Europa Ein Leibchen für jede GrößeSeite 3/3

Den Kompromisscharakter des Konvoluts von Brüssel unterstreichen alle Kommentatoren – den Ausgleich zwischen großen und kleinen Mitgliedsstaaten, zwischen Anhängern eines föderalen Europas und Verfechtern eines Europas der Nationen, die „Brüssel“ nur ungern machen lassen. Ausgleich auch zwischen dem Europa der Staaten und dem Europa der Bürger, etwa dort, wo eine qualifizierte Mehrheit so definiert wird: Die Mehrheit der Mitgliedsstaaten – bei gewichtigen Themen auch zwei Drittel davon – und die Mehrheit der Bevölkerung müssen im Europäischen Rat zusammenkommen, damit künftig eine Entscheidung gültig wird. Diese Verfassung ist kein aufwühlender Akt wie 1789. Sie ist ein Prozess, der hoffentlich viel befördert, der aber Herz und Seele nicht berührt.

Noch nicht. Denn was im Großen Buch fehlt, ist ein letztes Kapitel, ein Epilog als vorbildliche Übung zwischen Staaten und Bürgern, Politikern und Wählern. In manchen Nationen der Union werden die Bürger im Referendum über diese Verfassung abstimmen, in Irland und Dänemark auf alle Fälle, in Österreich, Portugal, den Niederlanden höchstwahrscheinlich. In Frankreich ist derlei Tradition, in Großbritannien wird das lautstark von der Presse gefordert. Warum soll der eine dürfen und der andere nicht?

Eine wahre Bürgerverfassung wird der Brüsseler Entwurf am besten durch ein Bürgervotum, am selben Tag in allen Mitgliedsstaaten. Bürger, wählt! Das wäre die Vollendung dieser Lektüre.