Soziales Die kommende Armut

Wenn die Politik weiterschläft, kehrt die Klassengesellschaft zurück

Selten sind Demonstrationen in Deutschland so groß und gleichzeitig so folgenlos gewesen wie die Gewerkschaftsproteste vom vorigen Wochenende. Eine halbe Million Menschen gingen auf die Straße. Die Politiker in Berlin nahmen es schulterzuckend zur Kenntnis. Nichts Neues, hieß es. Wir machen weiter wie gehabt. Zu besichtigen war ja auch ein Aufstand der Ratlosen, die außer dem platten Slogan „Sozialabbau ist Mist“ (DGB-Chef Sommer) nicht viel verband. Den Demonstranten fehlten Ziele, Botschaften, und vor allem fehlten ihnen potenzielle Bündnispartner in der Politik.

Dabei wäre es nicht so schwierig gewesen, den Protesten etwas mehr Sinn zu verleihen. Es ist an der Zeit, einen scheinbar verstaubten Begriff aus dem rhetorischen Abseits zu holen und über den uralten Konflikt zwischen Arm und Reich zu sprechen. Noch vor einem Jahr ließ sich schwerer über „oben“ und „unten“, über soziale Ungleichheit und Umverteilung streiten. Heute ist es nicht nur dringend nötig, es ist auch einfacher geworden. Man muss es nur anders angehen als die Gewerkschaftsführer Bsirske oder Sommer.

Lange Zeit hatten die Gesellschaftswissenschaftler und die Politiker gute Gründe, mit Vokabeln wie „Klassengesellschaft“ oder „Umverteilung“ vorsichtig umzugehen. Zu Recht wiesen sie darauf hin, dass neben den klassischen Konflikt zwischen Arbeit und Kapital die Gegensätze von Familien und Kinderlosen, Alten und Jungen, Arbeitenden und Arbeitslosen getreten waren. Die Alleinerziehende und ihre Kinder schienen bedürftiger als der festangestellte Facharbeiter mit Vollzeitjob, für den die IG Metall bei ihren Tarifverhandlungen auf die Straße ging.

Wer wie viel an wen zahlen sollte und ob die gesamte komplizierte Umverteilungsmaschinerie noch ihren Sinn erfüllte, wurde im Laufe der Jahre immer undurchsichtiger. An die Stelle alter Gegnerschaften trat diffuse Unsicherheit. Inzwischen hat die Angst vor dem Absturz die Mittelschicht erreicht.

Viele Politiker hatten zudem taktische Motive, nicht so laut über zusätzliche Umverteilung zu reden: Kürzungen bei Rentnern oder Kassenpatienten lassen sich schlechter durchsetzen, wenn man gleichzeitig über neue Staatseinnahmen, etwa durch die Erbschaftsteuer, spricht. Dann gilt schnell das Motto: Sparen ja – aber nicht bei mir.

Inzwischen hat sich die Lage verändert. Es ist offensichtlich, dass der Konflikt zwischen Jung und Alt den Gegensatz zwischen Arm und Reich nicht etwa ablösen, sondern verschärfen wird. Das gealterte Deutschland wird ungleicher sein, weil es mehr zu vererben und weniger Rente geben wird. Heute genießen vor allem die Rentner im Osten Deutschlands noch beinahe sozialistische Einkommensverhältnisse (wenig Armut, wenig Reichtum): ein Abbild der Erwerbsbiografien der DDR.

Das wird in Zukunft anders sein: Rund eine Million Langzeitarbeitslose gibt es, und das werden die armen Alten von morgen sein. Sie werden völlig anders leben als die Einzelkinder, denen irgendwann eine ganze Schar von Großeltern und kinderlosen Tanten große Vermögen vererben wird. In Deutschland droht die Klassengesellschaft alten Stils wiederzukehren.

Warum keine Erbschaftsteuer?

Als vor einigen Jahren der damalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel keck und provozierend fragte: „Kennen Sie etwa einen Armen?“, schauten viele Politiker erschrocken und ratlos zurück. Es gab die Armen zwar schon damals, doch inzwischen ist es selbstverständlicher geworden, über Unterschichten und deren Verwahrlosung zu reden. Man weiß, dass Armut nicht nur eine Frage von Besitz und Einkommen ist (sonst wären die meisten deutschen Studenten „arm“). Es kommt nicht bloß auf die Außenansicht an.

Vor allem aber wächst die Einsicht in der Politik, dass nicht jede Form von Umverteilung die Wachstumskräfte bremst: Eine höhere Erbschaftsteuer nach amerikanischem Vorbild zum Beispiel wäre nicht leistungsfeindlich – im Gegenteil. Die Umstellung auf ein Gesundheitssystem, aus dem sich die Wohlhabenden nicht länger verabschieden dürfen, würde die Lohnnebenkosten senken und Arbeit billiger machen.

Selten war so klar, wer in Zukunft Unterstützung verdient und wer mehr für die Gemeinschaft leisten kann. Die Rentner- und Gewerkschafts-Apo hat soeben versäumt, daran zu erinnern. Sie wird für Reformen nicht gebraucht.