlechtes Beispiel nehmen könnten. Die Störenfriede der internationalen Ordnung werden schwerlich vom Völkerrecht im Zaum gehalten, sondern von der Drohung handfester Sanktionen, notfalls mit Gewalt. Es ist schon Amerika selbst, um das es hier geht, und das Risiko des Durchdrehens im Hochgefühl von innerer und äußerer Überlegenheit.

George W. Bushs Umtriebe

Trotzdem wird einem beim verbreiteten Selbstlob der europäischen Rechtskultur als Gegenmodell zur US-Draufgängerei nicht recht wohl. Es liegt etwas missgünstig Unproduktives darin, die Verhinderungsfreude der Antriebslosen, eine seltsame Mixtur von illusionärer Paragrafenfrömmigkeit und ungerührter Realpolitik. Hinter dem Völkerrecht, den Vereinten Nationen und den Tugenden des Multilateralismus kann trefflich Deckung nehmen, wer in Wahrheit vor allem einmal den Amerikanern ordentlich eins auswischen will. Der Rückfall in eine kalte Staatsräson ist die eine Gefahr bei der Abwehr von George W. Bushs revolutionären Umtrieben. Die andere ist die Flucht in ein Wolkenkuckucksheim internationaler Verständigungsbürokratie, als sei das Schicksal des Erdballs bei Kofi Annan bereits in festen und sicheren Händen.

Es wird sich jedoch eine rechtliche Weltordnung nicht herausbilden lassen ohne die Ressourcen an Überzeugungsglauben und Durchsetzungskraft, über die derzeit allein die Vereinigten Staaten gebieten. Eine Supermacht mit moralischem Anspruch ist keine Garantie für das Gute, aber ein Potenzial zum Guten ist sie und wenn noch nicht Grund zur Zuversicht, dann immerhin Anlass zur Hoffnung. Schon wahr, dass Macht und Moral der Bändigung bedürfen, doch erst einmal muss etwas zum Bändigen da sein. Man kann das anerkennen, ohne deswegen den Amerikanern politische Blankoschecks auszustellen. Tony Blair macht es alle Tage vor. Womöglich wäre sein Erfolg mit etwas mehr Unterstützung noch ein bisschen größer. Wenn er das nächste Mal den Papst besucht, sollten die beiden vielleicht darüber sprechen.