Europa Für Das Volk Huch, das Volk soll abstimmenSeite 2/2

Das Problem der europapolitischen Orthodoxie liegt darin, dass sie für solche Gefühle gar kein Wahrnehmungsorgan und daher zur Antwort auch keine Sprache hat. Es fehlt der Sinn für die Unselbstverständlichkeit des eigenen Tuns, warum eigentlich immer weitere „Vertiefung“ der Gemeinschaft, Souveränitätsverzicht, „ever closer union“ – das wird alles letztlich schon vorausgesetzt und höchstens rhetorisch mit PR begründet, nach außen, für die Dummen. Nicht dass er volksfern oder kompliziert wäre, ist der Hauptfehler des Euro-Diskurses, sondern das Ausweichen vor dem Schwierigen und Fundamentalen, die intellektuelle Zweitklassigkeit. Als der Giscard-Konvent im vorigen Sommer seinen Entwurf für einen EU-Verfassungsvertrag vorgelegt hatte, kam der Economist mit einem Titelbild heraus, der das Urteil des britisch-kosmopolitischen Magazins über den Textvorschlag sinnfällig machte. Es zeigte einen Papierkorb und darüber die Schlagzeile: „Wo Europas neue Verfassung abgelegt gehört“. Noch Wochen später konnte man von Integrationsfreunden Äußerungen der fassungslosen Empörung über diese Frechheit hören. Die Polemik wurde gar nicht als Herausforderung begriffen, als Fehdehandschuh, der aufzunehmen war, sondern als Majestätsbeleidigung. Mit so wenig Sportsgeist ist es schwer, auf widerspenstige Völker Eindruck zu machen.

Das Merkwürdige bei alledem ist, dass „Europa“ gleichzeitig wieder einen Klang hat, ein Spannungsmoment, dass man davon etwas erwartet, zum ersten Mal seit 1989, als die Revolutionäre im Ostblock und ihre Völker „nach Europa“ heimkehren wollten. Dass die Anschläge vom 11. März in Madrid einen „Angriff auf Europa“ darstellten, wie manche Zeitungen titelten, war mehr als eine Floskel; man fühlte sich anders „gemeint“ als durch die Bomben von Casablanca oder Istanbul. Der Irak-Krieg hat die Regierungen der EU gespalten, das Phänomen Bush aber dem Kollektiv Europa einen gewaltigen Identitäts- und Harmoniserungsschub gegeben – gemeinsam nicht amerikanisch zu sein ist offenbar eine starke verbindende Kraft. Das Wir-Gefühl wird zum Schlüssel für die Frage nach einer türkischen Mitgliedschaft und überhaupt nach den Grenzen der EU: Wo ist Schluss mit der Erweiterung, wo beginnt eine andere Welt, der gegenüber wir eben – Europäer sind?

Das alles ist unausgegoren, bloß Rohmaterial einer möglichen europäischen Politik. Es gibt beim vielen Räsonieren über Identität eine Chauvinismusgefahr, den Hang, Europa als Trutzburg anzulegen, defensiv und übellaunig, gegen die Türkei, gegen Amerika, gegen einen internationalen Kapitalismus, vor dem man das eigene Sozialmodell verzweifelt bewahren möchte. Es ist die Paradoxie des historischen Augenblicks, dass Europa zur Abwehr dieser Selbstgefährdung nichts so sehr braucht wie die Teilnahme Großbritanniens – der sturen, individualistischen, erzliberalen und urdemokratischen Insel, der atlantisch und global orientierten alten Seemacht, mit der ein festungsartiger Brüsseler Zentralismus nie und nimmer zu machen sein wird. Vielleicht wird die Chance vertan, wenn das Vereinigte Königreich sich beim Verfassungsreferendum faktisch aus der EU verabschieden sollte. Aber umgekehrt wäre nichts ein besseres Omen für Europa, als wenn es die Briten überzeugen könnte.