Knappheit Vertreibung aus dem Paradies

Noch einmal will die Regierung mit neuen Schulden gute Laune machen. Eigentlich müsste die Botschaft lauten: Alle müssen sich einschränken – denn die Wende zum Weniger hat auch Vorteile

Kann es eigentlich sein, dass eine schlechte Regierung gute Politik macht? Vielleicht. Jedenfalls missdeutet der Bundeskanzler immer mal wieder seine eigenen Anstrengungen. Zum Beispiel am Ende der Kabinettsklausur von Neuhardenberg. Da begründete er die Steuersenkungen damit, dass nach den schmerzhaften Reformen nun endlich auch eine Belohnung für die Bürger drin sei. Das wirkt gleich dreifach schräg. Zum einen, weil die Steuersenkung ja nicht durch verschärftes Sparen möglich wurde, sondern durch noch mehr Verschuldung. Zum anderen, weil der Kanzler die grundsätzliche Botschaft der Steuersenkung gar nicht erwähnt – nämlich dass weniger Steuern weniger Staat bedeuten. Außerdem: Wer die Steuersenkung als gerechten Ausgleich für schon erbrachte Sparanstrengungen verkauft, weckt erneut die Illusion des Vorübergehenden, die schon bisher der Hauptfeind allen rot-grünen Regierens war. Schröder erzeugt den Eindruck, als gehe die Zeit des Darbens zu Ende und die sieben fetten Jahre begännen.

Die Wahrheit der Reformen: Mehr einzahlen, weniger kriegen

Viel zu lange tat Rot-Grün so, als seien all die Kürzungen und Knappheiten, die Jahr um Jahr über die Bürger kamen, lediglich eine Ausnahme vom verbrieften Recht auf Mehr, auf Wohlstand, Gleichheit und Sicherheit. Und umgehend, bald, morgen würde es wieder so, wie es immer war. Erst im März wechselte die Regierung ihre Strategie, sie gab zu, dass die Agenda 2010 nur langfristig wirke, und erweckte nicht mehr den Eindruck, als sei die Phase der Knappheit und der besonderen Anstrengung bald vorüber. Es blieb ihr auch fast nichts anderes übrig. Denn nach drei Jahren der Stagnation, nach all den Krisendaten auf dem Arbeitsmarkt, in der Bildung und in den Sozialsystemen, hätten die Menschen auf ein abermaliges Gleich-wird’s-besser nur mehr mit Sarkasmus reagiert.

In der Tat: Wenn man die letzten 50 Jahre westdeutscher Wohlstandsgeschichte zum Maßstab für gutes Leben nimmt, dann wird es auch übermorgen nicht besser. Wenn Deutschland weiterhin mindestens zwei Prozent Wachstum braucht, um glücklich, zufrieden und gerecht zu sein, dann werden wir nur noch wenig Glück haben. Das Land befindet sich in einer Wende zum Weniger. Nicht weil irgendwelche Verzichtsprediger das so wollen. Sondern aus einem Bündel von Gründen, hausgemachten und globalen, änderbaren und unabweislichen: Zu allererst sind die Reformen hierzulande verschleppt worden, aus mangelnder Voraussicht, aus Trägheit, aber auch, weil das Land mit der Deutschen Einheit so beschäftigt war. Nun sind wir die Letzten, die sich den Bedingungen der Globalisierung anpassen. Doch auch, wenn die Deutschen, wie das die Politik immer so schön nennt, „ihre Hausaufgaben gemacht“ haben, hören die Anstrengungen nicht auf, sie beginnen nur erst wieder, sich zu lohnen.

Die Demografie ist ein zweiter, ein besonders hungriger Wohlstandsfresser. Eine Gesellschaft, deren Bürger immer älter werden und es sich zugleich leisten, immer weniger Kinder zu bekommen, die wird eben auch immer teurer. Alle Reformen der Sozialsysteme, die jetzt diskutiert werden, können das nicht ändern. Die schlichte Wahrheit hinter den komplizierten Debatten, die über Bürgerversicherung und Kopfpauschalen, über Rentenformel und Arbeitslosenhilfe geführt werden, lautet: Mehr einzahlen – weniger rauskriegen.

