Irak Irak und das Ende des Hochmuts

Washingtons Hegemonial-Politik ist zu teuer. Nun soll das alte Europa helfen, doch seine Kassen sind leer

Zwei Jahre nach dem terroristischen Verbrechen des 11. September 2001 sind die Folgen des Al-Qaida-Anschlags unabsehbar geworden. Die westliche Allianz ist in ihre größte Krise geraten. Legitimiert durch den nationalen Schock und die moralische Empörung ihrer Bevölkerung, hat die Regierung der Vereinigten Staaten ihre militärisch unbestreitbare Führungsmacht ausgestellt. Dabei hat sie das hinderliche diplomatische Gepäck des „Multilateralismus“ abgelegt – zum Nachteil aller Bündnispartner von ehedem, aber, so stellt sich nun heraus, auch zum eigenen.

In Militärakademien und Geschichtsbüchern wird die Invasion in den Irak im Frühjahr 2003 als Wendepunkt konventioneller Kriegsführung gewürdigt werden. Ein hoch komplexer Kommunikationsverbund aller Waffengattungen der Angreifer, Präzisionsbomben mit zentimetergenauer Zielsicherheit, Lufthoheit über Mesopotamien und den nationalen TV-Kanälen: So hatte sich die Regierung Bush den Ablauf der militärischen Intervention vorgestellt, und so kam es auch.

„Top Gun“ im Weißen Haus

Im Nachhinein stellt sich der Krieg wie die martialische Beweisführung der Überlegenheitsrhetorik von George W. Bush dar. Er hatte im propagandistischen Vorlauf der Welt mitgeteilt, die Vereinigten Staaten würden es bei Strafe eines Präventivkriegs nicht zulassen, dass andere Nationen sie bedrohten. Amerika kann alle Kriege der Welt siegreich führen, außer einen nuklearen; denn den verlöre die ganze Menschheit.

Nur eines kann Amerika nicht so schnell wie geplant: nach den Kriegen den Frieden gewinnen. Seit Bushs triumphalistischer Siegeserklärung in Top Gun- Uniform vor vier Monaten sind im Irak mehr amerikanische Besatzungssoldaten umgekommen als während der Gefechte. Washingtons Kriegskasse leert sich überraschend schnell. Am Montag forderte Bush vom Kongress einen Nachschlag von 87 Milliarden Dollar. Damit könnte das Defizit im nächsten Haushaltsjahr bei 547 Milliarden Dollar liegen: ein Rekord. Im Oktober wird Außenminister Colin Powell einer Spendenkonferenz in Madrid vorsitzen, auf der auch die Nato-Partner zur Kasse gebeten werden – als gälte es, dem Sieger Tribut zu zollen.

Heute schon bedrängt die amerikanische Regierung die „Alt-Europäer“, bis vor kurzem noch als sicherheitspolitische Risikoträger behandelt, an der Befriedung Iraks mit eigenen Kampftruppen unter amerikanischem Kommando teilzunehmen. Das ist eine politische Zumutung, die selbst der Kompromiss-Artist Gerhard Schröder zurückweisen wird. Seine strapazierte rot-grüne Koalition würde sie nicht überleben, selbst wenn die Vereinten Nationen den Einsatz mandatieren sollten. Das Mitgefühl mit den amerikanischen Opfern al-Qaidas ist in Deutschland nicht verflogen, wohl aber die uneingeschränkte Solidarität mit dem Weißen Haus – wie auch anderswo in Europa. Einen tieferen politischen Riss zwischen den beiden historisch und kulturell, strategisch und wirtschaftlich so eng verknüpften Kontinenten hat es seit 1945 nicht gegeben. Dabei darf es nicht bleiben. Nicht Schadenfreude, sondern die Hoffnung auf Schadensbehebung muss die Ursachenforschung für den Bruch diktieren. Sie fällt zum Nachteil der Regierung Bush aus.

Amerikas Verantwortung : Statt die internationale Antiterror-Koalition nach dem 11. September 2001 diplomatisch zusammenzuhalten, legten Bush, sein Vize Cheney und sein Verteidigungsminister Rumsfeld keinen gesteigerten Wert auf Kooperation. Ihren Außenminister Colin Powell empfanden sie als störenden Mann der alten Schule von Vater Bush. Den Krieg gegen Osama bin Ladens Terrorstützpunkt Afghanistan gewann Amerika fast im Alleingang; die Nato-Partner blieben bis auf ein paar Spezialkontingente unbeteiligt. Die Aufräumarbeiten überließ Bush wie auf dem Balkan den alteuropäischen Freunden, zumal den Deutschen.

Statt eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen die Wurzeln des islamischen Terrorismus zu entwickeln, bereitete Washington einen Krieg gegen den Irak zwecks politischer Neuordnung des Nahen Ostens vor. Als untaugliches Vorbild diente die Demokratisierung Deutschlands und Japans nach 1945. Vorangegangen waren die machtbewussten Auflösungen internationaler Abmachungen – vom Kyoto-Protokoll (das Clinton signiert hatte) über die Absage an einen Internationalen Strafgerichtshof bis zu Abrüstungsabkommen aller Art. Die neue Sicherheitsdoktrin des Weißen Hauses rüttelte am 350-jährigen Fundament des Völkerrechts, der Souveränität aller Staaten. Als hätten die wirtschaftlichen Folgen der Globalisierung nicht die gegenseitigen Abhängigkeiten der Völkergemeinschaft intensiviert wie nie zuvor, als hätte Washington seine eigene Rolle beim Aufbau des internationalen Vertragsgewebes nach dem Zweiten Weltkrieg vergessen, verkündete George W. Bush seinen Anspruch auf Amerikas einsame Weltführung. Die moralische Rechtfertigung schöpfte er aus der Katastrophe des 11. September: „Jede Nation der Welt muss jetzt eine Entscheidung treffen. Entweder sie ist für uns, oder sie ist für die Terroristen.“