bundestag Maschinisten der Demokratie

Ein Heer von Helfern sorgt im Bundestag dafür, dass Politiker Politik machen können. Ihnen steht ein arbeitsreicher Herbst bevor

Falls es so etwas gibt wie das zentrale Rädchen im großen Getriebe Deutscher Bundestag, dann dreht es sich in Raum 1.207 des Jakob-Kaiser-Hauses an der Dorotheenstraße 100. Hier sitzt, hinter einer hellen Holztür, Regierungshauptsekretär Dirk Kolter, ein unauffälliger Mann in Jeans und Polo-Shirt. Zu ihm kommen all die Boten der Fraktionen, Ausschüsse und Ministerien, des Kanzleramts und des Bundesrats. Was nicht durch diese Tür getragen wurde und durch Kolters Hand gegangen ist, existiert nicht im parlamentarischen Betrieb.

Gesetzentwürfe und Beschlussempfehlungen, Anträge, Änderungsanträge und Entschließungsanträge, Große Anfragen und Kleine Anfragen und Antworten auf Große und Kleine Anfragen – jede Vorlage schiebt Kolter, 32, unter eine Stempeluhr und registriert – klack! – minutengenau den Eingang. Jedes Dokument blättert Kolter durch, er prüft, ob Gerhard Schröder oder Angela Merkel oder der Staatssekretär von Renate Künast auch vorschriftsmäßig unterschrieben haben. Dann setzt sich Dirk Kolter an seinen Computer und tippt den Titel der Vorlage in eine Datenbank mit dem vielsagenden Namen „Sysivus“ ein – „System zur integrierten Vorgangsverfolgung und -steuerung“. Vollautomatisch wird eine Zahl vergeben; aber damit auch garantiert keine Drucksachennummer doppelt belegt ist, notiert Kolter die Vorlage zusätzlich in einem abgewetzten, orangefarbenen Schnellhefter: Antrag Heinrich L. Kolb u.a. der FDP-Fraktion, „Entlastung kleiner und mittlerer Betriebe durch Abbau bürokratischer Regelungen im Sozialrecht“, Drs-Nr. 15/1484.

Eine Drucksache ist in der Welt, eine Initiative geboren. In den vier Jahren einer Legislaturperiode geschieht das gut zehntausendmal. Den Mittwoch in Sitzungswochen nennen Kolter und seine 18 Kollegen vom Parlamentssekretariat ihren „Großkampftag“. Da tagen bis zum Abend die Ausschüsse, deren Beschlussempfehlungen, oft Dutzende an der Zahl, vor Mitternacht geprüft, nummeriert, korrigiert, gedruckt und in die Postfächer aller Abgeordneten verteilt sein müssen, damit noch am Freitag im Plenum über sie abgestimmt werden kann.

Gesetze, am besten schnell, schnell

Im Herbst wird es viele „Großkampftage“ geben. Rot-Grün hat sich wieder einmal zu Reformeifer entschlossen. Teil III und IV der Hartz-Vorschläge, Vorziehen der Steuerreform, Gemeindefinanzen, Rente, Sozialhilfe, Gesundheits- und Pflegeversicherung – alles muss in Gesetzesform gegossen werden, am besten schnell, schnell. Kolter wird Überstunden machen, aber für jede Vorlage akkurat den Auftrag an die Druckerei ausfüllen, beides in eine Mappe legen, die dann im „Aktenbock“, einem Schränkchen direkt neben der Tür 1.207, darauf wartet, dass Boten sie in die Tiefen des parlamentarischen Räderwerks tragen. Erst in die Druckerei, dann in die Ausschüsse und Unterausschüsse, die Fraktionen und ihre Arbeitskreise, in den Ältestenrat und vielleicht irgendwann ins Plenum, drüben im ehrwürdigen Reichstagsgebäude; auf jeden Fall aber auf die Schreibtische der 603 Abgeordneten.

Es ist ein Heer von Helfern, das dafür sorgt, dass die Politiker Politik machen können. Irgendjemand muss ja Protokoll schreiben. Jemand muss die 55 Sitzungssäle täglich neu verteilen und den gelegentlichen Streit darum schlichten. Jemand muss die 5498 Büros reinigen und die kilometerlangen Flure. Jemand muss die 11382 Telefonanschlüsse warten. Jemand muss in Sitzungswochen morgens, Schlag 6 Uhr, die Anwesenheitslisten für die Abgeordneten auslegen und sie um 22 Uhr wieder einsammeln. Jemand muss die Diäten auszahlen, Lufthansa-Meilen verbuchen, die Rede für das Parlamentariertreffen in Teheran übersetzen.

