Als in Amerika die Lichter ausgingen, traf sich der Kanzler mit Deutschlands Strombossen. Ihr Thema: Die Zukunft der Energiewirtschaft. Wer stellt die Weichen – Clement oder Trittin?

Erinnert sich noch jemand an Brockdorf? Grohnde? Krümmel? Neckarwestheim? Ortsnamen wie Schlachtrufe, eingemeißelt in die Geschichte der deutschen Umweltbewegung – und doch auch Symbole einer glücklicheren Zeit der Energiepolitik: einer Zeit nämlich, da die Deutschen sich noch mit den Kräften beschäftigten, die ihre Kühlschränke, Fernseher und Mikrowellen am Laufen halten. Vier von fünf Bundesbürgern, ergab 1988 eine Allensbach-Umfrage, fanden es damals wichtig, wie die Stromversorgung des Landes gesichert werde.

Heute, da das Ende von Grohnde, Brockdorf, Neckarwestheim und all der anderen Atomkraftwerke beschlossen ist, scheinen derlei Fragen belanglos zu sein – obwohl offen ist, was danach kommt. Längst haben die Meinungsforscher aufgehört, nach energiepolitischen Ansichten zu fragen, das Interesse ist einfach zu gering. Im Jahr 2003 kommt der Strom aus der Steckdose, fertig.

Wenn er denn kommt. Vielleicht war der Zusammenbruch der Stromversorgung in weiten Teilen der USA geradezu ein Glücksfall – er lenkte, wenigstens für einen Moment, die Aufmerksamkeit wieder auf die Energiepolitik. Und, siehe da, justament als am vergangenen Donnerstag in New York die Lichter ausgingen, saß im Berliner Kanzleramt Gerhard Schröder mit den Chefs der vier mächtigsten Energiekonzerne zusammen: E.on, RWE, Vattenfall und EnBW waren da vertreten. Gesamtumsatz: 80 Milliarden Euro. Anteil an der Stromerzeugung: 80 Prozent. Anteil am Hochspannungsnetz: 100 Prozent. Ein Routinetermin, hieß es im Kanzleramt, bloß zum Kennenlernen, schließlich seien drei der vier Konzernlenker neu im Amt. Da es eh nichts zu entscheiden gab, traf es sich gut, dass Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, der Chef der Bergbaugewerkschaft Hubertus Schmoldt und Wirtschaftsberater Bernd Pfaffenbach gerade auch nichts Dringenderes zu tun hatten und für drei Stündchen hereinschauten. Und warum hätte man den Umweltminister Jürgen Trittin zu einer so informellen Runde dazubitten sollen? Er hätte doch nur gestört.

Energiepolitik im Jahre 2003 – ein Thema für Kungelrunden?

In Wirklichkeit gibt es reichlich Entscheidungsbedarf. Bis 2020 muss mindestens jedes dritte deutsche Kraftwerk ersetzt werden, sofern die Bundesbürger mit ihrem Strom bis dahin deutlich sparsamer umgehen, anderenfalls noch mehr. Die Atomkraftwerke gehen eines nach dem anderen vom Netz, viele altersschwache Fossilkraftwerke ebenfalls. Wer erzeugt den Strom der Zukunft, und wie? Die Entscheidungen, die jetzt fallen, werden die Energieversorgung in den nächsten Jahrzehnten nicht weniger prägen, als es das gewaltige Atomprogramm des vergangenen Jahrhunderts heute tut. Deutschlands Energiemarkt der Zukunft – eine weiße Leinwand. Jetzt werden die ersten Linien gezogen.

Nicht, dass es keine Entwürfe gäbe. An die 700 Seiten hat allein der Bericht der Enquete-Kommission Energie des Bundestags, die vor gut einem Jahr ohne einen gemeinsamen Abschlussbericht auseinander ging – Union und FDP bemängelten den Stil der rot-grünen Mehrheit und formulierten einige abwägend-unkonkrete Überlegungen. Die Strategiepapiere aus dem Wirtschafts- und dem Umweltministerium dürften insgesamt mindestens einen ähnlichen Umfang haben. Das Wesentliche aber ist schnell erzählt: Nicht einmal innerhalb der Bundesregierung, die immerhin den „Energiekonsens“ mit der Atomindustrie erzwang, herrscht auch nur ansatzweise Einigkeit darüber, wie die Energieversorgung der Zukunft aussehen könnte.

