spd Leise gehen die Genossen
Die SPD vor dem Sonderparteitag in Berlin: Parteiaustritte, Wahlniederlagen - und die verzweifelte Hoffnung auf Franz Müntefering. Reise durch die Niederungen einer Partei, die nach Wegen aus der Krise sucht
Es gibt Tage, da ist sein Gesicht so grau wie die Gardine vor dem Fenster des Parteibüros in Duisburgs Krummacherstraße. Dann sucht Siegfried Ambrosius, 62 Jahre alt, Halt bei Willy Brandt. Er blickt „ganz bewusst“ auf das Poster, das schräg gegenüber dem Schreibtisch an der Wand hängt: Willy Brandt auf blauem Grund, ein mildes Lächeln umspielt sein Gesicht, daneben eine rote Rose, dazu ein paar Daten, ganz unten die Zeile „gest. 8.10.92“.
Ein paar Minuten kann das Zwiegespräch dauern, je nachdem. Vor gut zwei Jahren besetzten 50 Kurden das Duisburger SPD-Büro, um Druck zu machen für bessere Haftbedingungen ihrer Landsleute in der Türkei. Jemand mit Nerven war da gefragt, jemand wie Siegfried Ambrosius, dem, mit dem Bild von Willy vor Augen, schließlich die friedliche Räumung gelang.
Heute dagegen kann auch Willy Brandt nicht helfen. Zu düster sind die Gedanken, die den Duisburger SPD-Parteigeschäftsführer umwehen. Es macht wenig Spaß, in diesen Tagen in Duisburg SPD-Hierarch zu sein. „Wieder einer weniger“! Ambrosius kann die Meldungen aus den Ortsvereinen nicht mehr hören. Selbst „langjährige Genossen“ machten sich davon, „die hauen einfach ab“.
An der Richtigkeit der Berliner Reformpolitik hat Parteisoldat Ambrosius keinen Zweifel. Die Leute müssten „endlich einsehen“, dass die geplanten Kürzungen der Agenda 2010 notwendig seien. Stichwort Gesundheitsreform. Man brauche sich doch nur umzusehen in den Straßen, entfährt es ihm, „früher überall Menschen, die am Stock gingen – heute alles anders, da geht keiner mehr am Stock“. Zornig blickt Ambrosius durch die dicken Brillengläser auf ein gelbes Heft mit diesen verdammten „Strukturdaten“. 1991 zählte die Partei in Duisburg rund 11000 Mitglieder. Im Januar 2004 besaßen noch knapp 6500 Unentwegte ein Parteibuch.
Meist ist es ein Abschied ohne Worte. Kaum eine Chance zur Seelenmassage, zum Umstimmen eines Abtrünnigen in letzter Minute. Dabei gäbe es in der Stadt genug Leute für den Job, die in der Lage wären, die richtigen Worte zu finden. Jürgen Brandt zum Beispiel, Stadtdirektor in Duisburg und daneben Schatzmeister der örtlichen SPD. Sein Amtszimmer liegt im ersten Stock des Rathauses, vor der Tür prangt ein kleines, fröhliches Plakat. „Jeden Tag, gerne!“ heißt es darauf. „85 Prozent geben bei ihrem Austritt überhaupt keinen Grund an“, sagt Brandt über seinen mächtigen Konferenztisch hinweg, „15 Prozent nennen die Gesundheitsreform und äußern allgemeine Unzufriedenheit.“ Der Stadtdirektor atmet durch, dann gibt er ehrlich zu: „Erschüttert ist unser Gefühl, hier gewollt zu sein.“
Duisburg ist überall. Nirgendwo mehr ist die SPD gewollt. Auf die Sonntagsfrage („Wen würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären?“) antworten seit Monaten konstant nur noch 25 Prozent der Wähler mit: SPD. Die Werte sackten mit Gerhard Schröders Agenda 2010 in den Keller. Vor einem Jahr stellte der Kanzler sein Reformwerk im Reichstag vor – wie ein Buchhalter, emotionslos, teilnahmslos. Schröder versäumte es, den Bürgern die Ziele aufzuzeigen, für die es sich lohnen sollte, Entbehrungen auf sich zu nehmen. „Kein Licht am Ende des Tunnels“, wie es an der SPD-Basis heißt.
Vielen Sozialdemokraten wurde die eigene Partei fremd. Seit Gerhard Schröder ins Kanzleramt einzog, hat fast jeder siebte Genosse der SPD den Rücken gekehrt. Gerade noch rechtzeitig, um Forderungen nach seinem Rücktritt als Parteichef zuvorzukommen, kündigte Schröder selbst seinen Rückzug an. Auf dem Parteitag am kommenden Wochenende in Berlin soll nun Franz Müntefering zu seinem Nachfolger gewählt werden. Müntefering, der Mann mit dem richtigen Stallgeruch, der Traditionssozi, der schon alles war in der SPD, soll es nun richten. Doch ist der Parteisoldat auch ein Motivierer? Kann er der Partei wieder Mut machen, Perspektiven aufzeigen und die Wähler im Superwahljahr 2004 für die SPD zurückgewinnen?
Neuzeit am Niederrhein. Vorbei die Jahrzehnte, in denen eine Stadt wie Duisburg roter Urgrund war, auf dem Partei und Gewerkschaft mit straffer Hand regierten, Zuruf genügte. Nichts ist geblieben von einem sozialdemokratischen Biotop, wo auch ein „rot lackierter Schubkarren“, wäre er nominiert worden, jede Wahl gewonnen hätte, wie die örtlichen Sozialdemokraten früher mit Behagen scherzten. Bei der letzten Kommunalwahl 1999, Wahlbeteiligung 44,2 Prozent, rutschte die SPD von 58,6 Prozent auf 45,3 Prozent ab (siehe Grafik Seite 20). Die CDU, sonst immer bei 25 Prozent, schoss auf 41,5 Prozent. Ein Erdrutsch bei den Roten – der Tiefpunkt ist noch nicht erreicht.
- Datum 18.03.2004 - 13:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 18.03.2004 Nr.13
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