Das Organigramm der Bundestagsverwaltung ist in winziger Schrift gedruckt und hat doch das Ausmaß eines Kinoposters. In den 3 Abteilungen, 12 Unterabteilungen und 82 Referaten arbeitet ein Volk von Ministerialdirektoren, Oberamtsräten, Oberwerkmeistern, Werkmeistern und Polizeihauptmeistern, von Angestellten und Arbeitnehmern – insgesamt 2478 Menschen, doppelt so viele wie in der französischen oder der britischen Parlamentsverwaltung. Zählt man die Referenten der Fraktionen und der Abgeordneten hinzu, sind es mehr als 5000 Leute, die in dem Viertel zwischen Wilhelmstraße und Kanzleramt, zwischen Spreebogen und Unter den Linden routiniert und nahezu geräuschlos die Fließbänder der Politikfabrik am Laufen halten.

Oberster Maschinist ist Wolfgang Zeh, der Direktor beim Deutschen Bundestag. Die Unterstellung, seine Verwaltung sei professioneller als die Abgeordneten, würde er vehement zurückweisen. „Wir dienen!“, betont er. Seine Arbeit sei vergleichbar mit der eines Tagungsservice, „als müssten wir jede Woche einen riesigen Psychologenkongress organisieren“. Zeh gilt als einer der besten Parlamentsrechtler Deutschlands, kann begeistert erzählen von der Kunst der „gleitenden Verweise“ beim Formulieren von Gesetzentwürfen. Aber wenn zum wiederholten Male bei Franz Müntefering Wasser ins nagelneue Büro plätschert, läuft der Direktor höchstpersönlich hinüber in den Flügel 2 des Jakob-Kaiser-Haus und kümmert sich.

„Wir sind die Schmiermaxen des Parlamentsbetriebs“, drückt es Zehs Stellvertreter Hans-Joachim Stelzl aus. Wenn etwa die Bundestagsvizepräsidentin im Plenum dem Hamburger Innensenator und Rabauken Ronald Schill das Wort zu entziehen versucht, wird ihr jemand ins Ohr flüstern, wie sie das am besten begründen könnte. Dabei bleibt die Verwaltung stets im Hintergrund, will am liebsten überhaupt nicht gesehen werden.

Wolfgang Hinz ist Büroleiter im Sekretariat des Haushaltsausschusses. Das ist der einflussreichste Ausschuss des Bundestages, so mancher Minister ist schon kleinlaut geworden unter den bohrenden Fragen der Haushälter. 14 Mitarbeiter hat das Sekretariat. Hinz, einst Finanzbeamter in Würzburg, ist seit 20 Jahren dabei. Fünf Ausschussvorsitzende hat er kommen und gehen sehen, und damit ist er längst nicht der Dienstälteste hier.

Hinz, 56, hat eines der 18-Quadratmeter-Normbüros im Paul-Löbe-Haus. Sein Zimmerchen ist voll gestopft mit den alten dunkelbraunen Möbeln aus Bonn. Im Regal hinter ihm ziehen sich meterlang Buchrücken gebundener Ausschussprotokolle. Die Wand vor ihm füllt eine schwarze Stecktafel mit gelben, blauen, roten, grünen und orangefarbenen Kärtchen, eng beschriftet mit Zahlen und Kürzeln: „1. Justizbeschl.gesetz“ oder „üpl.+apl+VE im 2. Vierteljahr 2002“. Jedes Kärtchen steht für eine Vorlage, die im Haushaltsausschuss zur Behandlung ansteht. Die Farbe zeigt, ob das Gremium federführend ist, mitbeteiligt oder nur beratend. Hinz ist der Herr der Kärtchen. Kommt ein neuer Antrag herein, füllt er ein Papierchen aus und steckt es in eine der oberen Reihen. Am unteren Rand gibt es für die nächsten Sitzungen seines Ausschusses je eine Reihe, und je nach Beratungsreife wandern die Kärtchen langsam dorthin. Jeden Tag sortiert Hinz, ordnet neu. Er mahnt die Ministerien, wenn ein Bericht überfällig ist. Wenn der Kulturausschuss anruft und bittet, dann steckt er das Kärtchen „Berl. Stadtschloss“ ein paar Reihen nach unten. Fiele seine Tafel plötzlich von der Wand, wäre der Ausschuss vermutlich für einige Zeit etwas ratlos.

Ein Parteibuch nützt der Karriere

Mit 260 Mitarbeitern hat die Verwaltung 1949 angefangen. Anfang der fünfziger Jahre waren es schon über 600. Die Parlamentsreform von 1969 ließ den Apparat explosionsartig wachsen. Die Abgeordneten wünschten immer mehr Dienstleistungen. Immer neue Referate wurden gegründet, was nebenbei den Vorteil hatte, dass die Parteien eine Vielzahl von Posten verteilen konnten. Bis heute dominieren Union und FDP als langjährige Regierungsfraktionen die Verwaltung. Doch die SPD holt zügig auf. Selbst die Grünen haben längst gelernt, wie über die Parteibetriebsgruppen und das Bundestagspräsidium Stellen vergeben werden; irgendwann drohte Vizepräsidentin Vollmer, alle Neubesetzungen zu blockieren. Erst da gaben die anderen Parteien etwas ab, erst dann gab es auch für die Grünen einen Unterabteilungsleiterposten.

