Osteuropa Am unteren Ende der Glücksspirale

Noch nie zuvor hat die EU so viele und so arme Länder zugleich aufgenommen. Die Osterweiterung kommt zu früh

Europa war längst vor den Europäern ein Begriff. Die phönizischen Seeleute verwendeten ihn für den Sonnenuntergang. Vom Orient wanderte er in die griechische Mythologie. Realpolitisch zur Welt kam Europa mit seinem antiken Erbgut im Mittelalter. Die Muslime hatten ihren Anteil daran. Die damaligen Siegeszüge des Islams trugen dazu bei, dass sich das Weströmische Reich nach Norden verschob. Von dort aus machten sich Karolinger und Ottonen ans Werk, ihre Herrschaft auszudehnen. Europas frühe Väter hatten allerdings noch nicht im Sinn, eine vereinte Völkerfamilie zu gründen. Die Idee reifte erst allmählich, bis hin zur Aufklärung.

Es war Voltaire, der Europa 1751 als „eine Art große Republik“ beschrieb, „verteilt in verschiedenen Staaten… Sie alle haben ihr gleiches Prinzip des öffentlichen Rechts und der Politik, unbekannt in anderen Teilen der Welt.“ Rousseau schwärmte: „Es gibt nicht länger Franzosen, Deutsche und Spanier oder auch Engländer, sondern nur Europäer.“ Hätten das 19. und 20. Jahrhundert nicht den Nationalstaat überhöht und verabsolutiert mit allen schrecklichen Folgen, wäre der Ökonom Friedrich List nicht so lange auf taube Ohren gestoßen. Er forderte schon 1820: „Welches Leben würde der Handel gewinnen, wenn die Landstraßen von der Ost- und Nordsee bis an das Adriatische Meer, von der Weichsel bis an den Rhein offen stünden!“

Steigen die Löhne, zieht die Karawane der Investoren weiter nach Asien

Nun endlich tun sie es – vom 1.Mai an für 455 Millionen Bürger aus 25 Ländern, darunter die 10 neuen Mitglieder der Union. Wie aber verhält sich der Alte Kontinent? Er gleicht auf den ersten Blick einem Jammertal. Freud- und ratlos stehen die meisten Menschen – junge Eliten ausgenommen – vor der größten Herausforderung in der Geschichte der EU. Der Widerspruch zwischen den politischen Versprechungen seit 1989 und der ökonomischen Wirklichkeit ist immer krasser geworden. Er paralysiert die Regierungen, wie in Polen, oder treibt sie zur Jagd nach Investoren ohne Rücksicht auf die Bevölkerungsmehrheit, wie in der Slowakei. Populisten lehnen dort und anderswo händereibend an den Toren zur EU.

Frankreich und Deutschland, vierzig Jahre lang die dominierenden Gladiatoren der Integration, leiden heute unter ihren moribunden Sozialsystemen. Kaum hat der Regierungswechsel in Spanien die Hoffnungen auf eine europäische Verfassung wieder grünen lassen, droht ihr das künftige Scheitern durch ein Referendum der Briten, denen die Europäer immer noch als Normannen erscheinen, mit Brüssel als Burgverlies. Und das große politische Schisma, in das islamischer Terror und amerikanische Kreuzzüge den Alten Kontinent gestürzt haben, werden auch die Glockenklänge zur Wiedervereinigung am 1.Mai nicht beenden.

Europa ist seiner nicht sicher. Die Völker stehen nicht Spalier. Integration ist kein attraktiver Event. Die politischen Ingenieure in Brüssel sind weder Heroen noch Talkmaster. Die EU-Erweiterung ist keine präsentable Glücksspirale. Die Mehrheit im Westen fürchtet materielle Einbußen, die Mehrheit im Osten existenzielle Verluste.

Die Verunsicherung ist verständlich. Nie zuvor hat die EU so viele und so arme Länder zugleich aufgenommen. Nie zuvor versuchten so viele Staaten in so kurzer Zeit aus freien Stücken, fremd gesetztes Recht, andere Gesellschaftsnormen, Wirtschaftsregulierungen, politische Kultur zu übernehmen. Die Bevölkerungen Ostmitteleuropas haben zum dritten Mal im Zeitraum einer Lebensspanne ihr Hab und Gut, ihre Löhne, Renten und Sozialleistungen neuen Ungewissheiten aussetzen müssen.