Hinzu kommen unerwartete, kostentreibende Nebenfolgen der Globalisierung. Der internationale Terrorismus bedeutet, dass die Deutschen kaum weniger für ihre Sicherheit werden zahlen müssen als zu Zeiten des Kalten Krieges und sicherlich mehr als heute – egal ob die Ursachen der Instabilität mit mehr Militär oder mit mehr Entwicklungshilfe bekämpft werden.

All diese Entwicklungen lassen sich nicht allein mit Mengenwachstum und technischem Fortschritt kompensieren, wie man das bisher gewohnt war. Zum einen, weil die Natur andere Grenzen setzt, zum anderen, weil die meisten Probleme nicht technisch, sondern nur von Mensch zu Mensch zu lösen sind: Es geht um Pflege und Erziehung, Bildung und Aufmerksamkeit, um Faktoren also, die nicht rationalisierbar sind.

Darum wird künftig selbst in nominellem Wachstum weniger Wohlstand stecken. Zugespitzt könnte man sagen, dass die Deutschen nie in ihrer Geschichte so reich, so gleich und so sicher waren wie zu Beginn der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Nie vorher – und nie wieder. Positiver gewendet: Deutschland kann sein Wohlstandsniveau nur halten, wenn es sich mehr anstrengt, sich sehr verändert und einen anderen Begriff von Gerechtigkeit und Wohlstand ausbildet.

Diese Wende zum Weniger hat begonnen, unsere Gesellschaft grundlegend zu verändern. Die Politik hat damit natürlich immense Schwierigkeiten, weil sie nicht gelernt hat, anders als mit Wohlstandsversprechen, anders als mit dem Mehr um Wähler zu werben. Die Minister der rot-grünen Regierung können einem dabei fast leidtun, weil ausgerechnet sie als gelernte Verteilungspolitiker diese Wende begreifen und gestalten müssen. Leicht würde das niemandem fallen, denn diese neue Politik kann nur allmählich erfunden werden.

Zurzeit ist es so: Egal wie die Regierung die Decke zieht, immer ist sie zu kurz. Die Konjunkturkrise zwingt dazu, Geld auszugeben, das nicht da ist. Und die Strukturkrise erzwingt, unerbittlich zu kürzen. Deswegen tritt uns der wechselhafte Kanzler heute als strenger Strukturpolitiker und morgen schon als fröhlicher Konjunkturankurbler gegenüber. Drei Monate lang bittet er die Bürger, die Zähne zusammenzubeißen, um dann das Volk zu unbeschwertem Lächeln zu ermahnen.

Zudem bekommt eine Regierung, die unter diesen Knappheitsbedingungen agiert, unweigerlich ein Problem mit der Gerechtigkeit, die ja zumeist als bloße Gleichheit verstanden wird. Unter den Bedingungen ständig steigenden Wachstums darf jeder, der weniger bekommt, annehmen, dass dahinter eine Ungerechtigkeit lauert. In einer Gesellschaft, in der Wohlstand kaum mehr zunimmt, müsste dieses Weniger hingegen als Normalität akzeptiert werden. Ohne diese Akzeptanz von Schmerzen kann eine Politik des Weniger und des Umbauens nicht funktionieren, weil sie es ständig mit ebenso selbstgerechter wie wirkungsvoller Empörung zu tun bekommt.

Die Bundesregierung hat sich in den vergangenen Monaten ehrlicher gemacht, sie hat mehr und mehr die Konturen einer Knappheitspolitik herausgebildet und damit überraschend große Erfolge erzielt, noch nicht für sich – ihre Umfragedaten sind ziemlich niederschmetternd –, aber für die politische Grundstimmung. Diejenigen, die sich mit aller Gewalt der Illusion des Vorübergehenden hingeben wollen, die finden, dass das Deutschland der neunziger Jahre die beste aller möglichen Welten war, die darauf pochen, dass diese Welt so bald wie möglich wiedererstehen muss – sie alle sind auf dem Rückzug. Die Gewerkschaften haben beim Kampf gegen die Agenda 2010 und beim Streik im Osten historische Niederlagen erlitten. Niederlagen, die man anderen Lobbyisten, im Gesundheitswesen etwa, auch mal gönnen würde. Und die berüchtigte Bigotterie des Bürgers, der Reformen will, nur nicht bei sich, auch die ist auf dem Rückzug. Subventionen, die noch bei den desaströsen rot-grünen Koalitionsverhandlungen und in der lobbyierten Öffentlichkeit heilig gesprochen wurden, werden nun, nur acht Monate später, ohne größeren Widerstand fallen, siehe Eigenheimzulage oder Pendlerpauschale.

