Blair und die BBC Reporter ohne Grenzen

Der Tod eines Beraters bringt Tony Blair in Bedrängnis. Doch hat nicht der Premier gelogen. Es war die ehrwürdige BBC, die Berichte über den Irak manipuliert hat

London

Wo immer Tony Blair auf seiner Reise nach Amerika und Asien dem Flugzeug entstieg, holte ihn sogleich die harsche heimische Realität ein. Ob er „Blut an den Händen“ habe, fragte ein britischer Reporter den Premier, nachdem die Nachricht vom Tode des Regierungsberaters David Kelly um die Welt geeilt war. Blairs Gesicht spiegelte seinen seelischen Zustand wider. Aufgewühlt, verunsichert und tief betroffen mahnte er, alle Seiten mögen bis zum Ende der Untersuchung Zurückhaltung üben.

Niemand tat ihm den Gefallen, nicht einmal seine chinesischen Gastgeber. Die staatlich gelenkte Presse des Landes walzte genüsslich die Schwierigkeiten des britischen Gastes aus; Studenten in Peking wollten vom Premier der Briten Genaueres über jenes „dodgy dossier“ wissen, in das seine Beamten ohne Quellenangabe einige Seiten einer Doktorarbeit aus dem Internet gehoben hatten. Blair litt unter ebenjenem globalen Informationsnetz, dessen Heil für die Menschheit er immer wieder in glühenden Farben geschildert hat. Ein Regierungschef in Nöten findet nirgends mehr einen Ort, an dem er heimischem Ungemach entkommen könnte. Beifall und Lobpreis, mit denen er in Washington so reichlich bedacht worden war, mögen ihm höchstens noch wie ein schöner Traum vorkommen.

Der Selbstmord des Wissenschaftlers David Kelly ist eine Tragödie, die auch auf Blair zurückschlagen könnte. Der Tod des 59-jährigen Experten für biologische Waffensysteme löste ein politisches Erdbeben aus, das die Fundamente von zwei der mächtigsten nationalen Institutionen Großbritanniens erschüttert hat: der BBC, des großen Vorbildes für alle öffentlich-rechtlichen Sender der Welt, und der Regierung Blair, die vor sechs Jahren ausgezogen war, die europäische Sozialdemokratie auf den Pfad revisionistischer Tugend zu führen. Die medialen Beschwörungen seines bevorstehenden Endes, die Anfang der Woche durch Europas Blätterwald geisterten, sind verfrüht; sie sagen weniger über die Zukunft Blairs als über die Neigung der vierten Gewalt aus, sich von kurzatmiger Hysterie erfassen zu lassen. Das heißt jedoch nicht, dass der Prophet des Dritten Weges nicht von kräftigen Turbulenzen geschüttelt würde. Blair geht durch die schwerste Krise seiner Amtszeit.

Seine Glaubwürdigkeit ist durch die zweifelhaften Begründungen für den Waffengang und die unauffindbaren Massenvernichtungswaffen weiter erodiert. Angekratzt war sein Ruf als ehrliche Haut schon lange zuvor. Dieses Schicksal war auch jedem seiner Vorgänger beschieden. Die allerdings dürften sich die Finger geleckt haben nach den Umfragewerten, die Labour und Blair selbst in einer Zeit noch beschieden sind, in der bereits Artikel über „Aufstieg und Fall des Tony Blair“ erscheinen. Trotz aller Nackenschläge und Schwierigkeiten lag Labour zu Beginn dieser Woche um einige Prozentpunkte vor den Konservativen.

