kommentar „Die Warnungen waren frustrierend vage“

Condoleezza Rice wehrt sich vor dem Terror-Untersuchungsausschuss gegen den Vorwurf, die amerikanische Regierung habe die Gefahr durch Al Quaida unterschätzt

Washington
Für Condoleezza Rice war es wohl der wichtigste öffentliche Auftritt, seit sie Sicherheitsberaterin des US-Präsidenten wurde. Knapp drei Stunden lang beantwortete sie Fragen der sogenannten „9-11 Kommission“, die den Anschlag auf das World Trade Center untersucht. Die entscheidende Frage lautete: Hätte der Terrorangriff vom 11.September 2001 verhindert werden können? Die Antwort der Sicherheitsberaterin lautet: nein. Keine Wunderwaffe, keine silberne Kugel hätte Amerika vor diesen Anschlägen schützen können. Damit wehrte sie sich gegen die Vorwürfe des ehemaligen Terrorbeautragten Richard Clarke, der behauptet hatte, die Regierung habe die Verfolgung von El Kaida im September 2001 vernachlässigt.

Nichts kann dem Präsidenten im Wahljahr mehr schaden als der Vorwurf, gerade er, der resolute Feldherr des Antiterror-Krieges, sei mit der Gefahr eines Anschlages vor dem September 2001 allzu lax umgegangen. Deshalb hielt sich Condoleezza Rice präzise an das bekannte Skript des Weissen Hauses: Alles Menschenmögliche sei getan worden. Grobe Fehler seien nicht begangen worden. Allerdings habe es „strukturelle Probleme“ im Regierungsapparat gegeben, besonders bei FBI und CIA. Diese Probleme seien längst behoben.

Dass diese Abwehrmauer der Sicherheitsberaterin hält, ist unwahrscheinlich. Die Opposition will wissen, wie eine Regierung ohne Fehl und Tadel sein kann, in deren Amtszeit der große Anschlag fällt. Die New York Times fragt in ihrem ersten Kommentar: „Kann jemand im Weißen Haus jemals einen Fehler zugeben?“ Womöglich verteidigte Condoleezza Rice eine Position, die heute nicht mehr zu halten ist. Ihre schwierigste Sekunde war gekommen, als sie den Titel eines Memos benennen musste, das der Präsident am 6. August 2001, also wenige Wochen vor dem Anschlag, sah: „Bin Laden entschlossen, im Inneren der Vereinigten Staaten zuzuschlagen.“ Hat die Regierung Bush also doch geschlafen? Oder nicht ernst genommen, was ihr die Experten vorlegten? Keineswegs, meint die Sicherheitsberaterin. Die Warnungen des Sommers 2001 seien „frustrierend vage“ gewesen: „Wie hätte man daraufhin handeln können?“ Um das zu überprüfen, will die Kommission nun das Memo an den Präsidenten sehen und öffentlich machen. Zuvor muss das Weiße Haus zustimmen.

Am Ende war nicht überraschend, was Condoleezza Rice sagte, sondern, dass sie es sagte. Wochenlang hatte sie die Befragung unter Berufung auf die Gewaltenteilung abgelehnt. Anstatt bedingungslos mit der „9-11 Kommission“ zusammenzuarbeiten, hatte die Bush-Administration deren Arbeit immer wieder erschwert. Nach Aussagen von Bruce Lindsey, dem Rechtsberater von Bill Clinton, hat die Bush-Regierung nur 25 Prozent der relevanten Akten zur Untersuchung freigegeben. Außerdem wollten weder der Präsident noch sein Vize-Präsident Richard Cheney öffentlich und unter Eid die Fragen der Kommission beantworten – aber sie haben am Montag erstmals einer Befragung unter Ausschluss der Öffentlichkeit zugestimmt.

Die Regierung zögert und kooperiert dann doch – seit Wochen. Das zeigt: sie kann die Untersuchung der „9-11 Kommission“ zwar verlangsamen, nicht aber umgehen oder lenken. Jeder Versuch resultiert in einem Aufschrei der Amerikaner und erzeugt immensen öffentlichen Druck, dem sich die Regierung nicht entziehen kann. Zu tief ist die Wunde, die der 11. September gerissen hat. Die lange Debatte darüber, ob Rice sich öffentlich und unter Eid befragen lassen werde, hat Bush geschadet. Es ist der Eindruck entstanden, dass die Regierung etwas zu verbergen habe. Dieser Verdacht kann bei den Wahlen im November Folgen haben. Auch Bush eloquente Sicherheitsberaterin hat diesen Verdacht nicht ganz ausgeräumt. Wenn die „9-11 Kommission“ im Juli ihren Abschlussbericht vorlegt, wird Bush lieber Kritik am Sicherheitssystems in den Monaten vor den Anschlägen lesen wollen als die implizite Behauptung, seine Regierung habe die Untersuchung gebremst.