Ausweiskontrolle

Gesetz ist Gesetz

Auf einen deutschen Pass zu warten kann schlimm sein. Ihn zu bekommen ist manchmal noch schlimmer

Viele meiner russischen Landsleute, die ich vor zwölf Jahren in einem Ausländerheim in Berlin kennen lernte, konnten sich erfolgreich in ihrem neuen Leben behaupten. Nur deutsche Staatsbürger zu werden, haben die meisten bisher noch nicht geschafft. Warum eigentlich? Die rechtliche Grundlage dafür ist vorhanden, die Zeit ist reif, man braucht nur die üblichen hundert Zettel zusammenzupacken und zu den Behörden zu gehen. Einige kamen durch den Gesetzesdschungel, mehrere sind dort stecken geblieben beziehungsweise seit Jahren in den Ämtern unterwegs. Mein alter Freund Dmitri Feldman, der zusammen mit seinem Bruder die größte russischsprachige Zeitung in Deutschland herausgibt, weiß darüber gut Bescheid, zumal er vor einem Jahr in den Vorstand der Jüdischen Gemeinde zu Berlin gewählt wurde. Feldman ist dort für die so genannten Integrationsfragen zuständig. Zu seiner Sprechstunde kommen fast ausschließlich Leute, die in ihrem Papierkampf nicht weiterkommen. Es sind immer fast aussichtslose Situationen.

Neulich klagte eine Mutter, ihre zwölfjährige Tochter könne nicht eingebürgert werden, weil die zuständige Behörde ein Zeugnis für die erste und zweite Klasse der Grundschule über ihre Deutschkenntnisse verlange, die Tochter aber nur ein Zeugnis der vierten Klasse besitze. »Wir brauchen aber auch eins von der ersten Klasse, so sind die Gesetze«, meinte der Beamte. Die Schule weigerte sich jedoch, solche Zeugnisse auszustellen, und behauptete, so etwas wie eine Sprachprüfung gebe es in den ersten Klassen noch gar nicht. Die Mutter lief hin und her. Unser Freund Feldman konnte ihr nicht helfen. Er konnte aber mit dem Berliner Innensenator einen Termin vereinbaren und ihm sagen: Wenn das Mädchen ein Zeugnis von der vierten Klasse hat, dann heißt das, dass sie Deutsch kann, sonst würde sie es gar nicht bis zur vierten Klasse schaffen.

Sie haben vollkommen Recht, meinte der Innensenator, das ist Unsinn! Aber so sind die Gesetze, und auch ein Senator kann sie nicht ändern! Zu jedem Gesetz, das eine Einbürgerung ermöglicht, findet sich eins, das diese Einbürgerung verhindert. Zum Beispiel dies, dass die Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger kein Recht auf Einbürgerung haben. Es gilt aber nur in Berlin-Brandenburg. »Warum dürfen die Arbeitslosen in München, Hamburg und Stuttgart eingebürgert werden und in Berlin nicht?«, fragte Feldman den Innensenator. Weil Deutschland ein demokratisches und föderalistisches Land ist, wo jedes Bundesland seine eigenen Gesetze entwickeln kann. Und sich diese Freiheit zu nehmen, will das Land Berlin nicht versäumen, war die Antwort. Der Arbeitslose hat hier also kein Recht auf Einbürgerung. Und wer nicht arbeitslos ist, kann es jederzeit werden.

Wie tröstlich: Der vornehme Berater hat selbst nur einen Fremdenpass

Eine ältere Frau, die in Berlin jahrelang als Krankenschwester geschuftet hat, wartete Jahre auf einen Bescheid vom Ausländerbeauftragten. Es kam nichts. Dann wurde sie entlassen. Sofort meldete sich die Behörde bei ihr: Sie könne nicht eingebürgert werden, da sie ja nun arbeitslos sei. Es geht hier um Menschen, die eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis haben, die Deutschland von ihrem Aufenthalt also wohl sowieso nie mehr befreien werden – ob mit oder ohne einen deutschen Pass. Für eine 55-jährige Krankenschwester einen Job zu finden ist in Berlin eine ziemlich unmögliche Sache. Aber Gesetz ist Gesetz.

Feldman kann dieser Frau auch nicht helfen, aber er weiß inzwischen, wie er seine Landsleute in gute Laune versetzen kann. »Schauen Sie mich an!«, sagt er in solchen hoffnungslosen Fällen. »Ich lebe seit zwölf Jahren hier, ich habe eine große Zeitung auf die Beine gestellt und führe Sprechstunden in der jüdischen Gemeinde durch zu Fragen der Integration. Aber auch ich habe keine Einbürgerung, nur einen Fremdenpass, genau wie Sie.« Die Besucher fühlen sich dann nicht mehr als Außenseiter, die ungerecht behandelt wurden. Wenn selbst der Mann mit der schicken Krawatte keinen normalen Pass hat – dann sieht das schon fast nach Gerechtigkeit aus.

Feldman kam wie ich 1990 mit seiner Familie nach Berlin. Er wurde als jüdischer Kontingentflüchtling anerkannt und durfte ausnahmsweise nicht erst nach zehn, sondern schon nach acht Jahren die deutsche Staatsangehörigkeit beantragen. Sein Pech ist nur, das er in Wilmersdorf wohnt, dort herrschen eigene Gesetze. Vor vier Jahren fand in einer Wilmersdorfer Straße eine Schießerei statt. In der Zeitung stand, dass russische Zuhälter ihre Einflusszonen im Rotlicht-Milieu mit der Waffe aufteilten, es gab zwei Tote. Am nächsten Tag erschien Feldman mit seiner Frau beim Bezirksamt, um einen Antrag auf Einbürgerung zu stellen. Die erste Frage, die der Beamte ihm stellte, war, ob er gestern dabei gewesen sei.