In fünf Jahrzehnten ist außerdem ein Gestrüpp an Regeln herangewuchert. Die „AD-BTV“, die Allgemeine Dienstvorschrift der Bundestagsverwaltung, wird wegen der Farbe ihres Umschlags „die gelbe Gefahr“ genannt. Die mittlerweile zweifingerdicke Loseblattsammlung mit 23 Anlagen und etlichen Anhängen zu den Anlagen regelt alles, selbst zur Benutzung von „Fernsprechern, Fernschreibern und anderen technischen Kommunikationsmitteln“ finden sich Paragrafen.

Durch die Privatisierungen seit Mitte der neunziger Jahre gibt es Mitarbeiter erster und zweiter Klasse. Mit rund fünf Euro pro Stunde verdienen die 390 Reinigungskräfte von Fremdfirmen viel weniger als die noch 24 fest angestellten Putzfrauen. Den Fahrdienst für die Abgeordneten besorgt inzwischen ein Limousinenservice. Und an den meisten Pforten sitzen private Wachmänner – Ausnahme der Westeingang des Reichstags, wo die Abgeordneten ein- und ausgehen. Mit den externen Dienstleistern „haben wir nicht immer die besten Erfahrungen gemacht“, formuliert es ein Mitglied der Verwaltungsspitze. Am Besuchereingang wurden Sicherheitsleute schon mal rüde, sprachen Ausländer als „Neger“ an. Auch die Parlamentarier klagten über Unfreundlichkeiten und darüber, dass die wechselnden Pförtner sie nicht erkannten. Da stieß der Sparwille an gewisse Grenzen.

Den Sommer über beherrschten Handwerker die Bundestagsflure, pinselten, räumten, werkelten. Im Paul-Löbe-Haus brauchten kaum zwei Jahre nach Fertigstellung die Decken schon wieder neue Farbe. Ansonsten viel Ruhe. Im Foyer des Jakob-Kaiser-Hauses konnte man sogar die surrenden Elektromotoren hören, die von einer Künstlerin installiert wurden, um vier Ruder-Achter auf und ab schweben zu lassen. Nur der Besucherdienst arbeitete wie im Akkord. Die einst beschimpfte Reichstagskuppel hat das deutsche Parlament zur Attraktion gemacht. In den vier Jahren seit der Eröffnung kamen neun Millionen Touristen – fast so viele wie zuvor in vierzig Jahren Bonn.

Nächsten Montag beginnen wieder die Sitzungswochen. Vom Standby-Modus fährt die Politikfabrik hoch auf Volllast, der Haushaltsplan für 2004 liegt schon schwer auf den Tischen der Abgeordneten. 2700 Seiten dick, jedes Exemplar groß wie ein Schuhkarton. Gerade sind sie palettenweise angeliefert worden von der Tempelhofer Druckerei Heenemann. Sie bringt seit dem Umzug die Bundestagsdrucksachen zu Papier, in der letzten Legislaturperiode insgesamt mehr als 110000 Seiten. Irgendwann lieferten die Boten „mal ein Manuskript auf einem Bierdeckel“, erzählt Druckerei-Geschäftsführer Erwin Hambloch. Egal, bei ihm wird alles in die amtliche Form gebracht. Es gibt ein dickes Heft mit Vorschriften. Wie wird „Absatz“ abgekürzt? Welcher MdB trägt einen Doktortitel, welcher Hans-Peter einen Bindestrich? Schmerzlich hat es sich am Umsatz der Druckerei bemerkbar gemacht, dass die PDS-Fraktion bei der letzten Wahl aus dem Bundestag geflogen ist. „Uns fehlen ein paar tausend Seiten“, sagt Hambloch, weil die Abgeordnete Ulla Jelpke zum Beispiel die Bundesregierung nun nicht mehr mit Fragen bombardieren kann.

Die Keller und Hinterzimmer des Bundestags bergen einen Kosmos von Geheimnissen und Geschichten. Ein Tunnelsystem verbindet die wichtigsten Gebäude unterirdisch und unter der Spree hindurch. In 7,5-Tonnern kommt hier die Post und geht der Müll, wird ein Großteil der 90 Millionen Blatt Papier angefahren, die jedes Jahr durch die 500 Bundestagskopierer jagen. Eine Wäscherei bringt weiße Hemden und blaue Fräcke. Penibel haben die 42 Plenardiener darauf zu achten, die schwarz-rot-gelben Hosenträger an der Bundfalte der Anzughose zu befestigen und die güldenen Knöpfe des Fracks so herum zu drehen, dass die Krallen des Bundesadlers nach unten zeigen.

