Kommentar Krise in Großbritannien

Der Freitod des Experten Dr. David Kelly hat ein politisches Erdbeben ausgelöst, das die Fundamente von zwei nationalen Institutionen Großbritanniens erschüttert, der BBC, des großen Vorbildes für alle öffentlich-rechtlichen Sender der Welt, und der Regierung in London.

Tony Blair steht mit dem Rücken zur Wand. Seine Widersacher in Medien und Politik wittern die Chance, ihn loszuwerden. Ein entspannter Urlaub auf Barbados dürfte dem strapazierten Premier nicht beschieden sein. Stattdessen erwartet ihn nach einem langen, heißen Sommer ein stürmischer Herbst.

Lange Zeit galt Blair als Politiker, der die Gesetze politischer Schwerkraft zu leugnen schien. Sein hochentwickeltes Gespür für die Stimmungen und Wünsche der Wähler verhalfen ihm zu zwei fulminanten Wahlerfolgen und verliehen ihm die Aura der Unbezwingbarkeit. Damit ist es nun vorbei. Der Krieg gegen Saddam Hussein hat die Lage radikal verändert. Der Premier handelte aus tiefster Überzeugung, als er sein Land in den Krieg gegen den Irak führte. Der damit verbundenen Risiken war er sich sehr wohl bewusst - er handelte gegen die Meinung einer Mehrheit der öffentlichen wie der veröffentlichten Meinung und, gravierender noch, er zwang eine widerstrebende Labourparty auf diesen Kurs.

Die erfolglose Suche nach Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins hat den Premier politisch gefährlich entblößt. Seine Glaubwürdigkeit war schon vor dem aktuellen Konflikt mit der BBC erheblich beschädigt. Der Vorwurf der Manipulation und absichtsvollen Täuschung, den ein Reporter der Corporation Ende Mai in einem Bericht erhob, hat die Erosion seines Ansehens beschleunigt. Das Waffendossier vom September 2002 sei, so der BBC Reporter unter Berufung auf „hochrangige“ Geheimdienstler, sei aufgebauscht, „sexed up“, worden, Alistair Campbell, Blairs Kommunikationsdirektor und enger Vertrauter, habe gegen den erklärten Willen der Nachrichtendienste die Behauptung ins Dossier geboxt, der Irak könne chemische Waffen binnen 45 Minuten einsetzen.

Doch genau hier hat die Affäre eine überraschende Wende genommen. Die BBC, als Hort fairer und fundierter Berichterstattung weithin respektiert, stützte diesen spezifischen, politisch besonders schwerwiegenden Vorwurf auf eine Begegnung ihres Reporters mit David Kelly. Das hat die Corporation inzwischen eingeräumt. Damit bestätigt sich das, was der außenpolitische Ausschuss des Unterhauses bereits am vergangenen Donnerstag festgestellt hatte: Campbell wurde Unrecht getan, was seinen erbitterten Feldzug gegen die BBC und das Pochen auf Korrektur der falschen Beschuldigungen erklärt. Der BBC Reporter Andrew Gilligan scheint sich genau dessen schuldig gemacht zu haben, dessen er die Regierung und speziell Alistair Campbell bezichtigt hatte: Sein Report war „sexed up“, er stützte sich auf unzureichende Quellen und „Schlussfolgerungen“, nicht auf Fakten. Sein Kronzeuge, besagter David Kelly, war eben kein „hochrangiger Geheimdienstler“, der am Waffendossier mitwirkte und wusste, was im Entwurf und dann in der Endfassung stand. Kelly selbst war zu diesem Schluss gelangt.

Diese Wendung in der bizarren Affäre verschafft Blair vorübergehende Entlastung. Denn nun sitzt auch die BBC auf der Anklagebank. Personelle Konsequenzen scheinen unvermeidlich. Man rechnet damit, dass spätestens nach Abschluss der juristischen Untersuchung des Todesfalles durch Lordrichter Hutton, die Blair noch im fernen Japan anordnete, der Reporter wie einige höhere Chargen, allen voran Nachrichtendirektor Richard Sambrook, ihren Hut nehmen müssen. Der konservative Abgeordnete des Wahlkreises, in dem David Kelly lebte, fordert Generaldirektor Greg Dyke und Gavin Davies, den Vorsitzenden des „Board of Governors“, des Aufsichtsgremiums der Corporation auf, ihre Position zu überdenken. Sie hatten sich ohne wenn und aber vor vor ihren Reporter gestellt und müssen sich nun den Vorwurf gefallen lassen, voreilig gehandelt zu haben.