Tony Blairs Widersacher in Medien und Politik wittern freilich erstmals eine realistische Chance, ihn vielleicht dennoch loszuwerden. Die Hatz der Journalisten auf den Premier weist Parallelen zu Bill Clintons Schicksal auf. Blair ist ein bisschen wie Clinton ohne Sex. Die Eigenschaften, die es dem ehemaligen US-Präsidenten ermöglichten, die Dominanz der Rechten in Amerika zu brechen, also ideologische Flexibilität und die rhetorische wie intellektuelle Beherrschung der großen politischen Themen, machten ihn auf Dauer auch einem Teil des eigenen Lagers suspekt. Als die rechte Presse eine Kampagne anzettelte, um Clinton zu diskreditieren und abzuschießen, jagten die liberalen Medien, die einen traditionelleren Demokraten gestützt hätten, entweder mit der Meute oder standen abwartend dabei.

Der Tod Kellys schuf in Britannien eine ähnlich fiebrige Atmosphäre. Das Urteil über die Regierung schien gesprochen, noch bevor Lord Hutton, der von Blair an die Spitze einer unabhängigen Untersuchungskommission berufen wurde, mit seinen Ermittlungen über die Hintergründe des Selbstmordes begonnen hatte. Doch sind Kellys Tod und der Irak-Krieg eher Anlässe denn die tieferen Gründe für die Feindseligkeit der Medien.

Seit geraumer Zeit schon wird von links wie rechts auf die Regierung Blair eingedroschen. Das ist offenbar eine Bürde, die eine Regierung zu tragen hat, die auf dem Pfad der Mitte wandelt und sich ungeniert rechter wie linker Rezepte bedient. Das linksliberale Milieu und seine Gazetten hatten Blairs pragmatisch-entideologisierte Politik von Beginn an abgelehnt. Dieser Premier steht für alles, was es verachtet: Patriotismus, Religiosität und eine erklärte Vorliebe für intakte Familien; schlimmer noch, Blair beraubte die Linke „ihrer“ Partei, als er Labour mit der Abschaffung der Clause 4 über Verstaatlichung endgültig den Sozialismus austrieb und zum Frieden mit Marktprinzip und Unternehmertum zwang. Seine Entscheidung, an der Seite von George Bush in den Krieg zu ziehen, brachte das Fass endgültig zum Überlaufen. Schwelende Abneigung schlug in offenen Hass um. Seither wird Blair mal als fundamentalistischer Gotteskrieger vorgeführt, mal zum ausgerasteten Psychopathen erklärt.

Ein Segment der Rechten teilt die tiefe Abscheu gegen New Labour und Blair. Links und rechts, in Feindschaft vereint, spielen sich die Bälle zu. Auch konservative Kreise, ob nun Zeitungen oder Politiker, die den Kriegskurs des Premiers unterstützten und bis vor kurzem Blairs Mut und Entschlossenheit lobten, sind umgeschwenkt. Zu verlockend ist die Gelegenheit, sich des Politikers zu entledigen, der die Tories zweimal vernichtend schlug und dem man, in realistischer Einschätzung der politischen Lage, bedauerlicherweise zutraut, den Coup noch einmal zu wiederholen.

Als erfolgversprechender Angriffspunkt für die Gegner der Regierung bietet sich die Begründung an, mit der Blair Nation und Parlament von der Notwendigkeit zu überzeugen versucht hatte, Saddam Hussein mit Gewalt zu entfernen. In der Presse der Insel lassen sich Sympathien für Blairs Kriegskurs nur selten finden. Zeitungen definieren sich stärker als irgendwo sonst in Europa als Tendenzbetriebe samt oftmals selektivem Umgang mit Nachrichten. Umso zentraler ist die Rolle der BBC für den Prozess der politischen Meinungsbildung.

Kriegserklärung der BBC

Ein Bericht der BBC, gezielt ausgestrahlt am 29.Mai, dem Tag, an dem der Premier in Basra landete, wertete die Regierung als offene Kriegserklärung des Senders, nachdem man schon über Monate hinweg die BBC-Berichterstattung als tendenziös empfunden hatte.

