Vom Osloer Abkommen bis zur neuesten Nahost-Mission: Nie waren die Chancen für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern so groß wie nach dem Irak-Krieg. Der Erfolg hängt von George Bush ab

Ohne einen dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern“, so George Bush mit sonorer Stimme und stählernem Blick, „wird der Nahe Osten nie zur Ruhe kommen.“ Sobald Saddam Hussein besiegt sei, werde Amerika den Versöhnungsprozess vorantreiben – mit aller Kraft, „fair und entschieden“.

Die irakischen Truppen werden vernichtend geschlagen, aus Washington eilt der Außenminister sofort in die Krisenregion und zwingt Israelis und Palästinenser an den Konferenztisch. Friedenspläne werden entworfen und beschlossen. Zwischen Kairo, Jerusalem und Amman keimt zum ersten Mal große Hoffnung auf. Wann das war? Vor zwölf Jahren; in Amerika regierte der Vater des jetzigen Präsidenten, sein Außenminister hieß James Baker, beide leiteten den Friedensprozess namens „Madrid“ ein, die Vorstufe zu „Oslo“.

1991 und 2003, die Zeiten gleichen sich: Der Nahe Osten ist immer noch ein Brandherd, wieder führen die Vereinigten Staaten Krieg gegen Saddam Hussein, verspricht deren Präsident George Bush der Welt: Sobald Saddam Hussein bezwungen sei, werde er sich mit ganzer Kraft dem grausamen Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern widmen. „Amerika ist einer Friedenslösung verpflichtet“, verheißt diesmal der Sohn George Bush, „und ich persönlich bin es auch.“

Der irakische Diktator ist weg, sein Land besetzt, und in dieser Woche macht sich US-Außenminister George Powell auf den Weg, um den arabischen Regierungen und Israel den neuesten Friedensplan zu präsentieren. Er trägt den schlichten Titel Roadmap, ist sieben Seiten lang und enthält einen grob gezeichneten „Fahrplan zum Frieden“, verfasst vom „Quartett“ Amerika, Russland, den Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Das Ziel: 2005, also schon in zwei Jahren, soll ein palästinensischer Staat in Eintracht und Sicherheit mit Israel und den arabischen Nachbarn leben.

Kennt man solche Pläne nicht schon? Ein Palästinenserstaat, kein Palästinenser-Terror, kein israelischer Siedlungsbau – wurden diese Gelübde nicht ungezählte Male geleistet und gebrochen? Warum sollten Israelis wie Palästinenser sich an den „Fahrplan“ halten?

Weil diesmal nicht alles, aber vieles anders ist. Saddam Hussein ist Vergangenheit, die übrigen arabischen Despoten setzen auf Vorsicht. Der ebenso verschlagene wie verbohrte PLO-Chef Jassir Arafat verliert allmählich seine Macht, die Palästinenser kriegen eine bessere Regierung. Und Israels Premier Ariel Scharon lässt wenigstens wilde Siedlungen räumen. Ganz neue Töne schlägt er an: „Ich habe entschieden, jede Anstrengung zu unternehmen, um eine Einigung zu finden.“ Schließlich: Amerikas mächtiger Präsident, ohne den sich im Nahen Osten nichts bewegen wird, fühlt sich einer Lösung mehr denn je verpflichtet.

Fazit: Es herrscht Zugzwang in Nahost. Der siegreiche Feldzug gegen Saddam Hussein hat alle, die in diesem zermürbenden Konflikt mitmischen, in Bewegung versetzt: Palästinenser und Israelis, Araber und Iraner, Europäer – und Amerikaner.

