Was wusste George Bush?

Der amerikanische Präsident beugt sich dem Druck und lässt veröffentlichen, was sein Geheimdienst im August 2001 über die Gefahr durch al-Quaida schrieb

Das Memo ist alt und kurz. Es wurde vor bald drei Jahren geschrieben und umfasst nur 17 Sätze. Aber es ist an den Präsidenten der Vereinigten Staaten gerichtet. Und die Wirkung der 17 Sätze könnte George Bush noch weitere acht Monate lang verfolgen – bis zur Wahl. „Bin Laden zu Angriffen in den USA entschlossen“ heißt der brisante Titel des Dokuments vom 6. August 2001. Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice hat den Titel am Donnerstag in der Anhörung der „9-11 Kommission“ zur Untersuchung der Anschläge auf das World Trade Center genannt. Seitdem hat das Memo die US-Regierung weiter in die Defensive gedrängt. Am Samstagabend, 18 Uhr, gab der Präsident das Dokument, dessen Veröffentlichung er knapp zwei Jahre verhindert hatte, frei. Am Ostersonntag sagte er, seine Regierung hätte die Anschläge nicht verhindern können, denn präzise Angaben zu Zeitpunkten oder Zielorten hätten nie vorgelegen. „Ich bin zufrieden, dass ich nie Informationen hatte, die anzeigten, dass es einen Angriff auf Amerika geben würde,“ so der Präsident. Bush und seine Sicherheitsberaterin bezeichnen das Memo als „historisch“. Es habe alte Terrorwarnungen aufgearbeitet und dem Präsidenten keine neuen, akuten Kenntnisse übermittelt.

Der Präsident verteidigt sich damit gegen den Verdacht, seine Regierung habe vor dem 11. September 2001 die Bedrohung durch al-Quaida nicht ernst genug genommen. Und zum ersten Mal lässt er einen Teil seiner täglichen Geheimdienst-Mappe veröffentlichen. Tatsächlich enthält das Dokument, dessen Titel jeden Amerikaner aufhorchen lässt, keine konkreten Warnungen und Hinweise auf den Terroranschlag auf das World Trade Center. Bush wird zwar informiert, Al-Quaida-Mitglieder hielten sich womöglich in den Vereinigten Staaten auf; das FBI habe verdächtige Aktivitäten entdeckt. Vielleicht seien Flugzeugentführungen geplant, heißt es in den Memo. Bestätigungen oder gar handfeste Beweise gibt es nicht, und das Dokument äußert ausdrücklich Zweifel an den eigenen Quellen. Auf die Gefahr, dass Terroristen Flugzeuge als Raketen benutzen und sie in Gebäude stürzen lassen würden, kann Bush in dem Memo keine Hinweise lesen. Präzise ist das Dokument nur dort, wo es sich auf zurückliegende Anschläge aus den neunziger Jahren bezieht. Eine unmittelbare Bedrohung, schon gar des Pentagons und der New Yorker Wolkenkratzer, hat der Präsident aus dem Memo vom August 2001 nicht ableiten können. Für alle Verschwörungstheoretiker, die hinter dem Anschlag nicht al-Quaida vermuten, sondern die Marsmännchen oder die CIA, bietet das Dokument kein Futter.

Trotz allem ist es bedeutsam. Die Bedeutung erschließt sich erst in der der Rückschau. Es zeigt, dass nur wenige zusätzliche Erkenntnisse notwendig gewesen wären, um den Verschwörern auf die Spur zu kommen. Spätestens zum Zeitpunkt des Anschlages muss die Regierung Bush die Signifikanz des Memos erkannt haben – und die potenziellen Probleme, die sich aus einer Veröffentlichung ergeben würden. Anstatt es gleich zu publizieren, wählte die Regierung einen risikoreichen Weg: Sie verweigerte sich der Öffentlichkeit. Sie wollte keine Schwäche zeigen. Sie wollte Angriffsflächen vermeiden – nur um später umso größere Angriffsflächen zu bieten. Heute erweist sich die Taktik als Fehler. Sich nach zwei Jahren dem Druck zu beugen und das Dokument doch noch zu veröffentlichen, offenbart die gegenwärtige Schwäche der Regierung. Ihr Ansehen bei der Bevölkerung verschlechtert sich mit jedem Versuch, Informationen für sich zu behalten. Die widerwillige Freigabe von wichtigen Dokumenten erweckt der Eindruck, dass die Regierung etwas zu verbergen habe – egal, ob die Dokumente später diesen Eindruck belegen oder nicht. Das Memo vom 6. August 2001 bestätigt sogar die Aussagen von Präsident Bush und seiner Sicherheitsberaterin Rice.

Doch mit dem Irak-Krieg ist die Regierung Bush in eine Glaubwürdigkeitskrise geraten. Bei einem Teil der Bevölkerung verfestigt sich der Eindruck, dass diese Regierung nicht alles, nicht alles sofort und nicht alles korrekt verbreitet. Ebendies ist Bushs größte Hypothek im Wahljahr.