Irak Hilfe für die HeldenSeite 2/2

Also muss nach anderen Kriterien entschieden werden, ob deutsche Soldaten nun auch noch im Irak ihr Leben aufs Spiel setzen sollen. Da der Wiederaufbau des Landes zweifellos legitim ist, muss die erste Frage lauten, ob ein solcher Einsatz auch im deutschen Interesse liegt. Der Irak wird mit oder ohne uns zum politischen Laboratorium für die ganze Region. Da geht es um wirtschaftliche Interessen, auch um Öl, und um entwicklungspolitische Perspektiven. Dabei kann Deutschland – ein Mandat der UN vorausgesetzt – nur fehlen, wenn wir nicht genug Soldaten haben, um sie dorthin zu schicken. Ist das so? Sicher gehen die Auslandseinsätze an die Grenze der deutschen Möglichkeiten. Nur, will sich die Regierung auf das unwichtigere Afghanistan beschränken?

Rückkehr zur Realpolitik

Selbstverständlich würde ein Engagement im Irak auch das deutsch-amerikanische Verhältnis verbessern. Deshalb versucht der deutsche Außenminister zurzeit in Washington, mit Worten, Gesten und Zusagen das Klima zu verbessern. Darum müssten sich auch die Amerikaner bemühen. Eine Annäherung ist aus Gründen von Interesse, die weder etwas mit Freundschaft zu tun haben noch mit erlittenen Kränkungen. Wenn die Befriedung und die Demokratisierung Afrikas und Arabiens ein Ziel bilden sollten, dann wären die Kräfte des ganzen Westens gefordert. Dieses gemeinsame Interesse des Westens wird stärker sein als die Verstimmungen der letzten Monate – allerdings erst dann, wenn sich die Amerikaner von ihrer machtgebannten Politik und die Europäer von ihrer moralischen Selbstgewissheit verabschieden.

Die Folgen des 11. September haben alle Beteiligten politisch überfordert. Jetzt lernen sie allmählich, wie sich die historisch neue Lage einigermaßen beherrschen ließe, nicht ohne Militär, aber erst recht nicht ohne entwicklungspolitische Perspektiven. Die neue Sicherheitsdoktrin der EU jedenfalls definiert die globale Herausforderung exakt so, wie es auch die Amerikaner tun. Die Bundesregierung muss darum gegenüber den USA weder Dankbarkeit beweisen noch Deutschlands Emanzipation vorführen. Realismus, Klugheit und die Wahrung eigener Interessen reichen aus.