Irak Mars ohne Maß

Vor einem Jahr ist Bagdad gefallen. Doch ein Frieden im Irak liegt in weiter Ferne. George W. Bushs Strategie der Neuordnung im Nahen Osten ist gescheitert

Schwarz fließt der Potomac zwischen Washingtons Kongress, Außenministerium und Weißem Haus am nördlichen Ufer und dem Pentagon auf der anderen Seite des Flusses. Irgendwo in der Mitte des Stroms droht das amerikanische Versprechen einer demokratisch kontrollierten Militärmacht mit weltweiten, höchst komplexen Bündnisverpflichtungen unterzugehen. die Ideale einer republikanischen Verfassung in aller Welt friedlich zu fördern, ist unter der Präsidentschaft von George W. Bush in Verruf geraten.

Jenes Versprechen gründete auf dem historisch gewachsenen amerikanischen Selbstverständnis wirtschaftlicher, militärischer und ideeller Überlegenheit. Seine freiheitlichen und moralischen Komponenten enthielten größere geistige Überzeugungskraft als – zum Beispiel – die totalitären Ideologien Europas und Asiens. Doch an die Stelle von politischer Führung ist die machtgeschützte Doktrin einer amerikanischen Weltbeherrschung getreten, die sich in der Absicht ausdrückt, den unbestrittenen amerikanischen Rüstungsvorsprung nie mehr aufzugeben – und im Notfall mit einem Präventivkrieg zu verteidigen. Es ist die Kehrseite des nicht minder historischen amerikanischen Isolationismus.

„ A decent respect to the opinions of Mankind“, Respekt vor den Ansichten der Menschheit, führt Amerikas Unabhängigkeitserklärung gleich im ersten Satz an. Politische Macht, das wusste ihr Autor Thomas Jefferson, ist die Frucht von politischem – und das heißt auch moralischem – Ansehen, erst dann von militärischer Potenz. Internationale Umfragen amerikanischer Forschungsinstitute beweisen jedoch: Selten zuvor war jener Respekt so gefährdet wie heute. In den islamischen Staaten ist Antiamerikanismus, jenes Schattengewächs des Antimodernismus, unter den Meinungsführern, von den Journalisten bis zu den Predigern de rigueur. Wie konnte es dazu kommen?

Ein Jahr nach dem Einmarsch der Amerikaner in Bagdad am 9. April 2003 sind die politischen Folgen des militärischen Faustschlags zu besichtigen. Zuerst das Positive: Gefangen ist der mörderische Despot Saddam Hussein. Libyens Muammar al-Ghaddafi hat angesichts der Machtdemonstration seine Atombombenforschung beendet. Freilich hatte er schon Jahre zuvor seine Abrüstungsbereitschaft gegenüber Washington signalisiert.

Der politische und kulturelle Kollateralschaden der amerikanisch-britischen Kraftmeierei im Irak war abzusehen. In den Vereinigten Staaten verblasst der Stolz über die glanzvolle militärische Operation. Die haltlosen Kriegsbegründungen der Administration sind Gegenstand peinlicher Untersuchungsausschüsse im Kongress und investigativer Reportagen der amerikanischen Medien. Ehemalige enge Bush-Mitarbeiter, vom Ex-Finanzminister Paul O’Neill bis zum Terror-Experten Richard Clarke schildern eine kriegsentschlossene Regierung, die sehr wohl wusste, wie hanebüchen ihre Behauptung war, hinter den Verbrechen des 11. September 2001 habe neben al-Qaida auch Saddam Husseins Regime gesteckt. Wie im Fall seines Vaters droht George W. Bushs Wiederwahl trotz eines gewonnenen Krieges zu scheitern. Und wirklich gewonnen ist auch dieser nicht.

Die Sieger haben Husseins Armee in einem Verwaltungsakt aufgelöst und über 400000 Soldaten nach Hause geschickt. Viele nahmen ihre Waffen mit oder verkauften sie auf den Märkten von Bagdad und Basra. Verheerende symbolische Wirkung hatten die Wochen der Plünderungen und Brandstiftungen nach dem Ende der Kampfhandlungen. Nicht nur die Wasser- und Stromversorgung, sondern vor allem die moralische Textur einer jahrzehntelang gedemütigten Gesellschaft zerriss vollends – unter anderem, weil sich US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld geweigert hatte, 20000 einsatzbereite Militärpolizisten zu entsenden. Er wollte einen chirurgischen Krieg der Zukunft führen. Das gelang. Für den Frieden hatte er keine Vorbereitung getroffen. Seine Pläne trafen auf erheblichen Widerstand seiner Offiziere. Rumsfeld verkörperte die neue Arroganz der Macht im eigenen Haus.