Ihre wichtigsten Glaubensartikel waren 1989 die Verheißungen des europäischen Sozialstaats. Er hatte dem Sozialismus die Legitimation genommen. Doch gerade als sich Europas Nachkriegsschicksal wendete und die östlichen Nachbarn auf den versprochenen Bonus hofften, war der Sozialstaat nicht mehr zu greifen. Die Westeuropäer verloren unter dem Druck von Globalisierung, Monetarismus und Finanzmärkten Mittel und Zeit, um den Schutz und die Chancengleichheit der Menschen in den postkommunistischen Ländern nachhaltig genug zu fördern.

Die Befreiten vom realen Sozialismus, die sich dem realen Kapitalismus anschließen wollten, ahnten nicht, dass Westeuropa diesem gerade adieu sagte. Die Alt-EU war selbst in einen Transformationsprozess geraten. Der klassische demokratische Staat mit seiner Verantwortung für Investitionstätigkeit und soziale Aufgaben musste den Rückzug antreten, weil es die neuen monetaristischen Bücher so lehrten. Folglich ging es auch bei der EU-Erweiterung zuallererst um das Tempo der Privatisierung. Für einen geduldigeren Aufbau der Wettbewerbsfähigkeit in den östlichen Nachbarstaaten, wie ihn die EU in ihrem Forderungskatalog ja durchaus verlangte, blieb keine Zeit. Der Zauberspruch lautete: Macht das Tor auf für das ausländische Kapital! Das Kapital kam, aber es floss nicht in die brachliegenden Regionen, sondern in die schnell boomenden Zentren. „Der Prozess der Transformation beruhte letztlich“, so sagt der ungarische Politologe András Bozóki, „auf der Geduld der Armen.“

Wie sehr sie überstrapaziert worden ist, zeigen die politischen Krämpfe, mit denen sich nun gleich mehrere mitteleuropäische Regierungen über die Ziellinie des 1.Mai werfen. Am Morgen danach wird Polens Premier Leszek Miller zurücktreten. Litauen hat sein skandalumwittertes, aber von allen Verlierern gestütztes Staatsoberhaupt gerade aus dem Amt gejagt. In der Slowakei haben die Wähler aus den verarmten Ostgebieten der neoliberalen Regierung jetzt einen populistischen Strohmann als Präsidenten angehängt – als sei am 1.Mai Halloween und nicht EU-Erweiterung.

Überlegen und ohne Konditionsschwächen ins Ziel gelangt sind nur Slowenien und Estland. Doch durch fast alle anderen Staaten verläuft ein immer tieferer Riss zwischen den glitzernden Großstädten und den gebeutelten Provinzen. Wer die Metropolen bereist, wird mitgerissen vom Way of Life der smarten Jungmanager und der weltoffenen Studenten. Ihnen erscheint in der EU die Freiheit nun grenzenlos – von der Sorbonne bis nach Cambridge. Wer hingegen übers Land fährt, muss Brüssel und seinen östlichen Partnern Armutszeugnisse ausstellen. Zwar locken Sirenenklänge von den Inseln der Seligen, die deutsche und andere Automobilkonzerne erschlossen haben. Doch vor allem östlich der Hauptstädte dehnen sich die Landstriche mit nahezu stillgelegter Wertschöpfung aus. Wird über die Wiedervereinigung Europas in zehn Jahren also das gleiche Urteil gefällt werden wie heute über den Aufbau Ost?

Das hängt entscheidend davon ab, ob die erweiterte Union sich noch ehrlich machen wird, ob sie die zwei Welten bei Einkommen und Beschäftigung, zwischen Großstädten und Provinzen durch Umschichtung der Haushaltsposten einander annähern kann. Ein Lohngefälle, das von 26,50 Euro je Arbeitsstunde in Deutschland bis zu durchschnittlich 4 Euro in den neuen Mitgliedsländern reicht, wird die neue Gemeinschaft nicht lange ohne schwere Konflikte verkraften. Steigen die Löhne im Osten beträchtlich, zieht die erhoffte Karawane der Investoren weiter nach Asien. Steigen sie nicht überproportional, ziehen mehr Menschen als vorerst berechnet nach Westen. Nicht nur der Vlaams Blok, Haiders FPÖ oder Italiens Rechtsblock warten schon darauf. Selbst Schweden und die Niederlande haben inzwischen ihre Schotten dichter gemacht.

