SPD

Herzleiden seit 1914

Die SPD hat ihre Geschichte vergessen. Jetzt rumort sie laut, aber unverstanden in den Protesten der Basis

Identitätskrisen sind nichts Neues für die SPD. Man könnte sogar sagen, dass seit August Bebel, der den Kapitalismus ablehnte, aber nicht abschaffen wollte, der den Imperialismus des Kaiserreiches geißelte, aber gegen Russland jeden Krieg für gerechtfertigt hielt, eine gebrochene Identität den Kern der Partei bildet. Philipp Scheidemann, 1912 in das Präsidium des Reichstags gewählt, dachte noch in Kategorien der Fundamentalopposition, als er dem Kaiser den Antrittsbesuch verweigern wollte. Bebel dagegen, der sich um angemessenes Auftreten des sozialdemokratischen Vizepräsidenten bei Hofe sorgte, fragte nur: „Haben Sie denn einen anständigen Gehrock?“

Das Fatale an der gegenwärtigen Krise ist etwas anderes: Es ist die Dumpfheit einer Partei, die von ihrer Geschichte nichts mehr weiß oder wissen will. Die berühmte Basis, die jetzt dem Kanzler Schröder vorwirft, sich mit seiner Modernisierungspolitik gegen den Geist der SPD versündigt zu haben, ist von diesem Geist mindestens so weit entfernt wie er. Ihre Kritik läuft auf den Verdacht hinaus, Schröder wolle die Ideale der sozialen Gerechtigkeit den kapitalistischen Wirtschaftsinteressen opfern. Der Vorwurf ist uralt. Seit die Partei nach dem Ersten Weltkrieg ihre erste Aufgabe darin sah, die Demokratie zu installieren, anstatt zuvörderst ihre Idee des sozialen Fortschritts umzusetzen (aber doch den Achtstundentag sofort einführte), skandiert die radikale Linke: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“

Schändlich aber ist es, wenn Mitglieder der Partei den Klassenverrat insinuieren. Glanz und Größe der SPD besteht seit Anbeginn darin, in Notlagen von den eigenen Interessen absehen zu können und zuallererst den Bestand der Republik im Auge zu haben. Von Friedrich Ebert, dem ersten demokratisch gewählten Reichspräsidenten, über Otto Braun, den letzten preußischen Ministerpräsidenten, bis zu Willy Brandt und Helmut Schmidt haben regierende Sozialdemokraten nach dieser Maxime gehandelt.

In dem Vorwurf, die SPD handle gegen ihren Auftrag, steckt aber seit Anbeginn auch ein antidemokratischer Affekt. Wer die Neigung der Partei zu Recht und Ordnung denunzieren will, wie es noch in den Auseinandersetzungen mit der RAF geschehen ist, verweist gerne auf Eberts Innenminister Gustav Noske, der, mit zugegebenermaßen blutigen Methoden, die Ordnung in den Nachkriegswirren herstellte. Damit hatte die Kritik der Linken jedoch nicht begonnen. Vielmehr hatte Scheidemann kaum die Republik ausgerufen und die Oberste Heeresleitung ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der SPD bekundet, da wurde schon die Klage laut, die Parteiführung habe die Revolution ans Bürgertum verraten. Mit anderen Worten: Die Demokratie selbst war der Stein des Anstoßes. Denn sie wäre, wenn es nicht die Entschlossenheit der SPD zum historischen Kompromiss gegeben hätte, kaum durchsetzbar gewesen.

Verrat am Geist der SPD

Gerhard Schröder wäre durchaus autorisiert, mit Verweis auf die aktuelle Notlage des Haushalts, die alten sozialdemokratischen Tugenden von Verzicht und Staatsräson zu mobilisieren. Manches spricht allerdings dafür, dass auch er, der sich zuvörderst als Macht- und Genussmensch inszeniert, keinen Schimmer mehr von dem Erbe der Partei hat. Nichts zeigt dies fataler als der Slogan „Innovation und Gerechtigkeit“, den er im letzten Wahlkampf ausgab. Jeder wusste, dass Sparmaßnahmen immer auch ungerecht sind, dass es nicht um Innovation und glänzende Zukunft, sondern um die entbehrungsreiche Meisterung der Gegenwart ging. Schröder hat aber versucht, aus der Not eine Tugend zu machen, mit anderen Worten: den Mangel ideologisiert.

Das war in der Tat Verrat am Geist der SPD. Sozialdemokratisch wäre es gewesen, den Mangel als Mangel zu behandeln, die Bitterkeit der Situation einzugestehen und die sozialen Gerechtigkeitsziele nur für die Sanierungsdauer des Staatshaushaltes zu suspendieren. Aber der Slogan wie auch das Innovationsgerede unserer Tage hatten natürlich einen Sinn. Sie sollten an die siebziger Jahre erinnern, als sich Partei und Zeitgeist im selben Takt befanden, die Fortschritte der Technik wie Fortschritte der Emanzipation aussahen.