Vor den Augen der Amerikaner demontierten die Iraker ihr Land

Die Strategie der konservativen Generalität hatte eine Invasionsarmee von 400000 Soldaten vorgesehen. Die Militärs hegten keinen Zweifel am schnellen Sieg – aber die Erfahrungen auf dem Balkan hatten gezeigt, dass Friedenssicherung inzwischen genauso wichtig und wesentlich kostspieliger war als moderne Kriegsführung. Rumsfeld hingegen, von Selbstzweifeln unbelastet, wollte mit 75000 Soldaten beginnen und alsbald wieder abziehen. Schließlich wurden es 220000. Den Präsidenten hatte man mit derlei Details offensichtlich nicht behelligt. In den Worten seines Vize Cheney: „Wir werden als Befreier begrüßt werden.“ Die Befreiten hingegen demontierten das Land vor den Augen der Befreier. „Freiheit“, entschuldigte Rumsfeld die drei Wochen währende Zerstörung der irakischen Infrastruktur durch Iraker, „Freiheit ist unordentlich. Und freie Menschen sind frei, Fehler zu machen.“ Dass der absurde Aphorismus auf ihn selbst zutreffen könnte, kam ihm nicht in den Sinn.

Im Oktober 2001, während der Afghanistan-Operation und 17 Monate vor Kriegsausbruch, hatte das State Department 14 Expertengruppen, unter ihnen zahllose Exil-Iraker, beauftragt, eine neue politische Ordnung für ein Nachkriegs-Irak zu konzipieren. Die Vorschläge der Berater – von der Sicherung der Kraftwerke, Museen und Ministerien bis zur Umerziehung von Polizei und Armee – addierten sich zu mehr als 2200 Seiten. Verteidigungsminister Rumsfeld weigerte sich ausdrücklich, sie zur Kenntnis zu nehmen. Die Wiederaufbaukosten im Irak wuchsen von ursprünglich kalkulierten 1,7 Milliarden auf 87 Milliarden Dollar. Sie werden weiter steigen.

Die eigentlichen Sieger, die amerikanischen Bomberpiloten, sind wieder auf ihren heimischen und internationalen Stützpunkten stationiert. Übrig blieben die Infanteristen hinter Betonsperren in irakischen Wüstenlagern, lauter designierte Opfer von Anschlägen. Inzwischen zählt das Pentagon über 500 ermordete amerikanische Soldaten – 380 mehr, als im ganzen Krieg gefallen sind. Nur die irakischen Toten kennt niemand genau. Kein Zweifel – die Mehrheit der Iraker begrüßte das Ende der Diktatur. Die Koalitionstruppen begrüßten sie nicht. Frieden sieht anders aus.

Psychohistoriker mögen sich mit den Kriegsmotiven von George W. Bush auseinander setzen, dessen moralischer Rigorismus im krassen Gegensatz zur realpolitischen Geschicklichkeit seines Vaters steht. Noch eine Woche vor Kriegsausbruch drängte ihn Tony Blair, den Waffeninspektoren der UN mehr Zeit einzuräumen. Vergebens. Bush jr gelang es nicht, eine internationale Koalition der wichtigsten Partner Amerikas zum Sturz eines üblen Diktators zusammenzuschmieden – vielleicht, weil er glaubte, sie nicht zu benötigen: Ein befreiter Irak würde sich selbst demokratisieren, und dann würden sich die despotischen Regime im Mittleren Osten reformieren – eine Domino-Theorie der guten Hoffnung, unter Missachtung der machtvollen religiösen und nationalistischen Strömungen des Islams.

Bewaffnete Christen sind schlechte Botschafter im islamischen Raum

Die Dominosteine fallen in die falsche Richtung. Nach dem Irak-Krieg ging die iranische Reformbewegung zugrunde. Die Annahme, das durchaus verschlagene Mullah-Regime in Teheran werde sein Atombomben-Programm unter dem Eindruck des Irak-Kriegs ernsthaft reduzieren, ist ungefähr so überzeugend wie die Erwartung, die Nachfolger Chomeinis würden sich demnächst säkularisieren. Iran und Pakistan verwalten die nukleare Büchse der Pandora im Mittleren Osten, und die Gefahr, dass ihr Inhalt in den Besitz von Terroristen gerät, ist nach dem Irak-Krieg nicht gesunken. Am vorigen Wochenende platzte das Gipfeltreffen der arabischen Staaten in Tunis: Auf demokratische Reformprojekte konnten sich die Teilnehmer nicht einigen.