Offenbar folgt der Fortschritt einem hintersinnigen Muster. Erst werden vermeintliche oder echte BRD-Errungenschaften ausgehöhlt, wie der Flächentarifvertrag, die Gebührenfreiheit der Universitäten, der Ladenschluss oder der Bergbau oder die oft mit staatlichen Geldern überfütterte Industrie. Dann werden die Fassaden mit Wut und Geheul verteidigt – bis endlich in der zweiten Runde das Alte in sich zusammensinkt.

Die Jüngeren glauben ohnehin nicht mehr an die BRD. Dafür sind sie zu globalisiert, dafür wissen sie zu genau, dass es für sie den Wohlfahrts- und Sicherheitsstaat so nicht mehr geben wird. Weil die Kosten und Risiken der Knappheit zwischen Alt und Jung äußerst ungleich verteilt sind, liegt in der Wende zum Weniger womöglich ein tieferer Generationenkonflikt als 1968. Vorerst stellen sich die unter 30-Jährigen auf die neue Lage ein, während andere noch ihre Zonen der Sicherheit und des allenfalls minimal verringerten Wohlstands verteidigen – Beamte, Rentner, der öffentlich-rechtliche Rundfunk, auch Politiker. Trotzdem – die Grundströmung geht in Richtung Veränderung, unterirdisch erst, dann von unserer Instinktregierung aufgenommen und verstärkt.

Die Regierung betreibt die Wende, ohne sie zu erklären

Ist das also schon die neue Politik in den Zeiten der Knappheit? Zum Teil oder, muss man mit Blick auf den Kanzler sagen: manchmal. In Neuhardenberg misslang ihm am Ende die Botschaft. So, wie der Kanzler die Steuersenkung präsentierte, wirkt sie wie eine Holzmann- oder Flutaktion, wie ein von der Bild- Zeitung bestellter Coup, nicht wie ein integraler Bestandteil von Strukturveränderungen unter kargen Bedingungen.

Was der Regierungspolitik bisher fehlt, ist die Kontinuität. Sie betreibt die Wende, ohne sie zu erklären, zuweilen hintertreibt sie sogar ihr eigenes Tun. Mal um Mal ist sie selbst es, die zunächst Fassaden verteidigt, als hielten diese den Staat zusammen, nur um sie wenig später eigenhändig einzureißen. Doch das dürfte nur die kleinere Schwäche sein. Dass es auf Dauer nicht ausreicht, die richtige Politik schlecht zu machen, zeigen die beiden großen rot-grünen Defizite: der fehlende Blick nach unten und nach vorn.

Eine lange Phase des Weniger birgt natürlich die Gefahr, dass die Ärmsten durch den Rost fallen. Für die ganz unten muss es wie der Hohn der Herrschenden klingen, wenn ihnen Chancen gepredigt werden, während man ihnen das Geld kürzt und sie zugleich für die Zähne, die Schulbücher, die Stadtbücherei, den Kindergarten, die Rente, die Pflegeversicherung, die Busfahrkarten, die Medikamente, das Schwimmbad, die Klassenfahrt immer mehr bezahlen müssen. Eine soziale Knappheitspolitik muss die Mehrheitsgesellschaft mit der Frage konfrontieren, ob sie bereit ist, dafür zu zahlen, dass Deutschland einigermaßen sozial bleibt, dass es keine abgehängten Schichten und Regionen geben soll. Gleichzeitig jedoch müsste sie, damit immerhin hat die Regierung begonnen, die Armen dazu drängen, Chancen zu nutzen. Nicht zuletzt müsste sie mit Härte und Genauigkeit die wirklich Armen vor den vielen Trittbrettfahrern schützen, also die Schwachen vor den Faulen. Natürlich kann die Politik das nicht allein. Wenn die Alltagsmoral Abzocken richtig findet, wenn sie es duldet, dass bequeme Arbeitsplatzbesitzer anderen, die arbeiten wollen, aber nicht dürfen, den Platz wegnehmen, dann kann der Staat wenig tun. Doch auch diese Mentalitäten scheinen sich zu ändern.