Gerhard Schröder ist von dieser Phase geprägt worden. Damals, als die sozialistische Utopie, von der sich die SPD 1959 in Bad Godesberg verabschiedet hatte, mit Macht zurückkehrte, verlor die SPD ihre Geschichte. Sie vergaß ihr Martyrium in beiden deutschen Diktaturen, die Verfolgung im Hitlerreich und in der DDR, den über hundert Jahre hinweg mühsam erarbeiteten Verzicht auf revolutionäre Lösungen. Die Entspannungspolitik, klug begonnen, mündete in zweifelhafte Annäherung an die SED.

Ende der achtziger Jahre, als die deutsche Wiedervereinigung kam, war der Gedächtnisverlust endgültig. Nichts zeigte das trüber als die verschenkten, von der Parteiführung lustlos begangenen 100. Geburtstage von Kurt Schumacher (1995) und dem Berliner Nachkriegsbürgermeister Ernst Reuter (1989). Mit diesen Männern des antifaschistischen wie antikommunistischen Widerstands, die noch wussten, dass Freiheit und Gerechtigkeit nicht an Wohlstand geknüpft sind, sondern sich auch in Not und Entbehrung verwirklichen lassen, konnten Schröder und Lafontaine nichts mehr anfangen.

Mit dem Zusammenbruch der sozialistischen Staatenwelt waren auch die marxistischen Träumereien im Westen wieder verflogen. In dem neuen Jahrtausend der Globalisierung und Biotechnik kehrte die Fortschrittshoffnung verwandelt zurück. Sie knüpfte sich nicht mehr an die gerechte Gesellschaft, sondern an die Entschlüsselung des Genoms und anderer Welträtsel. Der neue Pragmatismus Schröders hatte nicht die Demut des alten Pragmatismus, den Wolfgang Koeppen in seinem Roman Das Treibhaus an Kurt Schumacher (er nennt ihn liebevoll-satirisch Knurrewahn) beobachtet hatte. Denn für Knurrewahn waren gerade die Welträtsel gelöst, und „nachdem er den unvernünftigen Gott vertrieben hatte, brauchte der Mensch nur noch alles sachlich zu ordnen“. Man muss, um der historischen Kontinuität innezuwerden, nur Golo Manns Porträt August Bebels heranziehen: „Er war nicht schadenfroher Beobachter, wie der folgerichtige Marxist inmitten der kapitalistischen Gesellschaft hätte sein müssen, sondern Warner und Helfer. Ein wohltuender Widerspruch, aber ein Widerspruch doch.“

Dieser Widerspruch ist der Partei erhalten geblieben. Doch ihn auszuhalten sollte ihr ein Leichtes sein, nach all den gewalttätigen Lösungsversuchen des 20. Jahrhunderts, denen an vorderster Front Sozialdemokraten zum Opfer fielen. Die Partei müsste sich nur erinnern. Vielleicht hat diese Erinnerung auch schon begonnen; und vielleicht gerade mit dem unkontrollierten Widerstreben der Basis. Den längsten Teil ihrer Geschichte war die SPD, anders als die CDU, die zur gewohnheitmäßigen Demontage ihrer Führung neigt, jene Disziplin-Maschine, die Koeppen beschrieb: „Und wenn Knurrewahn die Auflösung der Partei empfohlen hätte, die Ortsgruppen würden die Auflösung vollziehen, wenn Knurrewahn die Selbstentleibung als Opfer an die Nation anordnete – die Partei hatte schon seit neunzehnhundertvierzehn ein nationales Herzleiden.“

Pazifistische Anwandlung

Das Herzleiden war die Zustimmung zu den Kriegskrediten im Reichstag. Von allen Anstrengungen der Partei, das nationale Interesse über die eigenen, pazifistischen, internationalistischen, sozialistischen Instinkte zu stellen, war dies die folgenreichste, fatalste. Man könnte noch die apodiktische Weigerung Schröders, sich am Irak-Krieg zu beteiligen, auf den Wunsch zurückführen, niemals wieder aus Gründen der Staats- und Bündnisräson in eine solche Identitätsfalle zu gehen. Die Weigerung wäre plausibler und weniger populistisch ausgefallen, wenn nicht Schröder in seinem Regierungshandeln sonst eine Kenntnis der Parteigeschichte sorgfältig verborgen hätte. Die pazifistische Anwandlung kam aus dem Unbewussten der sozialdemokratischen Kollektivseele; nicht unähnlich den Protesten der Basis. Wenn es der Partei gelänge, aus dem Unbewussten auch wieder die sozialdemokratische Verantwortungsethik zu heben, könnte sie, die in Deutschland die Demokratie einführte, mit Recht den Anspruch erheben, die historisch legitimierte Regierungspartei des Landes zu sein.