Intervention Raubmord in Afrika
Warum Deutschland nicht mehr wegschauen darf
Das Gemetzel in Liberia ließe das Gewissen der meisten Europäer und Amerikaner unberührt, gäbe es nicht die emotionale Wucht der Fernsehbilder aus dem Morast des Bürgerkriegs. Länder wie Deutschland, die ihre Kolonialgeschichte vergessen haben, sehen keinen Grund, lebensrettend in diesen und ähnliche afrikanische Konflikte einzugreifen. Das ist ein Fehler, der sich rächen könnte. Ein im Terror versinkendes Westafrika würde ähnliche sicherheits- und energiepolitische Risiken erzeugen wie der Nahe Osten. Nicht nur Amerika, auch Europa muss sich stärker denn je in Afrika engagieren. Dafür gibt es vor allem moralische Gründe.
Präsident George W. Bush, der vor Jahresfrist keine „nationalen oder strategischen Interessen“ mit dem Schicksal des Landes verknüpfen konnte, hat sich unter dem Eindruck der Schreckensnachrichten aus Monrovia eines anderen besonnen. Die Vereinigten Staaten und einige Nachbarländer Liberias intervenieren nun militärisch – zu spät. 200000 Menschen sind bereits umgekommen. Liberia ist, wie viele andere Länder Afrikas auch, nur noch ein parastaatliches Gebilde. Zugleich vermittelt es eine Ahnung von Afrikas Gegenwart und Zukunft.
Ein Weltkrieg in der Mitte
Die große Mehrheit von 700 Millionen Afrikanern lebt unter Despoten und ist heimgesucht von Aids, Malaria, Bilharziose und ständig wachsender Armut. Seit vier Jahrzehnten sinkt das kontinentale Bruttosozialprodukt um jährlich 0,2 Prozent. Bis zum Ende des Kalten Kriegs war der Erdteil den Herrschaftsprojektionen der Supermächte ausgeliefert. Die Folgen in Angola oder Äthiopien waren verheerend. Mit dem Rest der Welt verbindet Afrika nur mehr der Import von Handfeuerwaffen, die Tankerrouten der Ölkonzerne – oder die Naturpark-Romantik der National Geographic- Kanäle. Serengeti darf nicht sterben? Afrika schon.
Die nördliche Hemisphäre verschließt sich den Billiggütern Afrikas. Dort verhindert staatlich sanktionierte Korruption Auslands-Investitionen. Auf der Welthandelsskala kommt der Erdteil praktisch nicht mehr vor. Das amerikanische Verteidigungsbudget entspricht 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aller 48 schwarzafrikanischen Staaten. Auf einer UN-Liste der Entwicklungsländer belegen 26 afrikanische Nationen die Ränge der Allerärmsten. In der Mitte des Kontinents tobt ein genozidaler „Weltkrieg“.
Afrika ist eine moralische Katastrophe. Die Verfallsgeschichte Liberias legt einen Teil der Verantwortung für die verheerenden Zustände beispielhaft offen. Über anderthalb Jahrhunderte existierte der Staat freigelassener amerikanischer Sklaven in halbdemokratischer Stabilität. Doch im Jahr 1980 regte sich in der Regierung Tolbert Widerstand gegen den Einfluss amerikanischer Handelshäuser. Das weckte Washingtons Zorn. Die halbe Tankerflotte der Welt fuhr unter liberianischer Flagge. Befördert durch CIA und State Department, putschte eine in den Vereinigten Staaten ausgebildete Elitetruppe um den Feldwebel Samuel Doe gegen Präsident William Tolbert. Dessen Kabinett wurde am Strand von Monrovia erschossen. Zur Belohnung durfte der Mörder Doe als erster Staatsgast Präsident Reagans 1981 im Weißen Haus seine Honneurs machen. Dann überließ ihm die Schutzmacht das Land zur Beute, bis ihm Liberia 1989 von seinesgleichen, unter ihnen der Revolutionskumpan Charles Taylor, wieder abgenommen wurde. Es war ein Raubmord. Der spätere Präsident Taylor war anwesend, als Doe 1990 in Stücke zerhackt wurde. Sieben Jahre Bürgerkrieg folgten.
Amerikas Bereitschaft, in die Selbstmordkrise Liberias einzugreifen (wenn auch mit minimalen Mitteln), ist zu begrüßen – weniger als Wiedergutmachung vergangener „Fehler“, genauer: eines außenpolitischen Verbrechens, sondern als Wahrnehmung moralischer Menschenpflichten, um Menschenrechte zu retten. Der naheliegende Imperialismus-Vorwurf wäre erst dann berechtigt, wollten sich intervenierende Staaten nach ihren militärisch gestützten, moralischen Gesten vor dem Wiederaufbau zerfallender Staaten drücken.