Die Grünen wollen ein High-Tech-Ökotopia

Umweltminister Trittin, die Grünen und ein beträchtlicher Teil der SPD-Fraktion plädieren für ein High-Tech-Ökotopia, in dem Wind- und Wasserkraft, importiertes Gas und vor allem Energiesparmaßnahmen dafür sorgen, dass die Lichter nicht ausgehen. Wirtschaftsminister Clement will die Kernenergie durch Kohle ersetzen und im Übrigen das meiste den Kräften des Marktes überlassen. „Kohle bleibt auf absehbare Zeit bei uns und weltweit die wichtigste Stütze einer nachhaltigen Stromversorgung“, findet er. Derweil reden bei der CDU/CSU-Opposition zahlreiche zum Teil selbst ernannte Experten unter Oberaufsicht des Universalfachmanns (und Aufsichtsrats einer E.on-Tochter) Horst Seehofer durcheinander. Dass jedenfalls einige von ihnen der Kernenergie in Deutschland zu neuer Blüte verhelfen möchten, dürfte die Lage der Energiekonzerne, die vor allem Planungssicherheit brauchen, kaum vereinfachen.

Energiepolitik in Deutschland 2003: Da möchte der britische Investor Intergen bei Köln ein Gaskraftwerk bauen, ein technisches Wunderwerk, 500 Millionen Euro teuer und hoch effizient. Einstweilen aber darf er nicht. Denn ein solches Kraftwerk würde den künftigen Energiemix verschieben, zwar nur um eine Nuance, aber immerhin: mehr Gas, das heißt weniger Kohle, mehr Trittin und weniger Clement. Seit Wochen streiten die Minister. Trittin hat den Bundesfinanzminister auf seine Seite gezogen. Eichel legte einen Verordnungstext vor, der es dem Investor ermöglichen würde, von einer Steuerbefreiung für Erdgas zu profitieren. Trittin stimmte dem Entwurf zu, doch Clement verweigerte die Unterschrift und ließ eine mit Trittin und Eichel anberaumte Einigungsrunde platzen. Stattdessen verlangte er ein neues Treffen mit dem Kanzler, der die Minister bereits zur Einigung gemahnt hatte. Umgehend beschwerte sich Trittin, die Angelegenheit sei „schnellstmöglich“ zu bearbeiten, solle das 500-Millionen-Projekt nicht „durch Fristablauf entschieden“ werden.

In dieser Woche nun, heißt es im Hause Trittins, werde im Kanzleramt entschieden: für das Erdgaskraftwerk.

In Neurath wiederum würden die RWE, ganz im Sinne Clements, gern ein modernes, relativ umweltfreundliches Braunkohlekraftwerk bauen, zögern aber aus Angst vor möglichen Restriktionen des Umweltministeriums: „Das Vorhaben kann allerdings nur realisiert werden, wenn die Wirtschaftlichkeit nicht durch eine Kohlendioxid-Pönalisierung oder unverhältnismäßige genehmigungsrechtliche Auflagen gefährdet wird.“

Bisweilen nimmt der Kleinkrieg zwischen den Ministerien geradezu groteske Formen an. Nach dem grünen Stimmengewinn bei der vergangenen Bundestagswahl hatte Schröder dem Umweltminister die Verantwortung für den Ausbau der Sonnen-, Biomassen-, Wasser- und Windenergie übertragen. Doch der Umzug der betreffenden Abteilungen aus dem Wirtschafts- ins Umweltministerium, klagt ein Mitarbeiter Trittins nun, sei mit einem „plötzlichen Verlust“ entscheidender Unterlagen einhergegangen. Die Folge: Trittins Entwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, kurz EEG, habe sich um Monate verzögert.

