Bundeswehr Kleiner und kräftiger

Die Bundeswehr vor dem radikalsten Umbau ihrer Geschichte

Kurios ist das schon. Zeiten gab’s, da erklang jedes Mal ein öffentlicher Aufschrei, wenn der Bundeswehr eine kleine Veränderung drohte: Ein paar Ärzte nach Kambodscha, ein paar Kasernenschließungen – jedesmal schien die nationale Sicherheit in Gefahr. Nun aber, da der Bundeswehr eine richtige Revolution verschrieben wird, könnte das allgemeine Desinteresse größer nicht sein.

Wir erinnern uns: Die letzte Bundeswehrreform vom Mai 2000, verantwortet von Rudolf Scharping und seinem Generalinspekteur Kujat, musste scheitern, weil sie mit Hans Eichels Sparvorgaben unvereinbar und konzeptionell mutlos war. Das Nachfolgeteam Struck/Schneiderhan aber hat sich nicht weniger als eine Total-Transformation vorgenommen, die radikalste in fast fünfzig Jahren. Kommende Woche legt der Generalinspekteur die Blaupause dafür vor.

Wolfgang Schneiderhans neue Konzeption der Bundeswehr übersetzt Peter Strucks politische Vorgaben (weniger von allem, aber in der richtigen Mischung und den neuen Aufgaben angemessen) in harte militärische Fakten und Zahlen. Sie ist verbindliche Grundlage aller späteren Entscheidungen. Bang erwartet von vielen Militärs, Abgeordneten, Bürgermeistern, Industriemanagern und Kasernenköchinnen: Die Stunde der Wahrheit ist endlich da.

Der Plan ist offiziell noch streng geheim – und doch in allen wichtigen Elementen schon bekannt; teils ohne, teils mit Zutun der Beteiligten. Er ist überfällig, notwendig und richtig, ja, er könnte die Rettung einer Bundeswehr sein, die anderthalb Jahrzehnte Reformmurks an den Rand des Ruins gebracht haben. Wäre etwas daran auszusetzen, dann bloß dies: Er ist an entscheidenden Punkten nicht radikal genug.

Aufgaben: Die Bundeswehr ist fortan nicht mehr Territorialverteidigungsverband, sondern Einsatzarmee. Denn Deutschland ist nicht mehr als Frontstaat bedroht; die neuen Risiken einer globalisierten Welt (staatsgestützter Terror, Massenvernichtungswaffen, zerfallende Staaten) sind da am effektivsten zu kontern, wo sie entstehen. Diese neue Rolle als „Landesverteidigung am Hindukusch“ zu bezeichnen (Struck) ist nur eine rhetorische Verschleierungstaktik. Deutsche Soldaten in Kabul oder im Kosovo verteidigen deutsche Werte und Interessen, beides legitimerweise – jedenfalls nicht unmittelbar deutschen Boden.

Umfang: Die Bundeswehr schrumpft bis zum Jahr 2010 von rund 280000 auf höchstens 250000 Soldaten. Das ist sinnvoll, weil eine moderne Armee auf Klasse statt Masse setzen muss und weil Qualität unter den obwaltenden Haushaltsbedingungen nicht anders zu bezahlen ist. Allerdings: Eine echte Modernisierung – und das heißt nicht nur High-Tech-Ausrüstung und elektronische Rundumvernetzung, sondern vor allem Investitionen in die Menschen, die sie benutzen sollen – verlangt auf Dauer eine Erhöhung des Verteidigungsetats.

Wehrpflicht – ja und nein

Struktur: Der Bundeswehr wird eine funktionale Dreiteilung verordnet, in „Eingreifkräfte“ (35000), „Stabilisierungskräfte“ (70000) und „Unterstützungskräfte“ – Einheiten, die Grundaufgaben wie Logistik und Sanität wahrnehmen. In der ersten Kategorie liegt der revolutionäre Kern dieser Reform: Die Bundeswehr steigert ihre Kampffähigkeit. Aber auch dies ist folgerichtig. Glaubhafte Androhung, notfalls auch der Einsatz militärischer Gewalt können notwendig sein, um Schlimmeres zu verhindern (wie im Kosovo-Krieg) oder um eine Bedrohung zu beenden (wie in Afghanistan).