Brandenburg Wälder, Seen, Mond

Seit zwölf Jahren hält eine Bürgerinitiative die Bundeswehr davon ab, in der Kyritz-Ruppiner Heide Bomben zu werfen. Jetzt ist auch der Brandenburger Landtag auf ihrer Seite – vorerst

Fretzdorf, Potsdam, Wittstock

Bombodrom – kein schöner Name. Verteidigungsminister Peter Struck gefällt er gewiss nicht, und auch Vorgänger Rudolf Scharping hat bei Nennung dieses Namens immer weggehört, ganz zu schweigen von Strucks Vorvorgänger Volker Rühe. Alle Minister sind gepeinigt worden von ein paar hartnäckigen Brandenburgern, die zwischen Rheinsberg und Wittstock und in Dörfern wie Flecken-Zechlin, Schweinrich und Rägelin leben. Quälgeister, allesamt. Und wie richtige Quälgeister kommen sie so lange wieder, bis sie endlich erlöst sind.

Erlöst wovon? Von einem 144 Quadratkilometer großen Truppenübungsplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide. Die Sowjetarmee hat den Platz jahrzehntelang genutzt. Die Bundeswehr möchte ihn gerne wieder in Betrieb nehmen. Das ist bisher nicht gelungen, weil seit zwölf Jahren eine Bürgerinitiative gegen die Bundeswehr kämpft, die mit ihren „Osterspaziergängen“ bundesweit bekannt geworden ist. Deshalb ist es still in der Gegend, idyllisch, wie zu Fontanes Zeiten. Keine Flugzeuge, keine Bomben, nur Wälder, Seen, Mond.

Der Kampf freilich ist längst nicht gewonnen, und so treffen sich im Saal des Dosse-Kruges in Fretzdorf drei Dutzend Menschen, Hiesige und Zugezogene, Männer und Frauen, Alte und Junge, die zur Freien Heide, der Bürgerinitiative gegen das Bombodrom, gehören. Es geht um den diesjährigen Ostermarsch. In Fretzdorf rechnen sie mit ein paar tausend friedlichen Wanderern. Das ist schon mal eine gute Nachricht. Gutes ist auch von den Politikern zu hören, aber was heute gut ist, kann morgen schlecht sein. Verlassen konnten sie sich nur auf deren Wankelmütigkeit. Wie war das, vor ein paar Tagen im Potsdamer Landtag? Mit Ausnahme von DVU und zweien von der CDU hatten sich die Abgeordneten mehrheitlich für eine zivile Nutzung der Heide ausgesprochen. Schön. Ob sie ihr Wort halten, das will hier keiner voraussagen. „Traue keinem Wahlversprechen, denn es könnt’ gelogen sein…“, steht auch auf der Internet-Seite der Initiative. Ob die Landesregierung tatsächlich wegen des Bombodroms den Konflikt mit der Bundesregierung sucht? Das sei alles noch lange „kein Grund zum Radschlagen“, sagt Gitta Kühn, die in der BI für das Finanzielle zuständig ist.

Trotzdem: Ein bisschen, wenigstens kurz, müssen sie sich auch mal freuen. Immerhin, wenn die Potsdamer Politiker an Wahlen denken, dann kommen sie an der Freien Heide nicht mehr vorbei. Zwar hat Innenminister Schönbohm in einem Radio-Interview gesagt, diese Entscheidung des Landtages habe lediglich mit Umdenken zu tun und nichts mit der Bürgerinitiative und schon gar nichts mit den bevorstehenden Landtagswahlen. Aber soll er reden, denken sie sich hier im Dosse-Krug, wir wissen, was er meint.

„Da sind wir also wieder da, wo wir 1998 schon mal waren“, fasst Benedikt Schirge die Lage zusammen. „Der Landtag stand auch damals auf unserer Seite, und dann kam die Große Koalition.“ Und doch sind sie weiter. Ein paar Tage vor dem Fretzdorfer Treffen hatte die Unternehmerinitiative Pro Heide nach Neuruppin zur Demo gerufen. 11000 Menschen waren gekommen, aus einer Gegend, die nach EU-Maßstäben so dünn besiedelt ist, dass sie fast nicht mehr zählt. Keiner von den 11000 will das Militär in die Heide zurück. Die Erinnerungen an die Detonationen, Artillerieschüsse und Tiefflüge, die die sowjetische Armee jahrzehntelang dort veranstaltet hat, waren noch frisch. Und wer noch zu jung war, um das zu wissen, dem halfen die Veranstalter gerne nach – mit Düsenflugzeuglärm aus dem Lautsprecher.

„Horrorvisionen“ nennt das Peter Struck, wenn er gefragt wird. Als Bundesverteidigungsminister hält er an seinem Truppenübungsplatz fest. „Das Haus bleibt bei seiner Haltung“, betont eine Sprecherin, auch nach dem Landtagsbeschluss. Struck ist der dritte Verteidigungsminister, mit dem die Bürgerinitiative seit 1992 zu tun hat. Zuerst war da Volker Rühe (CDU). Dem hatten sie 40000 Unterschriften gegen das Bombodrom überreicht, die in nur einem Vierteljahr gesammelt worden waren. Er beschied schlicht, dass ein Tourismuskonzept für diese Region keinen Groschen wert sei. Danach kam Rudolf Scharping. Er sagte noch 1994 als Kanzlerkandidat, mit ihm werde es keinen Bombenabwurfplatz geben, als Verteidigungsminister hatte er jeden Kontakt mit der Region vermieden. Und nun Peter Struck, ausgerechnet der Mann, der noch 1992 verkündet hatte, sich mit den ehemaligen russischen Liegenschaften nicht die Hände schmutzig machen zu wollen. Davon will er heute nichts mehr wissen.

