Sozialstaat Leiser Abschied vom Staat

Die Reformdebatte schürt soziale Ängste. In Wahrheit führen die Deutschen aber längst ein Leben jenseits der staatlichen Totalfürsorge

Wie denn der deutsche Sozialstaat am Ende aussehe, wenn wir uns mehr oder weniger glücklich der Reformquälerei unterzogen haben, wenn wir unsere Rentengroschen zählen und dabei mit unreparierten Zahnstümpfen knirschen, auf diese Frage gibt es im Augenblick nur zwei klare Antworten. Es ist diejenige des Leoparden und die des Raben. Der Leopard – derjenige aus Lampedusas gleichnamigem Roman – sagt kurz und bündig: Alles muss sich ändern, damit alles so bleiben kann, wie es ist. Der Rabe hingegen ist der trostlose Vogel aus Edgar Allan Poes Gedicht, es ist der Mahner des Unwiederbringlichen, noch kürzer und noch bündiger krächzt er:

Wenn man Gerhard Schröder fragte, was denn das Ziel seiner Sozialreformen sei, wird er sofort ein Fähnchen mit dem Leoparden-Emblem schwenken. Es gehe um den Erhalt des Sozialstaats, ums Abschmelzen von Speckröllchen, um eine bessere Verteilung der Mittel, kurz: eine Anpassungskrise der leichteren, will sagen: steuerungsstaatlich zu bewältigenden Art. Teile der SPD, der CDU, der Gewerkschaften sehen hingegen eine neue Epoche in der Geschichte der Bundesrepublik heraufziehen. Es drohe die soziale Gerechtigkeitswende, Schluss mit dem Ausgleich zwischen Kapital und Arbeit, Armutsfrage, endgültiger Verlust sozialer Teilhaberechte – ein düsterer Chor: Nevermore!

Beide Haltungen sind ein bisschen verlogen. Natürlich wird der bundesdeutsche Sozialstaat nicht derselbe bleiben – und selbstverständlich werden Arme und Bedürftige auch in Zukunft auf staatliche Hilfe rechnen können. In der Mitte der Gesellschaft wird die Bewegung spürbar sein, dort, wo der Sozialstaat zum Versorgungsstaat wucherte. Tausende haben gegen den Sozialabbau demonstriert, Rentner, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger. Dass sie für ihre Interessen auf die Straße gehen, geht in Ordnung. Deprimierend ist nur, dass sie für sich keine Chance mehr sehen, in die materielle Kultur dieser Gesellschaft zurückzukehren. Sie betrachten sich unwiderruflich als Verlierer. Das System erfüllt also seine Aufgaben nicht wie erhofft.

Parallel kann man in der Gesellschaft eine breit gefächerte und vielfältige Bastelarbeit beobachten. Mit ihr stellen sich die Bürger schon seit geraumer Zeit auf weniger staatlich garantierte soziale Sicherheit ein. Diese Bastelei vollzieht sich weitgehend geräuschlos, in Familien, die ganz konventionell, wie in den Fünfzigern, Eigentum bilden und sich gegen Einkommensausfälle absichern, die für ihre Altersvorsorge privat aufkommen und ihr Erbe als Kapital der nächsten Generation überlassen. Kinder sind länger von ihren Eltern abhängig als früher – sollen sie im Studium und während der Suche nach dem ersten Job lieber den Staat beanspruchen?

Nur kleine Beispiele – aber sie zeigen, dass das Land weiter ist, als die offizielle Rhetorik vermuten lässt: Viele organisieren die Kinderbetreuung selbst, sie engagieren sich in Kindertagesstätten und in Schulen, wo der Fensterkitt bröckelt und die öffentliche Hand nicht mehr beim Renovieren zupacken mag. Freiwillige soziale Dienste erleben eine stille kleine Konjunktur. Entgegen manchen Unkenrufen blüht das deutsche Vereinsleben. Konzerne beginnen darüber nachzudenken, ob sie für die Gesellschaft nicht mehr tun können, als nur opulente Kunstsammlungen zu pflegen. Studenten organisieren inzwischen Seminare selbst, Professoren erhalten Institute und Studiengänge, indem sie Drittmittel einwerben. Und dass auch viele Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger ihre Lage zu verbessern bestrebt sind, bedarf gar nicht der Erwähnung. Nur tun sie es am Rande des Sozialrechts, immer in Gefahr, damit ihre Grundversorgung aufs Spiel zu setzen.

Selbsthilfe ist eine Sache des Nahbereichs. Ein Teil der Bevölkerung praktiziert bereits Eigeninitiative, und in diesem Rahmen ist Selbstverantwortung auch zumutbar. Der leise Abschied vom Staat vollzieht sich, weil das Leben, das kurze, keinen Aufschub zulässt und auf Praxis drängt, wo der Korporatismus in der Reformdebatte sich noch lange im Prinzipienstreit ergehen wird.

In Wirklichkeit ist die Sicht der Deutschen auf ihr Sozialsystem ziemlich realistisch, auf die Fähigkeiten des Staates und der öffentlichen Hand insgesamt. Es ist verwunderlich, wie wenig das auf die Politik zurückwirkt. Parteien präsentieren kein Bild der Gesellschaft, wie sie ist, sondern wie sie zu sein hat, damit Wahlversprechen als Rettung vorm Untergang oder als Erfüllung einer Prophezeiung erscheinen. Die Konflikte in der politischen Sphäre sind mit den Zuständen in der Gesellschaft nicht identisch. Derzeit tut sich eine Lücke auf zwischen der – mangelnden – Lernfähigkeit der politischen Institutionen und den – bereits mit ganz anderen Realitäten rechnenden – Einstellungen in der Bevölkerung.

„Es kommt auf mich an“