Die Regierung Blair ist damit aber längst nicht aus der Schusslinie, auch wenn die hektische Reaktion der Medien im In- wie Ausland den irreführenden Eindruck erweckt, Tony Blair stehe mit dem Rücken an der Wand und müsse fortan täglich damit rechnen, von seiner eigenen Partei zum Teufel gejagt zu werden. Für den Premier rückt die Stunde der Wahrheit erst im nächsten Jahr heran – wenn sich trotz intensiver Suche keinerlei WMD Saddam Husseins finden lassen und der Irak in blutigem Chaos versinken sollte. Gekoppelt mit mangelnden Erfolgen an der heimischen Reformfront und negativen Umfragewerten wäre das erst der Punkt, an dem Labour sich entschließen könnte, den Premier abzuhalftern, der ihr zwei Wahlsiege verschaffte.

Erschwerend kommt für Blair ein anderer Umstand hinzu: Die falsche Information der BBC ist um die Welt gegangen, unendlich oft wiederholt und wiedergekäut. Dank des ungebrochen hohen, wenn auch in der Realität leider längst nicht immer gerechtfertigten guten Rufes der BBC hat der Vorwurf der propagandistischen Manipulation des Waffendossiers längst Wahrheitscharakter angenommen und sich im Bewusstsein der Öffentlichkeit festgesetzt. Korrekturen und Richtigstellungen werden daran kaum etwas ändern. Es bleibt so oder so genug negatives an Blair und Co. hängen. Die Macht der Medien, von Journalisten nur ungerne thematisiert, lässt sich an dem Konflikt zwischen BBC und Regierung exemplarisch festmachen. Wie geschickt und tückisch die vielzitierten Spindoktoren der Regierung auch sein mögen – und ihre Macht wird notorisch überschätzt, vielleicht gar absichtsvoll hochgespielt von den Medien – die Politik ist auf die mediale Übermittlung ihrer Botschaft angewiesen und hat in demokratischen Gesellschaften wenig oder oft gar keinen Einfluss auf die Wiedergabe in Zeitungen und elektronischen Medien. Daran mag eine noch so gekonnte Technik der Präsentation, heutzutage als „Spin“ bezeichnet, nichts zu ändern. Die Medien dagegen können ihre Botschaft in der von ihnen gewählten Form rüberbringen, endlos wiederholen und variieren. Und sei es durch Halbsätze in Nachrichten, in denen Beschuldigungen wiederholt werden, die sich als unzutreffend erwiesen haben, die auf diese Weise noch einmal in Erinnerung gerufen werden. Die Nachrichten der BBC selbst lieferten in den letzten Tagen stündlich einen Beweis für diese Technik. Britische Zeitungen sind Tendenzbetriebe und wohlbekannt für ihren Kampagnenjournalismus. Elektronische Medien, allen voran ein Public Broadcaster wie die BBC, finanziert durch eine Gebühr, müssen es sich gefallen lassen, dass man an sie andere Massstäbe anlegt. Der Eindruck des bias , des Vorurteils, ist von vielen aufmerksamen Beobachtern der Berichterstattung erhoben worden, gerade im Blick auf den Irakkrieg, und das längst nicht nur von Anhängern des Blairschen Kriegskurses. Dieser Umstand erklärt die Bitterkeit des Konfliktes zwischen der Regierung und der BBC. Die bange Frage ist, welche Folgen sich daraus medienpolitisch für die BBC ergeben werden, deren Charta in 3 Jahren erneuert werden muss. Die Konservativen haben bereits angekündigt, sie wollten die BBC privatisieren und zerschlagen. Labour verteidigt das öffentlich rechtliche Modell. Bis lang jedenfalls.