Zurzeit warten in Deutschland 30000 Menschen auf ihre Einbürgerung

Seitdem ist viel Zeit vergangen. Der einstige Beamte ist längst befördert worden, Feldman ruft jetzt einmal im Jahr im Bezirksamt Wilmersdorf an und fragt, wie es um seine Einbürgerung bestellt sei. »Ich bin erst seit anderthalb Jahren hier, ich muss mich erst einarbeiten«, sagte ihm neulich eine Beamtin. Feldman drohte, sich zu beschweren. »Wenn Sie eine Beschwerde schreiben, werde ich darauf antworten müssen, das nimmt viel Zeit in Anspruch, und einer Ihrer Landsleute wird deswegen auf seine Einbürgerung noch länger warten müssen«, bekam er zur Antwort. Man munkelt, dass sich in Wilmersdorf und Schöneberg viele reiche Russen niedergelassen haben, deswegen gehen die Beamten dort mit den Einbürgerungsanträgen nun sehr vorsichtig um – sie fassen sie erst gar nicht an. Diese Russen werden sicherlich nicht arbeitslos, aber vielleicht werden sie sich irgendwann mal als Mafiosi entpuppen. Wer weiß?

Bei uns in Ostberlin geht die Sache mit der Einbürgerung recht zügig. Meine Frau und ich haben bis zum letzten Moment gezögert, weil man sich den Ärger mit den deutschen Behörden eigentlich gern ersparen will. Immerhin haben wir es geschafft, zwölf Jahre ohne diesen Pass, mit einem Reisedokument für Staatenlose, ausgestellt von der deutschen Ausländerbehörde, zu überleben – und fühlten uns dabei ganz wohl. Wir konnten uns als Kontingentflüchtlinge fast überall in Europa frei bewegen. Dann aber wurde das Reisedokument nicht mehr verlängert, wir mussten zum Bezirksamt, um unseren Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit geltend zu machen… Schon nach sechs Wochen waren wir eingebürgert, nur unter falschen Namen und ohne die Kinder. Dafür gab es natürlich auch gesetzliche Grunde. Die ausländischen Namen dürfen in Deutschland nur nach der Iso-Norm in die Dokumente eingetragen werden, also heiße ich zurzeit nicht mehr Kaminer, sondern Kamjenier, und meine Frau heißt wie eine Außerirdische: Ol’ga Grigor Evna.

Eigentlich hätten wir noch, um die deutsche Staatsangehörigkeit zu bekommen, eine Bescheinigung vorlegen müssen, dass wir die russische nicht mehr besitzen. Da wir aber noch aus der Sowjetunion ausgereist waren und die russische Staatsangehörigkeit nie beantragt hatten, besaßen wir einen Flüchtlingsstatus und mussten diese Sache nicht extra von den russischen Behörden bescheinigen lassen. Diese Prozedur hätte nach russischem Recht Jahre gedauert und wahrscheinlich mit einem Desaster geendet, weil wir in Russland nicht angemeldet sind. Unsere Kinder aber, die in Deutschland geboren sind und nie in Russland waren, wurden logischerweise nicht als Flüchtlinge anerkannt. Also mussten die Kinder eine Bescheinigung vorlegen, dass sie die russische Staatsangehörigkeit besitzen beziehungsweise nicht besitzen. Oder sie müssen jetzt bis zu ihrem 16. Lebensjahr warten und dann mal sehen, was kommt. Die russische Seite sagt zwar, dass es eine solche Bescheinigung einer Nichtstaatsangehörigkeit nicht gibt, sie will das aber niemandem schriftlich bescheinigen.

Trotz dieser Schwierigkeiten bricht unser Kontakt zu den deutschen Behörden nicht ab. Wir sind ja deutsche Staatsbürger geworden (zwar mit vorläufigen Ausweisen, falschen Namen und staatenlosen ausländischen Kindern), aber was soll’s, es führt kein Weg zurück. Wir haben auch keine Angst vor den Beamten an sich, wir wissen, dass sie nicht bösartig und manchmal privat sogar ganz nett sind. Sie müssen überhaupt nicht über ihre Arbeit nachdenken, nur mit dem Gesetzgeber im Reinen sein und den Vorschriften folgen. Und ich weiß, früher oder später werden wir und die meisten anderen es schaffen. Zurzeit warten über 30000 Menschen aus aller Welt auf ihre Einbürgerung in Deutschland. Wie viele Beamten damit beschäftigt sind, ist mir unbekannt. Wir haben jedoch vor vier Monaten eine Namensänderung beantragt, um die geheimnisvolle Iso-Norm wieder aus unseren Namen rauszukriegen. Dafür musste ich zehn Seiten Formulare ausfüllen und eine ganze Pappkiste mit Verdienstbescheinigungen, Steuererklärungen, beglaubigten Adressen meiner Eltern und Großeltern liefern. Der zuständige Beamte versicherte uns mehrmals am Telefon, dass unsere Akte auf seinem Tisch ganz vorne liege. Wir hoffen, es geht ihr gut.

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Von Wladimir Kaminer, Autor des Buchs »Russendisko«, erschien zuletzt: »Die Reise nach Trulala« (Goldmann-Verlag)