Nordkorea Folgenreiches Nichtstun

Nicht nur Washington, auch Tokio, Seoul und Peking zögern vor der Atomdrohung Nordkorea – Pjöngjang aber kann in Ruhe aufrüsten

So wie er den alten Kontinent mit seinen Sprüchen vom alten und neuen Europa durcheinander brachte, hatte der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zu Jahresbeginn auch Ostasien erschreckt: Die USA seien in der Lage, zwei regionale Krieg gleichzeitig zu führen und zu gewinnen, sagte Rumsfeld – da hatte der Irakkrieg noch nicht begonnen und Nordkorea gerade seinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag bekannt gegeben. Damals nahm man Washingtons Worte in der ganzen Welt sehr ernst. Doch einen Krieg im Irak und zwei Verhandlungsrunden mit Nordkorea später klingen die Drohungen der USA in Ostasien hohl. „Die nordkoreanische Atomkrise ist zum Opfer einer Tendenz innerhalb der US-Regierung geworden, sich von einer internationalen Krise vereinnahmen zu lassen und dabei die Notzustände in anderen Teilen der Welt zu vernachlässigen“, analysiert die Hongkonger Tageszeitung „South China Morning Post“ Anfang Oktober die regionale Sicherheitslage ziemlich pessimistisch.

Die Sorge ist begründet. Denn Nordkorea könnte zum Nutznießer des Irakkonflikts werden. Zwischen dem andauernden Sicherheitsfiasko im Zweistromland und den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Herbst hat das stalinistische Regime in Pjöngjang nun scheinbar alle Zeit der Welt, die eigenen Gegendrohungen wahr zu machen und atomar aufzurüsten. So verkündete der nordkoreanische Vize-Außenminister vergangene Woche in New York, dass sein Land die Wiederaufarbeitung von 8000 Brennstäben eines bis zum Frühjahr eingefrorenen Atomprogramms inzwischen abgeschlossen habe. Das daraus gewonnene Plutonium werde nun zur Herstellung von Atombomben „umgeleitet“, sagte Vize-Minister Choe Su Hon. Zwar wies der US-Außenminister Colin Powell die Behauptungen Choes als „unbewiesen“ zurück. Doch demonstrierte Powell auch auf diese Art und Weise die neue Verlegenheit in Washington. Denn bis vor dem Irakkrieg war es die US-Regierung gewesen, die aufgrund von CIA-Informationen stets behauptete, Nordkorea verfüge über Atomwaffenprogramme. Warum sollte man das nun in Frage stellen, da Pjöngjang es offen zugibt?

Die offenkundige Unentschlossenheit Washingtons sorgt vor allem die Nachbarstaaten Nordkoreas. Für Japan und Südkorea hat sich die nordkoreanische Bedrohung längst zu einem auch die Innenpolitik überschattenden Faktor entwickelt. So muss sich die Regierung in Tokio mit einer erstarkten nationalistischen Lobby auseinandersetzen, die lange Jahre zurückliegende Geiselnahmen japanischer Staatsbürger in Nordkorea als nationale Schmach stilisiert und damit jedem diplomatischen Kompromiss mit Pjöngjang öffentlichkeitswirksam entgegenwirkt. Derweil fällt es dem erst seit acht Monaten amtierenden südkoreanischen Präsidenten Roh Moo Hyun zunehmend schwer, seine am Vorbild der Friedensnobelpreisträger Willy Brandt und Kim Dae Jung orientierte Entspannungspolitik fortzusetzen, wenn der Norden offen mit Atomwaffen droht. Beide Regierungen, in Tokio und in Seoul, aber geraten noch mehr in die Defensive, wenn der große Verbündete in Washington die Zügel streifen lässt.

Bleibt als Hoffnungsfaktor derzeit nur China. „Peking ist innerhalb weniger Monate ins Zentrum der Verhandlungen (mit Nordkorea, d.R.) vorgestoßen“, bemerkte kürzlich der amerikanische Koreaexperte Don Oberdorfer. „Enden sie erfolgreich, kann China mit einer enormen Verbesserung seiner Reputation rechnen“. Gemeint sind die von Peking anberaumten Sechser-Gespräche zwischen China, den USA, Japan, Russland, Nord- und Südkorea. Eine erste Runde tagte erfolglos Ende August, eine zweite Runde soll Ende November folgen. Erfolgversprechend sind die Verhandlungen jedoch nur dann, wenn China sein Gewicht gegenüber Nordkorea in die Waagschale wirft. So könnte Peking mit einem für das Regime in Pjöngjang Möglichweise tödlichen Energieembargo drohen – oder mit den Vereinten Nationen über die weltweite Aufnahme nordkoreanischer Flüchtlinge verhandeln, was einen Exodus von Millionen Nordkoreanern in Aussicht stellen würde. Doch weiß heute niemand, ob China eines Tages bereit sein wird, den ehemaligen Bruderstaat derart auf die Probe zu stellen.

So liegt die größte Gefahr für die Sicherheitslage in Ostasien heute darin, dass kein Land gegenüber Nordkorea die Initiative ergreift: die USA nicht, weil sie abgelenkt sind und zumindest kurzfristig über keine Kriegsoption mehr verfügen, Japan nicht, weil es sich in nationalistische Ranküne flüchtet, Südkorea nicht, weil seine Entspannungspolitik ohne Partner ihre Glaubwürdigkeit verloren hat, und China nicht, weil der außenpolitische Kurswechsel noch nicht abgeschlossen ist. Auf längere Sicht würde diese Situation nur einen Ausweg kennen: die atomare Aufrüstung auf allen Seiten.