Europa Geht’s nicht auch eine Nummer kleiner?

Die EU übernimmt sich – an der Osterweiterung und an ihren inneren Reformen. Statt Pathos brauchte sie Tüftler

Brüssel

Das nächste Jahr wird wunderbar. Europa verdient endlich seinen Namen, die Union nimmt auf einen Schlag zehn weitere Mitglieder auf und kleidet sich von Kopf bis Fuß neu in eine Verfassung. Sie ruft auch gleich noch die Bürger an die Urne, lässt ein neues Parlament in Straßburg wählen und ihre Regierungen eine neue Kommission für Brüssel bestimmen. hätte unser alter Lateinlehrer gejubelt. Aber der ist schon tot. Und das große, historische Jahr 2004 treibt manchem Europäer eher den Angstschweiß auf die Stirn.

Anlass für Europa-Pessimismus gibt es dieser Tage reichlich: Der Stabilitätspakt durchleidet seine größte Krise. Immer öfter geht das Wort von der Lähmung um, denn der Streit zwischen alten, mittelalten und künftigen EU-Mitgliedern wirkt wie ein Vorspiel kommender Macht- und Verteilungskämpfe, unerbittlicher geführt denn je. Die Erweiterung am 1. Mai 2004, das fürchten selbst viele ihrer Verteidiger, sprenge die Gemeinschaft, zu viele gehorchen da zu verschiedenen Interessen, zu fremd stehen sich Alte und Neue, Arme und Reiche, Westler und Ostler gegenüber. Und die Verfassung, eben noch gepriesen als Vollendung einer „immer engeren Gemeinschaft“, zerzausen die Regierungschefs von allen Seiten, schon vor ihrem Brüsseler Gipfel in einer Woche.

Was ist da schief gelaufen? Immer deutlicher zeigt sich, dass die Union sich übernimmt. Bislang war sie dank einer wunderbaren Illusion ungemein erfolgreich. Sie verhieß ihren Bürgern stets zwei auf einen Streich, zwei Versprechen, die Gegensätze sind: eine zunehmende Integration, die aber die Vorrechte einer jeden Regierung respektiert (in Brüssel heißt das „intergouvernemental“) und damit irgendwo zwischen Bundesstaat und Staatenbund verharrt. Die Erweiterung und die Vertiefung, damit also ein Mehr an Mitgliedern und ein Mehrwert an politischer Zusammenarbeit. Eine Verfassung für den Bürger, die zugleich ein Vertrag zwischen Staaten bleibt. Eine Währungsunion, die jedoch nicht zur Wirtschaftsunion wachsen will. Eine Sicherheitspolitik, die zwar „gemeinsam“ sein soll, aber dabei der Nato Waffentreue gelobt und die Souveränität aller Mitgliedsstaaten achtet.

Die EU brilliert in der hohen Kunst des Sowohl-als-auch

Diese Union brillierte in der Kunst des Sowohl-als-auch. Das wurde ihre liebste Beschwichtigungsformel. Mit ihr beruhigte sie Euroskeptiker und beflügelte Europafans. Das war einmal. Mehr Integration als europäisches Allheilmittel – daran glaubt allenfalls noch Joschka Fischer, der das Konklave der Außenminister am Wochenende in Neapel ziemlich entgeistert verließ. Joschka, (fast) allein zu Haus. Tony Blair hingegen findet immer mehr Zulauf. Das alte Sowohl-als-auch-Prinzip wirkt nicht länger. Es kann nicht mehr überkleistern, was vor aller Augen auseinander strebt. Es ist die Lebenslüge der Union.

Zum Beispiel bei der Erweiterung und Vertiefung. Wo lauern die Grenzen der Belastbarkeit, wo liegen überhaupt die Grenzen der EU? Darauf hatte die alte Europäische Wirtschaftsgemeinschaft bewusst keine Antwort geben, mitten im Kalten Krieg, weil Europa (und Deutschland) geteilt war. „Wir feiern jetzt die Rückkehr von Europa, frei, einig, friedlich“, so klang es nach dem Fall der Mauer. Und die Union machte hoch die Tür gen Osten. Historische Stunden haben ihren Preis, warnten Skeptiker vor den unabsehbaren Folgen einer überdehnten Union. Ihnen wurde beschieden, alle Probleme würden durch die „Vertiefung“ gelöst – Europas Institutionen sollten für eine größere, modernere, integrationsfreudige Union umgebaut werden.