Der folgenreichste Unterschied jedoch zwischen einer klugen Knappheitspolitik und der aktuellen Praxis liegt im Blick nach vorn. Ist es denn nur schlecht, aus dem BRD-Paradies vertrieben zu sein? Und wenn nicht, worin könnte der Vorteil bestehen? Und was soll bleiben von der BRD? Das Soziale, das Ökologische? Gewiss, aber welches Soziale und welches Ökologische?

In den Zeiten selbstverständlichen Wohlstandszuwachses hat die Republik ihren Bequemlichkeitsliberalismus entwickelt. Fast jedes Entweder-oder konnte mit einem verteilungsbürokratischen Sowohl-als-auch beantwortet werden. Das hat die politische Kultur verödet: Das Land hat verlernt, ernsthaft über Prioritäten, grundsätzliche Weichenstellungen oder gar fundamentale Neuerungen zu diskutieren und vor allem zu entscheiden. Seit es enger wird, besteht der pawlowsche Reflex der Politik im bloßen Zurückschneiden. Das gleiche Sowohl-als-auch – jetzt aber rückwärts; das kriterienschwache und bequeme Immermehr verwandelt sich in ein ebenso kriterienschwaches, dafür umso verdrosseneres Immerweniger. Das Symbol für diese tumbe Knappheitspolitik ist der Rasenmäher. Er kommt zum Einsatz, weil sich die Politik kaum zu sagen traut, welche Subvention sie für richtig hält – und welche für falsch.

Doch eine Politik, die Prioritäten scheut, vermeidet auch, über grundsätzliche Alternativen nachzudenken: Die gesetzliche Rente bleibt, aber ein bisschen Riester-Rente kommt dazu; der Kündigungsschutz bleibt, es wird nur etwas mehr gekündigt; die gesetzliche Krankenversicherung ist im Prinzip unantastbar, im Detail aber steigen die privaten Zuzahlungen. Doch auch hier entsteht aus dem Druck der Knappheit eine neue Politik, nicht weil die Parteien es wollen, sondern aus purer Notwendigkeit. Bei der Krankenversicherung wurde die Klein-Klein-Politik der vergangenen Monate gleich zweimal durchbrochen. Zunächst mündete die Rürup-Kommission nicht im üblichen bürokratischen Kompromiss, sondern in die Systemalternative, Kopfpauschale gegen Bürgerversicherung. So eine harsche, erfrischende Klarheit erschien dem Kanzler seinerzeit zu gefährlich, weswegen er sogleich einen Kompromiss dekretierte. Doch kaum war das geschehen, lief bei der Opposition Horst Seehofer aus dem Ruder und sprach ebenfalls von „Systemalternative“. Die Politik zerrt merklich an ihren Konventionen, das Land wird wieder mehr über grundsätzliche Prioritäten reden und sich Politiker suchen, die dafür mutig genug sind.

Und so könnte Deutschland damit beginnen, sich neu zu erfinden, die Bürger würden ihre Republik noch einmal besiedeln, sich Verantwortung zurückholen. Keine Revolution, natürlich nicht, dafür geht es uns auch in Zukunft zu gut. Aber doch eine deutliche Verjüngung der Perspektive, die Macht des Überkommenen über die Gegenwart nimmt ab, man muss – und kann – wieder eine Wahl treffen. Eine andere Kompensation für die materiellen Einbußen ist nicht im Angebot.

Die Wende zum Weniger ist gewiss ein Zwang, jedoch ein besonderer: der Zwang zur Freiheit.