Irak Reste einer Strategie

Im Irak wollte die Bush-Regierung zeigen, dass sie einen Staat besser und schneller wieder aufbauen kann als es die UN vermag. Jetzt fehlen Truppen und Legitimität

Washington

Was am Abend auf den Esstisch kommt, fängt sich der Präsident selber. Darum fährt er am Karfreitag im Pick-up von seiner Ranch hinüber zum hauseigenen Teich, begrüßt dort Roland Martin, Amerikas Anglerlegende, und steigt ein in dessen Boot. Eine Stunde lang halten die beiden die Ruten ins Wasser, verfolgt von Kameras. Sehen wird man den kleinen Ausflug in der Sendung die den Amerikanern nahe bringt, was für ein Naturfreund in ihrem Bush steckt. „Der Präsident“, sagt Martin hernach, „hat den größten Fisch gefangen.“ Einen Barsch, fast vier Pfund schwer. „Ganz entspannt“ sei Bush nach Auskunft des Anglers der Nation gewesen. Über Politik wurde nicht gesprochen, auch nicht über den Irak.

Warum eigentlich nicht? Das fragt sich inzwischen halb Amerika. Warum ist der Präsident zu Ostern schweigend in den Urlaub abgetaucht, während im Irak die eigenen Bürger sterben, 50 allein in der Karwoche? Es ist, schreibt die Washington Post, „einer der schwersten Momente seiner Präsidentschaft“ – und der Mann angelt. Schon 33-mal habe er seine Ranch besucht und acht Monate seiner Amtszeit dort zugebracht, notieren die liberalen Blätter spitz.

So laut werden schließlich die Rufe nach Führung, dass Bushs Berater ihren Chef kurz entschlossen in die Militärbasis Fort Hood verfrachten, auf dass er dort ein wenig Mitgefühl zeige und sich am Sonntag in der Ostermesse dem Militärvolk präsentiere. Danach wird verbreitet, der Präsident sei aus den Gesprächen mit verletzten Soldaten ernst und mit rot geränderten Augen zurückgekehrt. Was George Bush ansonsten sagt, klingt vertraut. Beim Fahrplan zur Machtübergabe bleibe es. Man werde sich nicht beugen. Von einem Aufstand gegen die amerikanische Besatzung spricht Bush nicht, auch nicht von Anzeichen eines Bündnisses von Schiiten und Sunniten, sondern von „einer kleinen Gruppe“. Es scheint (wieder einmal), als wolle George Bush die Welt durch Interpretation verändern. Vor wenigen Tagen hatte er noch von einer „einzelnen Person“ gesprochen, die im Irak Ärger mache. Man werde „Kurs halten“.

Welchen Kurs? Wie will Amerika dem Irak die Demokratie bringen? An wen am 30. Juni die Macht übergeben? Wann abziehen? „Wenn man die Tür öffnet, um einen Blick auf Bushs Strategie für den Irak zu erhaschen“, schreibt der Kolumnist Bob Herbert, „starrt man in einen leeren Raum.“ Das indes ist nicht ganz richtig, denn tatsächlich ist der Raum eher ein Schlachtfeld und enthält die Überreste eines Gefechts innerhalb des amerikanischen Konservatismus. Und mittendrin erhebt sich wie ein steinernes Monument die Erkenntnis, dass die Irak-Politik bis heute nur eine Verlängerung amerikanischer Innenpolitik ist – samt den Dogmen über UN, Multilateralismus und nation-building, mit denen sich die Regierung Bush bewaffnet hatte.