Die Bedenken gegen das Bombodrom tut der Minister ab. Detonationen wie bei den Russen würde es nicht mehr geben, und schließlich würde man in den Ferien, wenn die Touristen in Brandenburg seien, ohnehin auf Tiefflüge verzichten.

„Als ob der Artikel 1 des Grundgesetzes nur für Touristen gilt!“, empört sich Benedikt Schirge. „Es geht doch nicht um irgendwas, sondern um unsere Existenz!“ Der Pfarrer aus Zühlen bei Rheinsberg ist einer der beiden Sprecher der Freien Heide. Seit er 1990 von Berlin nach Brandenburg kam, hat er mit dem Bombenabwurfplatz zu tun – und mit dem Protest dagegen.

Immerhin 14 Klagen von Anliegergemeinden, Unternehmen und Privatpersonen liegen noch beim Potsdamer Verwaltungsgericht. Es geht um Lärmschutz und Eigentum und Wegerechte. Vertreten wird die Bürgerinitiative von dem renommierten Berliner Verwaltungsrechtler Reiner Geulen. „Auf der einen Seite die Bundeswehr mit ihrem Standpunkt, die ganze Region und die Interessen der Menschen ignorieren zu dürfen, und zum anderen die betroffenen Bürger mit ihrer Strategie des juristischen und politischen Widerstands.“ Die Bundeswehr beruft sich auf ein Gesetz aus der Adenauer-Zeit, auf das so genannte Landbeschaffungsgesetz: Noch vor zwanzig Jahren, klagt Anwalt Geulen, konnte die Bundeswehr „gewissermaßen nur mit dem Finger auf eine bestimmte Landschaft zeigen und sich so – praktisch ohne gerichtliche Kontrolle – das erforderliche Land in jeder beliebigen Größenordnung aneignen“. Das Bundesverwaltungsgericht hat erst in den achtziger Jahren rechtsstaatliche Mindeststandards festgelegt. Dass die Bundeswehr trotzdem glaubte, sich in Brandenburg jeder gerichtlichen Kontrolle entziehen zu können, „sollte sich als schwerwiegender Fehler erweisen“, scheibt der Anwalt in einem Buch über die Geschichte der Bürgerinitiative.

Nur einer findet sich noch in der Region, der das Landbeschaffungsgesetz und die Bundeswehr öffentlich verteidigt. Uwe Scheidemann, der FDP-Bürgermeister von Wittstock. Der Grund für seine Begeisterung liegt auf der Hand. Peter Struck hat Wittstock eine Garnison versprochen. 800 bis 1000 Soldaten, 60 Millionen Euro Investitionen. Das zählt in einer Gegend, wo jeder Fünfte arbeitslos ist. „Wer sich hier in der Stadt öffentlich für die Bundeswehr aussprechen würde, der würde Zuspruch bekommen“, sagt er. Nur tut das kaum noch einer. Vor allem, weil man inzwischen mehr über Kasernenschließungen spricht als über neue Standorte. Besonders pikant: Durch die Brandenburger Gemeindegebietsreform sind einige der widerständigen Gemeinden ausgerechnet zu Wittstock geschlagen worden. Gehen die Prozesse in die nächste Instanz, wird in Wittstock entschieden, ob die Kommune die Kosten dafür trägt.

Auch in der Bürgerinitiative wäre man froh, die Klagen zurückziehen zu können. „Denn wir zahlen für die Prozesse schließlich doppelt. Unsere eigenen Anwälte und die des Verteidigungsministeriums auch: einmal direkt und einmal indirekt – über unsere Steuern“, sagt Susanne Hoch, Sozialarbeiterin in einem Neuruppiner Hospiz und Mitglied der Freien Heide. Aber noch ist die Auseinandersetzung längst nicht gewonnen. Und so vertrauen sie lieber auf die Kraft, „die uns in den vergangenen zwölf Jahren gewachsen ist“.

Und was ist mit Ministerpräsident Matthias Platzeck? Vorsicht, auch bei ihm. In Neuruppin, auf der Kundgebung, empfing man ihn mit Pfiffen und einem Plakat, auf dem er als „Platz-ecchio“ abgebildet war, mit langer Nase und kurzen Beinen. Platzeck, so schrieb es die Märkische Allgemeine, habe hier in der Gegend nur Bewährung. Dabei gehörte er mal zu den Aktivisten, damals noch als Umweltminister. Dann wurde er Oberbürgermeister von Potsdam, und das Bombodrom war weit weg. Und als Ministerpräsident? Noch im Januar, so erinnert sich Benedikt Schirge, „hat er mir gegenüber gesagt, er sehe keinen Handlungsbedarf“. Nun ist Matthias Platzeck wieder öffentlich für eine zivile Nutzung des einstigen Bombenabwurfplatzes. Immerhin kam seine Zusage für den Ostersonntag in der Heide, noch bevor die offizielle Einladung abgeschickt war. Auch „Spätbekehrte“ seien willkommen, selbst „Wendehälse am Kabinettstisch“. So hatten Lothar Bisky (PDS) und Wolfgang Wieland (Bündnisgrüne) in Richtung SPD und CDU gespottet. In der Kyritz-Ruppiner Heide interessieren sich die Leute nur begrenzt für die Händel der Parteien. Sie wollen einfach, dass der Bundestag seinen Beschluss von 1993 revidiert. „Ein Satz würde uns schon genügen“, sagt Pfarrer Schirge. „Der Bundestag beschließt die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide.“ Dann erst wäre das Bombodrom endgültig bombensicher.