Ökotopia oder Kohlerepublik – beide Seiten haben sich längst wissenschaftlichen Beistand geholt. Werner Müller war es noch, Clements Amtsvorgänger, der in einem „Energiebericht“, bloß so, „als wertvollen Denkanstoß“, zwei Szenarien zur CO2-Reduktion durchrechnen ließ: eines, das die gegenwärtigen Trends fortschreibt – und ein zweites, in dem das Klimaschutzziel der Bundesregierung erreicht wird, das CO2-Aufkommen bis 2020 gegenüber 1990 um 40 Prozent zu reduzieren. Resultat: „Erheblicher Beschäftigungsabbau, vor allem beim Kohlebergbau, und Gefahr der Standortverlagerung für energieintensive Wirtschaftszweige.“

So sehr würde der Markt für Steinkohle schrumpfen, heißt es in der Studie, dass damit „nur noch höchstens fünf von heute zwölf Steinkohlebergwerken betrieben werden“ könnten. Stahl- und Kohlekraftwerke als Mittel, Bergwerke in Betrieb zu halten! Wahrscheinlich muss man, wie Müller, aus Nordrhein-Westfalen stammen, um diese Sicht der Dinge zu verstehen.

Trittin hat den Koalitionsvertrag, Clement hat die Macht

Müllers Nachfolger Clement, der frühere Ministerpräsident an Rhein und Ruhr, wird derlei Gedankengänge möglicherweise nachvollziehen können. Auch seinen engsten Mitarbeitern sind Kohleüberlegungen nicht fremd – Staatssekretär Georg Wilhelm Adamowitsch war drei Jahre lang bei der Dortmunder VEW AG für Europa-Angelegenheiten zuständig. Und dessen Mitarbeiter Andreas Obersteller, Leiter der Unterabteilung Energie & Umwelt, war früher Chef des Kohlereferates in Düsseldorf.

Im Umweltministerium hingegen war man wenig angetan von Müllers Studie. Das Papier der Wirtschaftskollegen berücksichtige die Möglichkeiten, Strom zu sparen, nur ungenügend, heißt es in einer neuen Gegenstudie aus dem Hause Trittins. „Das Szenario II des Energieberichts ist unausgewogen und kein zielführender Beitrag zur nationalen und internationalen Klimaschutzpolitik.“

Clement gegen Trittin, Trittin gegen Clement. Der Bundesumweltminister hat einige Rechtstitel von zweifelhaftem Wert auf seiner Seite, beispielsweise den Koalitionsvertrag, der die Förderung der grünen Energien festschreibt, oder die Nachhaltigkeitsstrategie für Deutschland, außerdem internationale Verpflichtungen, etwa vom Klimagipfel in Kyoto. Und er kann sich auf den Boom einer regenerativen Energiewirtschaft berufen, die nach drei Jahren immerhin 130000 Menschen beschäftigt, mehr als fünf Milliarden Euro jährlich investiert und acht Milliarden Euro umsetzt. Windräder und Solarzellen sollen sich zu Exportschlagern entwickeln.

Clement, andererseits, hat weitaus mehr Einfluss im Kabinett, den kürzeren Draht zum Kanzler, und er hat die Großen der Energiewirtschaft auf seiner Seite, mit denen Schröder, gerade jetzt, in Krisenzeiten, kaum einen Konflikt suchen wird. Mit dem Koalitionsvertrag, längst vergessen und zudem hoffnungslos diskreditiert, wird Trittin einen solchen Widersacher kaum beeindrucken – zumal er im Streit um den Atomausstieg schmerzhaft erfahren musste, wie wenig solch eine politische Absichtserklärung im Zweifelsfall wert ist.

Hilfreicher ist da schon die Unterstützung von Teilen der – freilich wankelmütigen – SPD-Fraktion. Wie Trittin hält auch der Vizechef der SPD-Bundestagfraktion und Anführer der Linken, Michael Müller, die heimische Form der Energieerzeugung für „dringend überholungsbedürftig“. Die Philosophie der Großkraftwerke, argumentiert Müller, stamme aus der Zeit vor den heutigen Kommunikationstechnologien, sie sei schwerfällig, klimaschädlich und ineffizient. „Das Land braucht viele effiziente kleine Kraftwerke, die intelligent vernetzt werden“, fordert er.