In den Gewölben des Reichstags stampfen vier Zwölf-Zylinder-Generatoren, die aus Biodiesel Strom und Wärme erzeugen. Irgendwo, hinter irreführend beschrifteten Türen, ist auch die Energieleitzentrale versteckt, alles hier ist hochmodern und vollautomatisch, was dazu führen kann, dass die Technik – wenn es ihr gefällt – im Winter Fenster und Türen aufreißt. Oder Joschka Fischer den Ton abdreht, mitten in einer Rede zur Zukunft der Nato – bloß weil im Käfer-Dachrestaurant Grilltomaten provenzalischer Art auf der Karte stehen: Die Kräuter im Backofen qualmten derart, dass die Rauchsensoren in der Küche Alarm gaben; daraufhin wurde im ganzen Haus die Lüftung abgeschaltet, der Verstärker der Akustikanlage im Plenum überhitzte. Am Ende war der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr zu hören, und Wolfgang Schäuble frotzelte, Fischers Rede sei „ein so nichtssagendes Larifari“ gewesen, dass „sogar das Mikrofon verzweifelte“.

Manchmal leiden die Maschinisten der Demokratie wirklich unter den Politikern, denen sie brav dienen. Kaum hatte Hans Eichel im letzten Herbst die Abschaffung der Eigenheimzulage angeregt, durfte die Poststelle jedem Abgeordneten einen Ziegelstein von der IG Bau zustellen. Und wenn die Regierung in Hektik verfällt, muss die Verwaltung in kürzester Zeit telefonbuchdicke Gesetzentwürfe abfertigen. „Der Zeitdruck ist unmöglich geworden“, sagt Werner Gründler, der Vorsitzende des Personalrats, „durch die Terminvorgaben sinkt die Qualität.“ So geschah es, dass bei der ersten rot-grünen Gesundheitsreform im Jahr 1999 das Plenum – ohne es zu bemerken – einen Gesetzentwurf mit etlichen Fehlern und 20 leeren Seiten beschloss. Man kann es Vorausschau nennen oder Notwehr, jedenfalls hat sich das Parlamentssekretariat im Sommer schon mal vorab die Gesetzentwürfe der Sozialreformen aus dem Hause Clement besorgt, damit wenigstens Satz und Druck der 613 Seiten sorgfältig vonstatten gehen.

„Früher waren die Texte kürzer“

Im Sach- und Sprechregister destillieren sie den Bundestag. Jede Rede, jeder Gesetzentwurf, jeder Antrag schnurrt hier zusammen auf ein Haupt- und vielleicht noch ein paar Nebenschlagworte. In deren Häufigkeit spiegeln sich die Konjunkturen der Politik. „,Nachrüstung‘“, sagt Dierk Möller, 61, „war Anfang der Achtziger der Renner.“ Er hat vor dreißig Jahren über Heine promoviert, kam danach in die Bundestagsverwaltung und ist einer der erfahrensten Indexierer. Vor ein paar Jahren, sagt er, kam „Nachhaltigkeit“ schwer in Mode. Gerade eben wurden „Bürgerversicherung“ und „Pflege-Korrekturgesetz“ als neue Schlagworte eingeführt.

„In den alten Wahlperioden waren die Texte kürzer“, sagt Möller. „Damals hat man sich aufs Wesentliche reduziert.“ Im Bundestagsarchiv, in einem Keller im alten Bonner Parlamentsviertel, lässt sich die Entwicklung noch weiter zurückverfolgen. Dort lagert – ganz hinten im Regal – eine Ausfertigung des Reichsgesetzblatts von 1890 bis 1933. Es füllt viereinhalb Regalbretter. „Den Platz kriegt man heute in einer Wahlperiode voll“, sagt Oberarchivar Günter Josef Weller. Bei ihm und seinen Kollegen wird jede Bundestagsdrucksache für die Nachwelt bewahrt. Hier enden die Papiere, die vor langer Zeit von Regierungshauptsekretär Dirk Kolter auf die Fließbänder der Politikfabrik gelegt wurden.

Es gibt ein zweites Ende. Im Hinterhof der Dorotheenstraße 97 in Berlin. Dort steht in einer Garage der zentrale Schredder des Bundestags: ein blaues Ungetüm mit einem Trichter, groß wie eine Kühlschranktür. Drinnen rumpelt und kracht und poltert es, hinten fliegen kleine Schnipsel in graue Säcke. Das war einmal der „Finanzplan des Bundes 2003–2007“.