Wer nach den Ursachen für das Debakel sucht, muss bei den Gründen für den Krieg beginnen. Denn die waren zwischen den drei Fraktionen im Lager der Regierenden immer umstritten: Die moderaten Internationalisten um Außenminister Colin Powell wollten nur dann zu den Waffen greifen, wenn die Sicherheit Amerikas durch Massenvernichtungswaffen bedroht würde, sofern die UN an Bord wären und ferner jede Art der Einhegung Iraks versagt hätte. Die Nationalisten um Vizepräsident Richard Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wollten ebenfalls wegen der vermuteten Massenvernichtungswaffen nach Bagdad, aber ohne UN-Mandat und ohne den Versuch der Einhegung. Die Neokonservativen um Vizeverteidigungsminister Paul Wolfowitz schließlich formulierten die weitestgehenden Gründe für den Krieg. Sie sahen als Ursache von Instabilität und Terrorismus im Nahen Osten nicht die Unterentwicklung, sondern das Demokratiedefizit. Nach ihrer Theorie sollte sich die Demokratie vom Irak aus über den ganzen Nahen Osten verbreiten. Die Allianz aus Neokonservativen und Nationalisten konnte schließlich den Präsidenten überzeugen. Man einigte sich auf den Krieg – nicht aber auf die Kriegsgründe und schon gar nicht auf die Nachkriegsziele.

Die Neokonservativen wollten ihre Ziele durch einen Groß- und Dauereinsatz amerikanischer Militärmacht erreichen. Sie sind überzeugte Anhänger des nation-building. Doch anders, als es manche Verschwörungstheorie über die Machtverhältnisse in Washington will, ziehen sie nicht nach Belieben die Strippen im Weißen Haus. Die Geschichte der Nachkriegsordnung im Irak ist vielmehr die Geschichte ihres großen Scheiterns. Vom nation-building haben sie ihre Partner in der Kriegsallianz nie überzeugen können. In den Erinnerungen des zurückgetretenen Finanzministers Paul O’Neill (The Price of Loyalty) lässt sich nachlesen, wie Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sogar in Kabinettssitzungen deutlich machte, dass ihm die Nachkriegsordnung so wichtig nicht ist, solange er nur seine Truppen bald abziehen kann. Das demokratische Pathos der Neokonservativen war und ist ihm ziemlich schnurz. Am Ende ließ sich nur ein Formelkompromiss erzielen: Die Neokonservativen bekommen zwar Truppen zum Aufbau der Demokratie im Irak, aber anders als gewünscht: Es würde nur ein nation-building light geben.

Vom ersten Tag an litt deshalb die Okkupationsmacht im Irak an Personalmangel. Um ein Land zu besetzen, werden erfahrungsgemäß 20 Soldaten und Polizisten für 1000 Bewohner gebraucht. Die Amerikaner glaubten, sie könnten mit weniger als einem Drittel auskommen. So konnte man Donald Rumsfeld dabei zuhören, wie er alle Bemühungen der UN auf dem Balkan oder in Osttimor kritisierte und erklärte, die Vereinigten Staaten würden einen Wiederaufbau ganz anders anpacken: besser, kürzer, billiger.

Seit November, also etliche Krisen später, haben die Amerikaner ihre Truppen aus den Städten abgezogen und in wenigen großen Heerlagern am Stadtrand stationiert. In einem Wahljahr eine nachvollziehbare Maßnahme, die Sicherheit der eigenen Truppen zu erhöhen. Der Preis: weniger Sicherheit für die Iraker.

Den Personalmangel mildern die Militärstrategen durch „Irakisierung“ und „Privatisierung“ ab. Im Irak ist inzwischen wohl die größte Privatarmee der Welt stationiert. Firmen wie Control Risk Group, Triple Canopy oder Blackwater Security Consulting haben 20000 Sicherheitskräfte unter Vertrag, die meisten sind ehemalige US-Soldaten. Das wäre der amerikanischen Öffentlichkeit wahrscheinlich nicht weiter aufgefallen, wären nicht kürzlich vier der Söldner getötet und durch die Straßen geschleift worden. Jetzt auf einmal tauchen Berichte auf, nach denen sogar der Besatzungschef Paul Bremer von privaten Sicherheitsleuten beschützt wird. Bilder zeigen Söldner im Feuergefecht bei der Verteidigung des regionalen Besatzungskommandos von Nadschaf, aus der Luft versorgt von einem Hubschrauber der Sicherheitsfirma, nicht der Streitkräfte. Die Privatisierung des Krieges wirft Fragen nach Verantwortlichkeit und Befehlsgewalt auf. Die „Irakisierung“ wiederum hatte gleichfalls das Ziel, Uniformen auf die Straßen zu bringen, in denen keine amerikanischen Soldaten stecken. Rund 200000 Iraker durften sich nach einer Schnellbleiche Polizisten oder Soldaten nennen. Doch beim ersten Feindkontakt liefen in der vergangenen Woche viele davon.

