Europa Geht’s nicht auch eine Nummer kleiner?Seite 3/3

Gerungen wird beim kommenden Gipfeltreffen nicht so sehr um die Sicherheitspolitik als um Machtfragen. Darüber ist der Nimbus der Konventsverfassung rasch verblasst. Diese ließ Konventspräsident Valéry Giscard d’Estaing im Sommer mit Champagner feiern. Seither haben die Mächtigen das Œuvre zur profanen Tischvorlage zwischen Sprudelwasser und Mokka degradiert. Der eine stößt sich an der Beistandsgarantie, einem anderen ist die neue Figur des EU-Ratspräsidenten ein Dorn im Auge. Das alles war zwar auch im Konvent debattiert und längst gelöst worden, im Beisein der nationalen Regierungsvertreter. Wenn es jetzt aus berufenem Munde nochmals erörtert werden soll, dann sprechen die Chefs ihrer selbst gewählten Konventsmethode, ja der ganzen Verfassungsidee das Misstrauen aus. Sie streiten wie um einen gewöhnlichen Vertrag und nicht um die erste Verfassung Europas.

Applaus ist denen sicher, die weniger Europa fordern

Das „nationale Interesse“ steht in der Europäischen Union derzeit hoch im Kurs. Der Gemeinsinn dieser Gemeinschaft taugt allenfalls für schöne Reden. Vorbei die Zeiten, als die reichen Mitgliedsstaaten, allen voran Deutschland, so manchen Konflikt mit einem Griff ins Staatssäckel entschärften. Da ist nichts mehr zu holen. Der Verteilungskampf wird künftig härter, die Lust auf eine immer engere Gemeinschaft geringer. Die hehre „europäische Identität“ wirkt schmächtig neben der alten, längst geschrumpften „nationalen Souveränität“, die zäher denn je verteidigt wird, und das nicht nur von den neuen Mitgliedern.

Mit Pathos versuchen Europas letzte Enthusiasten einen wachsenden Spalt zwischen Anspruch und Wirklichkeit, Zwist und Traum zu überbrücken. Nur wer von „Europas Geist“ beseelt sei, dürfe den Verfassungsentwurf verändern, mahnte in der Paulskirche Giscard d’Estaing. Es klang wie ein Pfeifen im dunklen Walde, in dem man irgendwo feststeckt. Viele Bürger betrachten dieses Europa inzwischen als kühle Realisten. Die Wohltaten der Union, das freie Reisen und Arbeiten, den Binnenmarkt, die Fördertöpfe halten sie längst für selbstverständlich. Die Schwächen der EU, ihre Bürokratie, das undurchschaubare „Brüssel“, der Mangel an Demokratie ärgern sie jedoch zunehmend. Zulauf oder wenigstens Applaus ist dem sicher, der lautstark weniger Europa und mehr Nationalstaat fordert.

Was also wird im Zeitalter der Globalisierung aus dem Traum eines Robert Schuman von der Integration? Resignation ist nur eine mögliche Antwort auf diese Frage. Abgeklärtheit wäre eine andere. „Europa wird nie zu einer Macht, die sich einem gemeinsamen politischen Willen unterwirft. Aber wir sind ein Raum, in dem Frieden und Recht herrschen“, resümierte jetzt der ehemalige französische Premierminister Michel Rocard, nicht ohne Bedauern. Das aber sei sehr viel, fügte er dann hinzu. Vom Traum eines Giscard d’Estaing oder Joschka Fischer ist Rocard weit entfernt. Dafür greift er allerdings weder zum Pathos noch zur Drohung mit einem deutsch-französischen Kerneuropa, falls es mit dieser Union nicht klappt. Das schützt vor Enttäuschung. Denn Europas Integration wird, wenn überhaupt, künftig im Kleinen blühen, bei spröden Sachthemen. Klingt nicht berauschend. Also kein annus mirabilis. Vielleicht braucht Europa genau das: Nicht hochfliegende Erwartungen. Aber spürbare Erfolge.