Diesen effizienten Mix der intelligenten Ökostromfabriken wollen die Vordenker der roten Bundestagsfraktion nun als energiepolitische Leitlinien auf der SPD-Klausurtagung am 2. und 3. September verabschieden. Wird der Antrag gegen die eigenen Genossen aus dem Wirtschaftsressort abgesegnet, wäre das für Clement und seine Kohlekumpel eine schwere Niederlage. Und Jürgen Trittin hat einen weiteren mächtigen Verbündeten: Europa. Bis zum Frühjahr 2004 muss Deutschland die Vorschriften zum Handel mit Emissionsrechten in nationales Recht umgesetzt haben. Schon warnen Clement und die Energieunternehmen vor der „Verdrängung energieintensiver Industrien“, gar der „Dekarbonisierung der deutschen Energiewirtschaft“ infolge der neuen Vorschriften. Und damit liegen sie nicht falsch – langfristig läuft der Brüsseler Beschluss, Klimasünder zur Kasse zu bitten, auf eine kohlenstoffärmere Energiewirtschaft hinaus. Weniger Kohle, mehr Erdgas, mehr Ökostrom, noch dazu zu konkurrenzfähigen Preisen. Weniger Clement, mehr Trittin.

Glaube nun niemand, es gehe nur um Umweltschutz und Wirtschaftsinteressen! Es geht auch um die Sicherheit der Stromversorgung.

Als der Kanzler letzte Woche die Energiemanager traf, es war kurz vor 22 Uhr, der Rotwein war beinahe ausgetrunken, erreichte die Eilmeldung aus Nordamerika die Runde: Stromausfall, New York im Dunkeln. Keine Gefahr für Deutschland, beeilten die Konzernlenker sich den Kanzler zu beruhigen. Das hiesige Stromnetz sei das modernste der Welt, dazu engmaschig und über ganz Europa als so genanntes Verbundnetz verknüpft. Bei Störfällen oder Katastrophen würden die europäischen Nachbarn für die nötige Spannung sorgen.

Aber das ist nur die eine Hälfte der Wahrheit. Die andere ist, dass Deutschland mit den USA einige durchaus bedenkliche Risiken teilt. In Amerika fehlt es an Anreizen, nicht nur in gut ausgelastete Kraftwerke, sondern auch in Reservekapazitäten und vor allem in das Leitungsnetz zu investieren. Ganz ähnlich in Deutschland: Seit 1998 sanken die Investitionen um 70 Prozent, die Konzerne legten die Hälfte der Reservekraftwerke still. Früher, als sich noch acht regionale Verbundunternehmen die deutschen Stromkunden teilten, „gaben die Ingenieure den Takt an“, sagt Eberhard Meller, Chef des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft. Heute müsse jede Investition sich lohnen – und wenn die Politik nicht für geeignete „Rahmenbedingungen“ sorge, seien auch in Deutschland Stromausfälle absehbar.

Regulierung oder Stromausfall – so war es nicht gedacht. Eigentlich hatte das freie Spiel der Kräfte längst zum Wohle aller den Strommarkt ordnen und modernisieren sollen. „Monopolstrukturen“, glaubte 1997 der damalige FDP-Wirtschaftsminister Günter Rexrodt, führten zum „Standortnachteil für Deutschland“. Er wollte einen fairen Wettbewerb der Stromerzeuger, unbürokratisch und frei von detaillierten Spezialregeln für den Netzzugang.

Doch der so genannte frei verhandelte Netzzugang, eine deutsche Spezialität in Europa, hat sich längst als extrem wettbewerbsfeindlich erwiesen. Denn die Netze der Stromleitungen, gewissermaßen die Straßen für den Strom, verblieben im Besitz der Exmonopolisten, die am liebsten nur eigenen Strom zu den Kunden leiten wollen. Eine Verstaatlichung der Netze, wie sie SPD-Energieexperte Hermann Scheer fordert, ist indes kaum mit dem Grundgesetz zu vereinbaren. Also muss der Staat, der Wettbewerb will, die Netzbesitzer dazu zwingen, der Konkurrenz Zugang zu fairen Konditionen zu gewähren.

Deutschland wollte noch marktradikaler sein als die USA

In den USA lassen sich gerade die Folgen einer missglückten Politik nach diesem Ansatz besichtigen. Wie in Deutschland sind auch dort im Zuge der staatlich verordneten Deregulierung die Kraftwerksunternehmen nicht von den Betreibern der Stromnetze getrennt worden; etliche große Unternehmen machen beides zugleich. Um den konkurrierenden Anbietern Zugang zum monopolisierten Netz zu verschaffen, wurde ein kompliziertes System von Aufsichts- und Selbstaufsichtsbehörden geschaffen. Ergebnis: Wer eine Stromleitung baut, kann nicht einmal sicher sein, dass er Gebühren von allen Firmen einsammeln kann, die sie mitbenutzen. Zu viele Schlupflöcher gibt es in den Bestimmungen. Kein Wunder also, dass die Firmen lieber in Kraftwerke und nur ein Minimum in Masten und Drähte investieren.