Je näher der 1. Mai 2004 rückt, der Beitrittstag der zehn Neuen, desto klarer wird: Alle Seiten haben sich belogen. Die Neumitglieder, allen voran die Polen, wünschen eher einer runderneuerten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beizutreten und begegnen der politisch „immer engeren Gemeinschaft“ mit Misstrauen und Abwehr. Erst seit kurzem genießen die Neuen die Wonnen der Souveränität, und da sollen sie diese schon wieder der EU opfern? Doch auch die Altmitglieder üben sich in Halbheiten und Widersprüchen. Polnische oder ungarische Bauern etwa werden nach dem Beitritt zunächst nur ein Viertel der Direkthilfen bekommen, die ihren Kollegen in Irland oder Frankreich zustehen. Solche Ungerechtigkeit verbirgt die Unfähigkeit, allen voran der Franzosen, die völlig unzeitgemäße gemeinsame Agrarpolitik von Grund auf zu überholen. Auch in der Strukturpolitik, die schwache Regionen fördert (immerhin ein Drittel der EU-Ausgaben), machten sich die Altmitglieder bisher nicht an eine Reform. Und Vertiefen hieß bei institutionellen Fragen spätestens seit dem Amsterdamer Vertrag 1998 eher Verschieben. Wie stark darf die Kommission sein, was bleibt Vorrecht der Regierungen, wo soll das Europäische Parlament mitentscheiden und wo die nationalen Kammern? Bei solchen Machtfragen zeigte sich die Gemeinschaft der 15 uneinig. Entscheiden wir doch lieber beim nächsten Mal…

Als ihnen das alles peinlich wurde, erfanden die Regierungschefs immerhin den europäischen Konvent, ein Gremium der Parlamentarier, Regierungs- und Kommissionsvertreter aus 28 Nationen. Eine schöne Idee, ein passables Ergebnis: Der Konvent legte im vergangenen Sommer seinen Verfassungsentwurf vor und fand zum Erstaunen vieler eine vernünftige Antwort auf zahlreiche Fragen. Beispiel: Die kabbalistischen Zahlenspiele um das Stimmgewicht der Staaten im EU-Ministerrat werden radikal vereinfacht. Künftig soll eine doppelte Mehrheit gelten: Ein Vorschlag ist angenommen, wenn die Mehrheit der Mitgliedsstaaten ihn akzeptiert und dabei drei Fünftel der EU-Bevölkerung hinter sich weiß. Damit würde das Blockieren schwerer und das Entscheiden leichter. Aber so viel Klarheit geht manchem schon wieder zu weit. Beim Konklave der Außenminister in Neapel schlug der britische Vertreter allen Ernstes vor, den Streit um die nationalen Stimmgewichte im Rat auf 2009 zu verschieben. Beifall von vielen Seiten, Entsetzen bei Joschka Fischer. Denn das ferne Datum würde bedeuten, dass die Kernfrage – „Wie viel Gemeinsamkeit bei der Entscheidung wollen wir?“ – wieder unbeantwortet bliebe.

Noch ein Beispiel für das unhaltbar gewordene Prinzip des Sowohl-als-auch: die Wirtschafts- und Währungsunion. Auch hierbei zogen die Anhänger der Integration den Kürzeren. Der ehemalige Kommissionspräsident Jacques Delors träumte einmal von einer „Europäischen Wirtschaftsregierung“, die eine gemeinsame Währung stärken, die Wirtschaft ankurbeln und den Bürgern Wohlstand bringen sollte. Ökonomische Integration als Nonplusultra der Politik. Dazu kam es bekanntlich nie. Delors’ Verbündeter Helmut Kohl resignierte irgendwann: Hätte er auf einer Wirtschaftsunion bestanden, blickt der frühere Kanzler heute zurück, dann wäre die Währungsunion auf ewig verschoben worden.

So bezahlen wir in zwölf europäischen Ländern heute mit dem Euro. Doch in der Finanzpolitik gehen manche Regierungen gern eigene Wege. Da unterschrieben die Regierungschefs den Stabilitätspakt, um unsolide Kollegen zur Ordnung rufen zu können. Da verabschieden sie jährlich gemeinsame Richtlinien zur Wirtschaftspolitik. Was das wert ist, demonstrierten Deutschland und Frankreich vergangene Woche, als sie sich über die eigenen Regeln hinwegsetzten. Seitdem heißt der Stabilitätspakt unter Europäern nur noch Labilitätspakt.

In anderen Bereichen schwindet die Ordnungskraft europäischer Regeln und Normen noch rascher. Chemiepolitik, Verbraucherschutz, Übernahmerichtlinie, Kohlesubventionen – nur ein paar der Themen, bei denen gerade die deutsche Regierung in jüngerer Zeit aus nationalem Interesse gegen die Vorschläge der EU-Kommission opponierte. Ihr gutes Recht, gewiss. Aber das deutsche Plädoyer für eine starke Kommission als Garant der Integration klingt mittlerweile geheuchelt. Warnen die Männer und Frauen um den glücklosen Kommissionschef Romano Prodi vor den Folgen, machen Schröder & Co. sie nur lächerlich.

In derart gespannter Lage übte sich der Verfassungskonvent in vorauseilendem Gehorsam. Er schrieb nur eine reichlich unverbindliche Koordinierung der Wirtschaftspolitik in den Entwurf. Denn nicht nur die Finanzminister fürchten, ihr letztes bisschen Macht über den Haushalt nach Brüssel zu geben. Schließlich müssten in einer echten Wirtschaftsunion nicht nur die Macht über das Budget mit den anderen geteilt werden, sondern auch die Steuergesetze harmonisiert oder gar die Sozialsysteme angeglichen werden. Es fehlt allerorten der Glaube, dass der wirtschaftlich dahindümpelnde Kontinent durch ehrgeizige Integration, pardon, durch solchen Zentralismus genesen könne.

