Bundespräsident Kabale und Spiele

Hinter der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten verbirgt sich ein Zweikampf zwischen Angela Merkel und Guido Westerwelle. Nur einer kann gewinnen. Oder Genscher

Berlin

Was macht eigentlich der Bundespräsident den ganzen Tag? Er repräsentiert, hält Reden, hängt Orden um oder reist ins Ausland, wo er dann repräsentiert, Reden hält und Orden umgehängt bekommt. Doch sind das nur die sichtbaren Aktivitäten, mindestens ebenso wichtig sind die diskreten. So hat der Bundespräsident in jeder Sitzung des Bundeskabinetts einen Vertrauten sitzen, der für ihn Eindrücke sammelt, auf Chancen und Gefahren im Regierungsprozess hinweist. Und dann lädt der Präsident regelmäßig die wichtigsten Politiker, Parteivorsitzenden, Fraktionschefs und Minister zu sich ins Schloss Bellevue, zu einem geheimen – ja, das gibt es noch – Vier-Augen-Gespräch. Auf diese Weise steuert der höchste Mann im Staat die Geschicke der Republik mit, beinahe wie die Queen die Belange des Empire. Hier zählt dann nicht mehr das Amt, es helfen auch keine Redenschreiber, sondern nur noch eines: das spezifische Gewicht des Präsidenten, seine Persönlichkeit, seine Erfahrung, sein Charisma, seine Beschlagenheit.

Das fällt einem ein, wenn man in diesen Tagen sieht, wie das politische Berlin an der Kandidatenschleuder dreht. Munter purzeln die Namen durcheinander und die Kriterien noch dazu. Ist Cornelia Schmalz-Jacobsen nicht eine integre Persönlichkeit? Hat Erwin Teufel nicht eine lupenreine Vergangenheit? Kann Wolfgang Gerhardt einer Fliege etwas zuleide tun? Und was spricht eigentlich gegen Rudolf Seiters?

Alle möglichen Kandidaten haben alle möglichen Eigenschaften, zumeist gute, aber sie spielen nicht alle in derselben Gewichtsklasse. Sie hatten nicht die Fallhöhe, um große Taten zu vollbringen – und große Fehler zu begehen. Man muss sie sich vorstellen in den Vier-Augen-Gesprächen mit dem Kanzler oder der Kanzlerin, die stets furchtbar in Eile und schrecklich wichtig sind. Rita Süssmuth redet auf Gerhard Schröder ein, Cornelia Schmalz-Jacobsen auf Angela Merkel oder Klaus Kinkel auf Edmund Stoiber. Lange werden diese Gespräche nicht dauern. Diese Präsidenten sollten sich für den Ernstfall schon mal einen Hund anschaffen, denn sie werden viel Zeit haben.

Und mit den Reden ist es dasselbe. Schreiben lassen kann sie jeder, aber geglaubt wird nur denjenigen, die eine Biografie von Gewicht haben, die für das einstehen können, was sie sagen. Das gilt insbesondere dann, wenn ein Präsident polarisieren will oder muss. Weizsäckers Rede zum 8. Mai hat gespalten – an der richtigen Stelle, Herzogs Ruck-Rede hat zumindest provoziert. Und sogar Johannes Rau hat sich am Ende seiner Amtszeit dazu entschlossen, zu spalten anstatt zu versöhnen, und tritt nun entschieden für das Kopftuch ein. Respekt!

Gemessen an diesen Anforderungen, mutet es etwas grotesk an, wer da nun so alles genannt wird. Noch immer ist mit Wolfgang Schäuble erst ein einziges Schwergewicht darunter. Beschädigt dieses Treiben das Amt? Das wohl kaum, denn schon immer wurde im Vorfeld einer Präsidentenwahl viel geschachert. Andererseits: Selten hatte das Land einen guten Präsidenten so nötig wie heute, wenn die Krise so tief geht, wie die Spitzenpolitiker aller Parteien unablässig behaupten. Entgleitet den entscheidenden Akteuren also die ganze Angelegenheit, betreiben Angela Merkel, Guido Westerwelle, Edmund Stoiber und – in der wichtigsten Nebenrolle – Gerhard Schröder das ernste Spiel zu dilettantisch? Das läge nicht an ihnen allein. Die Situation ist historisch neu. Einmal erst, im Jahre 1979, hatte die Opposition die Möglichkeit, aus eigener Kraft den Präsidenten zu wählen. Doch damals war diese Opposition rein schwarz, nicht in Union und FDP gespalten. Das ist sie nun, und das merkt man.

Einen Mangel an Professionalität kann man Angela Merkel und Guido Westerwelle aber auch insofern nicht vorwerfen, als es ihnen gelungen ist, hinter all dem Gerede den Kern der Auseinandersetzung zu verbergen: Was sich da abspielt, ist ein ziemlich brutaler Machtkampf zwischen zwei Personen, zwischen ihr und ihm, Merkel und Westerwelle.

Sie kann es die Kanzlerkandidatur kosten, wenn am Ende ein Liberaler Präsident wird, ihn kann es politisch den Kopf kosten, wenn nicht. Das ist die Wahrheit, alles andere ist Taktik. Zurzeit beispielsweise streuen einige aus der Union, man könne doch auch einen FDPler mitwählen, um der darbenden Partei und ihrem angeschlagenen Vorsitzenden zu helfen. Dieselben Leute werden allerdings, wenn es so kommt, sagen, Merkel sei eine Versagerin, weil sie es mit ihren 50-Prozent-Umfragewerten im Rücken nicht mal geschafft hat, der an der 5-Prozent-Hürde krauchenden FDP einen eigenen Kandidaten aufzuzwingen. Das alles ahnend, haben Merkel und Westerwelle vor Weihnachten erstmal beschlossen, einander öffentlich zu duzen. Es könnte eine Duz-Feindschaft werden. Sodann haben sie sich darauf geeinigt, den Kandidaten im Januar zu küren. Und es verworfen, weil ihnen überraschend die Hamburg-Wahl dazwischenkam. Mittlerweile gilt der März als Entscheidungstermin. So viel zu den Gemeinsamkeiten der beiden. Nun zu allem anderen.