Der Vorwurf, den der Militärkorrespondent Andrew Gilligan in seinem Bericht erhob, war explosiv. Er unterstellte der Regierung, die Öffentlichkeit in den Monaten vor dem Waffengang absichtlich manipuliert und getäuscht zu haben. Gilligan behauptet unter Berufung auf einen „hochrangigen Geheimdienstler“, das Waffendossier vom September 2002 sei aufgebauscht worden, schlimmer noch, Alistair Campbell, Blairs Kommunikationsdirektor und enger Vertrauter, habe gegen den erklärten Willen der Nachrichtendienste die Behauptung ins Dossier geboxt, der Irak könne binnen 45 Minuten chemische Waffen verschießen. Blair wertete den Report als Angriff auf seine Integrität. Fast zwei Monate tobte, erst hinter den Kulissen, dann öffentlich, ein bitterer Konflikt zwischen Regierung und BBC.

In den vergangenen Tagen nahm die Affäre eine dramatische Wendung. Seit dem Freitod von Kelly steht fest, dass der Waffenexperte und ehemalige UN-Inspektor tatsächlich der Kronzeuge des BBC-Reporters gewesen war. Nun sitzt die BBC auf der Anklagebank. Ihr Reporter hatte seinen Bericht offenkundig einzig auf David Kelly gestützt. Damit bestätigt sich das, was der außenpolitische Ausschuss des Unterhauses am vergangenen Donnerstag bereits festgestellt hatte: Dem Blair-Berater Alistair Campbell wurde Unrecht getan.

Geschickt platzierte Halbsätze

Der BBC-Reporter dagegen machte sich genau jener Sünde schuldig, derer er die Regierung bezichtigt hatte: Sein Report war aufgebauscht, „sexed up“; er stützte sich auf unzureichende Quellen und „Schlussfolgerungen“. Sein Kronzeuge war kein „hochrangiger Geheimdienstler“, sondern ein kundiger Mikrobiologe, der kurz vor der Rückkehr in den Irak stand, um dort nach den verschwundenen Massenvernichtungswaffen zu suchen. Was in dem Entwurf für das Dossier vom vergangenen September stand und in die Endfassung einfloss, konnte Kelly gar nicht wissen. Kein Wunder also, dass der Wissenschaftler bei seiner Vernehmung vor dem Unterhausausschuss in der vergangenen Woche sagte, er könne sich in dem Bericht der BBC nicht wiedererkennen.

Andrew Gilligan verkörpert die neue Kultur, die sich in der BBC breit macht. Er wurde angeheuert, um Aufsehen zu erregen. Entschlossen und in den Mitteln nicht zimperlich, verfolgt er eine Agenda. Aus dem Irak berichtete er, die Irakis hätten unter den Truppen der Koalition mehr gelitten als in den Jahrzehnten unter Saddam Husseins Regime. An jenem Tag, an dem amerikanische Truppen den Flughafen in Bagdad eroberten, verkündete er, das sei eine falsche Behauptung, „die Amerikaner neigen zu so etwas“. Wenig später musste ihn ein anderer Reporter der BBC verschämt korrigieren. Das Ethos von kühler Sachlichkeit und Neutralität, das die British Broadcasting Corporation einst auszeichnete und die Grundlage für ihren guten Ruf in der Welt ist, geht langsam verloren.

Bei der BBC dürften personelle Konsequenzen unvermeidlich sein. Der Reporter wie einige höhere Chargen werden wohl ihren Hut nehmen müssen. Aber auch Generaldirektor Greg Dyke und Gavin Davies, der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Anstalt, sind in die Kritik geraten. Warum riskierten sie den Ruf der BBC für einen so zweifelhaften Bericht? Vor allem: Warum hielt man noch an der Behauptung fest, es handele sich bei dem Informanten um „einen hohen Geheimdienstler“, als man schon wusste, dass dies nicht stimmte?

