Seitdem im Mai 2001 in Italien die Rechtsparteien die Wahlen gewannen und Silvio Berlusconi Ministerpräsident wurde, hat er seine persönlichen Interessen als Medienunternehmer mit dem Regierungsamt vermischt. Neben den drei landesweiten Fernsehkanälen, die ihm ohnehin gehören, kontrolliert er als Staatschef inzwischen auch die drei Sender der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalt, als wären sie sein Eigentum: Er bestimmt, welche Journalisten beschäftigt werden dürfen und welche nicht, er lässt unerwünschte Sendungen aus der Programmstruktur streichen, mischt sich in die wichtigsten Nachrichtensendungen ein und tritt scham- und skrupellos in den meistgesehenen Sportübertragungen auf – ich vergaß zu erwähnen, dass er nicht nur Besitzer der Mailänder Fußballmannschaft ist, sondern auch, wie er sich rühmt, ihr Trainer.

Gleichzeitig hat Berlusconi ein neues Mediengesetz auf den Weg gebracht, das sich über alle bisherigen Kartellbestimmungen hinwegsetzt. Damit verschaffte er sich nicht nur die faktische Kontrolle über den italienischen Werbemarkt, sondern schränkte auch Informationsfreiheit und Informationsvielfalt erheblich ein. Dieses Gesetz, das Ende letzten Jahres angenommen wurde, ist ein derart eklatanter Verstoß gegen die italienische Verfassung und gegen zahlreiche Urteile des Verfassungsgerichts über die Öffnung und den Pluralismus der italienischen Medien, dass sich Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi unter Berufung auf sein Vetorecht weigerte, es zu unterzeichnen, und es zur neuerlichen Prüfung ins Parlament zurückschickte.

Die Anomalie, die Silvio Berlusconi verkörpert, ist eine sehr italienische, die im demokratischen Westen nicht ihresgleichen findet; und weil es auch kein Gesetz gibt, das einen derart offensichtlichen Interessenkonflikt in der Person des Ministerpräsidenten verhindert, vergiftet sie nach und nach die gesamte italienische Politik. Das Fernsehen ist aber nicht der einzige Bereich, der die verheerende Wucht des Zusammenstoßes mit Berlusconis Politik zu spüren bekam. Er betrifft auch die Kultur: Seit drei Jahren gibt es weniger Geld, weniger öffentliche Politik, weniger Rechte, weniger Freiheit. Versuchen wir zu erklären, weshalb.

Italien hat das Privileg und das Glück, Erbe eines außerordentlichen und unermesslichen kulturhistorischen Schatzes zu sein, der sich im Lauf der Jahrhunderte angesammelt hat. Auf italienischem Boden finden sich Spuren und kostbare Zeugnisse der reichsten und fruchtbarsten kunstgeschichtlichen Epochen in Europa und im Mittelmeerraum. Darüber hinaus ist die natürliche Landschaft zu einem großen Teil das Ergebnis wunderbarer Umgestaltungen von Menschenhand, das Werk der Genies und Talente, die dieses Land jahrhundertelang hervorgebracht hat. Italien beherbergt nicht nur Meisterwerke der Kunstgeschichte, von Botticelli bis Modigliani, sondern ist ein großartiges Mosaik aus Tausenden Kirchen, Dörfern, alten Städten, Ausgrabungsstätten, Kunstsammlungen. Dieses Erbe ist ein kostbares Gut, das die Geschichte uns anvertraut hat. Es zu erhalten und zu pflegen, um es den künftigen Generationen dieses Landes und allen, die von überall her mit Bewunderung und Liebe auf Italien blicken, vollständig und lebendig weiterzugeben, ist eine Aufgabe, die stets als Pflicht aufgefasst wurde und mit der in erster Linie der Staat betraut war. So war es im Italien des 19. Jahrhunderts, vor und nach der nationalen Vereinigung. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist es die Verfassung, die der Republik den "Schutz und den Erhalt des kunsthistorischen Erbes und der Landschaft" anvertraut.

Italien ist außerdem reich an Bibliotheken und Archiven, die kostbare Zeugnisse unserer Vergangenheit bergen, und schließlich hat es auch in der Musik, im Theater, im Film und im Ballett eine lange, ruhmreiche Geschichte. Für all das ein System starker öffentlicher Unterstützung zu errichten war in den letzten Jahren ein nationales Anliegen, weil man sich bewusst war, dass große Regisseure, große Komponisten ihr Potenzial manchmal nicht verwirklichen können, wenn ihre Arbeit allein den Entscheidungen des Marktes unterworfen ist.

Angst vor der nationalen Identität

Italien ist dieser wichtigen Aufgabe nicht immer gerecht geworden, vor allem was sein kulturgeschichtliches Erbe betrifft. Jahrzehntelang gab es sich damit zufrieden, auf seinem Vermögen zu sitzen und die Hände in den Schoß zu legen. Dabei ging vieles verloren oder fiel dem Zahn der Zeit zum Opfer. Und nicht immer ist es Italien gelungen, seine Landschaft, seine Hügel und die architektonische Anlage seiner Städte vor einer brutalen und ungeregelten Urbanisierung zu schützen. Was den Unterschied zwischen verschiedenen Epochen ausmachte, waren weniger die Gesetze als vielmehr die Fähigkeit des Staates, dafür zu sorgen, dass aus den gesetzlichen Normen Regeln wurden, die für jedermann galten und konkret angewandt wurden.

Den Mitte-Links-Regierungen zwischen 1996 und 2001 war es immer wichtig, die Kultur ins Zentrum der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Italiens zu stellen. Aus vielerlei Gründen: um im Rahmen erneuerter, moderner Sozialsysteme auch das Recht auf Kultur zu garantieren; um die nationale Identität zu stärken; um auf der Grundlage eines außergewöhnlichen Kapitals, das sich garantiert nicht "outsourcen" lässt, nämlich der Schönheit und der Kultur Italiens, eine "saubere" und hochwertige wirtschaftliche Entwicklung anzustreben. Die fortschreitende Erhöhung – bis auf das Doppelte im Jahr 2001 – der staatlichen Investitionen in die Restaurierung, den Erhalt und die Nutzbarmachung des Kulturguts (aber auch in die Unterstützung von Film, Theater, Ballett, Verlagswesen), die von 1996 an die Regierungen des Olivenbaum-Bündnisses durchsetzten, ist der Beweis, dass dieses Engagement auch in mageren Zeiten stets als lohnendes Ziel galt.