Fernsehen Denn sie wissen nicht, was sie tunSeite 2/2

Musikkanäle verdienen positive Kennziffern, wenn sie sich der Forderung nach mehr deutschen Schlagern erfolgreich widersetzen. Eins live ist ein Jugendprogramm, das Kids süchtig macht, weil es gerade kein kommerzielles Dudeldumm und kein politisch erwünschtes Musik- und Wortprofil bietet. Der Rundfunk muss als kultureller Anstoßgeber mit Eigenproduktionen die zeitgenössische Musik fördern und Werke, die an den Rand gedrängt und vergessen wurden – etwa die von den Nazis vertriebenen Komponisten – mit seinen Orchestern wieder auf den Spielplan setzen. Gegenüber den konjunkturabhängigen Privatprogrammen, die sich, wenn die Kasse stimmt, auch einmal große Stücke leisten wie Das Wunder von Lengede oder Der Tunnel, ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk zur Kontinuität verpflichtet. Die Gebühr gibt ihm langfristig Planungssicherheit für anspruchsvolle Programmvorhaben wie Napoleon, Die Manns oder demnächst die Stauffenberg-Filme. Solche Selbstverpflichtungen sind Voraussetzungen für eine Gebührenerhöhung.

Wenn die Politik sich plötzlich als ideeller Gesamtrundfunkrat der Gesellschaft versteht, muss sie ein paar neue Orientierungsmarken setzen und diejenigen Sender honorieren, die bei diesem Qualitätswettbewerb Spitzenpositionen erreichen und das auch für die Zukunft versprechen. Ein solches Ranking wäre ein neuer, fundierter Ansatz im medienpolitischen Dauerstreit. Die Ministerpräsidenten könnten wieder kulturpolitisch Terrain gewinnen, nachdem sie in den letzten Jahrzehnten medienpolitische Entscheidungen allzu gern wegdelegiert haben. Über Ausstrahlungskapazitäten und die Zulassung neuer Programme entscheiden inzwischen Medienanstalten, die sich als Interessenwahrer der Kommerzprogramme dem Einfluss der Rundfunkhoheit der Länder weitgehend entziehen und kurz vor der Jahreswende als ihren speziellen Beitrag zur Medienvielfalt vier neue Sexkanäle genehmigten. Für Qualitätsangebote sind Kabelkanäle und Radiofrequenzen weiterhin knapp. Dabei hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk alle Potenziale, um sich als Kontrastprogramm zur Vulgarisierung der Medienlandschaft zu behaupten. Aber er muss sich gemeinsam mit der Politik aus dem Glasperlenspiel einer Zahlenakrobatik befreien, die alles genau berechnet, aber im Grunde nicht weiß, wofür.

Deshalb sollten Politik und Rundfunk ein paar Fragen beantworten: Welchen kultur- und gesellschaftspolitischen Auftrag haben ARD, ZDF und DeutschlandRadio? Welchen Qualitätsansprüchen müssen einzelne Sendestrecken genügen? Was kostet Qualität in den jeweiligen Genres? Wie viel Personal braucht man dafür? Was ist nötig, damit der ökonomische Unsinn öffentlich-rechtlicher Konkurrenzangebote der Vergangenheit angehört? Warum kommt der eine Sender mit zwei Hörfunkprogrammen aus, während der andere sieben braucht? Wo gebieten hohe Produktionskosten für Informationssendungen, Hintergrundberichte und Kultur eine nationale Verbreitung? Wie viel sind uns im vereinten Europa europäische Programme wie 3sat und Arte wert?

Um diese Fragen zu beantworten, bedarf es lediglich einer Voraussetzung: des gemeinsamen guten Willens von Rundfunkhoheit (Länder) und Rundfunkfreiheit (Sender). Das Ergebnis wäre ein Qualitätskodex und eine Selbstverpflichtung der Öffentlich-Rechtlichen, die ihre Angebote klar vom Kommerziellen zu unterscheiden hätten. Der kleinliche Gebührenstreit hätte ein Ende, weil ein für alle Mal klar ist: Die Rundfunkgebühr ist mehr als ein Finanzierungsinstrument. Sie ist vor allem eine Qualitätssicherungsgebühr.

Ernst Elitz ist Intendant des DeutschlandRadios