Teheran

Als die iranischen Studenten im Sommer 1999 zu Hunderttausenden auf die Straßen gingen, demonstrierten sie nicht nur für Freiheit, für Demokratie, für Menschenrechte, nein, sie taten etwas für eine Protestbewegung ganz und gar Unerhörtes – sie hielten Bilder des amtierenden Präsidenten in die Höhe. Wer schon die Revolution anrücken sah, rieb sich die Augen über diese seltsam regierungsfreundliche Umsturzbewegung. Bereits vor vier Jahren verboten die reaktionären Kräfte im Iran Zeitungen, sie verhafteten, überfielen oder ermordeten Schriftsteller – aber die Studenten hofften noch darauf, dass Präsident Mohammed Chatami fähig und willens wäre, die Ziele zu verwirklichen, für die ihn 1997 siebzig Prozent der Iraner gewählt hatten: einen allmählichen, aber tiefgreifenden und vor allem friedlichen Wandel der Islamischen Republik. Das war das Projekt des Zweiten Chordad, so genannt nach dem Tag der Präsidentschaftswahl. Die Studenten, die in den vergangenen Wochen demonstrierten, haben den Glauben an dieses Projekt verloren. Nun fordern sie den Rücktritt des Präsidenten.

Chatamis Wahl 1997 kam völlig überraschend. Der weithin unbekannte Theologe verdankte seine Zulassung als Präsidentschaftskandidat vor allem seiner Chancenlosigkeit. In seinem Sieg hatte sich der Druck einer Gesellschaft entladen, die in 18 Jahren Revolution, Krieg, Wirtschaftskrise, Isolation und Repression jede Hoffnung auf ein besseres Leben unter den herrschenden Klerikern verloren hatte. Es war nicht nur der fulminante Sieg des stets lächelnden Chatami, der das Herrschaftssystem der Islamischen Republik bis ins Mark erschütterte. Das eigentliche Ereignis war, dass erstmals seit den Anfängen der Revolution von 1979 eine Mehrheit der Bevölkerung, ja unglaubliche 88 Prozent der Wähler an die Urnen gingen. Die Iraner hatten die Möglichkeit wiederentdeckt, Politik gestalten zu können. Nach den landesweiten Studentenprotesten vom Juli 1999 veränderte die schiere Eigendynamik einer politisch hochbewussten Gesellschaft das gesamte Leben.

Kunst und Literatur blühten auf, jede Woche kam eine neue Zeitung heraus, die mit den Tabus der Islamischen Republik brach, die Menschen strömten zu den Diskussionsveranstaltungen im ganzen Land. Die Forderung nach Trennung von Staat und Religion machte die Runde, nach einer Aufarbeitung der jüngsten iranischen Geschichte und ihrer Verbrechen. Die Parlamentswahlen Anfang des Jahres 2000 gerieten zum Desaster für die herrschende Elite.

Vier Monate später, im April 2000, endete der Teheraner Frühling. Auf einen Schlag schloss die iranische Justiz alle wichtigen Reformzeitungen, verbot öffentliche Versammlungen und verhaftete zahlreiche Intellektuelle. Die Hüter der bestehenden Ordnung hatten die Reißleine gezogen. Zwar konnten sie die Reformer nicht aus dem politischen System verdrängen; doch es machte sich Resignation breit. Eindrücklich gezeigt hat sich das bereits bei den zweiten Kommunalwahlen im vergangenen Jahr: Weil nur die Konservativen ihre Anhänger mobilisieren konnten, sank die Wahlbeteiligung insbesondere in den großen Städten wie Teheran oder Isfahan auf bis zu zehn Prozent – mit dem Ergebnis, dass heute fast alle Stadtparlamente des Irans von Reformgegnern beherrscht werden.

Viel zu spät hat Präsident Chatami im vergangenen Dezember noch einmal versucht, das Ruder herumzureißen, indem er endlich die zwei entscheidenden Gesetzesvorhaben seiner Amtszeit im Parlament einbrachte. Die gewählten Institutionen sollten mehr Macht gegenüber der sich religiös legitimierenden Führung bekommen, während der Wächterrat das Recht verlieren sollte, durch Vorauswahl der Kandidaten den Wahlausgang zu bestimmen. Beide Vorhaben zusammen hätten den Circulus vitiosus der iranischen Verfassung aufbrechen können. Dank einer weltweit einmaligen Paragrafenakrobatik gewährt sie dem Volk zwar das Recht auf freie Wahlen, doch verhindert sie mit ihren Kontrollinstanzen und klerikalen Rückversicherungen, ihren Wächter-, Schlichtungs- und Expertenräten zugleich, dass sich an den Grundlagen etwas ändern könnte, weil am Ende doch der Revolutionsführer das Sagen hat.

Sehnsucht nach einem Stück Freiheit unter Amerikas Ärmeln

Dass der Wächterrat die Gesetzesvorhaben blockierte, war zu erwarten – unerwartet aber kam für Chatamis Anhänger, wie ergeben sich der Präsident in diese schwerste seiner Niederlagen fügt. Praktisch handlungsunfähig, ist er auf die Rolle des Sonntagsredners zurückgeworfen, sodass selbst die Studenten gegen ihren einstigen Hoffnungsträger aufbegehren.