Der Fahrplan

In drei Etappen soll der „Fahrplan“ zum Frieden führen. Erste Phase, in den kommenden Monaten: Zunächst müssen die Palästinenser eine neue, reformwillige Regierung ernennen. In weiteren Schritten sollen sie ihre Verwaltung umkrempeln, eine Verfassung schreiben, freie Wahlen durchführen, das Existenzrecht Israels anerkennen. Vordringlicher als alles andere: Sie müssen sofort und bedingungslos alle Gewalt stoppen. Simultan dazu muss Jerusalem den Palästinensern das Recht auf einen eigenen Staat zubilligen, Siedlungen aufgeben, auf Vergeltungsaktionen verzichten, einige der mehr als 5000 palästinensischen Gefangenen freilassen – und den Menschen in Gaza und im Westjordanland endlich wieder ermöglichen, ihr täglich Brot auf den Baustellen und in den Fabriken Israels zu verdienen.

Zweite Phase, bis Ende 2003: Es entsteht ein „unabhängiger palästinensischer Staat in vorläufigen Grenzen“. Gleichzeitig finden Gespräche mit Syrien, Libanon und dem Iran über einen Friedensvertrag mit Israel statt. Der jüdische Staat zieht seine Armee aus Teilen von Gaza und dem Westjordanland ab.

Dritte Phase , bis 2005: Der endgültige Grenzverlauf zwischen Israel und Palästina wird festgelegt. Jetzt steht die Lösung der beiden kniffligsten Probleme an: Was wird aus Jerusalem, wo Israelis wie Palästinenser regieren wollen? Wohin dürfen oder müssen jene Palästinenser zurückkehren, die in den Kriegen mit Israel nach Jordanien, Syrien, in den Libanon und nach Gaza geflohen sind?

Gemeinsam mit ihren Kindern und Kindeskindern bilden sie ein Millionenheer, das in Wahrheit niemand haben will, auch die Araber nicht. Der neue palästinensische Staat wird sie kaum alle aufnehmen können, er fühlt sich überfordert und fürchtet Konflikte zwischen den Eingesessenen und Neuankömmlingen. Erst recht will sie Israel nicht, verständlicherweise, weil es sich so eine demografische Zeitbombe ins Land holen würde; perdu wäre sehr bald die jüdische Mehrheit. Kein Wunder, dass Jerusalem dieses Problem schnell vom Tisch haben will, der neue palästinensische Premier es aber lieber auf die lange Bank schieben möchte. Mahmut Abbas, der selbst aus Safed im heutigen Israel stammt, beginge politischen Selbstmord, würde er hier sofort Zugeständnisse machen.

Der Zweifel

Sind an diesen granitharten Problemen bislang nicht alle Friedenshoffnungen zerschellt? Auch jene von Oslo und Camp David? Während des Oslo-Prozesses fand die Gewalt zunächst ein Ende, Israels Premier Jitzhak Rabin und PLO-Chef Jassir Arafat gaben sich 1993 im Rosengarten des Weißen Hauses die Hand und bekamen später den Friedensnobelpreis. Israelis und Palästinenser planten gemeinsame Industriezonen und gingen in Jericho zusammen auf Streife. Wenn sich ihre Offiziere am Checkpoint Eres, am Eingang von Gaza, trafen, klopften sie sich wie alte Kumpel auf die Schulter. Eine neues, verheißungsvolles Leben begann – und erstarb doch Jahre später wieder in gegenseitigen Enttäuschungen, in Blut und Terror. Droht dem „Fahrplan“ das gleiche Schicksal?

Natürlich ließen sich sofort ein Dutzend Gründe aufzählen, warum der Frieden „grundsätzlich“ zum Scheitern verurteilt sei; die blutgetränkte Geschichte, der alte Hass, die religiösen Gegensätze, die finsteren Interessen vieler Mächte, die endlosen Demütigungen, die vielen gebrochenen Versprechen. Auch diesmal fallen einem vorweg die Zweifel ein.

Wie viel Gebiet werden die Israelis den Palästinensern zugestehen? Ganz Gaza und das gesamte Westjordanland? Oder nur minus der großen Siedlungsblöcke an der „Grünen Linie“? Warum zunächst nur ein „vorläufiger“ Palästinenserstaat? Die Skeptiker verweisen auf die friedlichen Jahre nach Oslo und die Ära des besonders kompromissbereiten israelischen Premiers Ehud Barak (1999 bis 2001). Ausgerechnet damals wurden mehr Siedlungen gebaut denn je. Dort leben heute über 200000 Menschen. Auf den streng bewachten Umgehungsstraßen dürfen keine Palästinenser fahren, sie trennen palästinensische Dörfer und Städte. Das Westjordanland ist so zum Flickenteppich geworden.