Die Auswirkungen des Krieges in der Region sind tragisch: Bei Strafe ihres eigenen Untergangs verschärfen inzwischen einige arabische Nachbar-Regime die Unterdrückung ihrer religiös inspirierten Opposition – doch nehmen sie gleichzeitig deren anti-westliche und anti-israelische Diktion auf. Ägyptens Millionenheer jugendlicher Arbeitsloser wird zum demografischen und innenpolitischen Gefahrenherd. Seit zwei Jahrzehnten regiert das Mubarak-Regime mit den Gesetzen des Ausnahmezustands. Bei freien Wahlen könnten die Scharia-Ideologen der Muslimischen Bruderschaft die Macht in Kairo übernehmen. Pakistan, ein Armenhaus mit Atomraketen, ist nicht in der Lage oder nicht willens, seine Grenzprovinzen zu Afghanistan von den Taliban zu befreien. Arabische Sender verbreiten weiter Osama bin Ladens Aufrufe. Saudi-arabische Stiftungen schicken immer noch wahabitische Prediger in alle Welt. Ihre Hetzgesänge erklingen weiterhin in den Koranschulen Europas, Afrikas und Asiens. Ökumenische Dialogangebote christlicher Friedensstifter stoßen bei ihnen auf taube Ohren.

So banal es klingt – weder der Papst noch die Bischöfe Europas oder Amerikas sprechen Arabisch. Die meisten Nachrichtendienstler des Westens auch nicht. Hinter der Sprachbarriere liegt die ungleich höhere, ja unüberwindbare Kulturbarriere. Die ersehnten Gesprächspartner in den Moscheen des Orients leben in einer anderen Epoche. Den amerikanischen Sieg im Irak erfahren sie als demütigende Bestätigung ihrer Weltanschauung. Die Vorstellung, dass westliche Christen die bewaffneten Botschafter einer besseren Gesellschaftsordnung in den islamischen Ländern sein könnten, gleicht der Illusion, man könne die schmerzhaft erfahrene vielhundertjährige Geschichte militärischer und industrieller Unterlegenheit der muslimischen Völker mitsamt der Erinnerung an den westlichen Kolonialismus zusammenschieben und im Keller verstauen wie ein altes Teleskop. In den Koranschulen wird es weiterhin gebraucht, um nach hinten zu schauen – in die eigene Vergangenheit verblasster Größe.

Im Irak wächst trotz allen Verfassungsbemühungen der US-Administration die Gefahr eines Bürgerkriegs zwischen Schiiten und Sunniten. Unklar ist die politische Zukunft des kurdischen Nordens. Das Land ist binnen eines Nachkriegsjahres zum Sammelbecken von Terroristen geworden. In Mesopotamien, der Wiege aller Zivilisation, droht ein neuer „Libanon“: Das ethnisch vielfältige Land ist mitsamt seinen gigantischen Erdölreserven eine Projektionsfläche geostrategischer Einflussansprüche, die mit den amerikanischen konkurrieren. Weder die Türkei noch Iran, weder Syrien noch Pakistan und erst recht nicht die labilen Königshäuser der arabischen Halbinsel werden kühlen Gemüts beobachten, in welche Richtung sich der ruinierte Irak entwickelt.

Ohne eine UN-mandatierte internationale Besatzungs- und Ordnungsmacht (mit überwiegend muslimischen Soldaten) und ohne deren jahre-, wenn nicht jahrzehntelange Anwesenheit schwelt in unmittelbarer Nachbarschaft zu den Zentraltankstellen der Welt ein Brandherd, den 170000 amerikanische Soldaten und ein paar tausend Koalitionssoldaten nicht löschen können – schon gar nicht, so lange George W. Bushs unverhohlene Sympathie mit der archaisch-brachialen Politik Ariel Scharons immer neue Propagandafelder und Aktionsräume für islamistische Terrorkommandos eröffnet.

