gesellschaft Die große Katastrophen-Show

Angst ersetzt Verantwortung: Die neue Öffentlichkeit der Medien lebt von Weltuntergangsgesängen und ruiniert den Parlamentarismus

Missvergnügt ist die deutsche Nation. Überdrüssig ist sie ihrer Politiker, deren demoskopisch ermittelte Prestige-Werte kaum höher liegen als die von Gerichtsvollziehern. Verwirrt reagiert sie auf immer neue Reformvorschläge der Regierung und auf die Deutschland-gute-Nacht-Ansagen der Opposition, die in den TV-Shows auf sie einprasseln. Wer blickt noch durch?

Würde Günther Jauch die Gesetz gewordenen Ideen der Hartz-Kommission in seiner Wer wird Millionär- Show aufnehmen – was ist eigentlich eine Ich-AG? (Antwort: „Ein Schlag ins Wasser“) –, könnte er sich sein Preisgeld sparen. Wollte er die Unterschiede zwischen Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe oder zwischen Dickmilch- und Trinkjogurtflaschen (die einen sind pfandpflichtig, die anderen nicht) von einem Quizkandidaten benannt wissen, wäre er besser beraten, eine Antwort-Kommission einzusetzen. Es ist alles so kompliziert geworden. Inzwischen gleicht die Bundesrepublik einer Uhrmacherwerkstatt, in der keiner mehr genau weiß, wie man eine defekte, teure Grande Complication samt ihren tausend Einzelteilen wieder funktionsfähig macht. Mit dem Hammer geht es jedenfalls nicht. Enttäuscht oder gelangweilt wenden sich die Bürger von den so genannten Sachfragen ab – und den Krawall-Sendungen in den Talkshows zu. Dort sitzen die Politiker und spielen Theater: „…full of sound and fury, signifying nothing.“ So ist eine neue Öffentlichkeit entstanden. Sie ist auf Angst spezialisiert.

„Deutschland“, sagt die CDU-Vorsitzende Angela Merkel angesichts seiner Reformblockaden halb im Scherz, „hat einen Knall.“ Doch kann eine ganze Nation völlig verrückt sein? Vielleicht ist nur die Methode verrückt, mit der die politische Klasse (inklusive der Medien) die nationalen Probleme diskutiert? Journalisten und ihr Publikum lieben die Schwarzmalerei. In echten und eingebildeten Krisen fühlen wir uns, anders als unsere Nachbarn, richtig wohl. Joschka Fischers sorgenzerknitterte Stirn ist ein nationales Emblem geworden.

Der Blick in den tiefen Brunnen

Was wirklich gefällt, scheint der Ausblick auf einen allgemeinen Untergang zu sein. Täglich läuft der Katastrophenfilm Die letzten Tage von Deutschland. In den Talkshows blüht die Titanic- Stimmung. Die Gewerkschaften beschwören das Ende des Sozialstaats. Gerhard Schröder warnt vor einer Art nationaler Muskelatrophie, falls die Lohnnebenkosten nicht spürbar gesenkt werden. Die Ärzte- und Pharmazieverbände drohen der Gesundheitsministerin mit der Schließung von Krankenhäusern, Apotheken und, wenn es hart auf hart käme, gewiss auch mit dem Tod ihrer Patienten. Die Union blockiert weiterhin das längst fällige Zuwanderungsgesetz, weil sie die Angst umtreibt vor Türken, Albanern und anderen Menschen, die kleiner und dunkler sind als ihre Wähler. Die halbe Nation schaut in ihre eigene Zukunft wie in einen tiefen, schwarzen Brunnen.

So klingt das schrille Angstgeschrei angesichts minimaler rot-grüner Reformvorhaben wie das ferne Echo der deutschen Apokalypse zweier Weltkriege oder der verheerenden Inflation der Weimarer Republik, ja sogar – in den Worten des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer zum 1. Mai – wie die Warnung vor einem neuen nationalsozialistischen Abenteuer. Auch er hat einen kleinen Knall. Seine trillernden Streikposten gleichen verbitterten Schiedsrichtern, die das ganze Deutschlandspiel abpfeifen wollen.

Klagen über Deutschland sind ein fester Bestandteil der semipolitischen Unterhaltungsindustrie in den Rundfunk- und Printmedien geworden. Die neue Öffentlichkeit droht unser Verständnis von rationaler Politik umzukrempeln. Es ist die Öffentlichkeit vorbeifliegender Bilder und diffuser Impressionen. In ihr ist Platz für die Talkshow-Clownerien eines Oskar Lafontaine oder den Frage-Populismus einer Sabine Christiansen, aber auch für einen Nachrichtenkult, der die Formen eines unverzichtbaren Abendsegens angenommen hat: Wer die Tagesschau oder heute verpasst, fürchtet, den Ausbruch des nächsten Weltkriegs übersehen zu haben. Die klassische Rolle der Presse, politische Herrschaft zu kontrollieren, gerät in den Hintergrund. Beliebter sind die Herrschaften im Tête-à-tête mit Maybrit Illner. Die Fernsehanstalten bemühen sich zwar, eine gewisse Ahnung von gesellschaftlicher Wirklichkeit zu vermitteln. Die ganze politische Realität ist aber für ihr Medium zu komplex. Sie zu reflektieren, zu erklären und, wenn nötig, zu verändern ist eigentlich das Privileg und die Pflicht der Parlamente und ihrer Politiker. Dazu müssten sie auf ihre Abgeordnetensitze zurückkehren.

Die Verfassung hatte das Parlament als repräsentatives Podium politischer Debatten und Entscheidungen vorgesehen. Es sollte das wichtigste Forum, der Inbegriff von demokratischer Öffentlichkeit sein. Doch der Bundestag hat sich selbst entmachtet (oder entmachten lassen). Daran ist das Wahlrecht schuld, das über die Parteilisten Dutzende ausgemachter Lobbyisten in das Plenum befördert, die still und effektiv in den Ausschüssen ihren Verbandsinteressen nachgehen. Schuld ist auch der verfassungsrechtlich gewährte Zuwachs an Blockademacht im Bundesrat, und schuld ist die Tradition des Fraktionszwangs, der die Gewissensentscheidungen der Abgeordneten erodiert hat. Vor allem aber hat der moderne TV-Wahlkampf nach amerikanischem Muster die Macht vom Parlament in die Exekutive des siegreichen Spitzenkandidaten verlagert. So kann der Bundeskanzler seine widerspenstigen Parlamentarier mit dem Hinweis zähmen, dass nur er ihre Wiederwahl, mithin ihre Berufssicherheit garantieren kann.