Irak Die große Säuberung

Hat US-Präsident Bush gelogen? Seine Helfer mussten zugeben, Belege für das irakische Waffen-Programm manipuliert zu haben. Nun werden Sündenböcke gesucht

Washington

George Bush trat sein Amt mit dem erklärten Vorsatz an, „Ehre und Würde“ im Weißen Haus wiederherzustellen. Der Präsident hat Wort gehalten, wenn als Maßstab gelten darf, dass er nicht im Büro über eine Praktikantin herfiel und später behauptete, er habe mit „dieser Frau“ keinen Sex gehabt. Stattdessen scheint George Bush aber eine andere amerikanische Institution befleckt zu haben: die traditionelle „Rede zur Lage der Nation“. Von den Gründervätern aus Misstrauen gegenüber der Macht erfunden, soll der demokratisch gewählte Herrscher mit ihr dem Parlament Rechenschaft ablegen. Es ist die wichtigste Rede eines Präsidenten im Jahreskalender. Jeder Satz, jedes Wort ist tausendmal berührt, gewendet, verbessert, überprüft, geprobt worden. Der ganze Regierungsapparat dient als Ideenpool und Faktenprüfer.

Derart vorbereitet, spricht George Bush am 28. Januar 2003 zu Parlament, Volk und Welt. 5400 Worte, von denen – nach gegenwärtigem Stand – 16 falsch sind oder einen falschen Eindruck erwecken. Sie hätten „nie in den Text gelangen dürfen“, wie die Regierung Ende vergangener Woche einräumen musste. Nicht um eine Lappalie geht es, um irgendein unbedeutendes Sätzchen, sondern um 16 Worte, die zur Begründung einer radikalen Idee zählen: des Präventivkrieges gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein. Von dem heißt es damals, er versuche sich neuerlich am Bau von Atomwaffen. Die 16 Worte lauten: „Die britische Regierung hat herausgefunden, dass Saddam Hussein jüngst größere Mengen Uran aus Afrika kaufen wollte.“

Aufgrund täglicher Enthüllungen stellt sich nun heraus, dass dieser Sachverhalt in der amerikanischen Regierung monatelang umstritten war, Gegenstand von Recherchen, Notizen, Treffen, Interventionen, Erkundungen und vielen, vielen Zweifeln. Über alle Zweifler setzte sich das Weiße Haus hinweg und muss nun die Konsequenzen tragen. Wochenlang hat der Skandal, aus England kommend, das Weiße Haus umkreist, jetzt ist er eingedrungen, sogar bis hinein ins Oval Office des Präsidenten. Das Eingeständnis bedeutet das Ende der Teflon-Präsidentschaft des George Bush. Jetzt bleibt etwas kleben. Binnen Tagen hat sich die politische Dynamik in Washington verändert. Es ist ein Fest für die Opposition.

Der Kreis rund um den Präsidenten hat das sofort verstanden und panisch reagiert, Ende vergangener Woche in „tumultuösen 24 Stunden“ (CBS News) gipfelnd. Ein derart peinliches Spektakel wechselseitiger Beschuldigungen hat diese Regierung, ansonsten von Korpsgeist beseelt, noch nie geboten. Ausgerechnet jener Verteidigungsminister will nichts gewusst haben, der immer vor einem „11. September mit Massenvernichtungswaffen“ gewarnt hatte. Auch nicht jener Vizepräsident, der noch wenige Tage vor der Invasion behauptete, der Irak arbeite an Atomwaffen. Erst recht nicht die Sicherheitsberaterin, die gesagt hatte: „Es wird immer eine gewisse Unsicherheit bleiben, wie schnell Saddam eine Atomwaffe bekommen kann. Aber wir wollen eben nicht, dass der letzte Beweis ein Atompilz ist.“ Am Ende wird für die verhängnisvollen 16 Worte ein Sündenbock gefunden: Der CIA-Chef muss ein Schuldbekenntnis abgeben. Was bleibt ihm auch übrig? George Bush hat sich schon reingewaschen: „Ich habe der Nation eine Rede vorgetragen, die unsere Geheimdienste zuvor überprüft hatten.“

„Ich hatte keinen Sex mit diesem Gelbkuchen“

Doch die jüngsten Enthüllungen lassen auch diese Version zweifelhaft erscheinen, sodass die freie Übersetzung des Präsidentensatzes (in der parodistischen Version des Wall Street Journal) lautet: „Ich hatte keinen Sex mit diesem Gelbkuchen.“ Ja, Gelbkuchen (englisch: yellowcake), darum geht es. Leuchtend gelbes Uranoxidpulver, das zum Bau der Bombe benötigt wird. Es ist offenbar der italienische Geheimdienst, der Ende 2001 erstmals Hinweise auf einen Versuch des Iraks erhält, in der zentralafrikanischen Republik Niger Gelbkuchen anzukaufen. Ein halbes Dutzend Briefe und Dokumente der Verhandlungspartner gehen den Italienern zu – und werden an Briten und Amerikaner weitergeleitet. Der Niger-Bericht gerät ins morgendliche Geheimdienstbriefing des Weißen Hauses, und der Vizepräsident horcht auf. Richard Cheney gilt seit Jahren als Härtester unter den Hardlinern. Auf Anregung seiner Mitarbeiter schickt die CIA einen Rechercheur in den Niger. Der Mann heißt Joseph Wilson und ist pensionierter Diplomat. Er bricht im Februar 2002 auf, berichtet öffentlich aber erst vor zehn Tagen von seiner Mission – und löst damit den Skandal aus. Wilson kam im Niger zu dem Schluss, dass es sich bei der Geschichte um eine Ente handeln müsse. Zurück in Washington, berichtet Wilson der CIA und dem Außenministerium. Er geht davon aus, dass auch dem Auftraggeber, dem Büro des Vizepräsidenten, die Ergebnisse übermittelt werden. Doch das sei nicht geschehen, behauptet nun CIA-Chef George Tenet in seiner Mea-culpa-Erklärung. Ob er damit lediglich den Vizepräsidenten schützen will, wird nun zu klären sein.

Unumstritten ist, dass die CIA am 9. März 2002 ein Memo über die Reise Wilsons ins Weiße Haus schickt. Am 18. März 2002 erhält Außenminister Colin Powell ein ähnliches Papier. Die Sache scheint geklärt: Nichts dran an der Gelbkuchen-Geschichte. – Bis die britische Regierung im September 2002 ein Irak-Dossier veröffentlicht, das neuerlich den alten Verdacht enthält. Offenbar versucht George Tenet, den Engländern den Vorwurf auszureden. Vergebens. Tenet erfährt, die Engländer hätten zusätzlich eine eigene Quelle, die sie nicht nennen wollten. Es soll sich dabei, wie die Financial Times berichtet, um den französischen Geheimdienst handeln, was der Affäre eine pikante neue Dimension verleiht.