Solche Abstinenz gründete auf der Annahme, die Überlegenheit des Westens würde sich zum Wohle der Menschheit von allein durchsetzen. Das verrät ein naives Vertrauen in den Fortschritt der Geschichte. Er ist im Westen mit Demokratisierung und Säkularisierung eng verknüpft. In der Dritten und Vierten Welt aber wächst der religiöse Fundamentalismus.
Es stimmt ja, Staaten sind keine moralischen Subjekte. Kühl kalkulierende Außenpolitik verfolgt traditionell eigene Sicherheitsinteressen. Doch das wachsende Geflecht völkerrechtlicher Verträge – vom Kriegsverbot der UN-Charta über die Völkermord-Konvention bis zum Internationalen Gerichtshof – hat alle Außenpolitik moralisch aufgeladen. Dieser Entwicklung folgend, aber auch aufgrund ihrer Bündnisloyalitäten hat die Bundesrepublik seit einem Jahrzehnt Interventionskontingente der Bundeswehr in alle Welt (auch nach Afrika) entsandt. Zur „Abwehr humanitärer Katastrophen“ im Kosovo flogen deutsche Kampfpiloten erstmals nach 1945 Kriegseinsätze. Ihre moralische Legitimation stand außer Frage. Ein „zweites Bosnien“ (mit 250000 Toten) wurde verhindert. Doch eine Teilnahme Deutschlands an größeren Rettungsaktionen in Afrika bedürfte genauerer moralischer Argumente als den rhetorischen, auf den Holocaust verweisenden Bombast Joschka Fischers.
Neue Plagen erreichen Europa
Die Zeit, da allein wertfreie Interessenvertretung die Diplomatie beherrschte, ist jedenfalls vorüber. Mittelmächte wie Deutschland können ethische Prinzipien nicht mehr den Klage-Chören der NGOs oder Kirchen überlassen; denn die Folgen moralfreier Realpolitik werden den Wählern auch in Zukunft in CNN-Horrorfilmen vorgeführt.
Schon deshalb ist ein stärkeres Engagement der Bundesregierung in Afrika, auch in Liberia, längst fällig. Die Regierung Schröders muss umdenken. Sie sollte das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ins Auswärtige Amt integrieren. Gemäß seiner moralischen Verantwortung könnte das steinreiche Deutschland unter dem Titel nation-building zumal jenen afrikanischen Ländern helfen, in denen noch nicht alle demokratischen Hoffnungen begraben sind. Massive Schul- und Ausbildungsfinanzierung, bevorzugte Öffnung der europäischen Binnenmärkte für Afrikas agrarische Produkte, Transfer von Gesundheits-, Rechts- und Verteidigungskenntnissen – die Aufgaben-Liste ließe sich beliebig verlängern. Die Ausrede, dazu fehle das Geld, verschlägt nicht. Jede europäische Kuh wird mit mehr Geld subventioniert (800 Euro), als ein Durchschnitts-Afrikaner jährlich verdient (365 Dollar).
Ein ganzer Kontinent ist nicht auf einmal zu retten. Einzelne Länder schon. Prosperierende Nationen wirken anregend auf Nachbarstaaten. Niemand wird in Afrika Wunder der Rechtsstaatlichkeit und des Wirtschaftswachstums über Nacht erwarten. Niemand wird die reicheren Länder des Kontinents aus Pflichten panafrikanischer Solidarität entlassen können. Doch Deutschlands und Europas politische und wirtschaftliche Abkapselung eines ganzen Erdteils, die sich auf das eigene schlechte Gewissen des Imperialismus berufen konnte, ist inzwischen unhaltbar. Afrika liegt uns näher als je zuvor. Sollte sich Europa nicht seinen furchtbaren Sorgen zuwenden, werden sie auf andere Weise über unsere Schwellen treten. Eine von ihnen ist schon da: Aids, aus Afrika von Touristen in die ganze Welt getragen, hat inzwischen viel höhere Kosten verursacht – vom enormen menschlichen Leid ganz abgesehen –, als jemals für die Entwicklungspolitik veranschlagt wurden.
Siehe auch Politik S. 3, Feuilleton S. 29
- Datum 07.08.2003 - 14:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 07.08.2003 Nr.33
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