osterweiterung Stau ohne GrenzenSeite 3/3

Egal jedoch, ob Schiene, Straße oder Wasserweg – der Finanzbedarf für Modernisierung und Ausbau der gesamten Verkehrswege in den Beitrittsländern ist gigantisch: Mindestens 90 Milliarden Euro, so schätzte vor zwei Jahren das Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW), seien nötig, um beim Verkehrsnetz im Osten das EU-Niveau zu erreichen. Selbst wenn Brüssel und die europäischen Investitionsbanken (wie EBRD und EIB) diese Modernisierung mitfinanzieren, bleibt in aller Regel der größere Teil der Kosten an den Beitrittsländern hängen. In jedem Fall müssen sie die „Kofinanzierung“ beisteuern. Manche Länder schaffen das einfach nicht und lassen die EU-Zuschüsse verfallen.

Selbst mit dem Rückgriff auf privates Kapital klappte es bisher nicht. In den neunziger Jahren wurde eine ganze Reihe von Autobahnen geplant, die ganz oder teilweise privat finanziert werden sollten. Ungarn war Wegbereiter – und musste Lehrgeld zahlen. Die teils privat gebaute Autobahn M1 zwischen Budapest und der österreichischen Grenze meldete 1999 Konkurs an und wurde voll renationalisiert. Gleiches passierte mangels Einnahmen Ende Januar mit der M5 Budapest–Szeged. Sie ist für Ungarns Verkehrsstaatssekretär Imre Réthy „die wohl teuerste Autobahn Europas“.