Deutschland wollte, noch marktradikaler als die USA, bislang auf jede Regulierung des Netzzugangs verzichten. Alles sollte dem freien Spiel der Marktkräfte überlassen bleiben – die damit schlichtweg überfordert waren. Die Netzmonopolisten, verunsichert, reduzierten ihre Investitionen. Die Europäische Union wurde des deutschen Schauspiels Ende vergangenen Jahres überdrüssig – und verfügte die Einrichtung eines Schiedsrichters. Der soll ab Mitte nächsten Jahres über die Netze und den Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt wachen.

Fazit nach fünf Jahren Liberalisierung: Über den deutschen Energiemarkt schwappte eine gigantische Fusions- und Konzentrationswelle, in deren Folge ebenjene vier Konzerne entstanden, deren Topmanager an des Kanzlers Tafel parlieren. Dem Wettbewerb sind die Wettbewerber ausgegangen. Neue Anbieter: überwiegend abgetreten oder defizitär. Der bundesdeutsche Durchschnittshaushalt zahlt die Zeche: durchschnittlich zehn Euro mehr im Monat als vor drei Jahren. Die Liberalisierung des Strommarktes ist gescheitert, sagen Verbraucherschützer. Die Politik hat keine klaren Vorgaben geliefert, sagt Verbandschef Meller.

Vielleicht sollte die Bundesregierung der US-amerikanischen Debatte nach dem Stromausfall mehr Aufmerksamkeit schenken. Dort erreichen inzwischen Geistesverwandte Jürgen Trittins mit ihren Ideen immerhin die Öffentlichkeit. Denn viele Energieexperten weisen nun darauf hin, dass Energiesparen eine effiziente und kostengünstige Lösung der Versorgungskrise wäre. Durchschnittliche US-Kraftwerke arbeiten im internationalen Vergleich mit lausigen Wirkungsgraden, Amerikaner leisten sich gewaltige, häufig veraltete (und damit besonders energiehungrige) Kühlschränke, Waschmaschinen und Klimaanlagen. „Das Versagen, in Energiespartechniken zu investieren, hat dazu geführt, dass es im Stromsystem kaum noch Pufferkapazitäten gibt“, sagt Amory Lovins, Chef der energiepolitischen Aktivistengruppe Rocky Mountain Institute in Colorado. Umgekehrt hat Kalifornien seine eigenen Energieprobleme seit den Blackouts von 2001 offenbar im Griff. Ein Drittel der Kalifornier hat seinen Energieverbrauch um mindestens zwanzig Prozent gesenkt – und damit, sagt Lovins, „zügig die Krise beendet, die das Weiße Haus mit 1300 bis 1900 zusätzlichen Kraftwerken beantworten wollte“.

Während Amerikaner sich grüne Gedanken machen, lässt in Europa der heiße Sommer 2003 amerikanische Verhältnisse wahrscheinlicher werden: Die von den Konzernen stets gepriesene Versorgungssicherheit durch Kohle und Kernkraft verliert sich in den sinkenden Flusspegeln und steigenden Wassertemperaturen. Geht das Kühlwasser aus, schalten sich Kraftwerke ab. Normalerweise gleichen Reservereaktoren den Spannungsabfall im Verbundnetz aus. Aber was, wenn allen Kraftwerken das Wasser fehlt? Die Not ist schon so groß, dass die Versorger zum sparsamen Umgang mit Energie aufrufen. „Der Dauerbetrieb von Klimaanlagen und Ventilatoren“ sei meist nicht nötig, appellierte EnBW, die sonst nie genügend Strom über ihre Tochter Yello verkaufen kann, an die Verbraucher.

Stromerzeuger, die zum Energiesparen aufrufen – bedürfte es einen Beweises, wie ernst die Lage ist, hier wäre er.

Mitarbeit: Thomas Fischermann