SPD Herzleiden seit 1914

Die SPD hat ihre Geschichte vergessen. Jetzt rumort sie laut, aber unverstanden in den Protesten der Basis

Identitätskrisen sind nichts Neues für die SPD. Man könnte sogar sagen, dass seit August Bebel, der den Kapitalismus ablehnte, aber nicht abschaffen wollte, der den Imperialismus des Kaiserreiches geißelte, aber gegen Russland jeden Krieg für gerechtfertigt hielt, eine gebrochene Identität den Kern der Partei bildet. Philipp Scheidemann, 1912 in das Präsidium des Reichstags gewählt, dachte noch in Kategorien der Fundamentalopposition, als er dem Kaiser den Antrittsbesuch verweigern wollte. Bebel dagegen, der sich um angemessenes Auftreten des sozialdemokratischen Vizepräsidenten bei Hofe sorgte, fragte nur: „Haben Sie denn einen anständigen Gehrock?“

Das Fatale an der gegenwärtigen Krise ist etwas anderes: Es ist die Dumpfheit einer Partei, die von ihrer Geschichte nichts mehr weiß oder wissen will. Die berühmte Basis, die jetzt dem Kanzler Schröder vorwirft, sich mit seiner Modernisierungspolitik gegen den Geist der SPD versündigt zu haben, ist von diesem Geist mindestens so weit entfernt wie er. Ihre Kritik läuft auf den Verdacht hinaus, Schröder wolle die Ideale der sozialen Gerechtigkeit den kapitalistischen Wirtschaftsinteressen opfern. Der Vorwurf ist uralt. Seit die Partei nach dem Ersten Weltkrieg ihre erste Aufgabe darin sah, die Demokratie zu installieren, anstatt zuvörderst ihre Idee des sozialen Fortschritts umzusetzen (aber doch den Achtstundentag sofort einführte), skandiert die radikale Linke: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“

Schändlich aber ist es, wenn Mitglieder der Partei den Klassenverrat insinuieren. Glanz und Größe der SPD besteht seit Anbeginn darin, in Notlagen von den eigenen Interessen absehen zu können und zuallererst den Bestand der Republik im Auge zu haben. Von Friedrich Ebert, dem ersten demokratisch gewählten Reichspräsidenten, über Otto Braun, den letzten preußischen Ministerpräsidenten, bis zu Willy Brandt und Helmut Schmidt haben regierende Sozialdemokraten nach dieser Maxime gehandelt.

In dem Vorwurf, die SPD handle gegen ihren Auftrag, steckt aber seit Anbeginn auch ein antidemokratischer Affekt. Wer die Neigung der Partei zu Recht und Ordnung denunzieren will, wie es noch in den Auseinandersetzungen mit der RAF geschehen ist, verweist gerne auf Eberts Innenminister Gustav Noske, der, mit zugegebenermaßen blutigen Methoden, die Ordnung in den Nachkriegswirren herstellte. Damit hatte die Kritik der Linken jedoch nicht begonnen. Vielmehr hatte Scheidemann kaum die Republik ausgerufen und die Oberste Heeresleitung ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der SPD bekundet, da wurde schon die Klage laut, die Parteiführung habe die Revolution ans Bürgertum verraten. Mit anderen Worten: Die Demokratie selbst war der Stein des Anstoßes. Denn sie wäre, wenn es nicht die Entschlossenheit der SPD zum historischen Kompromiss gegeben hätte, kaum durchsetzbar gewesen.

Verrat am Geist der SPD

Gerhard Schröder wäre durchaus autorisiert, mit Verweis auf die aktuelle Notlage des Haushalts, die alten sozialdemokratischen Tugenden von Verzicht und Staatsräson zu mobilisieren. Manches spricht allerdings dafür, dass auch er, der sich zuvörderst als Macht- und Genussmensch inszeniert, keinen Schimmer mehr von dem Erbe der Partei hat. Nichts zeigt dies fataler als der Slogan „Innovation und Gerechtigkeit“, den er im letzten Wahlkampf ausgab. Jeder wusste, dass Sparmaßnahmen immer auch ungerecht sind, dass es nicht um Innovation und glänzende Zukunft, sondern um die entbehrungsreiche Meisterung der Gegenwart ging. Schröder hat aber versucht, aus der Not eine Tugend zu machen, mit anderen Worten: den Mangel ideologisiert.

Das war in der Tat Verrat am Geist der SPD. Sozialdemokratisch wäre es gewesen, den Mangel als Mangel zu behandeln, die Bitterkeit der Situation einzugestehen und die sozialen Gerechtigkeitsziele nur für die Sanierungsdauer des Staatshaushaltes zu suspendieren. Aber der Slogan wie auch das Innovationsgerede unserer Tage hatten natürlich einen Sinn. Sie sollten an die siebziger Jahre erinnern, als sich Partei und Zeitgeist im selben Takt befanden, die Fortschritte der Technik wie Fortschritte der Emanzipation aussahen.

Gerhard Schröder ist von dieser Phase geprägt worden. Damals, als die sozialistische Utopie, von der sich die SPD 1959 in Bad Godesberg verabschiedet hatte, mit Macht zurückkehrte, verlor die SPD ihre Geschichte. Sie vergaß ihr Martyrium in beiden deutschen Diktaturen, die Verfolgung im Hitlerreich und in der DDR, den über hundert Jahre hinweg mühsam erarbeiteten Verzicht auf revolutionäre Lösungen. Die Entspannungspolitik, klug begonnen, mündete in zweifelhafte Annäherung an die SED.