Dass Iraker desertieren oder abseits stehen, verweist auf die zweite Ressource, die den Amerikanern im Irak fehlt: Legitimität. Darum haben sie sich nie bemüht, weder Neokonservative noch Nationalisten. Im Innern des Iraks stützten sie sich auf Exilanten ohne Basis in der Bevölkerung; der internationalen Gemeinschaft verweigerten sie die Mitverantwortung. Nun zahlen sie den Preis. Um sich im Irak wie in der Welt doch noch zu legitimieren, haben sie ihre Dogmen längst über Bord geworfen: Weil der mächtigste Mann des Iraks, Schiitenführer al-Sistani, den Besatzern das Gespräch verweigert, bittet die Washingtoner Regierung die UN um Hilfe. Die erhält nun – vor Monaten noch völlig undenkbar – Carte blanche für die Machtübertragung an die Iraker. „Es ist ironisch“, schreibt Fareed Zakaria in Newsweek, „dass die Rettung einer Regierung, die den UN so feindlich gesonnen ist, von ebendiesen UN abhängt.“

Alle ideologischen Prinzipien, alle großen Ziele hat die Regierung Bush schon zurückgestellt, um bald und mit Anstand die Verantwortung für den Irak loszuwerden. So offenkundig ist dieser Versuch, dass Altmeister Henry Kissinger daran erinnern muss: „Erfolg ist das einzige Ausstiegsszenario.“ Doch für Washingtons Regierung ist längst alles verhandelbar geworden, bis auf eines: der Termin. Völlig fixiert starrt sie auf den 30. Juni, jenen Tag, an dem nach eigener willkürlicher Festlegung die Macht an die Iraker übergeben werden soll. Die Terminierung hat mit der Lage im Irak nichts zu tun; sie passt aber perfekt in den Terminplan der amerikanischen Präsidentschaftswahl. Im Juli versammeln sich die Demokraten zum Wahlparteitag und werden gewiss die Irak-Politik der Regierung geißeln. Wie schön, wenn die Bilder von der Heimkehr des Besatzungschefs noch frisch sind und sich der Eindruck unaufhaltsamen Fortschritts ausbreitet. Doch genau dieses Kalkül wird durch den jüngsten Gewaltausbruch zweifelhaft.

Inzwischen sehen Fachleute wie Ivo Daalder von der Brookings Institution die Fixierung auf den Übergabetermin als Hindernis. Das Datum sei „künstlich und unrealistisch“. Man könne schließlich nicht „die Souveränität einer Körperschaft übergeben, die es noch gar nicht gibt“.

Doch George Bush will, wie er sagt, „Kurs halten“. Weil er das tut, sinkt die Popularität seiner Irak-Politik. Man kann dabei zuschauen, wie die Umfragewerte fallen. Trotzdem liegt er im Rennen um die Präsidentschaft weiterhin fast gleichauf mit seinem Herausforderer. John Kerry kann von Bushs Irak-Debakel gegenwärtig kaum profitieren, weil er sich selbst durch Reden und Stimmabgaben als Senator angreifbar gemacht hat. Soll er den Präsidenten wegen des Einmarsches kritisieren? Dann wird ihm vorgehalten werden, er selbst habe im Senat Gewalt autorisiert. Soll er den Präsidenten attackieren, weil nicht genügend für den Wiederaufbau getan werde? Dann wird man ihn fragen, warum er selbst gegen die Vorlage zur Aufbauhilfe stimmte. Soll er für mehr Truppen plädieren? Dann trifft er auf eine Wählerschaft, die nichts anderes will als raus aus dem Irak.

„Wie kann man die Frage nach dem Irak so formulieren, dass die Antwort Kerry heißt?“, fragt sich einer der Wahlkampfberater. Diese Denksportaufgabe hat noch niemand gelöst.