Die Osterweiterung am 1.Mai ist eine politische Frühgeburt. Sie wird lange im Brutkasten bleiben müssen und das hoffentlich ohne schwere Nachwirkungen überstehen. Nach dem Urteil von Jacques Delors, dem Expräsidenten der EU-Kommission, ist keiner der zehn Kandidaten wirklich vorbereitet gewesen. Mehrere Länder haben die Verwaltungsabläufe und Überwachungssysteme für Beihilfen an die Landwirtschaft und an strukturschwache Gebiete nicht im Griff. Brüssel blieb die Reform der Finanzordnung und die großen Agrar- und Regionalprogramme schuldig.

Ist die EU-Erweiterung also eine Übernahme, die nur wenigen etwas bringt und der großen Menge untragbare Kosten aufhalst? Nein. Ohne sie, ohne das Ziel, die Gemeinschaft zu erweitern, hätte Europa vermutlich schon jetzt Milliarden Euro verloren und viele Menschenleben dazu. Die Balkankriege haben die Abgründe gezeigt, die sich in Teilen Europas noch immer auftun können. Allein die Versprechungen und Vorbereitungen einer Mitgliedschaft in der EU waren ein Dammbau gegen neue Flüchtlingswellen.

Estland und Lettland haben nicht zuletzt deshalb gefährliche Zusammenstöße mit den unwillkommenen Hinterbliebenen des russischen Abzugs vermieden, weil der erhoffte EU-Beitritt zu Disziplin zwang. Ohne das Postulat der Union, dass kein Staat aufgenommen werde, der mit den Nachbarländern noch offene Konflikte austrage, könnte Ungarn heute ein schwelender Brandherd sein. Nationalisten hätten nur zu gerne das historische Unrecht korrigiert, durch das die Magyaren am Ende des Ersten Weltkrieges zwei Drittel ihres Staatsgebietes und die Hälfte der Bewohner verloren. Heute leben 3,5 Millionen Landsleute in den Nachbarländern ringsum. Dank der EU-Erweiterung erhält die von demografischen Ängsten umgetriebene Nation nun eine Art Wiedervereinigung – ohne Grenzverletzungen und Gewalt. So hat sich, nach Jahrhunderten der Bruderkriege, bestätigt, was der Tübinger Historiker Dietrich Geyer noch während der Balkankonflikte prophezeite: Die Attraktion der EU werde zu einer „Marginalisierung der nationalen Ambitionen“ beitragen.

Dennoch wird zwischen den alten und neuen Mitgliedern eine Trennlinie verlaufen, an der äußere Einflüsse auch weiter Spannungen schaffen können. Die 15 Nationen der alten EU sind postsouverän orientiert. Die östlichen Nachbarn dagegen werden noch lange die Souveränität hegen und demonstrieren, die sie gerade erst wiedergewonnen haben. Die Schutzheilige ihres Freiheitsstrebens war die Nation. Der überlebte Sozialismus entließ die Völker 1989 als späte Kinder von 1848 und 1918. Es sind also Woodrow Wilson und George W. Bush, die Sorge um die nationale Souveränität und die militärische Versicherungspolice gegen hegemoniale Bestrebungen Russlands, die für Osteuropas Eliten den westlichen Wertekanon anführen. Die EU? „Das ist die Wirtschaft, Dummkopf“ – aber bitte ohne Alleingänge in der Sicherheitspolitik.

Allerdings hat der Irak-Krieg gezeigt, dass die Bevölkerungen auch der Beitrittsländer die Amerikaner auf der internationalen Bühne negativer sehen, als sie die Alteuropäer einschätzen. Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik fragt deshalb, ob dort „aus der klaren Ablehnung des Solidaritätskurses gegenüber den USA … auch gesellschaftliche Milieus entstehen, die eine stärkere europäische Sichtweise bevorzugen“.