Von der anderen Seite schallt es: Wann haben die Palästinenser in den vergangenen 50 Jahren je Wort gehalten? Erst letzte Woche zündete ein Terrorist wieder einen Sprengsatz in Israel. Es war der 250. Selbstmordanschlag seit dem Friedensvertrag von Oslo – und der 189. seit dem Beginn der zweiten Intifada, im Herbst 2000. Arafat und seine palästinensische Autonomiebehörde haben den Kampf gegen den Terror nie ernsthaft geführt – zum Teil aus Schwäche, zum Teil aus Kalkül. Das hat sogar der Chef des palästinensischen Nachrichtendienstes im Westjordanland gerade eingeräumt. „Wir haben die Leute verhaftet und nach ein paar Monaten wieder freigelassen“, sagte Tawfik Tirawi, der vor kurzem wieder auf der israelischen Fahndungsliste stand. „Wir haben sie erneut verhaftet und abermals freigelassen. Die Israelis nannten das eine Drehtür-Politik – und sie hatten Recht.“

Die Hoffnung

Nur schlechte Nachrichten? In jüngster Zeit sind reichlich gute dazugekommen. Der Irak ist keine strategische Bedrohung mehr für Israel, Syriens autoritärer Herrscher Baschar al-Assad steckt im amerikanischen Schwitzkasten, Irans Theokraten und Saudi-Arabiens Feudalherren stehen unter strenger Beobachtung der USA. Aus der irakischen Staatskasse jedenfalls werden die Familien palästinensischer Selbstmordattentäter künftig keine 25 000 Dollar Belohnung mehr erhalten. Und auch die Terror-Förderer in Damaskus, in Beirut, Teheran und Riad werden in nächster Zeit wohl besser den Kopf einziehen. Israels arabisches Umland ist nicht unbedingt freundlicher geworden, aber vorläufig etwas weniger feindlich.

Vor allem: Palästina befreit sich allmählich von Jassir Arafat. Dead man walking, wie der greise und kranke PLO-Chef immer öfter genannt wird, ist unfähig, einen Staat zu führen. Er hat den Terror geduldet, manchmal sogar unterstützt. In Gaza und im Westjordanland blüht die Korruption, Arafats Getreue haben sich riesige Villen in die Landschaft gebaut, mehrstöckig und, wo möglich, mit Meeresblick, während das gemeine Volk darbt. Noch aber ist der 75-jährige Rais beliebt, kontrolliert er 20000 Kämpfer der Sicherheitskräfte, hat er die Federführung in Friedensverhandlungen. Die Hälfte des Kabinetts besteht aus Arafats Gefolgsleuten. Wenn er will, kann er dem neuen Regierungschef Abbas das Leben schwer machen. Er will es, wie die letzten Tage zeigen.

Dennoch heißt der neue Hoffnungsträger Mahmut Abbas. Die Amerikaner haben ihn bereits nach Washington eingeladen und die Israelis nach Jerusalem. Jordaniens König hält große Stücke auf ihn, und die Ägypter haben erfolgreich im Hintergrund dafür gesorgt, dass Abbas überhaupt an Arafat vorbeikam. Der Premier hat der Gewalt abgeschworen, sein Staatssekretär für Sicherheit baut den Polizeiapparat um, und der Finanzminister hat der Korruption den Kampf angesagt. Zum ersten Mal bekommen palästinensische Polizisten am Zahltag kein Bargeld mehr zugesteckt, sondern müssen ein ordentliches Gehaltskonto führen.

Ob Abbas in seinem Amt überlebt, wird von seinen Erfolgen, dem Geschick der USA, von amerikanischen und europäischen Geldbeuteln und den Zugeständnissen Israels abhängen. Es ist wenig hilfreich, wenn die Außenminister Deutschlands und Japans Arafat ihre Aufwartung machen – wie jüngst geschehen.