Die Irak-Kriegsgegner unter Europas Außenministern, an ihrer Spitze Joschka Fischer, fordern inzwischen ihre Wähler und sich selbst auf, „nach vorne“ zu schauen – in der stillen Hoffnung, so den tiefen Riss im atlantischen Bündnis zu kitten. Aber wo ist „vorne“? Offensichtlich genau dort, wo das Weiße Haus seine politischen Wegmarken vor einem Jahr gesetzt hat. Alle diplomatische Kosmetik ändert nichts daran, dass Washingtons Irak-Feldzug keineswegs eine Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September 2001 war. Al-Qaidas Todesflüge gegen New York und Washington waren ein schrecklicher Anlass, nicht aber die eigentliche Kriegsursache. Die steckt im strategischen Paradigmenwechsel der Vereinigten Staaten.

Nach dem Wahlsieg der Republikaner hatten sich George W. Bush und seine engsten Helfer entschieden, auf bewährte diplomatische Instrumente der internationalen Gemeinschaft zu verzichten; denn die sei, so die Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, „eine Illusion“. Entsprechend „illusionslos“ gestaltete sich Amerikas neue Außenpolitik. Washington nahm Abschied vom umweltschützenden Kyoto-Protokoll, zog sich aus dem ABM-Vertrag von 1972 zurück, lehnte den Atomtestvertrag, das Protokoll über biologische Waffen und den Internationalen Strafgerichtshof ab. Die Nato-Partner erfuhren nach den Anschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon, dass ihre Hilfe gegen das Taliban-Regime und ihre Terroristen-Gäste unter Osama bin Laden nicht wirklich gebraucht werde: „ The mission defines the coalition “, der Auftrag bestimmt die Koalition, erklärte ein hochmütiger Donald Rumsfeld. Die Behandlung der Taliban-Gefangenen unter Missachtung der Genfer Konvention war ihm „völlig egal“. Sein Präsident, dessen religiös inspirierte Weltsicht von historischen Detailkenntnissen nicht temperiert wird, erklärte den Nationen der Welt bis zum Beginn des Irak-Feldzugs genau 99-mal: „Entweder stehen sie bei uns oder bei den Terroristen.“ So verprellt man Freunde. Feinde gab es schon genug.

Statt die militärische, politische und ökonomische Sinnhaftigkeit internationaler Interventionen unter dem Mandat der Vereinten Nationen mit diplomatischer Verve zu akzeptieren und zu nutzen, legte das Weiße Haus im September 2002 eine neue Sicherheitsdoktrin vor, die eine niemals öffentlich ausgesprochene Option des Präventivkriegs aus der atomaren Abschreckungsepoche zum Leitfaden für konventionelle Militärschläge erklärte. Damit setzte sich Washington nicht nur in Widerspruch zum zwischenstaatlichen Gewaltverbot der UN-Charta, sondern auch zum völkerrechtlichen Geflecht internationaler Verträge und Verpflichtungen, die das friedliche Zusammenleben der Völker nach anerkannten Rechtsgrundsätzen ordnen sollen. Dass sich nuklear bewaffnete Nationen wie Indien oder Pakistan, Nordkorea oder Israel im Katastrophenfall auf die gleiche Präventivdoktrin berufen könnten, schien ihre Autoren im Sicherheitsrat des Weißen Hauses nicht zu bekümmern: „eine fatale Möglichkeit“, warnte Henry Kissinger. Denn jene Doktrin diente eher der innen- denn der außenpolitischen Rechtfertigung von Washingtons grand strategy, deren erstes Ziel der Sturz Saddam Husseins war.

Präventivkriege gegen Terroristen, die sich bisher nur eines einzigen souveränen Staates, nämlich Afghanistans, bemächtigt hatten, sind hingegen eine semantische Irreführung, die sich allenfalls für Wahlkämpfe eignet, nicht jedoch für die Bekämpfung von Grenzen überschreitenden Geheimorganisationen.

Zu den Vorzügen der offenen Gesellschaft Amerikas zählt die Durchlässigkeit ihrer Behörden. Im Zeitalter des Internet bleibt wenig geheim. Ein Jahr nach Beginn der Kampfhandlungen im Irak ist in den Analysen amerikanischer Think Tanks und politischer Journale nachzulesen, was auch in den Staatskanzleien kriegskritischer Europäer vermutet wurde: Die Regierung von George W. Bush hat unter der Federführung von Vizepräsident Richard Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld seit ihrem Amtsantritt im Januar 2001 den Krieg gegen den Irak geplant. Die offizielle Begründung nach den Al-Qaida-Anschlägen – Saddam Hussein verfüge über Massenvernichtungswaffen, die innerhalb von „24 Stunden zusammengesetzt werden können“ (Cheney) – hinderte die Politiker offenkundig nicht, ihre eigenen Truppen diesen Waffen auszusetzen: Höchstwahrscheinlich glaubten sie selbst so wenig daran wie die Waffeninspektoren der Vereinten Nationen unter der Leitung von Hans Blix.