Die Verfassung als Tischvorlage zwischen Sprudel und Mokka

Gilt also an der Schwelle zum wunderbaren Jahr 2004 nur die düstere Diagnose: Verzagen und Versagen? Erstaunlicherweise gelingt Europas Integration heute am besten dort, wo die Chefs ungestört von Kommission und Europa-Parlament werkeln können – bei der Sicherheitspolitik (siehe Kommentar auf dieser Seite). Gerade der Streit um den Irak-Feldzug hat Fortschritte möglich gemacht, die bislang kaum vorstellbar schienen. So werden die Regierungschefs jetzt nicht nur die erste europäische Sicherheitsdoktrin verabschieden. Vor ein paar Tagen beschlossen ihre Verteidigungsminister auch die überfällige Gründung einer gemeinsamen militärischen Beschaffungsagentur. Und die Außenminister einigten sich in Neapel über die Grundlagen ihrer Sicherheitspolitik und segneten Macht und Aufgaben des künftigen EU-Außenministers ab, wie sie im Verfassungsentwurf enthalten sind. Ist die Verfassung also doch noch zu retten?

Gerungen wird beim kommenden Gipfeltreffen nicht so sehr um die Sicherheitspolitik als um Machtfragen. Darüber ist der Nimbus der Konventsverfassung rasch verblasst. Diese ließ Konventspräsident Valéry Giscard d’Estaing im Sommer mit Champagner feiern. Seither haben die Mächtigen das Œuvre zur profanen Tischvorlage zwischen Sprudelwasser und Mokka degradiert. Der eine stößt sich an der Beistandsgarantie, einem anderen ist die neue Figur des EU-Ratspräsidenten ein Dorn im Auge. Das alles war zwar auch im Konvent debattiert und längst gelöst worden, im Beisein der nationalen Regierungsvertreter. Wenn es jetzt aus berufenem Munde nochmals erörtert werden soll, dann sprechen die Chefs ihrer selbst gewählten Konventsmethode, ja der ganzen Verfassungsidee das Misstrauen aus. Sie streiten wie um einen gewöhnlichen Vertrag und nicht um die erste Verfassung Europas.

Applaus ist denen sicher, die weniger Europa fordern

Das „nationale Interesse“ steht in der Europäischen Union derzeit hoch im Kurs. Der Gemeinsinn dieser Gemeinschaft taugt allenfalls für schöne Reden. Vorbei die Zeiten, als die reichen Mitgliedsstaaten, allen voran Deutschland, so manchen Konflikt mit einem Griff ins Staatssäckel entschärften. Da ist nichts mehr zu holen. Der Verteilungskampf wird künftig härter, die Lust auf eine immer engere Gemeinschaft geringer. Die hehre „europäische Identität“ wirkt schmächtig neben der alten, längst geschrumpften „nationalen Souveränität“, die zäher denn je verteidigt wird, und das nicht nur von den neuen Mitgliedern.

Mit Pathos versuchen Europas letzte Enthusiasten einen wachsenden Spalt zwischen Anspruch und Wirklichkeit, Zwist und Traum zu überbrücken. Nur wer von „Europas Geist“ beseelt sei, dürfe den Verfassungsentwurf verändern, mahnte in der Paulskirche Giscard d’Estaing. Es klang wie ein Pfeifen im dunklen Walde, in dem man irgendwo feststeckt. Viele Bürger betrachten dieses Europa inzwischen als kühle Realisten. Die Wohltaten der Union, das freie Reisen und Arbeiten, den Binnenmarkt, die Fördertöpfe halten sie längst für selbstverständlich. Die Schwächen der EU, ihre Bürokratie, das undurchschaubare „Brüssel“, der Mangel an Demokratie ärgern sie jedoch zunehmend. Zulauf oder wenigstens Applaus ist dem sicher, der lautstark weniger Europa und mehr Nationalstaat fordert.

Was also wird im Zeitalter der Globalisierung aus dem Traum eines Robert Schuman von der Integration? Resignation ist nur eine mögliche Antwort auf diese Frage. Abgeklärtheit wäre eine andere. „Europa wird nie zu einer Macht, die sich einem gemeinsamen politischen Willen unterwirft. Aber wir sind ein Raum, in dem Frieden und Recht herrschen“, resümierte jetzt der ehemalige französische Premierminister Michel Rocard, nicht ohne Bedauern. Das aber sei sehr viel, fügte er dann hinzu. Vom Traum eines Giscard d’Estaing oder Joschka Fischer ist Rocard weit entfernt. Dafür greift er allerdings weder zum Pathos noch zur Drohung mit einem deutsch-französischen Kerneuropa, falls es mit dieser Union nicht klappt. Das schützt vor Enttäuschung. Denn Europas Integration wird, wenn überhaupt, künftig im Kleinen blühen, bei spröden Sachthemen. Klingt nicht berauschend. Also kein annus mirabilis. Vielleicht braucht Europa genau das: Nicht hochfliegende Erwartungen. Aber spürbare Erfolge.