Gewandelt hat sich auch die israelische Politik. Premier Scharon vermeidet nicht mehr krampfhaft das Wort „Palästinenserstaat“, er stellt sein Volk auf „schmerzhafte Kompromisse“ ein und erklärt sich erstmals bereit, Gebiete aufzugeben, die zur „Wiege des jüdischen Volkes“ gehören. Das reicht noch nicht, aber vor zehn Jahren wären solche Offerten eines Likud-Premiers undenkbar gewesen. Längst vergessen: Bis zum Oslo-Abkommen waren Kontakte mit der PLO verboten, wurde das Hissen der palästinensischen Flagge in Gaza und Westjordanland bestraft.

Die Supermacht

Das wichtigste Hoffnungssignal aber kommt aus Washington: George W. Bushs Wille, den „Fahrplan“ in die Tat umzusetzen. Zwar haben Europäer, Russen und UN an der Roadmap mitgezeichnet. Doch Palästinenser wie Israelis zum Frieden zwingen, das kann nur Washington. Wer dieser Tage in Gaza, in Ramallah, in Tel Aviv und Haifa fragt, auf welche Macht beide Völker setzen, bekommt überall dieselbe Antwort: Amerika. Die USA haben es versprochen, und nur sie allein haben die Kraft und den Einfluss, beide Völker zum Frieden zu treiben.

Jenseits des Atlantiks sehen dies nicht alle mit ungetrübter Freude. Nachdem mit Saddam Hussein eine Gefahr für Israel verschwunden ist, wollen die Strammsten unter Washingtons Konservativen das nächste Hindernis auf dem Weg zu ihrer Art von Nahost-Frieden abräumen: Außenminister Powell und seine allzu weiche Palästina-Politik. Es geht ihnen ums Ganze und damit um die Frage, ob Israel wirklich Zugeständnisse machen muss. Dies sei die „schlimmste Versuchung“, schreibt der neokonservative Weekly Standard, „der widerstanden werden muss“. Die neo-cons wollen alles verhindern, was Israel, den „Brückenkopf der Demokratie im Nahen Osten“, zu einem aufgezwungenen Kompromiss nötigen könnte. Dazu zählen auch Colin Powell und sein Prinzip, der „Fahrplan“ sei nicht verhandelbar und nur insgesamt zu akzeptieren. Kaum war dieser Satz ausgesprochen, begann die Lobby-Arbeit im Weißen Haus – bis schließlich der Präsidentensprecher vor die Kamera trat und sagte, Anregungen von Israelis und Palästinensern seien selbstverständlich willkommen.

Wichtigstes Ziel der Neokonservativen ist es, Zeit zu gewinnen. Denn wenn in Amerika erst der Wahlkampf tobt – der Vorwahlkampf beginnt schon im Herbst – sind George W. Bush die Hände gebunden. „Seine Basis ist derart proisraelisch“, schreibt der Philadelphia Enquirer, „dass ihn jegliche Störung seines Verhältnisses zu Premier Scharon mehr kosten könnte, als er im Vorfeld der Wahl zu zahlen bereit wäre.“

Scheitert der „Fahrplan“ am Ende an Amerika? Das hängt ganz vom Präsidenten ab. Er ist der große Joker im Spiel. Wenig spricht dafür, dass er eine Marionette der neo-cons ist; gerade in der Palästina-Frage hat sich George Bush immer wieder als Freidenker gezeigt. Wäre das Weiße Haus, wie manche Verschwörungstheoretiker gern behaupten, von einer proisraelischen Lobby gekapert, gäbe es die Roadmap nicht. Und George W. wäre nicht die große Hoffnung, die in seltener Eintracht alle Friedenswilligen beflügelt. Bei den Israelis ohnehin – aber inzwischen sogar auch bei einigen Palästinensern. Sie nennen ihn „Habibi“, den guten Freund.