Herzliya

In Israel wird eine neue Sportart praktiziert: das Schmieden von Friedens- und Teilungsplänen. Darin üben sich linke Privatpersonen ebenso wie rechte Minister, die auf die Nachfolge Scharons an der Spitze der Likud-Partei spekulieren. Jeder versucht auf seine Art, dem schwindenden Vertrauen der Israelis in ihre politische Führung entgegenzuwirken.

Unter Handlungsdruck geraten, präsentierte nun auch Ministerpräsident Ariel Scharon einen Plan, der wie ein Ultimatum wirkt: Sollten die Palästinenser in den nächsten Monaten nicht ihren Teil zur Umsetzung des Friedensplans namens "Roadmap" beitragen, also den Terror stoppen, ihre Führung demokratisieren, dann werde sich Israel, drohte er am Donnerstag auf einer Tagung in Herzliya nahe Tel Aviv, einseitig trennen und sich bis zu neuen "provisorischen Sicherheitslinien" zurückziehen. Um den Konflikt zwischen den beiden Bevölkerungen so klein wie möglich zu halten, müssten bestimmte Siedlungen "relokalisiert" werden. Namen wollte Scharon nicht nennen.

Für Israels ideologische Rechte kommt diese Ankündigung einer Revolution gleich. Siedlungen räumen, und dies ausgerechnet von einem konservativen Premier in Aussicht gestellt - das ist für sie ein Frevel. Aber noch muss sie nicht verzagen. Scharon hat ja keine Sofortmaßnahmen angekündigt. Und mehrere Monate sind im Nahen Osten eine lange Zeit.

Dass Abwarten aber Israel nicht mehr unbedingt zum Vorteil gereicht, hat vor kurzem Scharons enger Vertrauter Ehud Olmert klargemacht. Der Minister und ehemalige Bürgermeister von Jerusalem löste im Likud wütenden Protest aus, als er von der Notwendigkeit sprach, Dutzende von Siedlungen aus eigenem Interesse zu räumen. Olmert beruft sich auf die Demografie. Israel müsse sich so bald wie möglich aus den Palästinensergebieten zurückziehen, wenn es seinen jüdischen Charakter wahren wolle. Andernfalls sei es nur eine Frage der Zeit, bis die Juden angesichts der hohen Geburtenrate der Palästinenser in einem de facto binationalen Staat zur Minderheit würden.

Neu ist das Argument nicht. Nach dem Scheitern der Verhandlungen von Camp David im Jahr 2000 prophezeite etwa der damalige Premier Ehud Barak: "Wenn wir uns nicht von den Palästinensern trennen, können wir kein jüdischer zionistischer und demokratischer Staat bleiben. Wir werden entweder wie Bosnien und Belfast oder wie Südafrika während der Apartheid enden." Baraks Plan B sah einen stufenweisen Rückzug aus rund 80 Prozent der Palästinensergebiete vor - zugleich aber sollte die Tür für die Wiederaufnahme von Gesprächen weit offen bleiben. Mit einem ähnlichen Programm zog sein Nachfolger an der Spitze der Arbeitspartei in den Wahlkampf 2003 - und verlor haushoch gegen Ariel Scharon.

Inzwischen aber hat die Idee der einseitigen Trennung ihren Weg ins rechte Lager gefunden - wenn auch in gewandelter Form. So schlägt sogar die linientreue Ministerin Limor Livnat vor, kleine isolierte Siedlungen aufzugeben, um im Gegenzug ganze Siedlungsblöcke zu annektieren. "Noch nie war die Bereitschaft der Israelis für den Abbau von Siedlungen so groß wie heute", sagt der Politikwissenschaftler Jonathan Speyer, der dem Likud angehört. "Zugleich aber ist auch die Skepsis, dass es auf der palästinensischen Seite einen Verhandlungspartner gibt, noch nie so groß gewesen. Die Synthese daraus heißt Unilateralismus - einseitiges Handeln Israels."