Die falsche Information der BBC ist längst um die Welt gegangen, unendlich oft wiederholt und wiedergekäut. Der Vorwurf der propagandistischen Manipulation des Waffendossiers hat sich längst im Bewusstsein der Öffentlichkeit festgesetzt. Die Macht der Medien lässt sich an dem Konflikt zwischen BBC und Regierung exemplarisch festmachen. Wie geschickt und tückisch die viel zitierten Spin-Doktoren der Regierung Blair auch sein mögen – und ihre Macht wird notorisch überschätzt –, die Politik ist stets auf die mediale Übermittlung ihrer Botschaft angewiesen. Es zeichnet demokratische Gesellschaften aus, dass die Regierenden wenig oder gar keinen Einfluss auf die Wiedergabe in Zeitungen und elektronischen Medien ausüben können. An diesem Tatbestand kann ein noch so gekonnter Spin nichts ändern. Dagegen vermögen die Medien ihre eigene Botschaft in der von ihnen gewählten Form zu übermitteln; sie können weitreichende Beschuldigungen machen auf der Basis anonymer Zeugen, sie können weglassen oder hochziehen, sie können ihre Thesen nach Belieben an die Öffentlichkeit bringen. Und sei es durch geschickt platzierte Halbsätze in Nachrichten, in denen man Beschuldigungen wiederholt, die sich längst als falsch erwiesen haben. Die Nachrichten der BBC liefern einen schlagenden Beweis für diese Methode. Nachrichten einer öffentlich-rechtlichen Anstalt, die sich als nationale Institution versteht und durch eine Zwangssteuer finanziert wird. Kampfjournalismus gegen eine ungeliebte Regierung wird durch ihre Charter nicht gedeckt.

Blair hat diese Entwicklung der Affäre eine vorübergehende Entlastung verschafft. Aus der Schusslinie ist er damit noch lange nicht. Der Vorwurf, die Gefahr von Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen sei maßlos übertrieben worden, wird so lange seinen Kritikern Munition liefern, wie sich im Irak nichts finden lässt. Auch wird die Regierung unangenehme Fragen von Lord Hutton beantworten müssen. Einiges spricht dafür, dass Kellys Name, nachdem er sich bei seinen Vorgesetzten als mögliche Quelle für Gilligans Bericht identifiziert hatte, bewusst nach außen getragen wurde, um ihn im Kampf gegen die BBC zu instrumentalisieren. Lord Hutton gilt als unabhängiger Kopf; er könnte seine Nachforschungen durchaus auf das sensible Gebiet der Begründung für den Krieg ausweiten, das die Regierung keiner juristischen Überprüfung unterwerfen will. Blair steht also ein stürmischer Restsommer bevor.

Doch die Stunde der Wahrheit rückt für ihn erst im nächsten Jahr heran – dann, wenn sich trotz intensiver Suche keinerlei Terrorwaffen finden lassen und der Irak im Guerillakrieg versinken sollte. Gekoppelt mit mangelnden Erfolgen an der heimischen Reformfront, einer möglichen konjunkturellen Flaute und anhaltend negativen Umfragewerten, wäre dann erst der Punkt erreicht, an dem es bei Labour ernstlich brodeln könnte.

Der Rivale in den eigenen Reihen, Schatzkanzler Gordon Brown, ist für seine Vorsicht bekannt. „Wir haben Zeit“, sagen seine Anhänger. Vielleicht hat Brown gerade deshalb noch einmal ausdrücklich bekräftigt, dass es richtig war, die blutrünstige Tyrannei im Irak zu beenden. So denkt auch heute noch die Mehrheit der Briten, bei allem Ärger über Ausflüchte, Verrenkungen und mögliche Lügen. Blairs politische Überlebenschancen werden noch erhöht durch die Schwäche der konservativen Opposition. Sie stützte seine Entscheidung für den Krieg und kann aus einem denkbaren Scheitern der Mission wenig Kapital schlagen.In Turbulenzen zu geraten, ist eine Sache. Zu stürzen eine andere.