Welche „gesellschaftlichen Milieus“ aber werden die künftigen Verteilungskämpfe in Brüssel und ihre Ergebnisse prägen? Litauen hat seinen Bürgern mit der Geschichte vom Sterntaler Hoffnungen auf die segensreiche Zukunft in der Union gemacht. Immer noch wird auch der einst unerwartete Aufschwung Spaniens und Portugals angeführt. Doch das Märchen vom Aschenputtel wird die EU nicht noch einmal finanzieren können. Zum einen kommen die Durchschnittslöhne in den neuen Mitgliedsländern nur auf 13 Prozent der deutschen – in Spanien und Portugal waren sie einst nur um 50 Prozent geringer. Zum anderen hat Brüssel den Südeuropäern unvergleichlich mehr Hilfe zukommen lassen. Und die Empfänger denken heute nicht daran, ähnlich großzügig Solidarität zurückzugeben.

Polen zum Beispiel wird im Jahr 2006 lediglich 10 Prozent des Nettotransfers erhalten, der Spanien noch 2001 zukam. Bei den Beitrittsverhandlungen haben die Altmitglieder mit allen Schikanen dafür gesorgt, dass sie 90 Prozent der Haushaltsgelder in der eigenen Kasse behalten. Und der volle Zugang zum EU-Budget und den Agrarfonds steht den Neuen erst in einigen Jahren offen.

Ungarns Dentisten bitten ins Schwimmbad

Deshalb werden die nächsten Jahre nicht nur mager werden, sondern auch harte und bittere Kämpfe im Vorfeld der Haushaltsplanungen für die Jahre 2006 bis 2013 bringen. Die Neuen sind obendrein verpflichtet, sich nach dem EU-Beitritt für die Eurozone fit zu machen. Ihre Notenbankchefs drücken dabei aufs Gaspedal, EU-Kommission und Europäische Zentralbank dagegen warnen eindringlich vor Überstürzung. Der Zwang, die Haushaltsdefizite gemäß den Maastricht-Kriterien zu begrenzen, wird die jetzt schon bedenkliche Unterversorgung im Gesundheits- und Bildungswesen auf ein nicht mehr europakonformes Niveau absenken.

In Ungarn etwa verdient ein Facharzt kaum mehr als 300 Euro, dazu kommt es nicht selten vor, dass er mehr als 32 Stunden in einer Schicht arbeiten muss. Weiter verringerte Staatsausgaben ließen auch Lehrern keine Perspektiven mehr. Zum eigentlichen Problem der Erwerbsmigration wird der Brain-Drain, die Abwanderung qualifizierter Fachleute aus den mitteleuropäischen Ländern werden. Die Dentisten in Westungarn bleiben nur deshalb im Lande, weil sie aus der Not eine Tugend machen. Sie erweitern die Zahnkliniken um Schwimmbäder, Ferienanlagen, Ausflugsprogramme und setzen auf touristische Migranten aus den teuren westlichen Praxen. Ungarische Bürger müssen allerdings draußen bleiben, weil ihnen das Geld fehlt.

Davon wird nicht geredet werden am Tag der EU-Erweiterung. Der große historische Schritt will zu Recht gefeiert sein. Doch der Tanz um den Maibaum darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist. Mehr geht nicht. Die Kassen sind leer, die Kraft reicht nicht weiter. Europa wird nicht sein, wenn es keine wirtschaftlich starke und sozial kohärente Gemeinschaft mehr bilden kann. Für „strategische Dimensionen“ ist es nicht ausgelegt.

Die Osterweiterung stand schon vor tausend Jahren am Anfang der europäischen Geschichte. Sie begann mit der gewalttätigen Germanisierung der Slawenstämme, aber es blieb nicht bei blutigen Unterwerfungen. Rodungen und Städtebau, Zuzügler aus ganz Westeuropa, das von einem polnischen Herzog ausgestellte Siedlerrecht, das technische Know-how von der Egge bis zur Sense, vom eisernen Pflug bis zur doppelten Buchführung – dieser ganze Transfer integrierte den Osten in die damalige Weltwirtschaft. Die große Welle der Christianisierung – auch sie von Schwert und Schrecken begleitet – brachte doch zugleich die Aufnahme in die sich erweiternde kulturelle Gemeinschaft. Vor allem die Furcht vor den türkischen Eroberungen wurde schließlich zum dauerhaften Bindemittel.

Diese tausend Jahre beweisen, dass Europa zusammengehört. Die 15 Jahre der EU-Erweiterung aber zeigen, dass nicht so schnell und leicht wieder zusammenwächst, was zusammengehört. Sie sollten eine Warnung davor sein, nicht auch noch anzufügen, was nie dazugehört hat.