Colin Powell: „Unsere Politik war nicht von Anfang an fehlerfrei“

Der eigentliche Feind, der Terrorismus, ist unbesiegt. Die Folgen des Irak-Kriegs werfen ein grelles Licht auf dessen Ursprung. Die kulturelle und soziale Wirklichkeit der Dritten Welt unterwirft sich nicht dem Kalkül ahnungsloser Strategen und säßen sie auch im Weißen Haus oder den Think Tanks des amerikanischen Neo-Konservatismus. Dem atlantischen Bündnis, seit dem Ende des Kalten Krieges seines sicherheitspolitischen Kerns beraubt, droht inzwischen der politische Ruin. Seine Krise wurzelt weniger in einer pazifistischen Stimmung der alten Welt, sondern vor allem im Abschied der Hypermacht Amerika von der Mühsal der Diplomatie und dem Respekt vor ihren Kritikern – und träten sie auch dem amerikanischen Mars in der Verkleidung einer europäischen Venus entgegen. (Diese Göttin, das nebenher gesagt, war das Emblem der siegreichen Legionen Caesars.)

Amerika, das deutet sich in diesen Tagen an, wird jedoch auf seine alten Partner in Europa nicht verzichten können. In den Worten Colin Powells: „Es wäre töricht anzunehmen, dass die Außenpolitik der Bush-Administration von Anfang an fehlerfrei gewesen sei. Wir sind Menschen, und wir machen Fehler.“ Das gilt auch umgekehrt für Deutschland, Frankreich oder Spanien. Die beiden Kontinente teilen sich 70 Prozent des Welthandels. Vielleicht bedarf es nur etwas mehr selbstkritischer Geduld miteinander. Gut beraten wären die atlantischen Partner von einst, ihre dissonanten politischen Instrumente gemeinsam neu einzustimmen – auch diesseits des Atlantiks gibt es dafür gute Gründe: Europas historische Fehler füllen Tausende Seiten; wir nennen sie „Geschichte“. Dass sie nicht in einer endgültigen Katastrophe endete, war vor allem dem militärischen und diplomatischen Geschick Amerikas zu danken. Doch die Methoden einer mit Waffengewalt forcierten Pax Americana ohne internationale Legitimation greifen nicht angesichts neuer Herausforderungen, Terrorismus inklusive.

Europas Einigung bewegt sich zwar im Kriechgang, doch es verfügt über so genannte soft power. Die Verfassungsgeschichte seiner Demokratisierung ist ein hohes Exportgut und so attraktiv wie sein wirtschaftliches Angebot an die Krisenländer der ganzen Welt. Schon heute stammen 70 Prozent aller Entwicklungshilfe aus den Nationen der Europäischen Union.

Freilich wäre die Hoffnung trügerisch, unter der Führung eines neuen Präsidenten John Kerry kehrten die gemütlichen Zeiten einer transatlantischen Allianz des Vertrauens zurück. Die ursprünglichen amerikanischen Kriegsvorbereitungen gegen den Irak sind älter als die Präsidentschaft von George W. Bush. Saddam Hussein stand bereits unter Bill Clinton auf Amerikas militärischer Agenda. Im Jahr 1998 hatte der US-Kongress ein „Irak-Befreiungsgesetz“ verabschiedet, das die Regierung beauftragte, den Despoten aus seinem Amt „zu entfernen“. Das neue hegemoniale Selbstbewusstsein der Supermacht scheint in Wirklichkeit unabhängig von der jeweils regierenden Partei zu sein. Mehr als 700 amerikanische Stützpunkte in aller Welt symbolisieren die Allgegenwart des militärisch-industriellen Komplexes, vor dessen Einfluss auf die Politik Dwight D. Eisenhower vor einem halben Jahrhundert gewarnt hat. Jener „Komplex“ residiert längst im Pentagon und sein jeweiliger „Executive Chief“ sitzt im Weißen Haus.